Die neue Erbschaftund Schenkungsteuer

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Hella Ruth Wetzel
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1 Die neue Erbschaftund Schenkungsteuer Gesamtdarstellung mit den Vorschlägen der Sachverständigenkommission zur künftigen Bewertung des Grundbesitzes Dr. Peter Handzik Rechtsanwalt und Steuerberater Fachanwalt für Steuerrecht 4., überarbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 A. Das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz und die dazugehörenden wichtigsten Bestimmungen des Bewertungsgesetzes 15 I. Die Gliederung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) 15 II. Die Steuerpflicht ( 1-9 ErbStG) Überblick über den I. Abschnitt des ErbStG Die unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht ( 2 ErbStG) 16 a) Allgemeines 16 b) Die Fälle der unbeschränkten Steuerpflicht ( 2 Abs. 1 Nr. 1, 2 ErbStG) 16 c) Rechtsfolgen der unbeschränkten Steuerpflicht 17 d) Die Fälle der beschränkten Steuerpflicht ( 2 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG) 18 e) Die erweitert beschränkte Steuerpflicht ( 4 AStG) 18 f) Beispiele Die steuerpflichtigen Erwerbe von Todes wegen ( 3 ErbStG) Sonderregelungen beim Erwerb von Todes wegen ( 4-6 ErbStG) 36 a) Die fortgesetzte Gütergemeinschaft ( 4 ErbStG) 36 b) Die Zugewinngemeinschaft ( 5 ErbStG) 37 c) Vor- und Nacherbschaft ( 6 ErbStG) Die steuerpflichtigen Schenkungen unter Lebenden ( 7 ErbStG) 46 a) Allgemeines zu 7 ErbStG 46 b) Übersicht über die Schenkungen unter Lebenden nach 7 Abs. 1 ErbStG 46 c) Allgemeines zur freigiebigen Zuwendung ( 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG) 49 d) ABC zur freigiebigen Zuwendung nach 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 50 e) Ergänzungen zu den Schenkungen unter Lebenden 58

3 6. Die Zweckzuwendung ( 8 ErbStG) 61 a) Vorbemerkung 61 b) Die gesetzliche Definition in 8 ErbStG 61 c) Beispiele für Zweckzuwendungen 62 d) Die Steuerentstehung und Steuerbefreiung bei Zweckzuwendungen Die Entstehung der Erbschaft- und Schenkungsteuer ( 9 ErbStG) und ihr Erlöschen 62 a) Die Bedeutung des Steuerentstehungs-Zeitpunkts 62 b) Die Steuerentstehung bei Erwerben von Todes wegen ( 9 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG) 63 c) Die Steuerentstehung bei Schenkungen unter Lebenden ( 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG) 64 d) Die Steuerentstehung bei Zweckzuwendungen ( 9 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG) 65 e) Die Steuerentstehung bei Familienstiftungen und Familienvereinen ( 9 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG) 65 f) Das Erlöschen der ErbSt 65 III. Die Wertermittlung ( 10-13a ErbStG) Überblick über den II. Abschnitt des ErbStG Die Bereicherung des Erwerbers als steuerliche Bemessungsgrundlage ( 10 ErbStG) 67 a) Die Berechnungsschemata im Grundsatz 67 b) Die Bereicherung bei Erwerb einer Beteiligung an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft ( 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG) 68 c) Einzelheiten zu 10 Abs. 2-9 ErbStG Der Bewertungsstichtag ( 11 ErbStG) Die Bewertung der Bereicherung ( 12 ErbStG) 80 a) Überblick über 12 ErbStG 80 b) ABC der Bewertung 80 c) Die neue Grundbesitz-Bewertung ( 12 Abs. 3 ErbStG) 92 d) Die Bewertung der einzelnen Arten des Grundbesitzes ( 138 Abs. 1 BewG) - Überblick über die gesetzlichen Fundstellen der Neuregelung 92 e) Die Bewertung land- und forstwirtschaftlichen Vermögens ( BewG) 93 f) Die Bewertung des Grundvermögens ( BewG) 94 8

4 5. Die Steuerbefreiungen ( 13 ErbStG) 99 a) Allgemeines 99 b) ABC der Steuerbefreiungen nach 13 ErbStG Der Freibetrag bei Betriebsvermögen, land- und forstwirtschaftlichen Betrieben und bei bestimmten Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 13a ErbStG) 112 a) Die Unterschiede zwischen der alten ( 13 Abs. 2a ErbStG a. F.) und der neuen Regelung ( 13a ErbStG n. F.) 112 b) Erhalten gebliebene Regelungen 114 c) Das begünstigte Betriebsvermögen im Überblick 115 d) Das begünstigte inländische land- und forstwirtschaftliche Vermögen im Überblick 118 e) Die Begünstigung von wesentlichen Beteiligungen an inländischen Kapitalgesellschaften (im Privatvermögen) im Überblick 121 f) Der Erwerb unterschiedlicher Arten begünstigten Vermögens 122 g) Die Steuerstundung nach 28 ErbStG 123 IV. Die Berechnung der Steuer ( 14-19a ErbStG) Die Zusammenrechnung mit früheren Erwerben ( 14 ErbStG) 123 a) Die unveränderten Voraussetzungen der Zusammenrechnung ( 14 Abs. 1 S. 1 ErbStG) 123 b) Die Durchführung der Zusammenrechnung ( 14 Abs. 1 S. 1-3 ErbStG) 124 c) Die Höchstgrenze nach 14 Abs. 2 ErbStG Die Steuerklassen ( 15 ErbStG) 126 a) Allgemeines 126 b) Übersicht 126 c) Sonderregelungen ( 15 Abs. la-3 ErbStG) Die (allgemeinen) Freibeträge ( 16 ErbStG) 128 a) Übersicht 128 b) Der Freibetrag bei beschränkter Steuerpflicht ( 16 Abs. 2 ErbStG) Die besonderen Versorgungsfreibeträge ( 17 ErbStG) 129 a) Allgemeines 129 b) Der Versorgungsfreibetrag für Ehegatten ( 17 Abs. 1 ErbStG) bei unbeschränkter Steuerpflicht 129 c) Der Versorgungsfreibetrag für Kinder/Stiefkinder ( 17 Abs. 2 ErbStG) bei unbeschränkter Steuerpflicht Mitgliederbeiträge ( 18 ErbStG) 131

5 6. Die Steuersätze ( 19 ErbStG) 131 a) Allgemeines 131 b) Die Steuersätze (ab ) 131 c) Der Progressionsvorbehalt bei der Freistellungsmethode in Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) ( 19 Abs. 2 ErbStG) 132 d) Der Härteausgleich nach 19 Abs. 3 ErbStG 132 e) Beispiele Die Tarifbegrenzung beim Erwerb von Betriebsvermögen, land- und forstwirtschaftlichen Betrieben und bestimmten Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 19a ErbStG) 134 a) Allgemeines 134 b) Die Tatbestandsvoraussetzungen des 19a Abs. 1, 2 ErbStG 135 c) Die Berechnung des Entlastungsbetrages ( 19a Abs. 3, 4 ErbStG) 135 d) Der rückwirkende Wegfall der Vergünstigung ( 19a Abs. 5 ErbStG) 137 V. Die Steuerfestsetzung und Erhebung ( ErbStG) Der Steuerschuldner ( 20 ErbStG) 137 a) Überblick über die Regelung 137 b) Ergänzende Bestimmungen in 20 Abs. 2-7 ErbStG Die Anrechnung der ausländischen ErbSt ( 21 ErbStG) Die Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen ( 23 ErbStG) 139 a) Sinn und Zweck des 23 ErbStG 139 b) Was ist steuerlich günstiger? 140 c) Unterschiede 141 d) Abgrenzung Die Verrentung der Steuerschuld bei der 30jährigen Turnusbesteuerung von Familienstiftungen und -vereinen ( 24 ErbStG) Die Besteuerung bei Nutzungs- und Rentenlasten ( 25 ErbStG) Die Steuerermäßigung bei Aufhebung einer Familienstiftung oder der Auflösung eines Vereins ( 26 ErbStG) Die Steuerermäßigung bei mehrfachem Erwerb desselben Vermögens ( 27 ErbStG) 142 a) Allgemeines 142 b) Abgrenzung gegenüber 14 ErbStG 143 c) Sonstiges 143 d) Unveränderte Bestimmungen

6 8. Die Stundung der ErbSt bei Betriebsvermögen oder land- und forstwirtschaftlichem Vermögen ( 28 ErbStG) Das rückwirkende Erlöschen der ErbSt ( 29 ErbStG) Die Anzeigepflichten ( 30, 33, 34 ErbStG) 144 a) Allgemeines 144 b) Überblick über die Regelungen 145 c) Weitere Einzelheiten zu 33 ErbStG 146 d) Kontrollmitteilungen Die Pflicht zur Abgabe einer ErbSt-Erklärung ( 31 ErbStG) 147 a) Erklärungspflichtige 147 b) Die Erklärungsfrist ( 31 Abs. 1 S. 1, 2 ErbStG) und -form ( 31 Abs. 7 ErbStG) 147 c) Der Umfang der Erklärung ( 31 Abs. 2 ErbStG) 148 d) ABC der Vereinfachungs- und Sonderregelungen ( 31 Abs. 3-6 ErbStG) Die Bekanntgabe des Steuerbescheids ( 32 ErbStG) 149 a) Der Grundsatz 149 b) Die Sonderregelung in 32 ErbStG 149 B. Verfassungsrecht 150 I. Die neue Bewertung des Grundvermögens Unterschiedliche Bewertung von Grundvermögen und übrigem Vermögen Benachteiligung von Ballungsgebieten Mindestwertansatz beim Familienwohnheim Begrenzung der Alterswertminderung 151 II. Die fehlende Rechtsformneutralität des ErbStG 151 III. Die Freibeträge und Bewertungsabschläge für Betriebsvermögen usw. ( 13a ErbStG) und der Steuerentlastungsbetrag nach 19a ErbStG 151 IV. Die Zusammenlegung von Steuerklassen in 15 ErbStG 152 V. Die Freibeträge nach 16, 17 ErbStG 152 VI. Die Steuersätze ( 19 ErbStG) Die Abstufung innerhalb der Steuersätze Der Spitzensteuersatz

7 C. Europarechtliche Probleme 154 D. Die Vorschläge der Sachverständigenkommission zur künftigen Bewertung des Grundbesitzes 155 I. Der Untersuchungsauftrag für die Sachverständigenkommission 155 II. Die Bewertung unbebauter Grundstücke (vgl. 145 BewG) 155 III. Die Bewertung bebauter Grundstücke (vgl. 146, 147 BewG) Das Sachwertverfahren als vorrangiges Bewertungsverfahren Das Ertragswertverfahren 157 IV. Das Erbbaurecht (vgl. 148 Abs. 1 BewG) 158 V. Gebäude auf fremdem Grund und Boden (vgl. 148 Abs. 2 BewG) 158 VI. Grundstücke im Zustand der Bebauung (vgl. 149 BewG) 159 VII. Die Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens 159 VIII.Zusammenfassung und Vorschläge der Sachverständigenkommission 159 Anhang: Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz Bewertungsgesetz - Vierter Abschnitt Anlagen zum Abschlußbericht der Sachverständigenkommission zur künftigen Bewertung des Grundbesitzes - Grundflächenverfahren 199 Literaturverzeichnis 213 Stichwortverzeichnis

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