Workshop 1: Platzbewirtschaftung im Kanton Aargau sowie Rollen von Kanton und Gemeinden

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1 DEPARTEMENT BAU, VERKEHR UND UMWELT Fachtagung Stand-, Durchgangs- und Transitplätze für Jenische, Sinti und Roma, 26. Januar 2018 Workshop 1: Platzbewirtschaftung im Kanton Aargau sowie Rollen von Kanton und Gemeinden Fachstelle Fahrende, Abteilung Raumentwicklung Januar 2013

2 Halteplätze im Aargau Kaiseraugst Windisch Würenlos In Betrieb: 5 Durchgangsplätze mit 73 Stellplätzen, davon 10 Transitplätze 1 Standplatz mit 7 Stellplätzen Total 80 Halteplätze Aarau Zofingen Spreitenbach Merenschwand Aktuell in Gesamtrevision Nutzungsplanung: Gemeinde Merenschwand Geplant langfristig: 1 Standplatz (Agglomeration) (Region Lenzburg) 2 / 8

3 History Eröffnung neuer Kaiseraugst Sicherung Zofingen Eröffnung sanierter Aarau Eröffnung sanierter Würenlos Revision Nutzungsplanung Merenschwand? Eröffnung neuer Standplatz Spreitenbach Richtplanbeschluss Kantonsparlament Ergänzung Richtplanbeschluss (Merenschwand/ Würenlos) Bildung Fachstelle Fahrende und Arbeitsgruppe Regierungsratsbeschluss Konzept Fahrende Kanton Aargau Kreditbeschluss Kantonsparlament (2.1 Mio. CHF) Gesamtrevision Richtplan Eröffnung sanierter Windisch Eröffnung sanierter Zofingen Veröffentlichung Merkblatt Spontanhalte (Kt. AG mit BVA) 3 / 8

4 Fachstelle Fahrende Staatskanzlei Kanton Aargau Departement Volkswirtschaft und Inneres Departement Bildung, Kultur und Sport Departement Finanzen und Ressourcen Departement Gesundheit und Soziales Kantonale Arbeitsgruppe Querschnittsaufgabe! Departement Bau, Verkehr und Umwelt Abteilung Raumentwicklung Fachstelle Fahrende Projektstelle 20 % 4 / 8

5 Aufgaben der Fachstelle Beratung und Kriseninterventionen Betreuung der Betreiber von Plätzen inklusive Betriebsabrechnungen und Defizitübernahmen Öffentlichkeitsarbeit, Medienkontakte Zusammenarbeit mit Bund und Organisationen der Fahrenden Evaluation, Zonierung und Bau neuer Plätze, Sanierung bestehender Plätze Kantonale Arbeitsgruppe: Koordiniert die sachlich abgegrenzten Zuständigkeit der Departemente im Bereich der Fahrenden Unterstützt die Fachstelle Fahrende; stellt direkten Zugang zu einzelnen Verwaltungsstellen sicher (z.b. bei Kriseninterventionen) andere Kantone Fahrende / Verbände Erste Anlaufstelle! Stiftung Bevölkerung Fachstelle innerkantonal Gemeinden Studenten Medien 5 / 8

6 Aufgabenteilung Kanton / Gemeinde Kanton Betreibt Fachstelle Fahrende Plant, baut und finanziert neue offizielle Plätze Saniert und finanziert bestehende Plätze Übernimmt Betriebsdefizit Übernimmt Sozialhilfekosten Sichert Ordnungsdienst Gemeinde (oder Private) Betreibt Platz Führt Jahresrechnung Behält Betriebsüberschüsse 6 / 8

7 Erfolgsfaktoren für Projekte Aufbau auf bestehenden guten Erfahrungen mit Fahrenden Enge Zusammenarbeit mit Radgenossenschaft der Landstrasse und Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende Pragmatische Lösungen Zusatznutzen für Standortgemeinde (z.b. Gestaltung der Umgebung) Synergien und Mehrfachnutzung (z.b. von Parkplätzen) Kantonale Grundlagen 48 KV '8. Ethnische Minderheiten' 49 Abs. 2 lit e BauV Kantonales Konzept "Fahrende Kanton Aargau" Kantonaler Richtplan Kapitel S 4.1 ohne Gemeinden geht es nicht! Zusammenarbeit mit Gemeinden Bereitschaft Wahrnehmung der geforderten Aufgabe Wille zur Zusammenarbeit mit verschiedenen Stellen Ressourcen bereitstellen Sensiblisierung der Bevölkerung für die Bedürfnisse der Fahrenden Übersicht History Fachstelle Aufgabenteilung Erfolgsfaktoren Ausblick 7 / 8

8 Ausblick Realisation Merenschwand Instandhaltung der Plätze Sanierung der Plätze Standortsuche für Standplatz und Finanzierung für Re-Investitionen und Neuerstellung von Plätzen Übersicht History Fachstelle Aufgabenteilung Erfolgsfaktoren Ausblick 8 / 8