VA Leitfaden neues Konzessionsgesuch für Kleinwasserkraftwerke (KWKW, ohne UVP, 1-stufig)

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1 VA Leitfaden neues Konzessionsgesuch für Kleinwasserkraftwerke (KWKW, ohne UVP, 1-stufig) 1. Beschreibung des Prozesses 1.1 Projektstudie - Variantenstudie / Kurzbeschrieb - Entwurf Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) - Pläne / Übersicht 1.2 Vorprojekt mit Beilagen Allgemeine Bemerkung: Das Vorverfahren ist wichtig, um die Realisierungswahrscheinlichkeit und die Nachhaltigkeit eines Projektes zu verbessern und den Projektierungsaufwand zu minimieren Beilagen - Technischer Bericht und Umweltbericht stufengerecht gemäss Tabelle 3.3 und Genutztes Gefälle, Restwasserstreckenlänge Pläne - Übersichtsplan 1:25'000 bis 1: Situationsplan (Kopie des Grundbuchplanes) - Handskizzen - Vorprojektpläne 1: Konzessionsgesuch und Baugesuch mit Beilagen Formulare - -Gesuchsformular #21937 gemäss Vorgaben Projekt, vollständig ausgefüllt und rechtmässig unterzeichnet 1.4 Pläne - Übersichtsplan 1:25'000 bis 1: Situationsplan (Kopie des Grundbuchplanes) nach Art. 12 und 13 Baubewilligungsdekret (BewD, BSG 725.1) - Projektpläne 1:100 oder 1:50 für Bauten und Anlagen nach Art. 14 BewD (Rodung, Baustellenorganisation, Deponie, Fassung, Ausleitung, Turbine, Rückleitung, Fischaufstieg, Fischabstieg, Dotieranlage, Zentrale etc.) - Spezialpläne (z.b. für Stollen, Geologie, Gestaltungsplan ), weitere Unterlagen nach Art. 15 BewD Seite 1 von 9

2 1.5 Technischer Bericht Inhalt: Ausgangslage Stufe Vorprojekt Stufe Konzessionsgesuch Grundlagen, Rahmenbedingungen, Ziele Geologie und Hydrologie Ausgangslage, Variantenstudien inkl. Begründungen Energiepolitik, KEV, Wassernutzungsstrategie, Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) Kurzbericht Hydrologie Grundlagendaten Abflussverhältnisse (z.b. Abflussganglinie) Kurzfassung Vorprojekt Energiepolitik, KEV, Wassernutzungsstrategie, Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) Bericht Hydrologie Grundlagendaten, Abflussverhältnisse, Abflussganglinie, Hochwasserfall Projekt Ausbauwassermenge und RW Menge Kurzbericht Geologie insbesondere bei nachweislich schwierigen Verhältnissen und Stollen Varianten, Naturgefahrenkarte Kurzbeschrieb Anlagekonzept (Fassung, Zentrale, Rückgabe und Leitungsstrecken). Energieproduktion Ausbauwassermenge und RW Menge Restwasser Bericht Geologischer Bericht Beschrieb Anlagekonzept (Länge Rückstau, Fassungstyp, Sandfang, Zentrale, Rückgabe und Leitungsstrecken), Werkteile (Rechen, Stabweite, Neigung, Anströmgeschwindigkeit), Daten (Ausbauleistung, Ausbauwassermenge, Energieproduktion, Anteil Produktion im Winter), Betriebskonzept Energieproduktion Zusammenfassung Eckdaten Projektauswirkungen auf die Umwelt Kurzbeschrieb Risiken Grundrechte: Vorverträge mit Grundbesitzern liegen vor. Umweltbericht (Bau + Betrieb) Hinweis auf Umweltbericht. ev. Kurzzusammenfassung Beco: Bericht der Auswirkungen auf die Umwelt und Arbeitssicherheit Anlagekosten, Wirtschaftlichkeit Wasserbau und Gewässerunterhalt Realisierung Anlagekosten, Gestehungskosten Kurzbericht mit Beurteilung der nachteiligen Auswirkungen des Projektes auf den Wasserbau und den Gewässerunterhalt Erschliessung der Bauwerke und Baustelle Chancen und Risken Bericht Ersatzmassnahmen falls diese seitens Fachstelle anhand Vorprojekt und Augenschein begründet sind und eingefordert wurden. Anlagekosten und berücksichtigte Sicherheitsleistung (WNG Art. 32) von 10%. Gestehungskosten Beschrieb der nachteiligen Auswirkungen des Projektes auf den Wasserbau und den Gewässerunterhalt, Vorschlag und Beschrieb von Massnahmen und zu den Pflichtstrecken. Grundlagen: Art. 6 und 9 WBG Bericht Bauplatzerschliessung, Bauplatzinstallation, Deponien, Bauabläufe und verwendete Technik. Bauprogramm Unternehmerische Machbarkeitserklärung liegt vor. evtl. Entwurf Wehrreglement Vorschlag Spülreglement Seite 2 von 9

3 1.6 Umweltbericht Inhalt: 1. Zusammenfassung Stufe Vorprojekt Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern Stufe Konzessionsgesuch 2. Einleitung, Allgemeines 2.1 Ausgangslage Ziel, Begründung des Vorhabens 2.2 Verfahren einstufig einstufig (Gesamtentscheid) 3. Projekt, Vorhaben 3.1 Beschreibung des Vorhabens Technische Daten inkl. Kurzbericht zu Materialentnahmestellen, Installationsplätze. Technische Daten der Anlage inkl. Materialentnahmestellen, Installationsplätze sowie deren Rekultivierung 3.2 Standort und Betriebskonzept Kurzbeschrieb Fischauf- und -abstieg, Rechen und Turbinentyp Beschrieb Fischaufstiegshilfe, Konzept, Dotation, Lockwasser, Fischabstieg, Rechen, Turbinentyp 4. Relevanzmatrix 5. Projektauswirkungen 5.1 Planungsrechtliche Rahmenbedingungen Aufzeigen der planungsrechtlichenaufzeigen der planungsrechtlichen Festlegun- welche durch das Vorhaben betroffen Festlegungen, welche durch das Vor-genhaben betroffen werden: kantonale Richt-, Sach- und allenfalls Nutzungspläne regionale Richtpläne kommunale Richt- und Nutzungspläne werden: kantonale Richt-, Sach- und allenfalls Nutzungspläne regionale Richtpläne kommunale Richt- und Nutzungspläne 5.2 Naturgefahren Kurzbeschrieb - vorhandene Naturgefahren - Auswirkungen des Projektes auf die Gefahrensituation (Geschiebe, Schwemmholz, Erosion, Auflandungen, weitere Nicht-Wasser- Prozesse) 5.3 Oberflächengewässer - Hydrologie (Wasserführung) Abflussganglinie Beschrieb (Grundlage Art. 6. BauG) vorhandene Naturgefahren, Gutachten über Auswirkungen des Projektes auf die Gefahrensituation (Geschiebe, Schwemmholz, Erosion, Auflandungen, weitere Nicht-Wasser-Prozesse) in Bezug auf - die Gefährdung der geplanten Anlage selbst, sowie - die Auswirkungen des Projektes auf den Gefahrenprozess, allenfalls mit Definition von Masnahmen und Pflichtstrecken. Abflussganglinie - Hochwasserschutz Kurzbericht über erwartete Schäden Bericht über zu erwartende Schäden bei einem bei einem HQ > 100 Ereignis am Ge-Hwässerabschnitt ohne und mit der ge-schnitt ohne und mit der geplanten Anlage. 100 Ereignis im bzw. am Gewässerabplanten Anlage. Anlagen müssen Nachweis dass ein HQ 100 abgeführt werden HQ100 schadlos ableiten können. kann. Seite 3 von 9

4 - Geschiebehaushalt Kurzbericht zu Geschiebehaushalt aufbericht zu Geschiebehaushalt auf der Projektierungsstrecke inkl. Nachweis der Geschiebe- der Projektierungsstrecke durchgängigkeit der Wehranlage. Entwurf Spülreglement - Gewässerraum, Biosphäre Abklären ob Abschnitt revitalisiert oder in Planung für Revitalisierung Ökomorphologiedaten darstellen wenn vorhanden, Raumbedarf des Gewässers abklären (TBA) und für alle Anlageteile darstellen. - Wasserlebensraum (Fische) Abklärung Fischgewässer Nichtfischgewässer. Kurzbeschrieb zu Auswirkungen des Projektes (Stauraum, Restwasserstrecke) Abklärung erfolgt innerhalb der NHB für Kleinwasserkraftwerke (<10MW) Detaillierter Beschrieb des IST-Zustandes und zu allen Projektauswirkungen auf den Fischlebensraum. Turbinenart, Anzahl Flügel, Durchmesser Turbinenrad, absolute und relative Wassergeschwindigkeit bei Eintritt in Turbine, Anzahl Umdrehungen pro Minute, evtl. Fischmortalitätsschätzung Fischaufstiegshilfe, Typ, Dotation, Fischabstieg (Massnahmen) Schutz-, Wiederherstellungs- Massnahmen anhand Vorgaben des FI aus Vorprojekt aufzeigen - Flora, Fauna, Lebensräume Kurzbeschrieb betroffener Arten Beschrieb betroffener Arten, deren Anforderun- und mögliche Massnahmen Abklärung erfolgt innerhalb der NHBgen für Kleinwasserkraftwerke (<10MW) - Gewässerökologie Aufarbeitung vorhandener Daten zur Gewässerflora und Fauna (ohne Fische) - Wasserqualität (Gewässerschutz) - Technische Eingriffe - Raumbedarf Fliessgewässer / geschützter Uferbereich - Wassernutzung Erste Interpretation vorhandener Messdaten Auf fehlende Qualitätsdaten und bekannte, mögliche Belastungsquellen hinweisen Wassernutzungsstrategie Kategorie (grün / gelb) Wenn projektrelevant (z.b. neue Restwasserstrecke in einem möglicherweise belasteten Abschnitt) sind bei fehlenden Messungen Analysen durchführen zu lassen und in den Bericht zu integrieren Beschrieb der Entwässerung der Infrastrukturanlagen Entwässerungskonzept unter Berücksichtigung von Art. 7 GSchG und Angabe allfälliger Einleitungen in Gewässer Beschrieb mit Plangrundlagen über den massgeblichen Raumbedarf gemäss GSchG Nachweis der Standortgebundenheit und des öffentlichen Interesses für Anlageteile im geschützten Uferbereich - GEKOBE Revitalisierungs-plan (demnächst in Vorbereitung) aus Vorprüfung Wassernutzungsstrategie Kategorie (grün / gelb) - Ersatzmassnahmen Falls notwendig: Aufzeigen möglicher SNP oder Ersatzmassnahmen am Konzessionsgewässer und / oder an Drittgewässern Falls notwendig: Aufzeigen SNP oder Ersatzmassnahmen am Konzessionsgewässer und / oder an Drittgewässern Seite 4 von 9

5 5.4 Untergrund, Grundwasserschutz - Schutzzonen, Schutzbereiche - Altlasten - Abfälle - Materialbewirtschaftung, Deponien 5.5 Bodenschutz 5.6 Natur- und Landschaftsschutz - Naturschutz, Ufervegetation - Wild- und Vogelschutz - Landschaftsschutz Abklärung erfolgt innerhalb der NHB für Kleinwasserkraftwerke (<10MW) Kurzbeschrieb zu Kommunale und Lokalen Schutzzonen Kurzbeschrieb von erwarteten / Vorhandenen Altlasten Kurzbeschrieb und grobe Visualisierung auf Situationsplan zu anfallendem Aushubmaterial und wo dieses verwertet, bzw. entsorgt wird. Kurzbericht zu Ausgangszustand, Beeinträchtigungen und möglichen Massnahmen zu deren Reduktion Abklärung erfolgt innerhalb der NHB für Kleinwasserkraftwerke (<10MW) Kurzbeschrieb zu Kommunale und Lokalen Schutzzonen Beschrieb von erwarteten / Vorhandenen Altlasten Auflistung anfallender Abfälle Beschrieb mit Plangrundlagen zu anfallendem Aushubmaterial und Materialentnahmestellen Detailliertes Materialbewirtschaftungskonzept inkl. Rekultivierung Bericht und Dokumentation des Ausgangszustands: - Landschaftsanalyse gemäss Leitfaden BAFU Dokumentation der Projektauswirkungen: - Fotomontage - Werden Schutzziele von kantonalen, regionalen und kommunalen Landschaftsschutz- und Schongebiete beeinträchtigt? - Inventare (BLN, ISOS, LABES, ) und Pärke von nationaler Bedeutung 5.7 Erholung und Tourismus - Landschaftsbild - Velo- und Wanderwege Kurzbericht zu betroffenen Inventare und Pärke Kurzbeschrieb allfälliger Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen Kurzbeschrieb allfälliger Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen Beurteilung der Beeinträchtigung und Vorsehen von Massnahmen zur Reduktion der Beeinträchtigungen oder zu deren Ausgleich. Bericht zu betroffenen Inventare und Pärke. Dokumentation der Projektauswirkungen und Massnahmen zu deren Reduktion oder Ausgleich. Beschreibung allfälliger Beeinträchtigungen des Landschaftserlebens Sind für die Naherholung oder den Tourismus bedeutende Orte betroffen? Wie wirkt sich das Vorhaben darauf aus? Beschrieb allfälliger Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen Seite 5 von 9

6 5.9 Walderhaltung - Nachteilige Nutzungen: nichtforstliche Kleinbauten, Niederhalteservitute u. dgl. - Bauten in Waldnähe Kurzbeschrieb der zu erwartenden Massnahmen und deren Auswirkungen Beschrieb und Gesuch für Ausnahmebewilligung bei den betroffenen Anlageteilen oder Bauten -Rodung 5.10 Luftreinhaltung und Arbeitsbedingungen (beco) - Luftreinhaltung / Klimaschutz Kurzbericht und Darstellung auf Situation welche Flächen (m2) in welcher Art (Rodung) betroffen sind. Vorgespräche mit Grundbesitzern sind nachweislich geführt Beschrieb Rodung: welche Flächen werden wofür beansprucht (temp. / def. Rodung)? Detaillierter Nachweis für Rodungsvoraussetzungen nach Art. 5 WaG: Nachweis Standortgebundenheit, raumplanerische Voraussetzungen Gefährdung der Umwelt (Naturgefahren, Gewässerschutz, Grundwasserschutz, ) sowie Berücksichtigung von Natur- und Heimatschutz. Für die verschiedenen Anlageteile (Hochbauten, verlegte Leitungen usw.) sind die Nachweise getrennt darzustellen. Beschreibung der Ersatzmassnahmen nach Art. 7 WaG Unterlagen KAWA: Pläne usw. (z.b. Formular Bauten im/am Wald) Stufe Baubewilligung: Auswirkungen während der Bauphase aufzeigen. Massnahmen aufzeigen, welche zur Reduktion ergriffen werden. Umsetzung der Baurichtlinie Luft (BauRLL) des BAFU. Baugesuchsformular: are_baugesuchsteller_baurll.pdf - Lärmschutz / Erschütterungen -Nichtionisierende Strahlung (NIS) Beschrieb des zu erwartenden Lärms und der Erschütterungen (evt. Sprengarbeiten) und deren Auswirkungen und Massnahmen dagegen sind aufzuzeigen. Relevante Lärmquellen sind in der Regel die Turbinen. Deren Einwirkung an den relevanten Immissionsorten ist aufzeigen (Betriebsphase). Anschlussgesuch ESTIN Seite 6 von 9

7 5.11 Restwasserbericht - Minimale Restwasser-menge nach Art. 31 GSchG - Ausnahmen nach Art. 32 GSchG - Bericht nach Art. 33 Abs. 4 GSchG - Umweltwissenschaftliche Grundlagen -Restwasser- Dotierung nach Art. 36 GSchG 5.12 Stauanlagensicherheit 5.13 Massnahmen - Massnahmenplan - Im Projekt integrierte Massnahmen Herleitung Q n/publikation/00402/index.html?lang= de Kurzbericht mit Begründung für Minderdotierung Kurzbericht zu Mehrdotierung nach GSchG Art. 33 Abs. 2+3 Kurzbericht über die erhöhte Wasserentnahme deren Auswirkungen und Massnahmen. Kurzbeschrieb zur geplanten Dotiervorrichtung Differenzierungsbonitierung gemäss Methodik FI Kurzbericht Kurzbericht über mögliche Schutz-, Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen (SWE-Massnahmen) Kurzbericht -Umweltbaubegleitung Bericht -Massnahmen / Anpassungen während der Konzessionsdauer 5.14 Schlussbeurteilung, Kurzbericht Bericht Schlussfolgerungen 5.15 Anhang, Beilagen Kurzbericht Bericht Herleitung Q347, ion/00402/index.html?lang=de Restwassermenge nach GSchG Art. 31 ff., Interessenabwägung und belastete Abschnitte dokumentieren Ausbauwassermenge, Ev. Vorschlag für saisonal variable Dotierung Bericht mit Begründung für Minderdotierung Bericht zu Interessenabwägung Mehrdotierung nach GSchG Art. 33 Abs. 2+3 Bericht Sensitivitätsanalyse über die erhöhte Wasserentnahme deren Auswirkungen und Massnahmen Beschrieb zur Dotiervorrichtung, deren Messverfahren, Aufzeichnungen und Übermittlung der Daten. Nachweis, dass - Anlage nicht der Stauanlagenverordnung untersteht oder - dass Anlage der Stauanlagenverordnung entspricht (Bericht über die Auswirkung oder Beeinflussung des Werkes bei einem Hochwasserabfluss, Aufzeigen des Ueberlastfalles). Bericht Bericht zu SWE-Massnahmen, Herleitung der SWE-Kaskade Seite 7 von 9

8 1.7 Hinweise betreffend Vorgehen AWA Grundsätzlich ist in jedem Fall eine Vorprüfung (Art. 8 FiG) vorzunehmen, oder gemäss Art. 20b WNG sogar standardmässig das zweistufige Verfahren zu wählen. Im Vorverfahren hat die Konzessionsbehörde die Unterlagen formell und auf Vollständigkeit zu prüfen und allenfalls zur Überarbeitung zurückzuweisen bevor sie an die Fachstellen zur materiellen Prüfung weiter gereicht werden. Anforderungen an die Gesuchsunterlagen können ebenfalls der kantonalen Baugesetzgebung (BewD) und dem kantonalen Wasserbaugesetz entnommen werden und wo nötig für den Bereich WKR-Nutzung ergänzt und spezifiziert werden. Killerfaktoren : - Nationale Auen: ja nein - Moorschutzgebiete: ja nein - Flachmoor (bei Leitungsbau): ja nein - Restwasserstrecken ja nein (Bewässerung, Beschneiung): - BLN: ja nein (vertiefte Abklärung mit ENHK) Kantonale Schutzgebiete: ja nein (vertiefte Abklärungen mit kantonalen Fachstellen) 1.8 Hinweise betreffend Fischerei Die Grundlagen und Methodik zur Bestimmung fischereilicher Ersatzmassnahmen mittels Differenzbonitierung müssen noch abgeklärt werden. 1.9 Hinweise betreffend Wals: einzureichender Unterlagen / Detaillierungsgrad Stufe Vorprojekt: -> siehe 5.10 Ziel ist eine Inaussichtstellung der waldrechtlichen Ausnahmebewilligungen. Um die Bewilligungsfähigkeit prüfen zu können, müssen die Nachweise der Rodungsvoraussetzungen dargelegt werden, nur wenn die Voraussetzungen eindeutig beurteilbar sind, kann eine Bewilligung auch in Aussicht gestellt werden. Es genügt nicht, lediglich die betroffenen (Rodungs-) Flächen darzustellen und Ersatzmassnahmen aufzuzeigen, d.h. bereits auf Stufe Vorprojekt sind bei Vorhaben, die Waldareale betreffen, rel. klare Angaben und detaillierte Nachweise notwendig. Stufe Konzessionserteilung: -> siehe Rodungsformular BAFU, S. 1-3 vollständig ausgefüllt und unterschrieben (2-fach) - Übersichtsplan 1:25'000 (3-fach) - Rodungs- und Ersatzaufforstungspläne (5-fach) - Zustimmung der betroffenen Grundeigentümern zu Rodung und Ersatzmassnahmen - weitere Ausnahmegesuche inkl. notwendige Begründungen, Plandarstellungen usw. (z.b. Formular Bauten im/am Wald) Hinweis zum Verfahren / Vorgehen - Es wird empfohlen möglichst frühzeitig mit dem Forstdienst Kontakt aufzunehmen und waldrechtliche Ausnahmegesuche in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Waldabteilung zu erarbeiten. - Falls eine Anhörung BAFU notwendig ist (massgebliche Rodungsfläche > 5'000 m 2 ), ist dafür genügend Zeit einzuplanen. Eine Anhörung nimmt in der Regel 2-3 Monate Zeit in Anspruch. Weitere Infos - > Vollzug Waldgesetz > Rodungen > Rodungsgesuch - > Stichwort Wald > Merkblatt 9/921.11/1.1 Für weitere Informationen stehen das Amt für Wald, Fachbereich Waldrecht ( , waldamt@vol.be.ch) oder die Waldabteilungen 1 8, gerne zur Verfügung. Seite 8 von 9

9 2. Dokumentinformation Dokumentname: DOCP-# v1-Vorlage_Prozess_AWA.DOC Status: aktiv Prozesseigner: Fachbereichsleiter Wasserkraft Freigabe durch: Mn Freigabedatum: Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern Seite 9 von 9