Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V

Save this PDF as:
Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V"

Transkript

1 Telefon: Telefax: Frau Ganzleben Frau Schwaiger Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Stadtwerke München Stadtrat fordert die Stadtwerke zur Abgabe einer Preisgarantie auf Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Pfundstein, Herrn Stadtrat Offman vom Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Preispolitik der SWM GmbH Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der CSU vom Sitzungsvorlage Nr.: / V Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Anträge der CSU-Fraktion vom Inhalt Die Tarife und Preise werden von den SWM im Rahmen des Wettbewerbsumfelds festgelegt. Die Tarife werden dabei von der Regierung von Oberbayern genehmigt. Die Preise unterliegen der Kontrolle der Regulierungsbehörde. Die Stromtarife werden zum Jahreswechsel nicht erhöht. Entscheidungsvorschlag nicht dahingehend geändert, dass Änderungen der Preise und Der Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke München GmbH wird Tarife der Stadtwerke München GmbH und ihrer Töchter der Zustimmung der jeweiligen Aufsichtsräte bedürfen. Die Stadtwerke München GmbH wird nicht zur Abgabe einer Preisgarantie veranlasst. Gesucht werden kann auch nach SWM, Strompreis, Gaspreis, Stromtarif

2 Telefon Telefax Frau Ganzleben Frau Schwaiger Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Stadtwerke München Stadtrat fordert die Stadtwerke zur Abgabe einer Preisgarantie auf Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Pfundstein, Herrn Stadtrat Offman vom Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Preispolitik der SWM GmbH Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der CSU vom Sitzungsvorlage Nr.: / V Anlagen Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Am wurden folgende Anträge gestellt: 1. Antrag Nr Die Stadtratsfraktion der CSU beantragt eine Änderung des Gesellschaftsvertrags der SWM, um den angemessenen Einfluss der Landeshauptstadt München auf die Preis- und Tarifpolitik zu sichern. So sollen künftig die Änderungen der Preise und Tarife der Stadtwerke München GmbH und ihrer Töchter der Zustimmung der jeweiligen Aufsichtsräte bedürfen (Anlage 1). 2. Antrag Nr Die Herren Stadträte Schmid, Pfundstein und Offman haben am beantragt, dass die Stadtwerke München GmbH durch Herrn Oberbürgermeister zur Abgabe einer Preisgarantie veranlasst werden soll (Anlage 2). zu 1: Gemäß aktuellem Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke München GmbH, 12 Abs. 4 Nr. 8 und 9, bedarf die Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH der Zustimmung des Aufsichtsrates in folgenden Angelegenheiten:

3 3 - Festsetzung, Änderung und Aufhebung von Tarifentgelten für Beförderungsleistungen und Bäder - Festsetzung, Änderung und Aufhebung von Tarifentgelten für Wasser Mit Stadtratsbeschluss zur gesellschaftsrechtlichen Entflechtung (legal Unbundling) vom / wurde der Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke München GmbH u.a. dahingehend geändert, dass der Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrates der Stadtwerke München GmbH bezüglich Festsetzung, Änderung und Aufhebung von Tarifentgelten für Strom und Gas entfallen ist. Grundlage für diesen Beschluss war eine umfassende Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes. Diese Änderung verfolgt das Ziel, den Wettbewerb in der Gas- und Stromwirtschaft, insbesondere im Bereich der Haushaltskunden zu intensivieren. Eine Intensivierung des Wettbewerbes bedeutet für die Stadtwerke München GmbH: Es ist eine schnellere Reaktion auf die Marktgegebenheiten erforderlich. Dies hat u.a. zur Folge, dass Preise und Tarife schneller und häufiger anzupassen sind als bisher. Die Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH weist darauf hin, dass Vertragsangebote an Kunden, die der vorherigen Zustimmung des Aufsichtsrates bedürfen, aus Zeitgründen nicht machbar sind, weil die Stadtwerke München GmbH damit im Bereich Energie handlungsunfähig würde. Die Herstellung des Wettbewerbs im Strom- und Gasmarkt im Gegensatz zur ehemaligen Monopolstellung der Stadtwerke München GmbH in München führt in der Konsequenz tatsächlich dazu, dass der Einfluss des Stadtrates auf die Belastung der Haushaltskunden eine andere Bedeutung erhält, da sich jeder Kunde seinen Stromlieferanten selbst aussuchen kann und nicht mehr an die Stadtwerke München GmbH gebunden ist. Die preispolitische Zielsetzung einer Kommune, einen sozial verträglichen Preis anzubieten, der vielfach unter den Selbstkosten lag, ergab in einem subventionierten Eigenbetrieb mit Monopolstellung Sinn, nicht aber bei einer im Wettbewerb stehenden GmbH, die keine Subventionen erhält. Im Vergleich mit den Strompreisen der großen kommunalen Versorger Mainova AG, RheinEnergie AG und Stadtwerke Hannover bietet die SWM zu geringfügig höheren Konditionen an. Der Vergleich der Strompreise mit den drei größten deutschen Versorgern RWE, Eon und EnBW (Yello), die Strom in München anbieten, zeigt, dass die SWM

4 4 GmbH den mit Abstand preisgünstigsten Strom bei einem Verbrauch von kwh/jahr (durchschnittlicher 4 Personen-Haushalt) mit 752,4 pro Jahr anbietet. Der günstigste Gaspreis der SWM, der M-Erdgas Internet für kwh/jahr liegt zwar 10 % über dem Preis der Mainova AG Frankfurt, aber auch durchschnittlich 12 % unter den Preisen der RheinEnergie AG Köln, der Stadtwerke Hannover AG und der Stadtwerke Leipzig. Beim Vergleich der Preise von 17 kommunalen Versorgungsunternehmen, bereinigt um die nicht einheitliche Konzessionsabgabe, liegt die SWM mit dem Vollversorgungstarif unter den günstigsten 30 % der Vergleichsunternehmen. Darüber hinaus wird der allgemeine Stromtarif durch die Regierung von Oberbayern genehmigt. Dieser Tarif muss den Anforderungen der Bundestarifordnung Elektrizität genügen. Durch dieses Genehmigungsverfahren soll gewährleistet werden, dass die nicht durch den Wettbewerb begünstigten Endverbraucher vor überhöhten Stromtarifen geschützt werden. Dies betrifft insbesondere Menschen, die mit den Anforderungen beim Wechsel zwischen vielfältigen Preisangeboten eines Versorgers bzw. beim Wechsel des Versorgers selbst überfordert sind. Zusätzlich überwacht die durch das Energiewirtschaftsgesetz eingeführte Regulierungsbehörde, die 2006 ihre Tätigkeit aufgenommen hat, die Netzentgelte für Strom und Gas der Energieversorger, mit dem Ziel, den Wettbewerb zu erhöhen und somit den Kunden größere Entscheidungsspielräume bei der Wahl ihrer Energieversorger zu ermöglichen. Bereits jetzt werden die beantragten Netznutzungsentgelte überprüft und ggf. gekürzt. Zusätzlich wird im Jahr 2009 die Anreizregulierung eingeführt, die zu einer weiteren Senkung der Netznutzungsentgelte führen wird. Damit werden aus Sicht des RAW die wesentlichen wirtschaftlichen und sozialen Überlegungen gegenüber den Bürgern berücksichtigt. Eine Notwendigkeit zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke München GmbH und deren Töchter bezüglich der Tarife und Preise wird daher nicht gesehen. zu 2: Die Stadtwerke München GmbH hat hierzu in ihrer Stellungnahme vom (Anlage 3) Folgendes ausgeführt: Derzeit können die Kunden in München zwischen 60 Strom-Anbietern wählen. Von diesen bieten die SWM den Münchnern das beste Angebot und, wie der aktuelle Preisvergleich des Münchner Durchschnittshaushalts zeigt, auch den günstigsten Preis aller normalen Stromangebote. Zudem erhalten die SWM Stromkunden Zusatzleistungen wie die M-Card oder den SWM Sicherheitsservice.

5 5 Ziel der SWM ist es, den Münchner Bürgern auch in Zukunft das beste Preis-Leistungs- Verhältnis zu bieten. Deshalb hat sich die SWM entschieden, ihre M-Strom Tarife zum Jahreswechsel nicht zu erhöhen. Hiervon ausgenommen sind die gesetzlichen Erhöhungen bei Steuern und Abgaben. Die SWM sichern den Münchner Bürgern zu, auch 2007 der Anbieter mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis in München zu sein. Seit der Liberalisierung der Strommärkte ist es der unveränderte Anspruch der SWM, ihren Kunden auf Dauer das beste Preis-Leistungs-Verhältnis bei bestem Service zu bieten. Diesen Anspruch haben die SWM in der Vergangenheit erfüllt und diesem Anspruch wollen die SWM auch in Zukunft gerecht werden. Der verbalen Abgabe einer Preisgarantie bedarf es dafür nicht. Anhörungsrechte eines Bezirksausschusses sind nicht geben. Der Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Helmut Schmid, und der Verwaltungsbeirat für das Beteiligungsmanagement, Herr Stadtrat Pfundstein, haben jeweils einen Abdruck der Beschlussvorlage erhalten.

6 6 II. Antrag des Referenten 1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Der Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke München GmbH wird nicht dahingehend geändert, dass Änderungen der Preise und Tarife der Stadtwerke München GmbH und ihrer Töchter der Zustimmung der jeweiligen Aufsichtsräte bedürfen. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird nicht zur Abgabe einer Preisgarantie veranlasst. 3. Die Anträge Nr / A von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Pfundstein, Herrn Stadtrat Offman und Nr / A der Stadtratsfraktion der CSU vom sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende Der Referent Christian Ude Oberbürgermeister Dr. Wieczorek Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenographischen Dienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt V. Wv. RAW FB V M:\FB_V\swm\3 Gremien\1 Stadt\1 Stadtrat\2 Antraege\Csu\3252, 3251 Beschluss.doc

7 7 Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V 1. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An die Stadtwerke München GmbH mit der Bitte um Kenntnisnahme. z. K. Am I. A. Unterschrift

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Telefon: 233 2 53 27 Telefax: 233 2 11 36 Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement SWM Bildungsstiftung Geschäftsordnung für den Vorstand Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /

Mehr

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Telefon: 233-27514 Telefax: 233-21136 Alexander Doll Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Wie sinnvoll sind Wasserenthärtungsanlagen in München? Antrag Nr.

Mehr

Stadtkämmerei Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft

Stadtkämmerei Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Telefon: 0233-92129 Stadtkämmerei Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 31.03.2011 Sitzungsvorlage

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung Wirtschaftsförderung Standortmarketing

Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung Wirtschaftsförderung Standortmarketing Telefon: 233 24952 Telefax: 233 27651 Tanja Botsch Telefon: 233 24782/26180 Telefax: 233 27966 Katrin Kinder Rainer Kreuzer Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung Wirtschaftsförderung Standortmarketing

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Telefon: 233-2 53 27 Telefax: 233-2 11 36 Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV SWM Services GmbH Aufsichtsrat - Nachbesetzung eines Mandats - Sitzungsvorlage

Mehr

und Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12

und Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12 Telefon: 0 233-26338 Telefax: 0 233-28078 Seite Referat 1 von 6für Stadtplanung und Bauordnung Stadtsanierung und Wohnungsbau PLAN HA III/12 Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Umsetzung

Mehr

Baureferat Hochbau. Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725. Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom

Baureferat Hochbau. Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725. Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom Telefon: 0 233-60831 Telefax: 0 233-61725 Baureferat Hochbau Seite 1 Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom Antrag Nr. 08-14 / A 02375 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L

Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L Telefon: 30292 Telefax: 30222 Gerhard Hickel Referat für Arbeit und Wirtschaft Tourismusamt Veranstaltungen Leitung TAM-VA/L Servicezentrum Theresienwiese; weitergehende Nutzungen Sitzungsvorlage Nr: 02-08

Mehr

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Stab der Referatsleitung Veranstaltungen

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Stab der Referatsleitung Veranstaltungen Telefon: 233-82802 Telefax: 233-82800 Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Stab der Referatsleitung Veranstaltungen Änderung der Reservierungsbestimmungen für das Oktoberfest 2013 Sitzungsvorlage

Mehr

und Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24

und Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24 Telefon: 0 233-47749 Telefax: 0 233-47742 Seite Referat 1 von 5für Gesundheit und Umwelt Umweltschutz Immissionsschutz, ÖKOPROFIT, Innenraumschadstoffe RGU-UW 24 Vertrauensschutz für Windkraftanlagen,

Mehr

Stadtkämmerei Referatsleitung

Stadtkämmerei Referatsleitung Telefon: 0 233-92 085 Telefax: 0 233-989 92 085 Stadtkämmerei Referatsleitung Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bombenopfer Antrag Nr. 08-14 / A 03625 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung

Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Telefon: 233-27653 Telefax: 233-27966 Claudia Eppler Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Call-Center der Telekom in München dürfen nicht geschlossen werden Antrag Nr. 08-14 / A 00282

Mehr

Stadtkämmerei. Telefon: 0233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft

Stadtkämmerei. Telefon: 0233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Stadtkämmerei Telefon: 0233-92129 Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Messestadt Riem; Ablöse von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.11.2010 Sitzungsvorlage

Mehr

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012 Öffentliche Sitzung

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012 Öffentliche Sitzung Telefסּn: 0 233-49584 Telefax: 0 233-49577 Sozialreferat Seite 1 von 5 Stadtjugendamt S-II-KJF/JA Förderung des Trägers Lilalu e.v. Betreuungsplätze für Münchner Kinder in den Ferien Antrag Nr. 08-14 /

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Telefon: 233-27514 Telefax: 233-21136 Herr Doll Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Verringerung der Schließzeiten an den Bahnschranken entlang der S8 im Stadtbezirk 13 Bogenhausen

Mehr

Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 09.09.2015 Öffentliche Sitzung

Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 09.09.2015 Öffentliche Sitzung Telefסּn: 0 233-40501 Telefax: 0 233-98940501 Sozialreferat Seite 1 von 7 Amt für Wohnen und Migration S-III-SW4 Neufassung vom 08.09.2015 Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB Wirtschaftsförderung

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB Wirtschaftsförderung Telefon 16 2 12 90 Telefax 16 2 79 66 Andreas Lotte Referat für Arbeit und Wirtschaft FB Wirtschaftsförderung Fonds zur Absicherung von Existenzgründungsdarlehen (Stadtratsbeschluß vom 13.05.1998) Beschluss

Mehr

München installiert Wasserspender zum kostenlosen Auffüllen von Wasserflaschen

München installiert Wasserspender zum kostenlosen Auffüllen von Wasserflaschen Telefon: 233-26181 Telefax: 233-21136 Elisabeth Tietjens Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV München installiert Wasserspender zum kostenlosen Auffüllen

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Telefon: 233 2 75 14 Telefax: 233 2 11 36 Alexander Doll Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Sozialtarif für Strom und Gas einführen Antrag Nr. 02-08 / A 04155 der PDS vom 03.01.2008 Sitzungsvorlage

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB I

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB I Telefon: 233 2 54 59 Telefax: 233-2 27 34 Claudia Hörter Referat für Arbeit und Wirtschaft FB I Bio- und Pharmaindustrie in der Europäischen Metropolregion München Gemeinsame Studie der Landeshauptstadt

Mehr

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-40400 Telefax: 0 233-40500. Amt für Wohnen und Migration S-III-L

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-40400 Telefax: 0 233-40500. Amt für Wohnen und Migration S-III-L Telefסּn: 0 233-40400 Telefax: 0 233-40500 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Wohnen und Migration S-III-L Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München Antrag Nr. 14-20 / A 01361 der Stadtratsfraktionen

Mehr

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Telefon: 233-25323 Telefax: 233-22734 Thomas Fischer Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Grundlagen der Wirtschaftspolitik Hochschulpreis der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Gründungen

Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Gründungen Telefon: 233-21290 Telefax: 233-27966 Andreas Lotte Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Gründungen Evaluierung der Gründungsberatung des Münchner Existenzgründungsbüros Sitzungsvorlage

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung

Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Telefon 16-24641 Telefax 16-27966 Antje Fiedler Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Staat streicht Mittel für Existenzgründer Antrag Nr. 2257 von Frau Stadträtin Schosser vom 09.10.2000

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB III Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB III Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Telefon: 233-21866 Telefax: 233-25090 Walter Ruggaber Referat für Arbeit und Wirtschaft FB III Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Telefon 2 33-2 53 27 Telefax 2 33-2 11 36 Frau Lang-Hornfeck Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Besetzung des Aufsichtsrates der Bayerngas GmbH Sitzungsvorlage

Mehr

Bildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B

Bildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B Telefon: 0 233-83776 Telefax: 0 233-989 83776 Seite Referat 1 von für 5 Bildung und Sport Geschäftsbereich Berufliche Schulen RBS-B Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das

Mehr

Die Situation der Flüchtlinge verbessern I München setzt sich für Änderungen zur Erleichterung der Arbeitsaufnahme ein

Die Situation der Flüchtlinge verbessern I München setzt sich für Änderungen zur Erleichterung der Arbeitsaufnahme ein Telefon: 0 233-23000 Telefax: 0 233-989 23000 Seite 1 von 5 Kreisverwaltungsreferat Hauptabteilung II Einwohnerwesen KVR-II/L Die Situation der Flüchtlinge verbessern I München setzt sich für Änderungen

Mehr

ERDGAS DIREKT AUS IHRER NACH- BARSCHAFT. Unsere Gasangebote mit günstigen Verbrauchspreisen und niedriger Grundgebühr

ERDGAS DIREKT AUS IHRER NACH- BARSCHAFT. Unsere Gasangebote mit günstigen Verbrauchspreisen und niedriger Grundgebühr ERDGAS DIREKT AUS IHRER NACH- BARSCHAFT Unsere Gasangebote mit günstigen Verbrauchspreisen und niedriger Grundgebühr Das Angebot für Preisbewusste Aufgepasst: Mit den vier Erdgas-Tarifen der Stadtwerke

Mehr

Stadtkämmerei HA 1/4 - Steuern

Stadtkämmerei HA 1/4 - Steuern Telefon: 0233-25761 Telefax: 0 233-24981 Stadtkämmerei HA 1/4 - Steuern Nachweis des Zinsaufwandes für den Betrieb gewerblicher Art Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 03219 Beschluss des Finanzausschusses vom

Mehr

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-48219 Telefax: 0 233-21115. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1. Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-48219 Telefax: 0 233-21115. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1. Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern Telefסּn: 0 233-48219 Telefax: 0 233-21115 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08029 2 Anlagen

Mehr

Personal- und Organisationsreferat Geschäftsleitung / Referatscontrolling GL 1/RC

Personal- und Organisationsreferat Geschäftsleitung / Referatscontrolling GL 1/RC Telefon 233-2 62 30 Telefax 233-2 15 48 Herr Schwarz Personal- und Organisationsreferat Geschäftsleitung / Referatscontrolling GL 1/RC Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat;

Mehr

Gaslieferverträge RWE Erdgas 2012

Gaslieferverträge RWE Erdgas 2012 Gaslieferverträge RWE Erdgas 2012 Viele Verbraucher haben im Spätsommer/Herbst 2008 mit der RWE Westfalen- Weser-Ems AG (RWE) Gaslieferverträge zu einem Festpreis mit der Bezeichnung RWE Erdgas 2011 abgeschlossen.

Mehr

Wechselbereitschaft von. Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 09. Januar 2014. www.putzundpartner.de 2014 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG

Wechselbereitschaft von. Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 09. Januar 2014. www.putzundpartner.de 2014 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG Wechselbereitschaft von Stromkunden 2014 Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 09. Januar 2014 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG Telefon: +49 (0)40 35 08 14-0 Seite Telefax: 0 +49 (0)40 35 08 14-80

Mehr

Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2

Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2 Telefon: 0233-92519 Telefax: 0 233-24948 Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2 Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA); Zuordnung der Darlehen zum allgemeinen

Mehr

Gaspreis sinkt um bis zu 21 Prozent

Gaspreis sinkt um bis zu 21 Prozent Gaspreis sinkt um bis zu 21 Prozent (23.1.2009) Wie angekündigt senken die SWM ihre Erdgaspreise zum 1. April deutlich. Die Erdgaspreise für Privatkunden werden in München um bis zu 21 Prozent reduziert.

Mehr

effektweit VertriebsKlima

effektweit VertriebsKlima effektweit VertriebsKlima Energie 2/2015 ZusammenFassend - Gas ist deutlich stärker umkämpft als Strom Rahmenbedingungen Im Wesentlichen bleiben die Erwartungen bezüglich der Rahmenbedingungen im Vergleich

Mehr

EWR GmbH. ppa. Giera. * nur 6 Cent je Gespräch, Mobilfunkpreise max. 42 Cent/Minute

EWR GmbH. ppa. Giera. * nur 6 Cent je Gespräch, Mobilfunkpreise max. 42 Cent/Minute PRESSEINFORMATION mit der Bitte um kurzfristige Veröffentlichung Remscheid, 15.04.11 Netze / Herr Giera TelDaFax Stromkunden werden in Remscheid von der EWR ersatzversorgt Wie in den letzten Monaten den

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Arbeitsförderungsinitiative und Jugendmaßnahmen

Referat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Arbeitsförderungsinitiative und Jugendmaßnahmen Telefon 233-2 51 56 Telefax 233-2 50 90 Robert Hanslmaier robert.hanslmaier@muenchen.de Referat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Arbeitsförderungsinitiative

Mehr

Informationen: Strompreise für Haushaltskunden 2013

Informationen: Strompreise für Haushaltskunden 2013 Informationen: Strompreise für Haushaltskunden 2013 Grundsätzlich setzt sich der Strompreis aus drei Bestandteilen zusammen: a) Den Kosten für die Erzeugung, Beschaffung, den Vertrieb sowie Service und

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft. Kommunale Beschäftigungspolitik. Qualifizierung. Telefon Telefax Weingärtler

Referat für Arbeit und Wirtschaft. Kommunale Beschäftigungspolitik. Qualifizierung. Telefon Telefax Weingärtler Telefon 16 2 73 51 Telefax 16 2 50 90 Weingärtler Referat für Arbeit und Wirtschaft Kommunale Beschäftigungspolitik und Qualifizierung Ein-Euro-Jobs für Tourist-Guides in München Antrag Nr. 02-08 / A 02526

Mehr

Damit auch Sie den richtigen Weg nehmen können die 8 wichtigsten Punkte, die Sie bei der Beantragung Ihrer Krankenversicherung beachten sollten:

Damit auch Sie den richtigen Weg nehmen können die 8 wichtigsten Punkte, die Sie bei der Beantragung Ihrer Krankenversicherung beachten sollten: Damit auch Sie den richtigen Weg nehmen können die 8 wichtigsten Punkte, die Sie bei der Beantragung Ihrer Krankenversicherung beachten sollten: Herzlich Willkommen bei der mehr-finanz24 GmbH Mit uns haben

Mehr

NATURSTROM FÜR ÖSTERREICH FRAGEN UND ANTWORTEN

NATURSTROM FÜR ÖSTERREICH FRAGEN UND ANTWORTEN energiepool FRAGEN UND ANTWORTEN Der Verein Energieforum Kärnten hat einen Energiepool gegründet, um Kärntner Ökostrom, aber auch andere ökologischen Brennstoffe der Bevölkerung anzubieten. Gemeinsam ist

Mehr

Was meinen die Leute eigentlich mit: Grexit?

Was meinen die Leute eigentlich mit: Grexit? Was meinen die Leute eigentlich mit: Grexit? Grexit sind eigentlich 2 Wörter. 1. Griechenland 2. Exit Exit ist ein englisches Wort. Es bedeutet: Ausgang. Aber was haben diese 2 Sachen mit-einander zu tun?

Mehr

Stadtkämmerei. Telefon: 0-233-92122 Telefax: 0-233-26907. Hauptabteilung I/22. Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I.

Stadtkämmerei. Telefon: 0-233-92122 Telefax: 0-233-26907. Hauptabteilung I/22. Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Telefon: 0-233-92122 Telefax: 0-233-26907 Stadtkämmerei Hauptabteilung I/22 Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2012 Sitzungsvorlage 08-14 / V 09575 Bekanntgabe in der Sitzung des

Mehr

CosiGas Aktiv. Mit uns können Sie rechnen!

CosiGas Aktiv. Mit uns können Sie rechnen! CosiGas Aktiv Mit uns können Sie rechnen! CosiGas Aktiv Preiswert und flexibel. Heizen, Kochen, Warmwasserbereitung Erdgas ist genauso vielseitig wie komfortabel. Im Gegensatz zu Heizöl muss es nicht bevorratet

Mehr

Kreisverwaltungsrefera

Kreisverwaltungsrefera Telefon: 0 233-27125 Telefax: 0 233-20342 Frau Schmidt irmgard.schmidt@muenchen.de Kreisverwaltungsrefera Seite 1 von 5 t Hauptabteilung III Straßenverkehr Verkehrsmanagement Verkehrsanordnungen KVR-III132

Mehr

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1

Sozialreferat. Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824. Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Telefסּn: 0 233-48824 Telefax: 0 233-98948824 Sozialreferat Seite 1 von 5 Amt für Soziale Sicherung S-I-WH 1 Neufestsetzung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII Mietobergrenzen

Mehr

Nicht über uns ohne uns

Nicht über uns ohne uns Nicht über uns ohne uns Das bedeutet: Es soll nichts über Menschen mit Behinderung entschieden werden, wenn sie nicht mit dabei sind. Dieser Text ist in leicht verständlicher Sprache geschrieben. Die Parteien

Mehr

Fairer Tarif. Die Gastarife in den Tabellen ab Seite 58 haben keine Fallstricke. Alle erfüllen diese Kriterien. zahlen monatlichen Abschlag.

Fairer Tarif. Die Gastarife in den Tabellen ab Seite 58 haben keine Fallstricke. Alle erfüllen diese Kriterien. zahlen monatlichen Abschlag. Zusatzinformation Gaspreise So haben wir getestet Finanztest hat für drei Musterhaushalte (Jahresverbrauch: 7 0, 000 und 20 000 Kilowattstunden) die Tarife für 20 deutsche Städte am 27. August 203 untersucht.

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Beteiligungsmanagement

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Beteiligungsmanagement Telefon: 233-22858 Telefax: 233-21136 Birgit Schwaiger Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Beteiligungsmanagement Preisentwicklung für Fernwärme transparenter gestalten Antrag Nr. 3634 von Herrn Stadtrat

Mehr

enercity Gas Allgemeine Preise

enercity Gas Allgemeine Preise enercity Gas Allgemeine Preise Preise gültig ab 01.10.2012 Die Stadtwerke Hannover AG im Folgenden enercity genannt bietet die Versorgung in Niederdruck zu folgenden Allgemeinen Preisen an: Die Versorgung

Mehr

Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache

Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache Anmerkung: Das sind die wichtigsten Dinge aus dem Bundestags-Wahl-Programm in leichter Sprache. Aber nur das original Bundestags-Wahl-Programm ist wirklich gültig.

Mehr

Stadtkämmerei. Telefon: 233-92122 Telefax: 233-26907. Hauptabteilung I/22. Schuldenmanagement; Quartalsbericht. Sitzungsvorlage 02-08 / V 10343

Stadtkämmerei. Telefon: 233-92122 Telefax: 233-26907. Hauptabteilung I/22. Schuldenmanagement; Quartalsbericht. Sitzungsvorlage 02-08 / V 10343 Telefon: 233-92122 Telefax: 233-26907 Stadtkämmerei Hauptabteilung I/22 Schuldenmanagement; Quartalsbericht Sitzungsvorlage 02-08 / V 10343 Anlage: Bericht II. Quartal 2007 Bekanntgabe im Finanzausschuss

Mehr

April 2012. Energiemarktreport 2011/2012

April 2012. Energiemarktreport 2011/2012 April 2012 Energiemarktreport 2011/2012 Inhalt Inhalt Seite 1. Themen des Jahres 6 2. Wettbewerbsentwicklung 2011 11 1. Anbieterseitige Wettbewerbsintensität 2. Social Media als Vertriebskanal 25 3. Smart

Mehr

Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung

Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung Telefon 233-92 085 Telefax 233-28 998 Telefon 233 22 858 Stadtkämmerei Referatsleitung Referat für Arbeit und Wirtschaft Stadtwerke München GmbH; Vereinbarung über die Nutzung städtischer Grundstücke Personennahverkehrs

Mehr

ENERGY-CONTRACTING EASY-BOX. Der faire und simple Weg zur Finanzierung von Geräten zur Senkung von Stromverbrauch und zur Kostenreduktion

ENERGY-CONTRACTING EASY-BOX. Der faire und simple Weg zur Finanzierung von Geräten zur Senkung von Stromverbrauch und zur Kostenreduktion Der faire und simple Weg zur Finanzierung von Geräten zur Senkung von Stromverbrauch und zur Kostenreduktion VORGESCHICHTE Bedarf an Kostenreduktion für die Beleuchtung von Strassen, Hallen, Büros Einkaufszentren,

Mehr

Einfach zu nachhaltig günstiger Energie wechseln.

Einfach zu nachhaltig günstiger Energie wechseln. Einfach zu nachhaltig günstiger Energie wechseln. richtig. vernünftig. MIT STURM ENERGIE IN DIE ZUKUNFT. Wenn es um einen nachhaltigen Energielieferanten geht, ist Sturm Energie Ihre richtige und vernünftige

Mehr

CS-Wartung 073V vom 30.9.2010

CS-Wartung 073V vom 30.9.2010 CS-Wartung 073V vom 30.9.2010 >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

Mehr

Seite Landeshauptstadt München Personal- und Organisationsreferat

Seite Landeshauptstadt München Personal- und Organisationsreferat Seite Landeshauptstadt 1 von 5 München Personal- und Organisationsreferat Dr. Thomas Böhle Berufsmäßiger Stadtrat Geschäftsstelle des Bezirksausschusses 05 Au-Haidhausen Friedensstr. 40 81660 München 10.02.2011

Mehr

Wechselbereitschaft von Stromkunden 2012

Wechselbereitschaft von Stromkunden 2012 Wechselbereitschaft von Stromkunden 2012 Bevölkerungsrepräsentative Umfrage PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG Partner der Befragung Telefon: +49 (0)40 35 08 14-0 Gertrudenstraße 2, 20095 Hamburg XP-Faktenkontor

Mehr

Direktorium Hauptabteilung II Abteilung Verwaltung D-HA II/V 1

Direktorium Hauptabteilung II Abteilung Verwaltung D-HA II/V 1 Telefon 16-9 25 50 Telefax 16-98992550 Direktorium Hauptabteilung II Abteilung Verwaltung D-HA II/V 1 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats 1. Wertgrenzen für Betriebe gewerblicher Art 2. Gewährträgerhaftung

Mehr

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Telefon: 233-20560 Telefax: 233-21136 Hans-Christian Landstorfer Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Philharmonie im Gasteig Verbesserung der Akustik Antrag Nr. 08-14 / A 01364

Mehr

Wir machen neue Politik für Baden-Württemberg

Wir machen neue Politik für Baden-Württemberg Wir machen neue Politik für Baden-Württemberg Am 27. März 2011 haben die Menschen in Baden-Württemberg gewählt. Sie wollten eine andere Politik als vorher. Die Menschen haben die GRÜNEN und die SPD in

Mehr

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft

Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Telefon: 233-27514 Telefax: 233-21136 Alexander Doll Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Stadtwerke und MVV Kernenergiebonus für Münchner Strombezieher Antrag Nr. 08-14 / A

Mehr

Häufig wiederkehrende Fragen zur mündlichen Ergänzungsprüfung im Einzelnen:

Häufig wiederkehrende Fragen zur mündlichen Ergänzungsprüfung im Einzelnen: Mündliche Ergänzungsprüfung bei gewerblich-technischen und kaufmännischen Ausbildungsordnungen bis zum 31.12.2006 und für alle Ausbildungsordnungen ab 01.01.2007 Am 13. Dezember 2006 verabschiedete der

Mehr

Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache

Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache Kurz-Wahl-Programm in leichter Sprache Anmerkung: Das sind die wichtigsten Dinge aus dem Bundestags-Wahl-Programm in leichter Sprache. Aber nur das original Bundestags-Wahl-Programm ist wirklich gültig.

Mehr

Wechselbereitschaft von Stromkunden 2011

Wechselbereitschaft von Stromkunden 2011 Wechselbereitschaft von Stromkunden 2011 Bevölkerungsrepräsentative Umfrage PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG Partner der Befragung Telefon: +49 (0)40 35 08 14-0 Gertrudenstraße 2, 20095 Hamburg XP-Faktenkontor

Mehr

Privatrecht I. Jur. Assessorin Christine Meier. Übung Privatrecht I

Privatrecht I. Jur. Assessorin Christine Meier. Übung Privatrecht I Übung Privatrecht I Lösungsskizze zu Fall 1 Vorüberlegungen zur Bildung des Obersatzes Ausgangsfrage: Wer will was von wem woraus? - K (= wer) will von V (= von wem) die Übergabe des Autos (= was) - Anspruchsgrundlage

Mehr

Auf die Wasserversorgung folgt jetzt das Gasnetz

Auf die Wasserversorgung folgt jetzt das Gasnetz Presseinformation 2. Juli 2015 Auf die Wasserversorgung folgt jetzt das Gasnetz Stadt Minden und unterzeichnen Konzessionsvertrag Gaspreis sinkt zum 1. September 2015 Die Mindener Stadtwerke punkten erneut:

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische

Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Telefon 16-24329 Telefax 16 25090 hp.heidebach@muenchen.de Hans Peter Heidebach Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Anhörung Informations- und Kommunikationstechnik

Mehr

WSW Energie & Wasser AG, Wuppertal Kündigung der Gaslieferverträge

WSW Energie & Wasser AG, Wuppertal Kündigung der Gaslieferverträge WSW Energie & Wasser AG, Wuppertal Kündigung der Gaslieferverträge Die WSW hat ihren Haushaltssonderkunden die laufenden Gaslieferverträge zum 30.09.2010 gekündigt und zugleich einen neuen Vertragsabschluss

Mehr

Heizen mit der Strom-Wärmepumpe Der Strom-Sondertarif

Heizen mit der Strom-Wärmepumpe Der Strom-Sondertarif Der Strom-Sondertarif Der Stromsondertarif kaum Wettbewerb Informationen im Oktober 2008 hohe Abhängigkeit Am 28.10.2008 erhielten wir eine e-mail, die den augenblicklichen Zustand der Stromsondertarife

Mehr

Strom günstiger einkaufen

Strom günstiger einkaufen Strom günstiger einkaufen Vergabe über online Plattform Monika Dreekmann KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH Agenda o Ausgangssituation, Preisentwicklung, Unterschiede zur Beschaffung in der Wirtschaft

Mehr

Netzanschlussvertrag Strom für höhere Spannungsebenen

Netzanschlussvertrag Strom für höhere Spannungsebenen Seite 1 von 5 (Ausfertigung für die TWS Netz GmbH) Netzanschlussvertrag Strom für höhere Spannungsebenen Zwischen TWS Netz GmbH Schussenstr. 22 88212 Ravensburg (nachfolgend Netzbetreiber), und (nachfolgend

Mehr

Allgemeine Preise. für die Versorgung mit Gas. aus dem Gasniederdrucknetz der Stadtwerke Ahaus GmbH

Allgemeine Preise. für die Versorgung mit Gas. aus dem Gasniederdrucknetz der Stadtwerke Ahaus GmbH Hoher Weg 2 48683 Ahaus Telefon 02561 / 9308-0 Telefax 02561 / 9308-990 Allgemeine Preise für die Versorgung mit Gas aus dem Gasniederdrucknetz der Stadtwerke Ahaus GmbH - - Die Stadtwerke Ahaus GmbH bietet

Mehr

Ratgeber Stromanbieter wechseln

Ratgeber Stromanbieter wechseln Version 1.0 22. September 2015 Ratgeber Stromanbieter wechseln Wechseln ohne Risiko: So finden Sie den passenden Stromanbieter! In diesem Ratgeber werden die folgenden Fragen beantwortet: Wie finde ich

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V

Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Telefon: 233 2 75 14 Telefax: 233 2 11 36 Alexander Doll Referat für Arbeit und Wirtschaft FB V Anbindung Bus 162; S-Bahn Untermenzing Empfehlung Nr. 02-08 / E 0873 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes

Mehr

Wechselbereitschaft von. Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 07. Januar 2015. www.putzundpartner.de 2015 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG

Wechselbereitschaft von. Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 07. Januar 2015. www.putzundpartner.de 2015 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG Wechselbereitschaft von Stromkunden 2015 Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 07. Januar 2015 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG Telefon: +49 (0)40 35 08 14-0 Seite Telefax: 0 +49 (0)40 35 08 14-80

Mehr

Faktenblatt. Thema: Beitragsrückstände - Ermäßigung und Erlass

Faktenblatt. Thema: Beitragsrückstände - Ermäßigung und Erlass Zum 1. August 2013 ist das Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung ( Beitragsschuldengesetz ) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist der erhöhte Säumniszuschlag

Mehr

Meine Energie: Gas aus Neuwied.

Meine Energie: Gas aus Neuwied. Meine Energie: Gas aus Neuwied. Meine Stadt. Daheim sein in Neuwied! Das heißt: Beim Sonnenuntergang auf der Deichmauer sitzen, Ausflüge mit den Kleinen in den Zoo machen, in der Fußgängerzone ein Eis

Mehr

Anlage 1 zur Arbeitshilfe zur Hilfe zur Pflege nach 61 SGB XII in Tagespflegeeinrichtungen. Berechnungsbeispiele zu Ziffer 2.1.2. Stand 01.01.

Anlage 1 zur Arbeitshilfe zur Hilfe zur Pflege nach 61 SGB XII in Tagespflegeeinrichtungen. Berechnungsbeispiele zu Ziffer 2.1.2. Stand 01.01. 1 Anlage 1 zur Arbeitshilfe zur Hilfe zur Pflege nach 61 SGB XII in Tagespflegeeinrichtungen Berechnungsbeispiele zu Ziffer 2.1.2 Stand 01.01.2012 Leistungen und Kombinationsmöglichkeiten der Tagespflege

Mehr

M e r k b l a t t. Neues Verbrauchervertragsrecht 2014: Beispiele für Widerrufsbelehrungen

M e r k b l a t t. Neues Verbrauchervertragsrecht 2014: Beispiele für Widerrufsbelehrungen Stand: Januar 2016 M e r k b l a t t Neues Verbrauchervertragsrecht 2014: Beispiele für Widerrufsbelehrungen Sie haben Interesse an aktuellen Meldungen aus dem Arbeits-, Gesellschafts-, Wettbewerbsund

Mehr

Gründe für die hohen Strompreise in Baden-Württemberg

Gründe für die hohen Strompreise in Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / 2947 03. 07. 2008 Antrag der Abg. Thomas Knapp u. a. SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums Gründe für die hohen Strompreise in

Mehr

1. Weniger Steuern zahlen

1. Weniger Steuern zahlen 1. Weniger Steuern zahlen Wenn man arbeitet, zahlt man Geld an den Staat. Dieses Geld heißt Steuern. Viele Menschen zahlen zu viel Steuern. Sie haben daher wenig Geld für Wohnung, Gewand oder Essen. Wenn

Mehr

Expertenanhörung im Abgeordnetenhaus von Berlin 12. Dezember 2012

Expertenanhörung im Abgeordnetenhaus von Berlin 12. Dezember 2012 12. Dezember 2012 Dr. Philipp Boos Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte Zimmerstraße 56 101117 Berlin Tel.: 030-2009547-0 Fax: 030-2009547-19 post@bhw-energie.de Konzessionsverfahren Recht auf Re-Kommunalisierung

Mehr

1. Wie kann ich eine Rückerstattung aus der Steuerkorrektur geltend machen?

1. Wie kann ich eine Rückerstattung aus der Steuerkorrektur geltend machen? Fragen und Antworten 1. Wie kann ich eine Rückerstattung aus der Steuerkorrektur geltend machen? Zur Rückerstattung muss der auf der Internetseite abrufbare Antrag ausgefüllt und unterschrieben an die

Mehr

Information: Strompreise für Haushaltskunden 2013

Information: Strompreise für Haushaltskunden 2013 Information: Strompreise für Haushaltskunden 2013 Grundsätzlich wird der Strompreis aus drei Elementen gebildet: a) Den Kosten für die Erzeugung, Beschaffung, den Vertrieb sowie Service und Dienstleistungen:

Mehr

NeckarStrom. Strom. 100 % Wasserkraft und 0 % CO 2. Für Privat- und Geschäftskunden. Gültig ab 1. Januar 2010

NeckarStrom. Strom. 100 % Wasserkraft und 0 % CO 2. Für Privat- und Geschäftskunden. Gültig ab 1. Januar 2010 NeckarStrom 100 % Wasserkraft und 0 % CO 2 Für Privat- und Geschäftskunden Gültig ab 1. Januar 2010 Strom Unsere Garantie für regionale Wasserkraft. Wir garantieren Ihnen, dass wir nur die Menge an NeckarStrom

Mehr

Schul- und Kultusreferat

Schul- und Kultusreferat Telefon 2 33-3 98 20 Telefax 2 33-3 98 40 Schul- und Kultusreferat Fachabteilung 4 Grund-, Haupt- und Förderschulen Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München;

Mehr

Die Post hat eine Umfrage gemacht

Die Post hat eine Umfrage gemacht Die Post hat eine Umfrage gemacht Bei der Umfrage ging es um das Thema: Inklusion Die Post hat Menschen mit Behinderung und Menschen ohne Behinderung gefragt: Wie zufrieden sie in dieser Gesellschaft sind.

Mehr

Strom für Gewerbekunden. heidelberg XL STROM und heidelberg XXL STROM: Passgenaue Versorgungsangebote auch in großen Größen.

Strom für Gewerbekunden. heidelberg XL STROM und heidelberg XXL STROM: Passgenaue Versorgungsangebote auch in großen Größen. Strom für Gewerbekunden heidelberg XL STROM und heidelberg XXL STROM: Passgenaue Versorgungsangebote auch in großen Größen. 2 Strom Gewerbe Stadtwerke Heidelberg Energie Wir setzen die Wirtschaft unter

Mehr

Newsletter Immobilienrecht Nr. 10 September 2012

Newsletter Immobilienrecht Nr. 10 September 2012 Newsletter Immobilienrecht Nr. 10 September 2012 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Kenntnis des Käufers von einem Mangel der Kaufsache bei getrennt beurkundetem Grundstückskaufvertrag Einführung Grundstückskaufverträge

Mehr

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement

Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Telefon: 233-21151 Telefax: 233-21136 Herr Kleemann Referat für Arbeit und Wirtschaft Beteiligungsmanagement Streckenverlängerung der Buslinie 59 an beiden Endhaltestellenpunkten Empfehlung Nr. 08-14/E00156

Mehr

Bildung und Sport Fachabteilung 4 Grund-, Hauptund Förderschulen RBS-F4

Bildung und Sport Fachabteilung 4 Grund-, Hauptund Förderschulen RBS-F4 Telefon: 0 233-83940 Telefax: 0 233-83944 Seite Referat 1 von für 9 Bildung und Sport Fachabteilung 4 Grund-, Hauptund Förderschulen RBS-F4 Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung zum Thema ganztägige

Mehr

Fragen und Antworten

Fragen und Antworten Fragen und Antworten Die Gemeinde Zorneding erhebt seit Mitte 2010 die Konzessionsabgabe für die Stromdurchleitung. Dies bedeutet für die Kommune Mehreinnahmen von ca. 210.000 Euro / Jahr. Was bedeutet

Mehr

Die Gesellschaftsformen

Die Gesellschaftsformen Jede Firma - auch eure Schülerfirma - muss sich an bestimmte Spielregeln halten. Dazu gehört auch, dass eine bestimmte Rechtsform für das Unternehmen gewählt wird. Für eure Schülerfirma könnt ihr zwischen

Mehr

Merkblatt Wohnungswechsel

Merkblatt Wohnungswechsel Merkblatt Wohnungswechsel Sollte bei Ihnen ein konkreter Umzugswunsch vorliegen, lesen Sie dieses Merkblatt bitte aufmerksam durch. Füllen Sie dann den beiliegenden Antrag vollständig und gut leserlich

Mehr

D i e n s t e D r i t t e r a u f We b s i t e s

D i e n s t e D r i t t e r a u f We b s i t e s M erkblatt D i e n s t e D r i t t e r a u f We b s i t e s 1 Einleitung Öffentliche Organe integrieren oftmals im Internet angebotene Dienste und Anwendungen in ihre eigenen Websites. Beispiele: Eine

Mehr

Senken Sie Ihre Stromkosten!

Senken Sie Ihre Stromkosten! Senken Sie Ihre Stromkosten! BIS ZU 25% STROMKOSTEN SPAREN * * Die Ersparnis bezieht sich auf den Arbeitspreis / Grundpreis. Privat und gewerblich bis 100.000 KWh / Jahr Onlineplattform www.nenag.de/gsg

Mehr