I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am 1. September Uhr, Landhaus zum Thema "Finanzen: Bilanz 2010 bis 2015 Analysen der Entwicklung der Landesfinanzen und Schwerpunktsetzungen in der letzten Legislaturperiode Herausforderungen für die Zukunft" Weitere Gesprächsteilnehmer: Landesfinanzdirektorin Mag. a Dr.* in Christiane Frauscher, Siegfried Dastl, Direktion Finanzen

2 2 Finanzen: Bilanz 2010 bis 2015 Analysen der Entwicklung der Landesfinanzen und Schwerpunktsetzungen in der letzten Legislaturperiode Herausforderungen für die Zukunft Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben 2010 bis 2015 Die Steigerungen der tatsächlichen Ausgaben im Zeitraum 2010 bis 2015 konnten trotz der schwachen Einnahmenentwicklung jeweils unter den Steigerungen der tatsächlichen Einnahmen (ohne Haushaltsausgleich) gehalten werden. Einnahmen Ausgaben in Mio. +/- % in Mio. +/- % 4.227, ,9 RA ,7 4,7% 4.643,7-3,0% RA ,3 3,8% 4.728,2 1,8% RA ,3-0,1% 4.690,4-0,8% RA ,1 5,1% 5.051,8 7,7% RA ,4 1,2% 5.072,9 0,4% VA ,6 1,2% 4.997,1-1,5% VA 2015 inkl. NTV 4.941,6 1,2% 5.097,1 0,5% Steigerung von RA 2010 auf VA 2015 inkl. NTV Durchschnittl. Prozentsatz 1,95% 1,63%

3 3 Öffentlicher Schuldenstand im Bundesländervergleich Der öffentliche Schuldenstand pro Kopf inklusive ausgegliederter Einheiten liegt nach den aktuellen Daten und Berechnungen von Statistik Austria für 2013 (für 2014 werden diese Daten erst im Oktober 2015 veröffentlicht) weit unter dem österreichischen Länderschnitt. Öffentlicher Schuldenstand 2013 der Länder einschließlich Schulden außerbudgetärer Einheiten pro Kopf (in Euro) (QUELLE: Statistik Austria ESVG) Haftungen des Landes im Bundesländervergleich Eine Prüfung des Bundesrechnungshofes der Haftungsobergrenzen der Länder und Gemeinden sowie deren Einhaltung hat ergeben, dass in Oberösterreich die geltende Haftungsobergrenze im Vergleich zu den anderen Ländern lediglich mit 72 % ausgenützt wird.

4 4 Im Rechnungsabschluss 2014 des Landes sind offene Haftungen in Höhe von Mio. Euro ausgewiesen. Die Ausnützung hat sich daher seit der Prüfung des Bundesrechnungshofes weiter verringert, und zwar von 72 % auf 64 %. Die Vergleichstabelle des Bundesrechnungshofes stellt sich wie folgt dar: HAFTUNGEN UND HAFTUNGSOBERGRENZEN Bundesland Überschreitung Summe erlaubte Unterschreitung Haftungen Obergrenze in Millionen Euro in Prozent Kärnten Vorarlberg Salzburg Burgenland Steiermark Wien Niederösterreich Oberösterreich Tirol Gesamt Maastricht-Salden Oberösterreich 2014 (Land und Gemeinden) In Oberösterreich hat das Land mit seinen Gemeinden, vertreten durch den Oö. Gemeindebund und den Österreichischen Städtebund, Landesgruppe Oberösterreich, eine Vereinbarung zur Übertragung von Überschüssen gemäß den Bestimmungen des Österreichischen Stabilitätspaktes 2012 abgeschlossen. Für das Jahr 2014 werden in Oberösterreich vom Land und von den Oö. Gemeinden in Summe jeweils ihre Stabilitätsbeiträge eingehalten. In Summe erreichen das Land und seine Gemeinden gemäß nachstehender Tabelle eine Übererfüllung um 60 Mio. Euro.

5 5 Maastricht-Ergebnisse Oberösterreich Ergebnis Ziel lt. Überer- (inkl. außerbudgetärer Einheiten) 2014 ÖStP 2012 füllung 1) Land Oberösterreich -118,7-157,1 38,4 davon Gemeindentlastungsmaßnahmen -85,4 2) Oö. Gemeinden: 21,9 0,0 21,9 Linz -34,8 Steyr 1,5 Wels 0,9 Oö. Gemeinden ohne Statutarstädte 50,6 SHV s 3,7 3) Land und Gemeinden -96,8-157,1 60,3 Investitionsquote weiterhin auf hohem Niveau Die Investquote des Voranschlags 2015 einschließlich des Nachtragsvoranschlages 2014 lag bei 17,14 Prozent. Durch das Konjunkturpaket des Landes Oberösterreich für die Jahre 2015 und 2016 kann die Investitionsquote sowohl für 2015 als auch 2016 jeweils anteilig angehoben werden. Die Investquote für 2015 wird daher bei rd. 18,7 Prozent liegen. Das entspricht investiven Ausgaben von über 905 Mio. Euro. Diese überdurchschnittliche Investquote ist ein wichtiges Instrument, um die Konjunktur zu beleben. Die Investquote wurde in den Jahren 2010 bis 2015 auch deshalb auf hohem Niveau gehalten, um gezielt in die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich investieren zu können. Jahr Investitionsquote ,8% ,6% ,3% ,5% ,5% ,7%

6 6 Steuereinnahmen Für das laufende Jahr 2015 ergibt sich aus den bisherigen monatlichen Überweisungen (Vorschüsse Jänner bis September) aus den Ertragsanteilen durch das Bundesministerium für Finanzen ein Minus von 3,16 Mio. Euro (-0,2 %) gegenüber dem Voranschlag Dazu kommt noch ein weiteres Minus aus der Abrechnung der Ertragsanteile-Vorschüsse für 2014 von 5,87 Mio. Euro (-29,5 %). Zum aktuellen Zeitpunkt liegen daher diese Einnahmen insgesamt um 9,02 Mio. Euro unter den veranschlagten Werten für Jährliches Reales Defizit ,03 Mio ,36 Mio Konjunkturpakete ,21 Mio ,31 Mio ,70 Mio mit Hochwasser-Nachtragsbudget 251,78 Mio ,61 Mio. VA ,45 Mio. Das reale Defizit ist das bereinigte Rechnungsergebnis zuzüglich Erlöse aus der Auflösung des Hybridkapitals. Durch die Verringerung des realen Defizites ist eine langjährige Forderung des Landesrechnungshofes erfüllt worden. Durch das Konjukkturpaket (NTV 2015) ist jedoch analog zu den Jahren 2009 und 2010 im Jahr 2015 mit einer Erhöhung des Realen Defizits auf einen Wert um 100 Mio. Euro zu rechnen. Entwicklung der Finanzschulden Die Entwicklung der Finanzschulden, das sind die tatsächlich aushaftenden Fremdmittel, die sogenannten IST- bzw. Maastricht-Schulden, stellen sich wie folgt dar:

7 7 zum Stand Landeshaushalt Gemeinde- Bedarfszuweisungsmittel Gesamt Aufgenommene Fremdmittel: 410 Millionen Euro - Bestehende Veranlagungen: 130 Millionen Euro - tatsächliches Delta: 280 Millionen Euro (davon 111 Mio. Euro BZ) Die Reduzierung von 425 Millionen auf 410 Millionen Euro ergibt sich aus einer Rückzahlung in Höhe von 15 Millionen Euro im Bereich der Gemeindebedarfszuweisungsmittel. Kennzahlen der laufenden Gebarung Freie Finanzspitze Die Freie Finanzspitze entspricht dem Saldo der laufenden Gebarung zu den laufenden Einnahmen und wird gemeinhin als Manövriermasse für neue Projekte gesehen.

8 8 Rating Die Rating Agentur Standard & Poor s hat die Beurteilung der oberösterreichischen Landesfinanzen mit dem sogenannten AA+ bestätigt. Standard & Poor s bescheinigt Oberösterreich ein starkes Finanzmanagement und verweist auf die Erfolge der Verwaltungs- und Spitalsreform der vergangenen Jahre. Sie würden nachhaltig wirken, so die internationalen Wirtschaftsprüfer. Oberösterreich weise auch eine geringe Verschuldung auf. Auch die bereits erfolgte Budgetkonsolidierung wurde lobend erwähnt. Die Experten trauen Oberösterreich auch weiterhin eine solide Finanzpolitik und ein ausgeglichenes Budget im Jahr 2016 zu und haben uns damit mit dem Ausblick positiv beurteilt. Gerade in Zeiten, in denen Europa wieder einmal im Bann der Schuldenkrise von einzelnen Mitgliedsstaaten steht, ist das keine Selbstverständlichkeit.

9 9 Ausgewählte Schwerpunkte der Budgetentwicklung Kinderbetreuung

10 10 Sozialbudget

11 11 Bildung

12 12 Spitäler

13 13 Personal Amtssachaufwand

14 14 Bei den Verwaltungs- und Personalausgaben wird die Verwaltungsreform des Landes deutlich sichtbar. Herausforderungen Die besonderen Herausforderungen der Finanz- und Budgetpolitik des Landes in den nächsten Jahren: Stabilitätspakterfüllung Hohe Investitionsquote Einnahmenausfälle aus der Steuerreform Erhöhte Ausgabenerfordernisse - Soziales/Gesundheit/Pflege - Ärztepaket - Pflegepaket - Behördenfunk - Arbeitsmarkt - sowie die budgetären Erfordernisse der Zukunftsressorts, wie z.b. Bildung /Forschung/ Wissenschaft in Einklang zu bringen.