ständnis zu zeigen oder Hilfe bei der Lösung anzubieten. Veranstaltungseiner arbeitsrechtlichen Disziplinarmaßnahme reagiert oder die Sache auf

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1 mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief II. Eelne Disiplarmöglichkeiten durch nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm steht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende BlickeMitarbeiter aus. Jedem jedem unterlaufen h wie Fehler. Da»Wie e Arbeitsverhältnis grsätlich auch e wiihnen allen ja bekannt ist«, begnt er Vertrauensverhältnis schließlich,»bef schen voraussett, es Auf u bewahren gilt, uns momentan sehr schwierigen Haushaltslage. Gr schwersollten beideversäumnisse Seiten über mögliche Fehler ersten Schritt re. wiegen können nunim dritteunächst Jahr Folge In eigen Fällen stellt sich im Gespräch heraus, s e vergangenen Missverständnis Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In wei o Unkenntnis über bestimmte Vorgaben Rechtslage Haushaltssat Ursache Jahren hatten umdest Ende Januar o ee rechtskräftige für Doch Fehlverhalten ist.sich In eigen Fällenab, brgt Ergebnis, ung. es eichnet jett s e Gespräch sem Jahr s Ursachen für Fehlverhalten vielleicht im privaten Bereich u vor Ende Mär schaffen wer. Was für uns bedeutet ist klar: vorläufige suchen sd von anen Vertragspartei gar beeflusst wer Haushaltsführung. Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen Verwalkönnen. Der verletten Vertragspartei bleibt hier nur Möglichkeit, garantieren.«erfüllung Pflichten euforn für private Situation ggf. VerE Raunen geht durch Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen ständnis u eigen o Hilfe bei Lösung anubieten. Umstän unterrichtet«, unterbricht Frau Dr. Führt Gespräch» u eem haben folgende SituatiLösungswille, ungehalten, Ergebnis, wer uns u gegebener Zeit on: befassen. Was wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äußerungen Kunigges sichtlich unangenehm. w Beim :»Das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch unsere eben kee freiwilligen Aufgaben mehr Er musspflichtaufgaben sich überlegen, erfüllen ob er auf Fehlverhalten des s mit wahrnehmen können, betrifft mich als Leiter des Veranstaltungs arbeitsrechtlichen Disiplarmaßnahme reagiert o Sache auf wesens sehrlässt. wohl!die Denn noch fallend freisich beruhen Entscheidung von Schwere desrubrik Pflichtverstoßes abhängen. willigen»ja brummt see Oberbürgermeister, wei BuchSe Verhalten o weitere Reaktion» habenfallen kee Auskungen lesungen Kammerkonert aus. Tja, was gibt es n sonst noch so an auf ane, dem ebenfalls Pflichtverletungen klich wichtigen im Frühj «ur Last legen können. Je entscheidet für see konkrete Das Stadtoberhaupt Situation, ob welcher Art Weise er auf Pflichtverletungen durch»oh reagiert. Mehrere Pflichtverstoß des s ne stammelt sie,» von Sie eem meen doch etwa «betroffene können also unterschiedlich reagieren. Ihr Handeln»Ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«hat immer nur Auskungen auf ihre eigenen Ansprüche, auch auf Ansprüche Kollegen. Beispiel: 2. Der verkürt eseitig arbeitsvertraglich mit allen Mitarbeitern verebarte von 45 Muten auf 30 Muten. 1/3 Tradition GefahrMittagspause was nun? betroffenen Mitarbeiter akeptiert Neuregelung, 1/3 macht nach wie vor 45 Muten Mittagspause, ohne sich mündlich o schriftlich Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge u gegenüber dem u äußern, 1/3 wispricht schriftlich verkünverkürung hatte, sie hätte sich Verlesen Tagesordnungspunkte Mittagspause. gespart. Die Versammelten murmeln wild mitvertragsänung ihren Tischnachbarn Beim ersten Drittel kann es ur weil evernehmlichen kom je men, Versuch, etwas Ruhe aufgeschreckte, fast panische Atmodurch Mittagspause auf 30 Muten reduiert d, wenn sphäre u brgen, muss eeen Unterfangen se, so schwant ihr. Regelung über längeren Zeitraum praktiiert d. Die bei Sie lässt es noch 15

2 II. Eelne Disiplarmöglichkeiten mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief übrigen Drittel behalten durch ihr Verhalten ihre ursprünglichen Ansprüdurch nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm che. steht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende w Beim :»Wie Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef uns momentan sehr schwierigen schwerer muss sich überlegen, welcher WeiseHaushaltslage. MotivationAuf desgr Mitarbeiters, wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge ukünftig arbeitsvertraglichen Pflichten ordnungsgemäß u erfüllen, Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In vergangenen wei durch ee arbeitsrechtliche Disiplarmaßnahme beeflusst d. Um Jahren hatten umdest Januar ee rechtskräftige HaushaltssatMotivation u erhalten, kann Ende je Fehler mit ung. Doch es eichnet sich jett ab,ahn. s sem Jahr arbeitsrechtlichen Disiplarmaßnahme Denn arbeitsrechtliche vor Ende Mär schaffen sollten wer. für uns bedeutet klar: vorläufige Disiplarmaßnahmen Was konkreten Situationist immer lette Mittel se, Mitarbeiter urausgaben, ordnungsgemäßen arbeitsverhaushaltsführung. Also nur Erfüllung pflichtgemäßen Verwaltraglichen Pflichten u bewegen. garantieren.«e Raunen geht durch muss Saal.»Der bestimmten Stadtrat ist Zeitpunkt bereits von sen Aber: Der ab eem o bei Umstän unterrichtet«, unterbricht Frau Dr. bestimmten, sich wieholen Verstößen reagieren, um u verhn, Lösungswille, ungehalten,» wer u gegebener Zeit s aus dem Fehlverhalten Ansprüche für uns Zukunft abgeleitet wer befassen.duldet Was wollen Sie also?«nämlich Der Oberbürgermeister sd Äußekönnen. e Fehlverhalten bei eem o mehreren n een längeren Zeitraum, müssen Arbeitrungen Kunigges sichtlichüber unangenehm. nehmer mehr auf s als s irgendwann»das liegt doch rechnen, Hand: Wenn Stadtverwaltung nur noch wie moniert. Aus dem ursprünglichen Fehlverhalten d durchmehr unsere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen Aufgaben wispruchslose Duldung desbetrifft s nach längeren Zeit richwahrnehmen können, mich als Leiter des Veranstaltungstiges Diese Folge vermei. wesensverhalten. sehr wohl! Denn nochmuss fallen Rubrik freibeispiel: Arbeitsvertraglich ist mit allen Mitarbeitern ee Mittagspause von willigen 30 Muten Der duldetfallen jahrelang, s allebuchmit»ja brummt verebart. Oberbürgermeister,» wei arbeiter 45 Muten Pause machen. Für Mitarbeiter kann aus lesungen Kammerkonert aus. Tja, was gibt es n sonst noch so an wispruchslosen Duldung des s bei Überiehung klich wichtigen im ee Frühj «Pausen e Rechtsanspruch auf um 15 Muten verlängerte Pause Das Stadtoberhaupt entstan se.»oh ne stammelt sie,» Sie meen doch etwa «Vor»Ja«, sem Htergr kann es daher aus sicht viel eher noterwit Kunigge mit ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«wendig se, auch kle Verstöße u disiplieren um Entstehen von Ansprüchen u verhn, betriebliche Ordnung u wahren, een Qualitätsstandard u sichern usw Tradition Gefahr was nun? Ermahnung Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge u Die mildeste Form, e auf ee Pflichtverletung reagieren verkün hatte, sie hätte sich Verlesen Tagesordnungspunkte kann, ist e Hweis auf gemachten Fehler verben mit Aufforgespart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn ung, sen u korrigieren. je Versuch, etwas Ruhe aufgeschreckte, fast panische AtmoDer Hweis o e Rüge kann sich urunterfangen Ermahnungse, steigern, wenn sphäre u brgen, muss so schwant ihr. nur auf Fehlverhalten hweist, sonn für Sie lässt es noch Zukunft ausdrücklich u eem vertragsgerechten Verhalten auffort. 16

3 Ermahnung 4. mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief Ermahnungen erfolgen Regel enthalten klei Hdurch nimmt een Schluck vonmündlich dem lauwarmen Kaffee, vor ihm weis darauf, wie sich bei eem erneuten Verstoß verhalten steht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende d. Im betrieblichen Alltag ist Ermahnung an Reihe, wenn e»wie Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef Mitarbeiter e selben Fehler immer wie macht. Die Geduld des uns momentan sehr schwierigen Haushaltslage. Auf Gr schwers verkörpert können Person des direkten Mitwiegen Versäumnisse nun Vorgesetten dritte Jahr des Folge arbeiters ist irgendwann erschöpft. Der Hweis an Mitarbeiter, Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In vergangenen wei s er wie een Fehler gemacht hat, d verknüpft mit AusJahren hatten umdest Ende Januar ee rechtskräftige Haushaltssatsage des Inhalts Jett machen Sie Sache doch endlich mal richtig. ung. Doch es eichnet sich jett ab, s sem Jahr Ermahnungen werwer. Regel dokumentiert. D. h. vor Ende Mär schaffen Was fürschriftlich uns bedeutet ist klar: vorläufige Vorgesette, Ermahnung ausspricht, macht sich we Notien Haushaltsführung. Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen Verwalüber Tag garantieren.«ermahnung noch über en Inhalt. Mit dem Ermahnung ist Angelegenheit erledigt. E Raunen geht durch Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen Ermahnungen sd daher unterbricht Regel auch aus Personalakte Umstän unterrichtet«, Oberbürgermeister, Frau Dr. ersichtlich. Ob ggf. wie häufig e Mitarbeiter Vergangenheit Lösungswille, ungehalten,» wer uns ugegebener Zeit ermahnt, h. auf FehlerSie hgewiesen kann Vorgesette nuräußeaus befassen.d.was wollen also?«derwurde, Oberbürgermeister sd s Ernerung sagen. Irgendeen Beweiswert o ee Aussagekraft für rungen Kunigges sichtlich unangenehm. weitere o ane arbeitsrechtlichen Disiplarmaßnahmen haben»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch Ermahnungen daher aller Regel. unsere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen Aufgaben mehr können, betrifft mich als Leiter des Veranstaltungswwahrnehmen Tipp: wesens sehr wohl! Denn noch fallen Rubrik freivorgesette, Edruck haben, bei eem bestimmten Mitarbeiter trewilligen ten Fehler können statt eelnen u doku»ja vermehrt brummtauf,»ermahnungen fallen wei Buchmentieren Gespräch mit dem aus. Mitarbeiter sem lesungen Kammerkonert Tja, wassuchen, gibt es n sonstgespräch noch so an Fehlerwichtigen Fehlerquote ansprechen über Gespräch ee klich im Frühj «Aktennoti anfertigen. Diese Aktennoti über Kritikgespräch darf Das Stadtoberhaupt auch»oh Personalakte abgelegt Solltedoch Aktennoti ne stammelt sie,»wer. Sie meen etwaäußerungen «enthalten, mit en Mitarbeiter everstan ist, kann er ee»ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«Gegendarstellung abgeben. Ermahnungen können auch ee Beurteilung des Mitarbeiters durch Vorgesetten efließen,. B. je nach beanstandetem Fehlverhalten unter Beurteilungspunkten 2. Tradition Gefahr Leistung was nun? o Verhalten. Kam es vor dem Beurteilungseitpunkt vermehrt o häufiger u Ermahnungen durch Vorgesetten, d Note im Bereich Leistung o Verhalten su Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge ausdrücken. meisten Fällen Beurteilung Vorgesetten mit verkün In hatte, sie hätte sichd Verlesen vom Tagesordnungspunkte dem Mitarbeiter besprochen, Beurteilung vom Mitarbeiter gegengeeichgespart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn net Beurteilung anschließend Regel auf Dauer je Versuch, etwas Ruhe aufgeschreckte, fast panische AtmoPersonalakte abgelegt. sphäre u brgen, muss e Unterfangen se, so schwant ihr. Sie lässt es noch 17

4 II. Eelne Disiplarmöglichkeiten mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief 5. durch nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm steht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean Ee enthält Elemente Ermahnung, kündigt aberfragende für Blicke aus. Fall des erneuten Fehlverhaltens weitere Konsequenen an, ohne se 1 Ihnen allen bekannt ist«, er schließlich,»bef defierte im»wie Eelnen näher ujabeeichnen. Dasbegnt Besarbeitgericht vor ee wie folgt: Haushaltslage. Auf Gr schweruns Jahren momentan sehr schwierigen wiegen können nun dritte Jahr Folge Ee Versäumnisse liegt vor, wenn für Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In vergangenen wei hreichend deutlich erkennbaren Art Weise LeistungsJahren hatten umdest Ende Januar ee rechtskräftige mängel beanstandet Hweis verbdet, shaushaltssatim Wieung. Doch es eichnet ab,des s sem gefährdet Jahr holungsfall Inhaltsich ojett Bestand Arbeitsverhältnisses vorsei. Ende Mär schaffen wer. Was für uns bedeutet ist klar: vorläufige Haushaltsführung. nur Ausgaben, hat Besarbeitsgericht pflichtgemäßen VerwalDie Anforungen Also an ee jett 2 garantieren.«: erneut konkretisiert E Raunen geht durch Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen Zu unverichtbaren Voraussetungen ordnungsgemäßen Umstän unterrichtet«, Frau Dr. gehört nebenunterbricht Rüge ees genau u beeichnen FehlLösungswille, ungehalten,» wer uns u gegebener Zeit verhaltens (= Rügefunktion) Hweis auf Bestands- o Inhaltsbefassen. Was des wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd (= kündiäußegefährdung Arbeitsverhältnisses für Wieholungsfall rungen Kunigges sichtlich unangenehm. gungsrechtliche Warnfunktion). Der muss für»das liegt doch auf Hand: alsart Stadtverwaltung nurbeannoch hreichend klar Wenn erkennbaren Weise see unsere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen mehr standungen vorbrgen deutlich wenn auch Aufgaben expressis wahrnehmen können, betrifft mich als Leiter dessei Veranstaltungsverbis Hweis verb, im Wieholungsfall Bestand wesens sehr wohl! Denn noch fallen Rubrik freio Inhalt des Arbeitsverhältnisses gefährdet. willigen Ee kann. B. erfolgen bei:»ja brummt» fallen wei Buchw Verstößen gegen vertraglichen Hauptpflichten lesungen Kammerkonert aus. Tja, was gibt es n sonst noch so an Wenn Vergütung bis um verebarten Term klich wichtigen im Frühj «ahlt, verstößt er gegen see vertraglichen Hauptpflichten. Der ArbeitDas Stadtoberhaupt nehmer kann also wegen verspäteten Zahlung»Oh ne stammelt sie,» Sie meen doch etwa «abmahnen.»ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«w Verstößen gegen Nebenpflichten Kommt u spät ur Arbeit, ohne een Entschuldigungsgr u haben, verstößt er gegen ee vertragliche Nebenpflicht. Der kann abmahnen ur Pünktlich2. keittradition aufforn. Gefahr was nun? Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge u verkün hatte, sie hätte sich Verlesen Tagesordnungspunkte gespart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn je Versuch, etwas Ruhe aufgeschreckte, fast panische Atmo1sphäre Z. B.u BAG v AZR 75/78 = EA 1 KSchG Verhaltensbedgte brgen, muss e Unterfangen se, so schwant ihr. 7 es noch Sie Nr. lässt 2 18 BAG v AZR 258/11 = NZA 12, 8

5 5. mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief w Verstößen gegen kollektive Ordnung durch nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm Besteht im Betrieb e allgemees Rauchverbot raucht e Arbeitsteht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende nehmer trotdem, verstößt er gegen kollektive Ordnung kann abgemahnt wer.»wie Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef uns momentan sehr schwierigen Haushaltslage. Auf Gr schwerwwiegen Hweis: Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In vergangenen wei Im betrieblichen Alltag ist es umeist, um Mittel Jahren hatten umdest Ende Januar ee rechtskräftige Haushaltssat greift. Deswegen beschäftigen sich auch arbeitsgerichtliche ung. Doch es eichnet sich jett ab, s sem Jahr Urteile immer mit ser Fallkonstellation. Die nachfolgen Ausführungen vor Ende Mär schaffen wer. Was für uns bedeutet ist klar: vorläufige behalten sicht bei. Will e abmahnen, muss er Haushaltsführung. Also Ausgaben,Grsäte pflichtgemäßen Verwalsich allerdgs auch an nur beschriebenen halten. garantieren.«e Raunen geht durch Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen w Tipp: Umstän unterrichtet«, unterbricht Frau Dr. Der ungehalten, kann frei entschei, ob uns welche ArbeitLösungswille,» wer u Verstöße gegebenerdes Zeit 3. Er muss jedoch Grsat Verhältnismäßignehmers er abmahnt befassen. Was wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äußekeit beachten: Dersichtlich mit rungen Kunigges unangenehm.für verbene Nachteil darf im Vergleich mit Wenn gerügten nur unver»das liegt doch auf Hand: Pflichtverletung als Stadtverwaltung noch hältnismäßig se. unsere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen Aufgaben mehr Beispiel: Der können, erstmals Muten u spät. wahrnehmen kommt betrifft mich um als wei Leiter des VeranstaltungsIn sem kann eefallen unverhältnismäßig weil es sich wesens sehr wohl! Fall Denn noch se, Rubrik freium erstmaligen Verstoß handelt nur gerge willigen Zeit u spät kommt. In sem Fall ist besser beraten,»ja brummt» fallen wei Buchwenn er es bei Ermahnung belässt. lesungen Kammerkonert aus. Tja, was gibt es n sonst noch so an klich wichtigen im Frühj «5.1 Das Warum abmahnen? Stadtoberhaupt»Oh ne stammelt sie,» Sie meen doch etwa «Zukunft Ee ist notwendig, für»ja«, erwit Kunigge mitverhalten ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«weiß, s se beanstandetes hgenommen d er mit arbeitsrechtlichen Konsequenen rechnen muss. Sie nt erster Lie dau, u vertragsgemäßem Verhalten anuhalten. Im Geltungsbereich des sschutgesetes ist sie wgende Vo2. Tradition Gefahr was raussetung für Wirksamkeit nun? verhaltensbedgten 4. Bei personenbedgten muss ee nur Fällen Hätte Oberbürgermeister welche Nachrichten Kunigge u vor gewusst, erteilt wer, wenn Möglichkeit verkün sie hätte sich Verlesen Tagesordnungspunkte besteht, s hatte, nach seen persönlichen Eigenschaften 5 Tischnachbarn gespart. Die Versammelten weilgenügen wild mitkann ihren. Fähigkeiten betrieblichenmurmeln Anforungen je Versuch, etwas Ruhe aufgeschreckte, fast panische Atmo3sphäre BAG v muss 5 AZR = NZA 1992, Unterfangen 690 u13. brgen, e74/91 se, so schwant ihr. 4SieZ.lässt B. BAG AZR 327/82 = AP Nr. 76 u 626 BGB es v.noch 5 BAG v AZR 50/75 = AP Nr. 9 u 1 KSchG Verhaltensbedgte 19

6 II. Eelne Disiplarmöglichkeiten mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief Ee verhaltensbedgte Geltungsbereich des sdurch nimmt een Schluck von im dem lauwarmen Kaffee, vor ihm schutgesetes ist soial gerechtfertigt, wenn durch se steht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende Verhalten see arbeitsvertraglichen Pflichten im»wie Leistungsbereich, Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef unsvertrauensbereich wischen o schwermomentan sehr schwierigen Haushaltslage. Auf Gr wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge betrieblichen Bereich Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In vergangenen wei verlett hat. Bei StörungEnde im Vertrauensbereich muss Haushaltssat Jahren hatten umdest Januar ee rechtskräftige ee aussprechen, wenn Möglichkeit besteht, s Verung. Doch es eichnet sich jett ab, s sem Jahr trauen wiehergestellt wer kann6. Diese Möglichkeit besteht sbesonvor Ende Mär schaffen wer. Was für uns bedeutet ist klar: vorläufige e, wenn wie im entschieen Fall Vertrauensverhältnis wihaushaltsführung. Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen Verwalschen durch außernstliches Verhalten des garantieren.«s massiv gestört wurde. E Raunen geht durch Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen Der betroffene war U-Bahn-Fahrer. Ihm wurde PkwUmstän unterrichtet«, unterbricht Frau Dr. Führersche wegen Alkoholfahrt mit über wei Promille entogen. Lösungswille, ungehalten,» wer uns u gegebener Zeit Der hatte deswegen ke Vertrauen mehr Zuverlässigkeit befassen. Was wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äußedes s kündigte. Die Gerichte waren sich war alle dar rungen Kunigges sichtlich unangenehm. eig, s e gravierendes Fehlverhalten des s vorlag,»das liegt doch Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch auch angesichts auf Privatfahrt wegen hohen Alkoholkonentration unsere Pflichtaufgaben erfüllen kee Aufgaben Arbeitsverhältnis heke. Daeben es sich aberfreiwilligen um ersten Vorfallmehr wahrnehmen können, eem betrifftsachverständigengutachten mich als Leiter des Veranstaltungsser Art handelte nach bei Dienstwesens sehr wohl! Denn noch fallen sie Rubrik freiantritt kaum noch ee Alkoholkonentration vorlag, werten es sgesamt willigen doch als gerge Pflichtverletung, bei es vor»ja brummtbedurft» fallen wei Buch hätte. Dass Fehlverhalten Vertrauensbelesungen Kammerkonert aus. Tja, was gibt es nmeten, sonst noch so an reich berührte, stand dem entgegen, weil Gerichte es habe klich wichtigen Frühj «e steuerbares Verhalten vorgelegen.imee hätte ausgereicht, umdas Stadtoberhaupt ur Wieherstellung ees ewandfreien Verhaltens u»oh veranlassen. ne stammelt sie,» Sie meen doch etwa Ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«5.2 Wann liegt steuerbares Verhalten vor? Grsätlich ist nach Rechtsprechung des Besarbeitsgerichts bei Pflichtverletungen, Vertrauensbereich wischen 2. Tradition Gefahr was nun? betreffen, vor kee 7 erforlich. Ausnahmen von sem Grsat gelten jedoch für folgende Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge u Fälle: verkün hatte, sie hätte sich Verlesen Tagesordnungspunkte gespart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn je Versuch, etwas Ruhe aufgeschreckte, fast panische Atmosphäre u brgen, muss e Unterfangen se, so schwant ihr. 6Sie BAG AZR 526/96 = EA BGB 626 n. F. Nr. 168 lässtv. es noch 7 U. a. BAG v AZR 145/77 = AP Nr. 1 u 64 SeemannsG

7 5. mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief w Der durfte annehmen, se Verhalten sei vertragswiddurch nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm rig o werde es umdest als e erhebliches, steht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdes Fehlverhalten ansehen8. Beispiel: Im Unternehmen des s benen sich fast alle»bef»wie Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich, mit Duldung s Haushaltslage. nehmen klee Mengen von schwerpapier, uns momentan des sehr schwierigen Auf Gr Büroklammern o Kugelschreibern mit nach Hause. wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge Pech tut s auch d dabei vom gesehen. Der ArbeitHaushaltssatung fristgerecht In vergangenen geber will Pech beschließen. fristlos wegen Diebstahls kündigen. wei Jahren hatten umdest Ende Januar ee rechtskräftige HaushaltssatZwar ist durch Diebstahl Büromaterialien Vertrauensbereich ung. Dochwischen es eichnet sich jett ab, sbetroffen sem Jahr deswegen eigentvor Ende Mär schaffen wer. für uns bedeutet istentbehrlich. klar: vorläufige lich ee vorwas Da bei seen übrigen n aber Haushaltsführung. Also nurdiebstähle Ausgaben, pflichtgemäßen Verwalgeduldet hat, konnte Pech davon ausgehen, se Verhalten garantieren.«gefährde durch Bestand des Saal. Arbeitsverhältnisses E Raunen geht»der Stadtrat. ist bereits von sen In sem Fall muss voroberbürgermeister, dem Umstän unterrichtet«, unterbricht Frau Dr. ee ungehalten,» aussprechen. Außerdem er dem betroffenen Lösungswille, wer uns muss u gegebener Zeit im Beispielsfall allen anen n deutbefassen. Was wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äußelich machen, s e artiges Verhalten vertragswidrig ist rungen Kunigges unangenehm. Bestand sichtlich des Arbeitsverhältnisses gefähr kann.»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch w Die Pflichtverletung beruht auf eem steuerbaren Verhalten des Arbeitunsere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen Aufgaben mehr nehmers. Es kann also ee Wieherstellung des Vertrauens erwartet wahrnehmen können, betrifft mich als Leiter des Veranstaltungswer. Dies gilt sbesone Fällen, en verhaltens- persowesens sehr wohl! Denn noch fallen Rubrik freenbedgte Gründe ean übergehen. In sen Fällen kann ee willigen beschriebenen gewünschten Erfolg Verhaltensände»Ja fallen wei Buchrung brummt Wieherstellung des Vertrauens» haben. lesungen Kammerkonert aus. Tja, was gibt es n sonst noch so an Der muss artigen Fällen prüfen, ob ee klich wichtigen im Frühj «ee Änung des Verhaltens ee Wieherstellung erforlidas Stadtoberhaupt chen Eignung Zuverlässigkeit für vertraglich geschuldete Arbeits»Oh ne stammelt sie,(vgl.» Sie meen doch etwa leistung herbeiführen kann oben beschriebenen «vom BAG»Ja«, erwitfall). Kunigge mit ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«entschieen Ausnahme: Eer bedarf es auch unter dem Aspekt des Verhältnismäßigkeitsgrsates, wenn ee Verhaltensänung Zukunft selbst nach u erwarten ist o es sich um so schwere Pflichtverletung 2. ee Tradition Gefahr washandelt, nun? s ee Hnahme durch offensichtlich auch für erkennbar ausgeschlossen ist9. Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge u verkün hatte, hätte sichbei Verlesen Tagesordnungspunkte Der sie Vertragsverletung, Vergespart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn trauensbereich wischen berührt, ist wegen je Versuch, etwas Ruhe aufgeschreckte, fast panische Atmosphäre u brgen, muss e Unterfangen se, so schwant ihr. 8SieBAG v AZR = EA BGB 626 n. F. Nr. 160 lässt es 2. noch 147/92 9 BAG v AZR 258/11 = NZA 12, 8 21

8 II. Eelne Disiplarmöglichkeiten mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief beschriebenen des von Besarbeitsgerichts unproblemadurch nimmt Grsäte een Schluck dem lauwarmen Kaffee, vor ihm tisch. Um für een sschutproess gewappnet u se, sollte steht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende festhalten, warum er auf ee verichtet hat. See Entscheidung sollte anhand folgen Punkte nachvolliehbar se:»wie Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef 1. beruht verhaltens-haushaltslage. o personenbedgtem Gr unspflichtverletung momentan sehrauf schwierigen Auf Gr schwer2. Durch Pflichtverletung d Vertrauensbereich berührt wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In des vergangenen 3. kann kee Änung Verhaltens wei Jahren hatten umdest Ende Januar ee rechtskräftige Haushaltssatkee Wieherstellung des Vertrauens beken (Gründe festhalten!) ung. Doch es eichnet sich jett ab, s angemessenes sem Jahr = Ultima Ratio = lettes Mittel. 4. vor Ende Mär schaffen wer. Was für uns bedeutet ist klar: vorläufige Haushaltsführung. Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen Verwal5.3 Checkliste: erforlich ja o ne? garantieren.«raunen geht durch Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen q E Leistungsbereich: Immer! Umstän unterbricht Frau Dr. Störungenunterrichtet«, im Leistungsbereich des s können beispielsweise Lösungswille, ungehalten,» wer uns u gegebener Zeit se: befassen. Waskommen wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äuße Zu spät rungen Kunigges sichtlich unangenehm. Pausen überiehen»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch Fehlerhafte Arbeitsausführung unsere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen Aufgaben mehr wahrnehmen können, betrifft als Leiter des Veranstaltungs Übertreten ees Alkoholomich Rauchverbots. wesens sehr wohl! Denn noch fallen Rubrik freivertragsverletungen, Leistungsbereich betreffen, rechtfertigen willigen nur ee ortliche (= fristgerechte)» o außerortliche (= Buchfrist»Ja brummt fallen wei lose) verhaltensbedgte, es vor Auslesungen Kammerkonert aus. Tja,wenn was gibt n sonst noch so an spruchwichtigen mdestens emal wegen ees klich im Frühj «gleichartigen Verstoßes abgemahnt hat10. Das Stadtoberhaupt q»oh Vertrauensbereich: wenn Verhalten des «Arbeitnehne stammelt sie,» Sieja,meen doch etwa mers erwit steuerbarkunigge ist mit ee ernster Wieherstellung des Vertrauens erwartet»ja«, Miene,»unseren Karnevalsumug.«wer kann11. Störungen im Vertrauensbereich wischen können beispielsweise se: um Nachteil s 2. Unterschlagung Tradition Gefahr wasdes nun? Diebstahl um Nachteil des s o aner Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge u Annahme von Bestechungsgeschenken o Schmiergeln verkün hatte, sie hätte sich Verlesen Tagesordnungspunkte Vortäuschen Arbeitsunfähigkeit gespart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn Anweitige während Arbeitsunfähigkeit. je Versuch, Erwerbstätigkeit etwas Ruhe aufgeschreckte, fast panische Atmosphäre u brgen, muss e Unterfangen se, so schwant ihr noch AZR 251/84 = RK I 1 Nr. 7 Sie BAG lässtv. es 11 BAG v AZR 526/96 = EA BGB 626 n. F. Nr

9 5. mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief q Betrieblicher Bereich: Kee durch nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm Störungen im betrieblichen Bereich können beispielsweise se: steht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende Nichtbeachten betrieblicher Alkohol- o Rauchverbote Blicke aus. Ihnen allenee ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef»wie Verstoß gegen bestehende Betriebsordnung uns momentan sehr schwierigen Haushaltslage. Auf Gr schwerstörungen des Betriebsfries wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge Verursachen von Arbeitsunterbrechungen. Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In vergangenen wei Bei Verstößen Januar sich aufee rechtskräftige Betrieb dessen Ablauf Jahren hattendes s, umdest Ende Haushaltssatausken, ung. Dochist es vor eichnet sich jett ab, snur ee sem Jahr erforlich, wenn es sichwer. um gergfügige handelt vor Ende Mär schaffen Was Vertragsverletungen für uns bedeutet ist klar: vorläufige 12. Da erwarten kann, werde sich änn Haushaltsführung. Also nur Ausgaben, pflichtgemäßen Verwal meisten Fällen jedoch nur schwere Vertragsverletungen des Arbeitneh garantieren.«merse beispielsweise von»der Kollegen sichistauf Betrieb sraunen geht Beleidigungen durch Saal. Stadtrat bereits von sen gesamt dessen Ablauf ausken, ist Regel vor Umstän unterrichtet«, unterbricht Frau Dr. kee erforlich. Lösungswille, ungehalten,» wer uns u gegebener Zeit befassen. Was wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äuße5.4 Vericht auf rungen Kunigges ist sichtlich unangenehm.»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch Spricht wegen Vertragsverletung ee 13 unsere Pflichtaufgaben erfüllen auf eben freiwilligen Aufgaben mehr. E emal aus, verichtet er für sen Verstoß sekee srecht abgemahnter kann daher mehr alsals sgr herangewahrnehmenverstoß können, betrifft mich Leiter des Veranstaltungsogen wer. wesens sehr wohl! Denn noch fallen Rubrik freiwilligen Umgekehrt kann ee frühere, vom Gericht für unk»ja» fallen wei Buchsam erklärtebrummt als verwen, wenn Sachverhalt, lesungen Kammerkonert aus.unstreitig Tja, was gibt n sonst noch so an. Die erfolglose Kündiauf gestütt wurde, ist14es klich wichtigen im Frühj «gung erfüllt artigen Fällen Funktion 15. Das Stadtoberhaupt sie,» Sie meen doch etwa «5.5»Oh Wasne muss stammelt ksamen stehen?»ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«Ee soll dem deutlich machen, s beanstandete Verhalten geduldet d er im Wieholungsfall mit härteren Konsequenen rechnen muss. Deswegen sieht man folgende Funktionen: 2. Tradition Gefahr was nun? Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge u verkün hatte, sie hätte sich Verlesen Tagesordnungspunkte gespart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn je Ruhe= 1994, aufgeschreckte, fast panische Atmo12 BAG v. 31.Versuch, etwas AZR 492/92 NZA BAG v muss 2 AZR = NZA 1989,Unterfangen 633 sphäre u10. brgen, e215/88 se, so schwant ihr. 14 v AZR 625/87 = NZA 1989, 272 SieBAG lässt es9.noch 15 BAG v AZR 13/89 = DB 1990,

10 II. Eelne Disiplarmöglichkeiten mich bitte kur ur Ruhe kommen Ihnen erklären «Kunigge atmet tief 1. Dokumentationsfunktion durch nimmt een Schluck von dem lauwarmen Kaffee, vor ihm Die hält e genau beeichnetes Fehlverhalten des Arbeitsteht. Die anwesen Stadtratsmitglie tauschen unterean fragende nehmers fest rügt ses16. 2.»Wie Rügefunktion Ihnen allen ja bekannt ist«, begnt er schließlich,»bef stellt schwierigen Fehlverhalten dem richtigenauf Verhalten gegenunsdie momentan sehr Haushaltslage. Gr schwer17. über gibt dem Gelegenheit, se Verhalten u änn wiegen Versäumnisse können nun dritte Jahr Folge 3. srechtliche Warnfunktion Haushaltssatung fristgerecht beschließen. In vergangenen wei Die hatten droht fürende Januar Fall weiterer gleichartiger HaushaltssatVerstöße Jahren umdest ee rechtskräftige Beendigung des Arbeitsverhältnisses an s bereitet eejahr wenn ung. Doch es eichnet sich jett ab, sem 18. Die Androhung auch noch näher bestimmte vor vor Ende Mär schaffen wer. Was für uns bedeutet ist klar: vorläufige arbeitsrechtlicher Konsequenen hreichende Warnung Haushaltsführung. Also nur Ausgaben,kann ee pflichtgemäßen Verwalvor Bestandsgefährdung des Arbeitsverhältnisses se19. Denn (so garantieren.«besarbeitsgericht): Mit solchen Formulierung d ausgee Raunen geht durch Saal.»Der Stadtrat ist bereits von sen drückt, s im Wieholungsfall mit allen kbaren Umstän unterrichtet«, unterbricht Frau Dr. arbeitsrechtlichen Folgen bis h u Beendigung des ArbeitsverhältLösungswille, ungehalten,» wer uns u gegebener Zeit nisses rechnen muss. Ee ausdrückliche sandrohung ist dafür befassen. Was wollen Sie also?«der Oberbürgermeister sd Äuße erforlich. Es ist ausreichend, wenn erkennen rungen Kunigges sichtlichwerde unangenehm. kann, im Wieholungsfall möglicherweise auch»das liegt doch auf Hand: Wenn als Stadtverwaltung nur noch mit reagieren. unsere Pflichtaufgaben erfüllen eben kee freiwilligen Aufgaben mehr wahrnehmen können, betrifft mich als Leiter des Veranstaltungs5.6 Checkliste: Notwendiger Inhalt wesens sehr wohl! Denn noch fallen Rubrik freiwilligen Nach Rechtsprechung des BAG muss ee ksame fol»ja brummthaben:» fallen wei Buchgende Bestandteile lesungen Kammerkonert aus. Tja, was es n sonst noch so an q Genaue Schilung des Fehlverhaltens, gibt dem Mitarbeiter ur Last klich wichtigen im Frühj «gelegt d: Das Stadtoberhaupt q Datum ggf. Uhreit des Verstoßes»Oh ne stammelt sie,» Sie meen doch etwa «q Tatort»Ja«, erwit Kunigge mit ernster Miene,»unseren Karnevalsumug.«q Tat : Genaue Beschreibung des gerügten Verhaltens q Betroffene Personen, auf sich Fehlverhalten ausgekt hat,. B. ane, Ken 2. q egetretener Tradition Scha Gefahro was nun? des Betriebsablaufs Störungen q Zeugen, Vorfall ggf. auch schriftlich bestätigen können Hätte Oberbürgermeister gewusst, welche Nachrichten Kunigge u verkün hatte, sie hätte sich Verlesen Tagesordnungspunkte 16 BAG v AZR 104/79 = BAGE 35, 118 gespart. Die Versammelten murmeln weil wild mit ihren Tischnachbarn 17 BAG v AZR 251/84 = RK I 1 Nr. 7 BAG je Versuch, Ruhe= aufgeschreckte, fast panische Atmo18 v etwas 7 AZR 75/78 DB 1980, BAGu v muss 2 AZR 258/11 = NZA 12,Unterfangen 8 sphäre brgen, e se, so schwant ihr. 29.noch AZR 251/84 = RK I 1 Nr. 7; BAG v AZR 258/11 = Sie BAG lässtv. es NZA 12, 8 24