Übersicht. 1. Der Kontext. 2. Die GAP heute. 3. Warum brauchen wir eine Reform? 4. Neue Ziele, künftige Instrumente und Politikoptionen

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1 Mitteilung über die Zukunft der GAP Die GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete die künftigen Herausforderungen Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Europäische Kommission C Olof S.

2 Übersicht 1. Der Kontext 2. Die GAP heute 3. Warum brauchen wir eine Reform? 4. Neue Ziele, künftige Instrumente und Politikoptionen 5. Abschließende Bemerkungen 6. Die nächsten Schritte 2

3 1. Der Kontext Hintergrund der Reform Inkrafttreten des Lissabonvertrags Haushaltsrahmen läuft 2013 aus Notwendige Anpassung der GAP nach 2013 an die Europa Strategie Öffentliche Debatte Starkes öffentliches Echo auf die Aufforderung der Kommission zur Meinungsäußerung: 5600 Beiträge Sehr erfolgreiche Konferenz im Juli: 600 Teilnehmer Rat, EP, EWSA, AdR: Erörterungen und/oder Stellungnahmen Die Mitteilung Breite Berücksichtigung der ermittelten Herausforderungen an die Politik Reaktion auf umfassende öffentliche Debatte und Darstellung breiter künftiger Optionen Einleitung der interinstitutionellen Debatte und Vorbereitung von Rechtsvorschlägen 3

4 2. Die GAP heute Eine in wesentlichen Punkten reformierte Politik, Gegliedert in zwei sich einander ergänzende Säulen Unterstützung für landwirtschaftliche Betriebe weitgehend entkoppelt und an die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen gebunden Rolle der Marktinterventionsmechanismen im Wesentlichen auf die Funktion eines Sicherheitsnetzes zurückgeführt Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums mit Finanzmitteln und neuen Politikinstrumenten verstärkt die bessere Ergebnisse zeitigt Überschüsse gehören der Vergangenheit an Verbesserte Wettbewerbsfähigkeit Höhere Transfereffizienz Nachhaltigere Landwirtschaft Integriertes Konzept für ländliche Gebiete Beitrag zur Stabilität des EU- Haushalts und in einer räumlich und ökologisch ausgewogenen Landwirtschaft in der EU resultiert 4

5 GAP-Ausgaben und GAP-Reformpfad (Preise von 2007 konstant) Milliarden EUR % des BIP EU-10 EU-12 EU-15 EU-25 EU % 0.6% 0.5% 0.4% 0.3% 0.2% 0.1% 0.0% Ausfuhrsubventionen Andere marktbezogene Maßnahmen Gekoppelte Direktzahlungen Entkoppelte Direktzahlungen Entwicklung des ländlichen Raums % des EU-BIP Quelle: Europäische Kommission GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 5

6 Alternative Ansichten zu den Kosten der GAP 140 Kosten der GAP im Jahr 2009 (absolut) 60% Kosten der GAP im Jahr 2009 (relativ) % des EU- Haushalts 50% 40% 30% 20% 0.5% des EU-BIP 20 10% 0 Milliarden Euro 0% % des BIP GAP-Ausgaben EU-Haushalt GAP-Ausgaben Alle öffentlichen Ausgaben der EU Quelle: Europäische Kommission GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 6

7 3. Warum brauchen wir eine Reform? Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen Wirtschaftliche Herausforderungen Ernährungssicherheit Preisschwankungen Wirtschaftskrise 7

8 Jüngste Trends bei den Marktpreisen für einige Rohstoffe EUR/t für Mais und Frischmilch; EUR/100 kg für Magermilchpulver Rohöl, EUR/bbl Quellen: Europäische Kommission, GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und Weltbank 8 Jan-00 May-00 Sep-00 Jan-01 May-01 Sep-01 Jan-02 May-02 Sep-02 Jan-03 May-03 Sep-03 Jan-04 May-04 Sep-04 Jan-05 May-05 Sep-05 Jan-06 May-06 Sep-06 Jan-07 May-07 Sep-07 Jan-08 May-08 Sep-08 Jan-09 May-09 Sep-09 Jan-10 May-10 Sep-10 Frischmilch, EU Magermilchpulver, EU Mais, US-Golfhäfen Rohöl, durchschnittlicher Spot-Preis

9 Entwicklungen bei den landwirtschaftlichen Einkommen in der EU (landwirtschaftliches Einkommen/JAE in realen Werten) EU ( Index EU-27 im Jahr 2000 = 100 ) EU EU EU Quelle: Eurostat 9

10 Entwicklungen bei den landwirtschaftlichen Einkommen in der EU (landwirtschaftliches Einkommen/JAE in realen Werten) EU ( Index 2000 = 100 ) EU EU EU Quelle: Eurostat 10

11 Relative Situation bei den landwirtschaftlichen Einkommen in der EU Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten in der Höhe der landwirtschaftlichen Einkommen (2009) Einkommenslücke gegenüber der übrigen Wirtschaft (Durchschnitt ) (landwirtschaftliches Einkommen/JAE in realen Werten - EU-27 = 100) 100% (landwirtschaftliches Einkommen als % des durchschnittlichen Einkommens in der Gesamtwirtschaft) % % 75 40% % 0 EU-15 EU-27 EU-12 0% EU-15 EU-27 EU-12 Quelle: Europäische Kommission GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, basierend auf Daten von Eurostat 11

12 Jüngste Entwicklung der Input- und Outputpreise in der Landwirtschaft 110 (Index 1996 = 100, in realen Preisen) Inputpreise - EU-27 Outputpreise - EU-27 Quelle: Eurostat 12

13 3. Warum brauchen wir eine Reform? Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen Wirtschaftliche Herausforderungen Ernährungssicherheit Preisschwankungen Wirtschaftskrise Ökologische Herausforderungen Treibhausgasemissionen Bodenverarmung Wasser- /Luftqualität Lebensräume und biologische Vielfalt 13

14 Rückläufige Tendenz der Treibhausgasemissionen in der Landwirtschaft der EU seit 1990 Tg CO2-Äquivalent EU-27 = -20% 400 EU-15 = -12% Quelle: EEA 14

15 Klimawandel - Mögliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft in der EU Gefahr von Überschwemmungen Heißere und trockenere Sommer Meeresspiegel Gefahr von Pflanzenschädlingen und - krankheiten Ernte, Futtererträge Tiergesundheit, Tierschutz Sommerliche Niederschläge Winterstürme, Überschwemmungen Länge der Vegetationsperiode, Erträge Für die Landwirtschaft geeignete Böden Gefahr von Schädlingen, Krankheiten Verfügbarkeit von Wasser Risiken von Dürren und Hitzewellen Risiko von Bodenerosion Vegetationsperiode, Ernteerträge Optimale Anbauflächen Quelle: GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, basierend auf Berichten der EUA, Arbeiten der JRC und wissenschaftlichen Studien der Mitgliedstaaten Winterliche Niederschläge, Überschwemmungen Sommerliche Niederschläge Risiken von Dürren und Wasserknappheit Risiko von Bodenerosion Erträge, Bandbreite der Nutzpflanzen 15

16 3. Warum brauchen wir eine Reform? Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen Wirtschaftliche Herausforderungen Ernährungssicherheit Preisschwankungen Wirtschaftskrise Ökologische Herausforderungen Treibhausgasemissionen Bodenverarmung Wasser- /Luftqualität Lebensräume und biologische Vielfalt Räumliche Herausforderungen Lebensfähigkeit der ländlichen Gebiete Vielfalt der Landwirtschaft in der EU 16

17 Bedeutung der Landwirtschaft in der EU 13,7 Millionen landwirtschaftliche Betriebe (70 % mit weniger als 5 ha) 17,5 Millionen Beschäftigte in der Land- und Ernährungswirtschaft (7,7 % der Gesamtbeschäftigung) 17

18 3. Warum brauchen wir eine Reform? Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen Wirtschaftliche Herausforderungen Ernährungssicherheit Preisschwankungen Wirtschaftskrise Ökologische Herausforderungen Treibhausgasemissionen Bodenverarmung Wasser- /Luftqualität Lebensräume und biologische Vielfalt Räumliche Herausforderungen Lebensfähigkeit der ländlichen Gebiete Vielfalt der Landwirtschaft in der EU Gerechte und ausgewogene Unterstützung Beitrag zur Europa 2020-Strategie 18

19 4a. Wie lauten die Ziele der Reform? Rentable Lebensmittelerzeugung Beitrag zu den landwirtschaftlichen Einkommen und Begrenzung ihrer Schwankungen Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors und Teilhabe an der Wertschöpfung in der Lebensmittelversorgungskette Ausgleich für Gebiete mit natürlicher Benachteiligung Nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Maßnahmen zum Klimawandel Gewährleistung der Bereitstellung öffentlicher Güter Förderung eines umweltgerechten Wachstums durch Innovation Weitere Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen Ausgewogene räumliche Entwicklung Förderung der Lebensfähigkeit der ländlichen Gebiete und der Beschäftigung Förderung der Diversifizierung Förderung der sozialen und strukturellen Vielfalt in ländlichen Gebieten Notwendigkeit eines gemeinsamen Handelns auf EU-Ebene 19

20 4b. Welche Politikinstrumente? Bessere Zielausrichtung In zwei Säulen gegliederte Struktur Direktzahlungen Umverteilung Bessere Zielausrichtung Neugestaltung: Ökologisierung der Direktzahlungen Deckelung der Zahlungen Kleinlandwirte fördern Besondere natürliche Einschränkungen 20

21 EUR/ha 800 Durchschnittliche Direktzahlungen je potentiell beihilfefähigem Hektar und Begünstigtem Nettoobergrenzen für Direktzahlungen nach vollständiger Einführung (2016) EUR/Begünstigter Malta Belgien Niederlande Italien Griechenland Zypern Dänemark Slowenien Deutschland Frankreich EU-15 Luxemburg EU-27 Irland Österreich Ungarn Tschechische Republik Spanien Finnland Schweden Vereinigtes Königreich Bulgarien Polen EU-12 Slowakei Rumänien Portugal Litauen Estland Lettland Nettoobergrenzen für Direktzahlungen nach vollständiger Einführung (EUR/ha) Durchschnitt EU-27 (EUR/ha) Nettoobergrenzen für Direktzahlungen nach vollständiger Einführung (EUR/Begünstigter) Quelle: Europäische Kommission - GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 21

22 4b. Welche Politikinstrumente? Bessere Zielausrichtung In zwei Säulen gegliederte Struktur Direktzahlungen Umverteilung Bessere Zielausrichtung Neugestaltung: Ökologisierung der Direktzahlungen Deckelung der Zahlungen Kleinlandwirte fördern Besondere natürliche Einschränkungen Marktbezogene Maßnahmen Marktorientierung Rationalisierung und Vereinfachung Eine besser funktionierende Lebensmittelversorgungskette 22

23 Schleppende, begrenzte und asymmetrische Preisweitergabe entlang der Lebensmittelversorgungskette KRISE BEI DEN ROHSTOFFPREISEN VERZÖGERUNG ERZEUGER VERZÖGERUNG EINZELHANDEL STABILISIERUNG Erzeugerpreise 110 Agrarrohstoffpreise Lebensmittelpreise Gesamtinflation (HVPI) Jan-07 Feb-07 Mar-07 Apr-07 May-07 Jun-07 Jul-07 Aug-07 Sep-07 Oct-07 Nov-07 Dec-07 Jan-08 Feb-08 Mar-08 Apr-08 May-08 Jun-08 Jul-08 Aug-08 Sep-08 Oct-08 Nov-08 Dec-08 Jan-09 Feb-09 Mar-09 Apr-09 May-09 Jun-09 Jul-09 Quelle: Europäische Kommission GD Wirtschaft und Finanzen, basierend auf Daten von Eurostat

24 4b. Welche Politikinstrumente? Bessere Zielausrichtung In zwei Säulen gegliederte Struktur Direktzahlungen Umverteilung Bessere Zielausrichtung Neugestaltung: Ökologisierung der Direktzahlungen Deckelung der Zahlungen Kleinlandwirte fördern Besondere natürliche Einschränkungen Marktbezogene Maßnahmen Marktorientierung Rationalisierung und Vereinfachung Eine besser funktionierende Lebensmittelversorgungskette Ländliche Entwicklung Umwelt, Klimawandel und Innovation als Leitthemen Bessere Kohärenz mit anderen EU-Politiken Wirkungsvollere Durchführungsmechanismen Risikomanagement Neue Verteilungskriterien 24

25 Verteilung der GAP-Ausgaben auf die beiden Säulen (2009) % der Gesamtausgaben 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% 25 Dänemark Niederlande Belgien Frankreich Griechenland Deutschland Vereinigtes Königreich Spanien Italien Irland Schweden Luxemburg Finnland Zypern Ungarn Österreich Portugal Tschechische Republik Polen Litauen Slowakei Slowenien Estland Lettland Bulgarien Rumänien Malta Erste Säule Zweite Säule Quelle: Europäische Kommission GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

26 4c. Welche Politikoptionen? Option 1 Option 2 Option 3 Fortsetzung des Reformprozesses durch schrittweise Einführung weiterer Änderungen und Behebung der dringendsten Mängel (z. B. gerechtere Verteilung der Direktzahlungen) Nutzung der Chance für eine Reform, die gewährleistet, dass die GAP durch mehr grüne Maßnahmen nachhaltiger und ausgewogener wird (zwischen Politikzielen, Mitgliedstaaten und Landwirten) Tiefgreifendere Reform, die den Schwerpunkt vollständig auf Umwelt- und Klimaziele im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums legt und die Einstellung der Einkommensstützung und der meisten marktbezogenen Maßnahmen vorsieht 26

27 4c. Welche Politikoptionen? Direktzahlungen Gerechtere Verteilung zwischen Mitgliedstaaten und zwischen Landwirten Gerechtere Verteilung zwischen Mitgliedstaaten und zwischen Landwirten Ökologisierung der Direktzahlungen Deckelung der Zahlungen Kleinlandwirte besser fördern Schrittweise Einstellung der Direktzahlungen Marktbezogene Maßnahmen Rationalisierung und Vereinfachung bestehender Maßnahmen Rationalisierung und Vereinfachung bestehender Maßnahmen Schrittweise Einstellung der meisten Maßnahmen Beibehaltung einer Störungsklausel für schwerwiegende Krisen Entwicklung des ländlichen Raums Weitere Schwerpunktsetzung auf Klimawandel, Biodiversität, Bioenergie und Innovation Größere Bedeutung von Umwelt, Umstrukturierung und Innovation, Klimawandel, lokale Initiativen Instrumente für Risikomanagement und Einkommensstabilisierung Neue Verteilungskriterien Schwerpunkt auf Maßnahmen, die mit der Umwelt und der Erbringung öffentlicher Güter in Zusammenhang stehen Option 1 Option 2 Option 3 27

28 5. Abschließende Bemerkungen Aus der Reform soll eine GAP hervorgehen, die: besser auf die wirtschaftlichen, ökologischen und räumlichen Herausforderungen reagiert nachhaltiger, ausgewogener, zielgerichteter, einfacher, wirkungsvoller und stärker rechenschaftspflichtig ist die derzeitigen GAP-Instrumente verbessert und neue Instrumente konzipiert 28

29 6. Die nächsten Schritte Interinstitutionelle Erörterung der Mitteilung Ausarbeitung der Folgenabschätzung Eingehende Untersuchung des neuen Politikumfelds und der Optionen sowie von deren wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen durch die Kommission Konsultation von Interessengruppen: analytische Beiträge von Interessengruppen auf Grundlage des am 23. November veröffentlichten Konsultationspapiers Ausarbeitung von Rechtsvorschlägen Vorlage von Rechtsvorschlägen bis Mitte

30 Für weitere Informationen Die GAP nach Mitteilung über die Zukunft der GAP index_en.htm Öffentliche Konsultation index_en.htm 30

31 Vielen Dank 31