Materielles Recht im Zivilprozeß

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Dominic Sternberg
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1 Materielles Recht im Zivilprozeß Schwerpunkte der zivilrichterlichen Praxis Dr. Otto Tempel Vorsitzender Richter am Landgericht a.d. Frankfurt am Main 3. überarbeitete Auflage B C.H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1999

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV 1. Ansprüche des Käufers aus Gebrauchtwagenkauf Vorbemerkung 1 Erster Teil. Voraussetzungen der Einstandspflicht des Verkäufers.. 4 I. Sachmängel 4 II. Fehlen zugesicherter Eigenschaften 16 III. Sonstige vertragliche Abreden 26 IV. Culpa in contrahendo und positive Vertragsverletzung 29 V. Ungerechtfertigte Bereicherung 34 VI. Deliktsansprüche 38 Zweiter Teil. Die Abwicklung bei den einzelnen Anspruchsgrundlagen 40 I. Nachbesserung 40 II: Garantieansprüche 41 III. Minderung 42 IV. Wandlung 44 V. Schadensersatz nach 463 BGB 52 VI. Schadensersatz nach Deliktsrecht 55 VII. Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht 57 Dritter Teil. Die prozessuale Behandlung der Ansprüche 61 I. Die Vorprüfung 61 II. Die Prüfung von Garantiezusagen 64 III. Die Prüfung von Mängeln 66 IV. Die Prüfung der Arglist 71 V. Die Prüfung zugesicherter Eigenschaften 73 VI. Die Berechnung der Minderung 74 VII. Die Berechnung des kleinen" Schadensersatzes 74 VIII. Abwicklungsprobleme bei Rückgabe des Wagens (Wandlung und großer" Schadensersatz) 75 IX. Die Klärung von Mangelfolgeschäden 79 X. Die Tenorierung 79

3 X Inhaltsverzeichnis 2. Der Mietsprozeß (Räumungsklage des Vermieters) Erster Teil. Das Recht der Wohnraummiete als eigenständiges Rechtsgebiet 81 I. Der Begriff der Miete 81 II. Das Recht der Wohnraummiete 82 Zweiter Teil. Die materiellen Voraussetzungen des Räumungsanspruchs 86 I. Die außerordentliche Kündigung 86 II. Die ordentliche Kündigung 89 III. Beendigung des Mietverhältnisses durch Fristablauf 98 Dritter Teil. Prozessuale Fragen der Räumungsklage 100 I. Zuständigkeit 100 II. Hauptprozeß und einstweilige Verfügung 100 III. Die richtigen Parteien 101 IV. Die Klageschrift 102 V. Der Verfahrensablauf 103 VI. Das Urteil 106 VII. Sonstige Beendigungsgründe 108 VIII. Der Streitwert Der Konsumentenkredit Erster Teil. Das Darlehen als Grundform des Konsumentenkredits 111 I. Der Begriff des Darlehens 111 II. Der Vertragsschluß 114 III. Die Auszahlung des Darlehensbetrages 115 IV. Die Rückabwicklung des Darlehensvertrages 116 V. Der Konsumentenkredit als Sonderrechtsgebiet 118 Zweiter Teil. Das Verbrauchsdarlehen 120 I. Der Anwendungsbereich 120 II. Der Vertragsschluß 122 III. Die Abwicklung des wirksamen Darlehensvertrages 134 IV. Die Abwicklung des unwirksamen Darlehensvertrages 142 V. Prozessuale Fragen 147

4 Inhaltsverzeichnis Dritter Teil. Das Abzahlungsgeschäft 153 I. Allgemeines 153 II. Der Vertragsschluß 155 III. Die Abwicklung des Abzahlungsgeschäfts 158 IV. Die Sonderregelung für verbundene Geschäfte 163 Vierter Teil. Das Finanzierungsleasing 171 I. Begriff, Inhalt und Rechtsnatur 171 II. Der Vertragsschluß 187 III. Die Vertragsdurchführung 191 IV. Die Beendigung des Leasingsvertrages Der Bauprozeß Erster Teil. Allgemeines 217 I. Inhalt und Bedeutung des Bauvertrages 217 II. Das AGB - Gesetz und die VOB 220 III. Sonstige Vertragsbedingungen 229 IV. Der Abschluß des Bauvertrages 232 V. Die Abnahme der Bauleistung 237 VI. Vorzeitige Beendigung des Bauvertrages 244 Zweiter Teil. Der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers 246 I. Die Berechnungsarten 246 II. Spätere Änderungen der Vergütung (Einheitspreisvertrag) III. Die Fälligkeit der Vergütung 261 IV Erfüllung und Erfüllungssurrogate 267 V. Ausschluß von Nachforderungen 269 VI. Sonderfragen bei vorzeitiger Beendigung 274 VII. Die Verjährung des Vergütungsanspruchs 279 VIII. Die Sicherung des Vergütungsanspruchs 282 Dritter Teil. Gegenansprüche des Auftraggebers 287 I- Ansprüche wegen mangelhafter Bauleistungen 287 II. Ansprüche wegen verzögerter Bauausführung 314 Vierter Teil. Prozessuale Fragen des Bauprozesses 324 I- Allgemeines II. Einzelfragen zum Vergütungsanspruch 328 III. Einzelfragen zu den Mängelansprüchen 334 IV. Einzelfragen zu den Ansprüchen aus Bauverzögerung XI

5 XII Inhaltsverzeichnis 5. Ansprüche aus Architektenvertrag Erster Teil. Allgemeines 351 I. Begriff und Parteien des Architektenvertrages 351 II. Der Abschluß des Architektenvertrages 353 III. Unwirksamkeitsgründe 356 IV. Rechtsnatur des Architektenvertrages 359 V. Beendigung des Architektenvertrages 362 Zweiter Teil. Der Vergütungsanspruch des Architekten 364 I. Allgemeines 364 II. Die einzelnen Berechnungsfaktoren 372 III. Die Urheberrechtsvergütung 381 IV. Fälligkeit und Verjährung 383 V. Beeinflussung des Vergütungsanspruchs durch besondere Umstände 387 VI. Die Sicherung des Honoraranspruchs 391 Dritter Teil. Die Gegenansprüche des Bauherrn wegen mangelhafter Architektenleistung 393 I. Die Einstandspflicht des Architekten 393 II. Die einzelnen Ansprüche 404 III. Haftungsbeschränkungen 412 IV. Die Verjährung 416 V. Weitere Anspruchsgrundlagen 419 VI. Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung 421 Vierter Teil. Prozessuale Fragen 422 I. Allgemeines 422 II. Einzelfragen zum Vergütungsanspruch 423 III. Die prozessuale Behandlung der Mängelansprüche Der Bauträgervertrag I. Begriff, Rechtsnatur und maßgebende Vorschriften 439 II. Der Abschluß des Bauträgervertrages 445 III. Der Anspruch des Bauträgers auf Vergütung 448 IV. Die Ansprüche des Erwerbers 460 V. Vorzeitige Beendigung des Bauträgervertrages 470

6 Inhaltsverzeichnis 7. Der Reisevertrag XIII I. Begriff, Rechtsnatur und maßgebende Vorschriften 473 II. Der Abschluß des Reisevertrages 484 III. Der Umfang der Einstandspflicht des Reiseveranstalters 497 IV. Einzelne Rechte des Reisenden bei Verletzung der Einstandspflicht 513 V. Andere Anspruchsgrundlagen 547 VI. Vorzeitige Auflösung des Reisevertrages 556 VII. Anmeldeerfordernis und Verjährung 565 VIII. Prozessuale Fragen Der Provisionsanspruch des Immobilienmaklers L Inhalt und Abschluß des Maklervertrages 589 II. Voraussetzungen des Provisionsanspruchs 597 III. Der Alleinauftrag Der Unfallhaftpflichtprozeß Erster Teil. Anspruchsgrundlagen 629 L Ansprüche aus Deliktsvorschriften 629 II. Der Anspruch aus Gefährdungshaftung aus StVG 653 III. Gefährdungshaftung des Bahnuntemehmers 662 IV. Ansprüche aus Vertrag und Quasikontrakt 663 V. Der Direktanspruch gegen den Haftpflichtversicherer 665 VI. Die Anspruchsberechtigten 669 VII. Einwendungen des Haftpflichtschuldners 684 Zweiter Teil. Ersatz des Sachschadens 707 I- Der Sachschaden im engeren Sinne 707 II. Der Sachschaden im weiteren Sinne 717 III. Der Nutzungsschaden 719 IV. Mittelbare Vermögensschäden 730 V. Der Zinsanspruch 736 Dritter Teil. Ersatz des Personenschadens 738 I- Allgemeines 738 II- Heilungskosten 743 III. Vermehrte Bedürfnisse 747 IV. Der Erwerbsschaden 751

7 XIV Inhaltsverzeichnis V. Ersatz des immateriellen Schadens (Schmerzensgeld) 763 VI. Ersatzansprüche der mittelbar Geschädigten 770 Vierter Teil. Prozessuale Fragen 782 I. Allgemeines zur Klageerhebung 782 II. Die Klärung des Anspruchsgrundes 789 III. Die Klärung des Sachschadens 807 IV. Die Klärung des Personenschadens 813 Stichwortverzeichnis 827

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