10. Sächsischer Klimakongress Vom Verhandeln in Paris zum Handeln in Sachsen 29. Oktober 2016

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Käthe Engel
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1 10. Sächsischer Klimakongress Vom Verhandeln in Paris zum Handeln in Sachsen 29. Oktober 2016 Anja Siegesmund Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz Was können und müssen die Bundesländer jetzt umsetzen?

2 Klimawandel Erwärmung des Klimasystems Abnahme von Schnee und Eis, Anstieg Meeresspiegel, Ozeanversauerung Folgen für Natur und Mensch Verlust von Lebensraum, Artenvielfalt, Erträge der Landwirtschaft, Wasserverfügbarkeit, soziale Konflikte wir sind mitten drin Island, Gletscher Jökulsarlon 2

3 Projektion der Durchschnittstemperatur in Thüringen bis 2100 Quelle: TMLFUN (2013): IMPAKT 3

4 Klimagipfel Paris Bekenntnis zu Begrenzung der Erderwärmung auf deutlich unter 2 C ggü. vorindustriellem Zeitalter (möglichst 1,5 C) Nettoausstoß Null ab 2050 alle fünf Jahre globaler Überprüfungsprozess Anpassung an den Klimawandel neben THG- Minderung als gleichberechtigtes Ziel Quelle: große Herausforderungen für Klimaschutz in Deutschland national und regional 4

Bundespolitischer Rahmen Weltklimavertrag unterzeichnet und ratifiziert aber konkrete Politik EEG-Novelle 2016 bringt keinen Rückenwind

5 Bundespolitischer Rahmen Weltklimavertrag unterzeichnet und ratifiziert aber konkrete Politik EEG-Novelle 2016 bringt keinen Rückenwind Klimaschutzplan 2050 weichgespült Wärmewende und Verkehrswende nicht entschlossen angegangen Quelle: Klimaschutz in Zahlen 2016, 5

Rolle der Länder - hohe Bedeutung der regionalen und kommunalen Ebene - müssen Großteil der Maßnahmen umsetzen - können Maßnahmen erproben und Vorreiter sein

6 Rolle der Länder - hohe Bedeutung der regionalen und kommunalen Ebene - müssen Großteil der Maßnahmen umsetzen - können Maßnahmen erproben und Vorreiter sein - unterschiedliche Ausgangslage -> unterschiedliche Interessen - ständiges Ringen mit Bundesregierung um geeignete Rahmenbedingungen: EEG, KWKG, Netzentgelte 6

7 Gut für das Klima, gut für uns. Schulen/ BNE Wissenschaft/ Forschung Verbraucher- Innen Energie- und Klimapolitik Photovoltaik, Industrie, Wirtschaft Bürgerenergie/ Genossenschaften Stadtwerke

8 Förderprogramm GREEN Invest (Start 08/16) EFRE-finanziert Notwendigkeit Reduzierung des Carbon-Footprints in Thüringer Unternehmen mangelnde Inanspruchnahme von prozessorientierter Energieberatung Best-Practice Beispiele für Energieeffizienz Multiplikationseffekt beispielgebender Modellvorhaben Was wird gefördert Energieberatung in KMU Ersatzinvestitionen in Unternehmen (gem. EU-Definition); de-minimis Studien zu modellhaften Investitionsvorhaben Modellhafte Investitionsvorhaben (de-minimis / AGVO) 8

9 Förderprogramm SolarInvest (Start 11/16) Notwendigkeit bundesweit rückläufige Ausbauzahlen für PV erschwerte Voraussetzungen für den Ausbau der EE durch EEG 2017 Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Energiewende Was wird gefördert Neuinvestitionen in PV-Anlagen (Eigen-/Direktversorgung) Investitionen in Strom- und Wärmespeicher (Warmwasser-, Kältespeicher, Power to heat-anlagen) Investitionen zur Realisierung von Mieterstrommodellen Beratung/Machbarkeitsstudien in Vorbereitung der Teilnahme an Ausschreibungen nach dem EEG

10 Thüringer Klimagesetz (I) Hintergrund und Anspruch Wer in Paris ja sagt, ist regional zum Handeln verpflichtet. Wer Ziele definiert, kann sich auf den Weg machen. Wer Klimapolitik macht, braucht dafür Mitstreiter. 10

11 Thüringer Klimagesetz (II) Gesetzgebung in anderen Bundesländern Verabschiedete Klimagesetze in den Ländern: Baden-Württemberg Bremen Hamburg Hessen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Im Gesetzgebungsverfahren sind neben Thüringen: Berlin Niedersachsen Schleswig-Holstein 11

12 Thüringer Klimagesetz (III) Inhalte klimaneutrale Landesverwaltung bis: 2030 bundesweiter Umbau zu einem klimaverträglichen Energiesystem Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie (IEKS) 12

13 Thüringer Klimagesetz (IV) Besondere Regelungen für den Wärmesektor - kommunale Klimaschutzkonzepte - kommunale Wärmepläne (u. a. Bedarfserfassung und prognose, Maßnahmen zur Reduzierung und klimaschonenden Deckung des Wärmebedarfs) - gebäudebezogene Sanierungsfahrpläne 13

14 Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie (IEKS) Inhalt konkrete Möglichkeiten und Maßnahmen zum Erreichen der Klimaschutzziele Entscheidungs- und Handlungsgrundlage der Thüringer Landesregierung Wie? Workshops mit Fachexperten zu verschiedenen Handlungsfeldern und Maßnahmevorschlägen breites Beteiligungsverfahren mit Bürgerinnen und Bürgern und gesellschaftlichen Akteuren 14

15 Der Klima-Pavillon Symbol für Dialog, Transparenz, Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz 15

16 Gesetz Dreiklang Klima IEKS Klima- Pavillon

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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