D und der elektronische Identitätsnachweis aus Sicht der Anwender

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1 D und der elektronische Identitätsnachweis aus Sicht der Anwender Frank-Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass- und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme 19. Berliner Anwenderforum E-Government Berlin, 19. Februar 2013

2 Herausforderungen Kostendruck Cybersicherheit Demographie Föderalismus Digitalisierung Wirtschaftsstandort Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger: Behördengänge einfach, bequem, ohne Anfahrtskosten und Wartezeiten Immer mehr behördliche und kommerzielle Aktivitäten im Internet Steigende Gefahr durch Identitätsdiebstahl im Internet, dadurch schwindendes Vertrauen in Online-Dienste Sicherung des Wirtschaftsstandorts, einfache Service für Unternehmen

3 Ziele Effizienz- und Effektivitätspotenziale heben Verwaltungsprozesse vereinfachen Medienbrüche reduzieren Bürgerservices digitalisieren Prozesskosten sparen Bürgernahe Serviceangebote Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden Benutzerfreundliche Services für Bürger und Unternehmen Bürgerbeteiligung an Verwaltungsentscheidungen

4 Ziele erreichen mit D und eid-funktion Absenderbestätigte D Dokumentenversand einfach, vertraulich, nachweisbar Online-Ausweisfunktion: einfache, sichere Identifizierung ; verschlüsselte Datenübertragung Zwei gesetzlich verankerte IT-Infrastrukturen für medienbruchfreies E-Government in Bund, Ländern und Kommunen

5 Vorteile der eid-funktion gegenseitiges Vertrauen sichere Übermittlung sensibler Daten hohe Datenqualität Prozess-Optimierung bessere Service Berechtigungszertifikat BVA/VfB und BerCA Wissen und Besitz

6 Vorteile von D eindeutig identifizierte Absender und Empfänger verschlüsselte Übertragung der Nachrichten wirksame Bekämpfung von SPAM, Phishing und Identitätsdiebstahl Authentizität Vertraulichkeit Nachweisbarkeit

7 Aktueller Status D drei akkreditierte D -Anbieter Telekom Deutschland, T-Systems, Mentana Claimsoft GmbH zwei weitere Unternehmen im Zulassungsverfahren 1&1 D GmbH (mit den Marken GMX, WEB.DE und 1&1), Deutsche Post AG Erste Zugangseröffnungen u.a. Landratsamt Schweinfurt, Stadt Höxter, Allianz, HUK24, TARGOBANK, FC Bayern München, HMM Deutschland GmbH, mhplus Betriebskrankenkasse, Wachsender Markt für D -Produkte, insbesondere bei den Gateways Neuer Personalausweis fast 20 Mio. neue Personalausweise über 1,5 Mio. elektronische Aufenthaltstitel (eat) 6 Mio. Ausweise mit eingeschalteter Online-Ausweisfunktion Produktion in Bundesdruckerei, Beantragung und Ausgabe in Ausweisbehörden stabil Seit : npa-beantragung auch in deutschen Auslandsvertretungen 135 Berechtigungszertifikate vergeben (1/3 E-Government, 2/3 E-Business)

8 Beginnende D -Einführung in der deutschen Verwaltung Kompetenzzentrum D 2011 hat das CC D Behörden des Bundes, der Länder- und der Kommunen sowie Unternehmen bei der Anbindung an D sowie der Integration von D in ihre bestehenden Prozesse unterstützt. Bei zahlreichen Teilnehmern laufen derzeit die Vorbereitungen zur Verpflichtung eines D - Anbieters (Ausschreibungen, Teststellungen) sowie zur Integration von D -Produkten (Gateways). Für D infrage kommende Prozessbausteine: Natürliche und juristische Personen/ Institutionen Antrag/Anfrage Meldung Bescheid Ergebnisse der vom CC D unterstützten Projekte 14 Machbarkeitsstudien 13 Fachkonzepte 11 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen 12 Realisierungsplanungen Behörden Grundlagen für den Einsatz von D in der öffentlichen Verwaltung Einsatzszenarien Projektsteckbriefe mit Kontaktdaten der Projektverantwortlichen Wibe-Tool (Excel) Auskunft Allg. Kommunikation

9 Immer mehr eid-dienste in der Verwaltung Rentenauskunft online Registrierung bei ELSTER (in Kürze) Informationen zum Kindergeld Finanzen Erfassung Wasserzählerstände An-, Abmeldung Hundesteuer Übermittlungssperren Voranzeige Anmeldung Antrag Bescheidnachdruck Jugendamt Erklärung Elterneinkommen Meldewesen Meldebestätigung Umzug innerhalb der Gemeinde Übermittlungssperren Bauwesen Auskunft Status Baugenehmigung Abfallwirtschaft Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte Ordnungsangelegenheiten Antrag Führungszeugnis Führerscheinwesen Antrag allgemeine Fahrerlaubnis Antrag Erlaubnis Personenbeförderung Fahrschuldialog Antragserfassung Gewerbewesen Gewerbean-, -um- und abmeldung Pass- und Personalausweiswesen Statusabfrage Ausweis Standesamt Bestellung Personenstandsurkunden Stadtbibliothek Verkehr Fahrzeugzulassung Feinstaubplakette Bestellung Wunschkennzeichen Sondernutzungserlaubnis Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen Antrag Verkehrszentralregister Punkteabfrage

10 Katalysator 1: Landesweite Bürgerportale Bayern (60 Kommunen unter Vertrag, 15 Kommunen online, u.a. Ingolstadt) eid-berechtigungszertifikat: Bürgerservice-Portal der AKDB Rheinland-Pfalz (147 von 209 Meldebehörden und 172 von 209 Standesämter) eid-berechtigungszertifikat: KommWis Baden-Württemberg eid-berechtigungszertifikat: Innenministerium Baden-Württemberg mein service-bw Einzelne Angebote der IT-Dienstleister für Kommunen geplant Hamburg mit einem zentralen E-Government-Gateway In Kürze online Niedersachsen und Sachsen In Vorbereitung Mecklenburg-Vorpommern (Zweckverband erhält Zertifikat für ca. 90 Kommunen) Voraussetzung: Klärung landesspezifischer rechtlicher Rahmenbedingungen Vorteile: Kostenersparnis Einfache Integration in bestehende Webangebote Einheitliche Gestaltung

11 Katalysator 2: Behörden/IT-Dienstleister Einzellösungen von Kommunen ohne länderspezifische, zentrale Services Nordrhein-Westfalen mit z.b. Münster, Hagen sowie Angebote von IT-Dienstleistern (Citeq, KRZ) Berlin mit Lösungen einzelner Landesämter (z.b. LABO Berlin mit KFZ-Wesen) In Vorbereitung: Bonn, Düsseldorf, Wiesbaden, Stuttgart Bremen mit Terminallösungen Brandenburg mit der Lösung des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV) in Cottbus

12 Massenverfahren Katalysator 3: Wichtige Gesetzesvorhaben Entwurf eines E-Government-Gesetzes (Änderung 3a VwVfG) 65 % der Entscheider: npa-anwendungen scheitern an Schriftformhindernissen oder gefühlter Schriftform Schriftformersatz neben QES im Verwaltungsrecht auch durch eid-funktion bei Abgabe einer Erklärung in einem elektronischen Formular Gesetzentwurf Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit Gerichten Einsatz eid in gerichtlichen Mahnverfahren (jährlich 6 Mio. Mahnanträge) Anmeldung am EGVP für Rechtsanwälte und Notare, die Schriftsätze an Gerichte übermitteln Weitere durch Rechtsverordnung zu bestimmende Verfahren Referenten-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes und anderer registerrechtlicher Vorschriften Einsatz eid in Auskunft aus dem Bundeszentralregister (4 Mio. Anträge jährlich) Auskunft aus dem Gewerbezentralregister ( Anträge jährlich)

13 Katalysator 4: Innovative E-Government-Anwendungen E-Government-Initiative für D und den neuen Personalausweis 49 neue Anwendungen für D und die eid-funktion mit hohem Mehrwert und Nachnutzungspotenzial nach dem Einer-für-Alle -Prinzip 31 Kooperationspartner, u.a. das Bundesjustizministerium, die Bundesanstalt für Arbeit Behörden von fünf Bundesländern: Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen Behörden von sieben Landeshauptstädten: Berlin, Bremen, Dresden, Düsseldorf, München, Stuttgart, Wiesbaden Landkreise und Städte Hochschule Harz Veröffentlichung der Ergebnisdokumente im Internet, z. B. Architektur- und Fachkonzepte Potenzialanalysen Machbarkeitsstudien Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen Erfahrungsaustausch, u.a. auf regionalen Informationsveranstaltungen CeBIT 2013, Halle 7, Stand B50: Sieben Vorhaben der E-Government-Initiative stellen erste Ergebnisse vor.

14 Anwendungen mit großem Potenzial Antragsverfolgung Bürgerpartizipation Bürgerterminal Bildung Familie Gesundheitswesen Meldewesen Personal Rechnungen Soziales Standesamt Übergreifend Verkehrswesen Status eines Antrags abfragen z.b. Beteiligung am Bürgerhaushalt, epetition Mehrere Anwendungen, z.b. Meldeangelegenheiten Exmatrikulation, Immatrikulation, Zeugniseinsicht Antragstellung Kindertagesbetreuung Erklärung zum Elterneinkommen Antrag auf Elterngeld (S) Versand vertraulicher Dokumente Meldebestätigung, Wohnsitz an-, um, abmelden Schwerbehindertenausweis Versand von Gehalts- / Personalmitteilungen an Beschäftigte Versand elektronischer Rechnungen Schwerbehindertenausweis Wohngeld Antrag auf Hilfe zur Pflege Abstammungs-, Auskunftsverfahren Geburts-, im Dokumentenversand Ehe-, Lebenspartnerschaftsurkunde Antragsverfahren mit Bescheidversand Meldeverfahren / Informationspflichten Kfz an-, um-, abmelden Fahrerlaubnis beantragen (S) (S): Schriftformerfordernis Unbesetztes Handlungsfeld

15 Aufgabenschwerpunkte 2012 Unterstützung der Personalausweisbehörden bei der Beratung der Bürgerinnen und Bürger Informationen und Anwendungsbeispiele zur eid- Funktion; analog und digital einsetzbar ( Zielgruppengerechtes Informationsangebot für Bürgerinnen und Bürger auf und einfach lesbare und verständliche Bürgerbroschüren zu D und eid-funktion Zwei Plakate mit den Vorteilen der eid-funktion Aufbau und Bereitstellung von Erfahrungswissen zu D und eid-funktion für Wirtschaft und Verwaltung E-Government-Initiative Veranstaltungen Print- und Onlinemedien Vorbereitung der Anbindung der Bundesverwaltung an D Ziel 1: Höhere eid-einschaltquote Ziel 2: Mehr Anwendungsmöglichkeiten für D und eid-funktion

16 Aufgabenschwerpunkte 2013 Unterstützung des bundesweiten Einsatzes von D und eid-funktion in der Verwaltung IT-Rat und IT-Planungsrat E-Government-Initiative Ausbau von Erfahrungswissen und austausch Anbindung der Bundesverwaltung an D Weiterentwicklung von D in Kooperation mit den D -Anbietern Verbesserung der AusweisApp Nutzerfreundlichkeit Browserunabhängigkeit Auslesen der Chipdaten am PC (Ausweis-Auskunft) Erleichterung des Zugangs zu Kartenlesegeräten Mobile Nutzung der eid-funktion in Verbindung mit Smartphone Stimulierung jeweils einer eid-anwendung eid in Verbindung mit Online-Girokonto eid beim Einkauf im Online-Shop Ziel 1: Mehr Anwendungsmöglichkeiten für D und eid-funktion Ziel 2: Leichterer Zugang zur Nutzung

17 Vielen Dank!