Personalanpassung und Personalabbau im Betrieb

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1 Personalanpassung und Personalabbau im Betrieb - einschlieblich BetriebsverâuBerung - von Vors. Richter am BAG Dr. h.c. Gunter Schaub, Kassel RWS - Skript , neubearbeitete Auflage 7JK V'I i RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Koln

2 Abkiïrzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Einleitung Inhaltsverzeichnis. Ûbersicht des individualrechtlichen Schutzes 2. Mitwirkung des Betriebsrates 3. Sozialversicherungsrechtlicher Schutz 4. Gesamtschau XI XV 2 II. Die Kiindigungserklârung. Rechtsfragen der Kiindigungserklârung 2. Mitwirkung des Betriebsrates III. Die Voraussetzungen des allgemeinen Kiindigungsschutzes. Die Tatbestandsmerkmale 2. Darlegungs- und Beweislast IV. Allgemeine Grundsâtze zur Sozialrechtfertigung. Die Sozialwidrigkeit 2. Beurteilungszeitpunkt 3. Die Angabe von Kundigungsgriinden V. Die betriebsbedingte Kiindigung. Gliederung 2. Die Voraussetzungen der betriebsbedingten Kiindigung 3. Darlegungs- und Beweislast 4. Typologien der betriebsbedingten Kiindigung a) Abkehrwille b) Abordnungen

3 c) Arbeitsmangel, Auftrags- und Umsatzriickgang, Gewinnverfall d) Betriebseinschrànkung e) Betriebsstillegung f) RationalisierungsmaBnahmen VI. Die soziale Auswahl. Der gesetzliche Aufbau 2. Die horizontale soziale Auswahl 3. Die horizontale und vertikale soziale Auswahl 4. Die Auswahlmerkmale 5. Die Ùberwindung der sozialen Auswahl 6. Darlegungs- und Beweislast 7. Kollektivrechtliche Beschrankungen der sozialen Auswahl 8. Kiindigungsschutz und Interessenausgleich VII. Der Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers. Gesetzesgeschichte 2. Der Auskunftsanspruch 3. Die Verletzung der Auskunftspflicht VIII. Arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Rechtsfolgen einer betriebsbedingten Kiindigung 22. Unwirksamkeit der Kiindigung Arbeitsrechtliche Folgen Sozialversicherungsrechtliche Folgen einer betriebsbedingten Kûndigung Sozialversicherungsrechtliche Folgen bei âlteren Arbeitnehmern (die Erstattungspflichten) VI

4 5. Ausnahmen von der Erstattungspflicht Ausnahme von der Erstattungspflicht in Hârtefâllen Gesetz zur Fôrderung eines gleitenden Uberganges in den Ruhestand vom 23. Juli Altersteilzeitgesetz IX. Der Anwendungsbereich des Kiindigungsschutzes bei anzeigepflichtigen Entlassungen. Der Zweck des Gesetzes 2. Der betriebliche Geltungsbereich der anzeigepflichtigen Entlassungen 3. Der personliche Geltungsbereich (Arbeitnehmer) 4. Sachlicher Geltungsbereich (Entlassung) X. Vorbereitung und Anzeige einer anzeigepflichtigen Entlassung (Massenentlassung). Meldepflichten 2. Form und Inhalt der Anzeige nach 7 KSchG 3. Die Beteiligung des Betriebsrates 4. Rechtsfolgen der Anzeige XI. Die Entscheidungen des Landesarbeitsamtes. Die Sperrfrist 2. Entlassungen wàhrend der Sperrfrist 3. Die Freifrist 4. Die Einfùhrung von Kurzarbeit 5. Kurzarbeitergeld 6. Durchfiihrung der Kurzarbeit VII

5 XII. Das Kiindigungsverbot im Falle der Betriebsnachfolge 379. Voraussetzungen des Betriebsiiberganges 2. Das Kiindigungsverbot 3. Der Umfang des Kiindigungsverbotes 4. Die Ausnahmen vom Kiindigungsverbot 5. Sonderfragen der Kiindigung bei Betriebsiibergang 6. Die Kiindigungsschutzklage bei Betriebstibergang 7. Konkurrierender Sonderkiindigungsschutz Xin. Die wirtschaftliche Mitbestimmung des Betriebsrates (Ùbersicht) Der WirtschaftsausschuB 2. Die Unterrichtung des Betriebsrates 3. Interessenausgleich und Sozialplan XIV. Der Personalabbau als Betriebsânderung Die Stillegung des Betriebes Die Betriebseinschrânkung Personalabbau XV. Der Interessenausgleich AbschluB und Rechtswirkungen des Interessenausgleichs Die Einschaltung des Pràsidenten des Landesarbeitsamtes Die Einigungsstelle Konkurrierende Mitwirkungsrechte XVI. Der Sozialplan Begriff und AbschluB des Sozialplanes VIII

6 2. Ausnahmen vom Anspruch auf AbschluB eines Sozialplanes 3. Der Inhalt des Sozialplanes 4. Die Wirkungen des Sozialplanes 5. Sozialversicherungsrechtliche Folgen des Sozialplanes a) Gesetzesiibersicht der Anrechnung der Abfindung auf das Arbeitslosengeld b) Ùbergangsregelung c) Die bisherige Rechtslage d) Die Rechtslage vom. April 997 biszum3.dezember 997 e) Die Rechtslage ab. Januar Die Versteuerung der Abfindung 7. Die Beendigung des Sozialplanes 8. Besonderheiten des erzwingbaren Sozialplanes vor der Einigungsstelle 9. Die gerichtliche Kontrolle von Sozialplànen XVII. Der Anspruch auf Nachteilsausgleich. Der Abfindungsanspruch bei Entlassungen 2. Unterlassen des Verfahrens auf Interessenausgleich 3. Entlassungen 4. Die Klagemoglichkeiten des Arbeitnehmers bei Entlassung 5. Der Ausgleich anderer wirtschaftlicher Nachteile 6. Die Abfindung XVIII. Die steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung des Anspruches auf Nachteilsausgleich. Die steuerliche Behandlung von Abfindungen IX

7 2. Die Besteuerung von Leistungen zum Ausgleich sonstiger wirtschaftlicher Nachteile 3. Beitragspflicht zur gesetzlichen Sozialversicherung Entscheidungsregister Stichwortverzeichnis

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