BVA Anwesende: sh. beiliegende Anwesenheitsliste Anlage 1

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1 Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Vergabeausschuss Sitzungskennziffer: XVI/21 Tag der Sitzung: Mittwoch, I. Ortsbesichtigung altes Feuerwehrgerätehaus Mausbach, Markusplatz Dauer: 17:00 Uhr bis 17:30 Uhr BVA Anwesende: sh. beiliegende Anwesenheitsliste Anlage 1 II. Sitzung: Rathaus, Ratssaal Dauer: 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr Unterbrechungen: keine Anwesende: sh. beiliegende Anwesenheitsliste Anlage 2 Vorsitz: Schriftführer: Herr Rolf Pompejus Frau Rebecca Breuer I. Ortsbesichtigung: Unter Leitung des Ausschussvorsitzenden, Herrn Pompejus und dem Leiter des Hochbauamtes, Herrn Coopmann, trafen sich die Mitglieder des Bau- und Vergabeausschusses sowie Vertreter der ortsansässigen Vereine und der Sparkasse, Geschäftsstelle Mausbach, am alten Feuerwehrgerätehaus in Mausbach, Markusplatz. Dort machte sich der BVA ein Bild vom baulichen Zustand des Gebäudes. II. Sitzung: Tagesordnung: a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende, Herr Pompejus, eröffnet die Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses. Er begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter der Verwaltung. Sodann stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. b) Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß 27 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Stolberg (Rhld.) Er stellt weiter fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung form- und fristgerecht erfolgte und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise gem. 27 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Stolberg (Rhld.) über Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung unterrichtet wurde

2 c) Beschlussfassung über die Tagesordnung: Herr Pompejus teilt mit, dass die Tagesordnung im B) nichtöffentlichen Sitzungsteil um den Punkt B) 8. Beschlussvorlage Auftrag Sachverständigenleistungen Brandschutz Gesamtschulentwicklung Sperberweg 1 erweitert werden muss, der Punkt B) 4. Konjunkturpaket II Wirtschaftswege hier: Auftragserweiterung von der Tagesordnung abgesetzt wird und eine weitere Anlage zu Punkt B) 7. Aufträge zwischen 5.000,00 und ,00 in der Zeit vom bis dem BVA zur Kenntnis hier: Informationsvorlage verteilt wurde. Der Leiter des Fachbereichs 2, Herr Kistermann, teilt zu dem Punkt B) 4. mit, dass die Fertigstellung der Wirtschaftswege sowie die Erstellung der Schlussrechnung, bis zum und damit fristgerecht zur Beendigung des Konjunkturpaketes II (KP II), erfolgen wird. Weiter teilt er mit, dass gleichzeitig außerhalb des KP II auch der Buswendeplatz Solchbachtal in Asphalt befestigt wird. Auf Nachfrage von RM Thiermann, CDU, erklärt Herr Kistermann, FB 2, dass erst nach Schlussrechnung der barrierefreien Bordsteinabsenkungen feststeht, ob alle angekündigten Wirtschaftswege über das KP II erneuert werden können, da die dort übrigen Mittel für die Wirtschaftswege eingesetzt werden. Weitere Änderungswünsche wurden nicht vorgetragen, sodass die Tagesordnung einmütig wie folgt abgewickelt wurde: A) Öffentliche Sitzung: 1. Einwohnerfragestunde (längstens 30 Minuten) 2. Beschlusskontrolle hier: Informationsvorlage 3. Beantwortung von Anfragen gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen B) Nichtöffentliche Sitzung: 1. Übernahme von Rettungstransporten in der öffentlichen Notfallrettung für die Stadt Stolberg hier: Vertragsabschluss 2. Abfangsammler Breinig hier: Auftragserhöhung - 2 -

3 3. Ermittlung der Grundlagen zur Erstellung eines Versiegelungskatasters hier: Nachtrag 4. Konjunkturpaket II Wirtschaftswege hier: Auftragserweiterung Wird von der Tagesordnung abgesetzt. 5. OGGS Hermannstraße hier: Feststellung Architektenhonorar 6. Schlussrechnung Rohbauarbeiten Mensa Goethe-Gymnasium 7. Aufträge zwischen 5.000,00 und ,00 in der Zeit vom bis dem BVA zur Kenntnis hier: Informationsvorlage 8. Beschlussvorlage Auftrag Sachverständigenleistungen Brandschutz Gesamtschulentwicklung Sperberweg 1 9. Beantwortung von Anfragen gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen A) Öffentliche Sitzung: 1. Einwohnerfragestunde (längstens 30 Minuten) Es wurden keine Fragen an den Vorsitzenden, Herrn Pompejus, bzw. die Verwaltung herangetragen. 2. Beschlusskontrolle hier: Informationsvorlage Beschluss: Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt einstimmig die Informationsvorlage hinsichtlich der Beschlusskontrolle zur Kenntnis. 3. Beantwortung von Anfragen gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen 3.1. Ausschussmitglied Dr. Ingermann, Bündnis 90/Die Grünen, bittet die Verwaltung die Infotafel Richtung Krewinkelerstraße am Markusplatz instand zu setzen, da dort nur noch ein Metallskelett steht Auf Nachfrage von RM Konrads, CDU, der auf eine gefährliche Stelle an den Überwegen zum Parkplatz des Krankenhauses hinweist, teilt der Leiter des Fachbereichs 1, Herr Pickhardt, mit, dass zur Zeit die Beleuchtung an den Überwegen sichergestellt und anschließend die abschließenden Arbeiten zur Fertigstellung des Überweges erfolgen werden. Dann wird sich die Situation an dieser Stelle wieder normalisieren Ausschussmitglied Maschler, SPD, weißt erneut auf die Entsorgung von wildem Müll an dem Parkplatz Aachener Straße/ Am Felshang hin und bittet dort um verstärkte Kontrollen

4 Der Leiter des Fachbereichs 2, Herr Kistermann, erklärt, dass der Landesbetrieb Straßenbau bereits mehrfach auf dieses Problem hingewiesen wurde und dort auch regelmäßig kontrolliert und den Müll entsorgt Der Leiter des Hochbauamtes, Herr Coopmann, teilt auf Nachfrage von RM Thiermann, CDU, mit, dass laut jetzigem Standpunkt die Fenster in der OGGS Mausbach in den Herbstferien erneuert werden RM Hahn, CDU, weißt auf die Entsorgung wilden Mülls auf dem Parkplatz zur Kleingartenanlage (Verlängerung Buschstraße Richtung Nepomucenusmühle) hin. B) Nichtöffentliche Sitzung: Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende, Herr Pompejus, die Sitzung um 18:45 Uhr. Pompejus Vorsitzender Breuer Schriftführerin Der Niederschrift sind folgende Anlagen beigefügt: Anlage Anlage 1) Anwesenheitsliste Ortsbesichtigung 2) Anwesenheitsliste Sitzung - 4 -

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