-Verschlüsselung wer muss wann s verschlüsseln rechtliche Anforderungen an die Sicherheit von E- Mails

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1 -Verschlüsselung wer muss wann s verschlüsseln rechtliche Anforderungen an die Sicherheit von E- Mails IT SA 2013 Dr. Thomas Lapp, Rechtsanwalt und Mediator Mitglied im GfA davit 1

2 Glaube an gesetzliche Regelungen Schutz des Telekommunikationsgeheimnisses durch 88 Telekommunikationsgesetz in Deutschland für alle natürlichen und juristischen Personen Verbot des Abhörens von Funksignalen - 89 TKG Schutz der Telekommunikation durch Art. 10 GG 2

3 Weltweites Internet Nachrichten im Netz werden weltweit verteilt übereinstimmende Schutzgesetze in den meisten Ländern der Welt Deshalb glaubte man sich einigermaßen sicher, das Ausspähen war kriminell 3

4 Echolon Eigentlich wusste man schon seit Echolon ganz wesentliche Aspekte Spionagepraxis in Europa/Deutschland Verständnis der Dienste, zumindest auch der Wirtschaft zu dienen 4

5 Neue Erkenntnisse Neu ist die Erkenntnis, dass der weltweit identische Schutz nur jeweils die nationalen Vorgänge betrifft Kein Schutz für grenzüberschreitenden, nur zufällig das Land passierende Daten Umfang der Kapazitäten, Big Data 5

6 Schutz von Privatgeheimnissen Schutz von Privatgeheimnissen bei Rechtsanwälten, Ärzten, Seelsorgern, aber auch Krankenversicherungen etc. Verletzung ist strafbar Einwilligung genügt, Mandanten sind Herren der Daten und können sich für entscheiden 6

7 Bundesdatenschutzgesetz Schutz des Einzelnen vor Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch Umgang mit seinen personenbezogenen Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener) 7

8 Wer ist verpflichtet? Öffentliche Stellen (Bund, Länder, Kommunen etc.) Private Stellen, insbesondere Unternehmen o Ausnahme nur für ausschließlich persönliche oder familiäre Tätigkeiten 8

9 Konsequenzen Bußgeld Schadensersatz Reputationsverlust 9

10 Kritische Unternehmensdaten, Know-How Gefahr der Preisgabe wichtiger Informationen, Know-How, Spezialwissen Pflicht zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung umfasst auch Pflicht, Kommunikation so zu organisieren, dass kein Schaden für das Unternehmen entsteht 10

11 Kritische Infrastrukturen Gefahr des Angriffs auf die Infrastruktur von Unternehmen Datenverlust etc. 11

12 Konsequenzen Persönliche Haftung der Vorstandsmitglieder bzw. der Unternehmensführung bei das Unternehmen gefährdenden Problemen Privatvermögen Arbeitsplatz AUCH: Verantwortliche Mitarbeiter! 12

13 Vertragliche Vertraulichkeitsvereinbarungen Vertraulichkeitsvereinbarungen werden sehr oft abgeschlossen Praktisch Standard bei Verträgen vieler Unternehmen in der Regel wird diese Pflicht mit empfindlichen Vertragsstrafen unterlegt 13

14 Wirtschaftliche Auswirkungen Geheimdienste sehen nach Presseberichten auch Wirtschaftsspionage als ihre Aufgabe Snowden und Wikileaks zeigen, dass Geheimdienste weit weniger geheim sind, als gedacht Bisher wird dem zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt Sichere Kommunikation wird zu wenig ernst genommen 14

15 Sichere Kommunikation Voraussetzung: Ende-zu-Ende-Verschlüsselung Unter Umständen Anonymisierung 15

16 TIP Sicheres Passwort - Film 16

17 17

18 Dr. Thomas Lapp Rechtsanwalt und Mediator Corinna Lapp Rechtsanwältin und Mediatorin Fachanwältin für IT-Recht Berkersheimer Bahnstraße Frankfurt Tel.: 069/ Fax: 069/

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