62. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 3. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: 24

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1 Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den Integration und Frauen Tel.: 9017 (917) AL III birguel.bulut@intmig.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/ HG 16/17) Kapitel 0910 Titel übergreifend Übersicht der in 2015 geförderten Programme und Projekte 62. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 3. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: 24 Ansatz Haushaltsplan 2014: Ansatz Haushaltsplan 2015: Ansatz gemäß Haushaltsplanentwurf 2016: Ansatz gemäß Haushaltsplanentwurf 2017: entfällt Ist 2014: Verfügungsbeschränkungen: Aktuelles Ist (Stand: ): Gesamtkosten: Der Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenArbIntFrau wird gebeten, dem Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 09 einen Bericht zu folgenden Fragen vorzulegen: Bitte um Übersicht der in 2015 geförderten Programme und Projekte einschl. Mittelausschöpfung. Welche Maßnahmen im Bereich bürgerschaftliches Engagement werden gefördert? Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen.

2 Übersicht Programme/Projekte einschl. geplanter Mittelausschöpfung: Die beigefügte Anlage bezieht sich auf die aus den folgenden Titeln finanzierten Programmen/Projekten: Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Partizipationsmaßnahmen Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege Zuschüsse an Flüchtlings- und Vertriebenenorganisationen Förderung des bürgerschaftlichen Engagements: Mit den im Rahmen des Partizipations- und Integrationsprogramms veranschlagten Mitteln im Kapitel 09 10/Titel werden im Wesentlichen die Infrastrukturkosten von Migrantenprojekten als Basis für die dort geleistete ehrenamtliche Tätigkeit Mit den Mitteln für den Karneval der Kulturen im Kapitel 09 10/Titel wird die größte Berliner Einzelveranstaltung, die von Ehrenamtlichen getragen wird, gefördert und damit das ausschließlich ehrenamtliche Engagement der Karnevalsgruppen unterstützt. Dilek Kolat Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen

3 Bericht Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Lfd- Nr. Trägername Projektbezeichnung geplante Mittelausschöpfung bis Albatros gemeinnützige Gesellschaft für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen mbh Integrationslotsen Reinickendorf ,24 Erläuterungen/ Programme 2. Albatros gemeinnützige Gesellschaft für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen mbh 3. Bildungsmarkt Waldenser GmbH 4. Bildungsmarkt Waldenser GmbH 5. Bürgerinitiative Ausländische MitbürgerInnen 6. Bürgerinitiative Ausländische MitbürgerInnen Integrationslotsen zur Unterstützung von Flüchtlingen in Reinickendorf ,00 Integrationslotsinnen/-lotsen in Mitte Flüchtlingslotsinnen/-lotsen in Mitte Integrationslotsinnen und - lotsen in Lichtenberg , , ,00 Flüchtlingslotsen in Lichtenberg ,32 7. Caritasverband für das Erzbistum Berlin 8. Caritasverband für das Erzbistum Berlin 9. Diakonisches Werk Berlin Stadtmitte 10. Diakonisches Werk Berlin Stadtmitte 11. Diakonisches Werk Steglitz und Teltow-Zehlendorf 12. Diakonisches Werk Steglitz und Teltow-Zehlendorf 13. Diakonisches Werk Steglitz und Teltow-Zehlendorf 14. Diakonisches Werk Steglitz und Teltow-Zehlendorf Integrationslotsinnen und - lotsen in Marzahn- Hellersdorf Flüchtlingslotsen Marzahn- Hellersdorf Integrationslotsinnen zur Verstärkung des Projektes in Kreuzberg (Friedrichshain-Kreuzberg) Integrationslotsinnen für geflüchtete Menschen Friedrichshain-Kreuzberg 15. Diakonisches Simeon ggmbh Integrationslotsinnen im Neuköllner projekt , , , ,37 Integrationslotsinnen Steglitz- Zehlendorf ,67 Flüchtlingslotsinnen Steglitz- Zehlendorf ,00 Integrationslotsinnen Charlottenburg-Wilmersdorf ,14 Flüchtlingslotsinnen Charlottenburg-Wilmersdorf , , GIZ e.v Integrationslotsinnen und - lotsen in Spandau , GIZ e.v Integrationslotsinnen und - lotsen für Flüchtlinge in Spandau 18. Harmonie Integrationslotsen Tempelhof-Schöneberg 19. Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufafabrik 20. Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufafabrik , ,00 Integrationslotsen Tempelhof-Schöneberg ,94 Modellprojekt im Rahmen des Landesprogramms Integrationslotsinnen und Integrationslotsen Tempelhof-Schöneberg 21. Oase Berlin Integrationslotsen im Bezirk Pankow , ,38 1

4 22. Oase Berlin Flüchtlingslotsen in Pankow 23. offensiv 91 Integrationslots/in Treptow- Köpenick im Rahmen des 24. offensiv 91 Landesprogramm Flüchtlingslotsen 25. AspE Ambulate sozialpädagogische Erziehungshilfe -Neukölln- 26. Die Taschengeldfirma "Bezirksorientiertes -Neukölln , , , , ,00 *1 27. Nachbarschaftsheim -Neukölln , Südost Europa Kultur -Lichtenberg , Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) e. V -Friedrichshain-Kreuzberg , Roma Kulturrad Berlin , Kulturen im Kiez 32. Zirkus Internationale e. V. 33. Mingru Jipen , , ,00 *1 "Mit Artikel 4 des Gesetzes zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften wird das Ziel verfolgt, die Kommunen wegen der besonderen Herausforderungen, die sich aus dem verstärkten Zuzug aus anderen EU-Mitgliedstaaten ergeben, in 2014 zusätzlich zu bereits beschlossenen Hilfen um weitere 25 Mio. Euro zu entlasten. Nach 46 Absatz 7a Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) erhöhen sich deshalb die in 46 Absatz 5 Satz 3 SGB II genannten Prozentsätze im Jahr 2014 jeweils um 0,18 Prozentpunkte. Diese Erhöhung ergab für Berlin eine einmalige zusätzliche Einnahme in Höhe von bis zu 3,02 Mio. Euro, welche im Haushaltsjahr 2015 zugeflossen ist. Nach einer Absprache zwischen SenArbIntFrau, Skzl und SenFin auf Staatssekretärsebene wird dieser Betrag hälftig für die Bezirke und für Maßnahmen der SenArbIntFrau zur Verfügung gestellt." 2

5 34. Aufwind -Verein für aufsuchende Erziehungshilfen -Reinickendorf , Horizonte ggmbh -Reinickendorf- 36. Albatros ggmbh (gemeinnützige Gesellschaft für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen mbh) -Reinickendorf , Caritasverband für das Erzbistum Berlin -Marzahn-Hellersdorf , Haus der Begegnung M3 -Marzahn-Hellersdorf , Xochicuicatl Frauenverein -Pankow , Gesundheit Berlin-Brandenburg -Berlinweit- 41. Phinove -Tempelhof-Schöneberg- 42. Amaro Foro -Tempelhof-Schöneberg , Caritasverband für das Erzbistum Berlin "Anlaufstelle für europäische WanderarbeiterInnen und Roma" -Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn- Hellersdorf, Mitte, Neukölln und Reinickendorf ,00 Mobile Anlaufstelle für europäische Wanderarbeiterinnen/Wanderarbeiter und Roma 44. Amaro Foro - Transkulturelle Jugendselbstorganistation von Roma und Nicht-Roma "Anlaufstelle für europäische WanderarbeiterInnen und Roma" -Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow, Tempelhof- Schöneberg, Treptow- Köpenick, Spandau und Steglitz-Zehlendorf ,00 Mobile Anlaufstelle für europäische Wanderarbeiterinnen/Wanderarbeiter und Roma 3

6 45. Phinove "Vorübergehende Unterbringung von Familien mit Kindern" 46. Phinove "Inklusion von Roma- Familien als Mieter" Wohnprojekt Scharnweberstr Phinove Betreuung nach auszug aus Notunterkunft ,00 Vorübergehende Unterkunft für Familien mit Kindern Vorübergehende Unterkunft für Familien mit Kindern Vorübergehende Unterkunft für Familien mit Kindern 48. Phinove Juristische Beratung Phinove Juristische Beratung - -Friedrichshain-Kreuzberg- 50. Phinove Juristische Beratung - -Reinickendorf- 51. Nachbarschaftsheim Neukölln Juristische Beratung - -Neukölln- 52. Amaro Foro Juristische Beratung - -Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow, Tempelhof- Schöneberg, Treptow- Köpenick, Spandau Steglitz- Zehlendorf und Lichtenberg- 53. Amaro Foro - Transkulturelle Jugendselbstorganistation von Roma und Nicht-Roma Community - Building -Berlinweit ,00 Community - Building 54. Roma-Informationscentrum Community - Building -Berlinweit , Minor Projekt: 56. Landesjungendring Projekt: IMA Informations - und Integrationsmanagement für neu zugewanderte Roma aus Bulgarien und Rumänien in Berlin Partizipation, Bildung, Integration 57. AWO Hippy/Opstapje , , ,36 Community - Building Inhaltlich bezieht sich das Projekt auf Potentiale zur Anerkennung beruflicher Qualifikationen Inhaltlichh beziet sich das Projekt auf interkulturelle Öffnung der Jugendarbeit Inhaltlichh beziet sich das Projekt auf vorschulische Bildung (ähnlich Integrationslotsen) 4

7 Partizipationsmaßnahmen Lfd- Nr. Trägername Projektbezeichnung geplante Mittelausschöpfung bis agitpolska - Polnisch- Deutsche Initiative für Kulturkooperation Partizipieren und Praktizieren Erläuterungen/ Programme 2. Aufbruch Neukölln Perlenkette 3. Club Dialog SFIP-Servicezentrum zur Förderung der Integration und Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund und Migrantenorganisationen , ,00 4. Gesellschaft für urbane Wirtschaft, Beschäftigung und Integration - GUWBI Netzwerk ethnische Ökonomie ,00 5. Haus der Kulturen Lateinamerikas e.v Casa Latinoamericana in Berlin - Ein Servicecenter für Lateinamerikanerinnen und andere spanisch sprechende Gruppen ,00 6. Hellenische Gemeinde zu Berlin Partizipation durch Empowerment und herkunftsübergreifende Zusammenarbeit im griechischen Kulturzentrum ,25 7. Interkulturelle Pädagogische Gesellschaft Mitra BEFaN - mit und füreinander (Bildung - Eltern - Familie - Nachbarschaft) ,00 8. Kurdisches Zentrum Kultur- Gruppenarbeit und Beratung von KurdInnen und MigrantInnen in Berlin ,00 9. LebensWelt ggmbh - Interkulturelle Jugendhilfe 10. Migrationsrat Berlin- Brandenburg e. V Begegnungs- Beratungsund Nähcafé für afrikanische Frauen ,83 Migrationsrat Berlin - Brandenburg , Migrationsrat Berlin- Brandenburg g.e. V Ko-Finanzierung Eigenmittel/Bridge-Berliner Netzwerk für Bleiberecht 4.150, MINA-Leben in Vielfalt Starke Väter - Starke Familien , MoveGLOBAL e.v Starkes Netzwerk- starke Vereine: So vernetzt kann Berlin sein 14. Multikulturelles Jugend Integrationszentrum - mji 15. Nachbarschaftsheim Neukölln 16. Nachbarschaftsheim Schöneberg e. V ,00 Seminare und Workshops gegen Jugendkriminalität ,61 Mit VEREINten Kräften: Migr. Vereine als Orte der Demokratie Al Nadi- Treffpunkt und Beratungsstelle für arabische Frauen , ,00 5

8 17. Oromo Horn von Afrika Zentrum e.v - Deutsch-Afrikanische Begegnungsstätte Entwicklung einer herkunftslandübergreifenden Kooperation , Polnischer Schulverein "Oswiata" in Berlin Coaching und Nachhilfe sofort- Programm für jugendliche Neuberlinerinnen aus Polen im Alter von , Polnischer Sozialrat Interkulturelle Anlauf- und Beratungsstelle für Migranten 20. Reistrommel Informationsdienst Altenhilfe fü rvietnamesische Migrant_innen 21. Reistrommel Gleiche Augenhöhe 22. Strohhalm (HEROES) HEROES"- gegen Unterdrückung im Namen der Ehre. Für Gleichberechtigung 23. Südost Europa Kultur Projekt: 24. TBB - Türkischer Bund in Berlin- Brandenburg 25. TUD e.v - Türkische Umweltinitiative in Deutschland 26. Türkische Gemeinde zu Berlin Südost Zentrum/ Bildungs- Beratung - und Kompetenzzentrum für Flüchtlinge und Migrant/innen aus Südosteuropa KoPa - Berliner Zentrum für Kooperation und Partizipation Umwelt und Migration kennen keine Grenzen Es kommt immer auf den richtigen Umgang an Kompetenzstärkung von Migranten in juristischen & bürokratischen Angelegenheiten und Pflege von Netzwerkstrukturen der Migrantenvereine , , , , , Türkischer Elternverein in Berlin - Brandenburg 28. Verband für interkulturelle Arbeit (VIA) - Regionalverband Berlin /Brandenburg Veli Aktif" Türkische Eltern gehen in die Schule/ Treff, Beratungs- und ,00 Kommunikationszentrum für türkische Eltern und Schüler/innen VIA- Servicestelle Interkulturelle Projekt Arbeit und Empowerment von MSO , Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e. V. 30. Vereinigung der Vietnamesen in Berlin & Brandenburg Beratung und Betreuung in Berlin lebender Iraner und Afghanen Förderung der Integration und Partizipation der vietnamesischen Mitbürger in Berlin 31. Arbeit und Bildung KUMULUS Bildungsberatung 32. BQN Berlin Berufliche Qualifikation junger Migratinnen und Migraten - Berlin braucht dich!- 33. Werkstatt der Kulturen Institutionelle Förderung , , , , ,87 Berufliche Qualifizierung junger Migranten Berufliche Qualifizierung junger Migranten WDK 6

9 34. AL-Dar zur Beratung und Betreuung Familien arabischer Herkunft Integration arabischer Frauen und Mädchen , Mercator Program Center for International Affairs GmbH Junge Islamkonferenz Berlin ,00 Lfd- Nr. Trägername Projektbezeichnung geplante Mittelausschöpfung bis AWO Kreisverband Berlin Spree- Wuhle e. V. 2. Diakonisches Werk Neukölln- Oberspree Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege Begegnungsstätte Adalbertstraße ,64 Al-Muntada ,00 Erläuterungen/ Programme 3. Diakonisches Werk Neukölln- Oberspree e. V. 4. Jüdische Gemeinde zu Berlin (KdöR) Treff- und Beratungsstelle "to spiti" ,00 Beratungsstelle für jüdische Zuwanderer ,60 Lfd- Nr. Trägername Projektbezeichnung geplante Mittelausschöpfung bis Berliner Landesverband der Vertriebenen (BLV) Zuschüsse an Flüchtlings- und Vertriebenenorganisationen Miteinander ,00 Erläuterungen/ Programme Förderung von Flüchtlings- und Vertriebenenorganisationen nach 7 BVFG 2. Landsmannschaft der Deutschen aus Russland kulturelle Aktivitäten 5.930,00 3. Jahresringe kulturelle Aktivitäten 1.600,00 4. Landsmannschaft Ostpreußen kulturelle Aktivitäten e.v 549,00 5. Club Dialog kulturelle Aktivitäten 1.326,00 6. Landsmannschaft Berlin-Mark kulturelle Aktivitäten Brandenburg 1.775,00 7. Sudetendeutsche Gesellschaft kulturelle Aktivitäten e. 820,00 8. Psychosoziale Hilfen für Psychotherapeutische politisch Verfolgte Beratungsstelle XENION ,00 9. Behandlungszentrum für Folteropfer Deckung der Kaltmiete der von BZFO genutzten Räumlichkeiten in der Turmstr Flüchtlingsrat Berlin Härtefallberatung - Aufenthaltsperspektiven für Familien mit Kindern, Jugendliche und unbegleitete junge Erwachsene ,56 7