Protokoll über die Sitzung des Gemeindeausschusses vom um 16:00 Uhr

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1 GEMEINDE VAHRN Provinz Bozen COMUNE DI VARNA Provincia di Bolzano Protokoll über die Sitzung des Gemeindeausschusses vom um 16:00 Uhr Anwesend: SCHATZER Andreas TAUBER Josef BRUGGER Heinrich KAINZWALDNER ÖTTL Anna KERER Walter PATTIS dott. Dietmar Abwesend: Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit übernimmt Andreas Schatzer in seiner Eigenschaft als Bürgermeister den Vorsitz, begrüßt die anwesenden Gemeindereferenten und eröffnet die Sitzung. Beschluss Nr. 202: Genehmigung des Protokolles über die vorausgegangene Sitzung vom 12. April 2011 die Niederschrift über die vorausgegangene Sitzung des Ausschusses vom 12. April 2011 zu genehmigen. Beschluss Nr. 203: Einberufung des Gemeinderates Der Ausschuss erstellt einstimmig die Tagesordnung für die am Donnerstag, 28. April 2011 mit Beginn um 19 Uhr anberaumte Sitzung des Gemeinderates. Eine Ausfertigung der Tagesordnung wird dieser Niederschrift beigefügt. Beschluss Nr. 204: Liquidierung von zu errechnenden Ausgaben 1) die im beiliegenden Verzeichnis angeführten Rechnungen zu liquidieren und deren Zahlung in der Höhe des Betrages jeder einzelnen anzuordnen. Beschluss Nr. 205: Liquidierung von verschiedenen Repräsentationsspesen 1) die im beiliegenden Verzeichnis angeführten Rechnungen zu liquidieren und deren Zahlung in der Höhe des Betrages jeder einzelnen anzuordnen. Beschluss Nr. 206: Nichtgewährung der Zuerkennung der oberen Besoldungsstufe an einen Planstelleninhaber

2 1) dem Planstelleninhaber (Matrik. 299) die Zuerkennung der oberen Besoldungsstufe aus den in den Prämissen genannten Gründen mit nicht zu gewähren; 2) festzuhalten, dass die nächste zweijährige Gehaltsvorrückung am fällig wäre. Beschluss Nr. 207: Gewährung des Schwangerschafts- bzw. Mutterschaftsurlaubes an eine Planstelleninhaberin zur Kenntnis zu nehmen, dass die Planstelleninhaberin (Matrikel 34) mit 1. Mai 2011 in den obligatorischen Schwangerschafts- bzw. Mutterschaftsurlaub tritt. Beschluss Nr. 208: Verkauf der Gp. 3330/29 und 3330/30 der E.Zl. 55/II der K.G. Schalders 1) den von Geom. Stefano Toccoli ausgearbeiteten Teilungsplan Nr. 164/10 vom und vidimiert vom Katasteramt Brixen am zu genehmigen; 2) den von Geom. Stefano Toccoli ausgearbeiteten Teilungsplan Nr. 044/11 vom , vidimiert vom Katasteramt Brixen am zu genehmigen; 3) die Gp. 3330/29 mit 55 m² und die Gp. 3330/30 mit 68 m², beide K.G. Schalders, an Hubert Faller zu verkaufen; 4) den Verkaufspreis mit 30,10 Euro je Quadratmeter festzusetzen; die Kaufsumme beträgt somit 3.702,30 Euro; 5) festzusetzen, dass sämtliche mit der Eigentumsübertragung zusammenhängenden Spesen wie Vertragsspesen, Steuern und Gebühren, zu Lasten des Käufers sind; 6) die Einnahme im Kap. 2010/000 Veräußerung von Liegenschaften der Kompetenzgebarung zu verbuchen. Beschluss Nr. 209: Verlegung neuer Trinkwasserleitungen im Grießweg in Vahrn - Spesenliquidierung 1) zu Gunsten der Stadtwerke Brixen AG für die Verlegung der neuen Trinkwasserleitungen im Grießweg in Vahrn, gemäß Rechnung Nr. 207 vom in der Höhe von 5.047,78 Euro zuzüglich MwSt. zu liquidieren; 2) die Gesamtausgabe von 5.552,56 Euro der Rückständegebarung des Kap. 9300/016 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist. 3) die Bescheinigung der ordnungsgemäßen Ausführung der Arbeiten, ausgestellt vom Bauleiter, Dr. Ing. Alfred Rottonara, zu genehmigen; 4) festzustellen, dass die Stadtwerke Brixen AG somit für diese Arbeiten kein Guthaben mehr hat.

3 Beschluss Nr. 210: Lieferung von Fallschutzplatten für verschiedene Spielplatzgeräte in der Sportzone Vahrn - Auftragserteilung CUP: B88J ) der Firma Stebo Ambiente GmbH den Auftrag zur Lieferung der benötigten Fallschutzplatten für verschiedene Spielgeräte beim Kinderspielplatz in der Sportzone Vahrn, gemäß Angebot Nr. 547/2011 vom im Gesamtbetrag von 1.295,00 Euro zuzüglich MwSt. zu erteilen; 2) die Gesamtausgabe von 1.554,00 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 8201/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; 3) diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären. Beschluss Nr. 211: Schnelle Verbindungen zum Gemeindeverband und ins Internet - Auftragserteilung an die Brennercom AG 1) der Brennercom AG den Auftrag zur Installation der Glasfaser-Verbindung mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 10 Mbit/s für die Gemeindeämter zu erteilen, gemäß Angebot vom , Prot.Nr. 3413, für eine Monatsgebühr von 682,50 Euro zuzüglich MwSt., unabhängig vom Datenverkehr; 2) den Bürgermeister mit der Unterschrift des Vertrages zu beauftragen; 3) die voraussichtlich laufende Ausgabe von 5.733,00 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 660/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist. Beschluss Nr. 212: Ankauf von Tischen und Stühlen für die neue Terrasse beim Sporthaus Vahrn Auftragserteilung - CUP: B83E CIG: AFE 1) der Firma Rauch Garden & Home KG aus Meran den Auftrag zur Lieferung von 10 Tischen, 40 Stühlen, 40 Kissen, einem Divan, zwei Sessel und einem Beistelltisch für die Terrasse beim Sporthaus in Vahrn, gemäß Angebot vom im Gesamtbetrag von 3.855,67 Euro zuzüglich MwSt. zu erteilen; 2) die Gesamtausgabe von 4.626,80 Euro der Kompetenzgebarung des Kapitels 8201/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; 3) diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären. Beschluss Nr. 213: Sanierung und Neugestaltung der Sportanlage Vahrn, 2. Baulos - technische Leistungen - Auftragserteilung CUP: B89B CIG: F84 1) die Projektierung, Bauleitung, Abrechnung für die Sanierung und Neugestaltung der Sportanlage Vahrn, 2. Baulos aufgrund des Verhandlungsverfahrens vom an das Ingenieurteam Bergmeister GmbH zu vergeben und zwar mit einem Abgebot von 53,44%, was einer Angebotssumme von ,49 Euro zuzüglich Vorsorgebeitrag und MwSt. entspricht,

4 2) festzuhalten, dass zu diesem Zeitpunkt lediglich der Teilauftrag zur Projektierung vergeben wird; 3) festzuhalten, dass der Vergabebetrag des Teilauftrages für die Projektierung auf ,56 Euro beläuft; 4) den Bürgermeister unter Einhaltung der Bestimmungen des Art. 11 des GVD Nr. 163/2006 zu ermächtigen den Auftrag zu erteilen; 5) die Gesamtausgabe von ,08 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 8201/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; 6) diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären. Beschluss Nr. 214: Neubau der Kirchbrücke in Vahrn - Beauftragung eines Technikers zur Ausarbeitung des Ausführungsprojektes - CUP: B85C CIG: dem Techniker Dr. Ing. Paul Schmidt vom Hoch- und Tiefbaubüro Tecnoplan den Auftrag zur Ausarbeitung des Ausführungsprojektes (Ausführungsplanung, Bauleitung, Abrechnung, Statik, statische Bauleitung, Sicherheitskoordination) zum Neubau der Kirchbrücke in Vahrn, gemäß Angebot vom zum Betrag von 4.248,06 Euro zuzüglich Vorsorgebeitrag und MwSt. zu erteilen; 2. die Gesamtausgabe von 5.301,57 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 8600/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist. 3. diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären. Beschluss Nr. 215: Ankauf von Pflanzen für das Rathaus - Auftragserteilung CUP: B88H CIG: B 1) bei der Erlebnisgärtnerei Raimund Reifer für das Rathaus in Vahrn Pflanzen anzukaufen und zwar gemäß Angebot vom über den Betrag in Höhe von 2.500,00 Euro zuzüglich 500,00 Euro MwSt.; 2) die Gesamtausgabe von 3.000,00 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 6700/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; 3) diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären. Beschluss Nr. 216: Ankauf von Schränken für das Sekretariat der Grundschule Vahrn - Auftragserteilung CUP: B88G CIG: E15 1) den Auftrag zur Lieferung und Montage von Schränken für das Sekretariat in der Grundschule von Vahrn der Trias OHG zu erteilen und zwar gemäß Angebot Nr. M5630 vom über den Betrag in Höhe von 2.085,00 Euro zuzüglich 417,00 Euro MwSt.; 2) die Gesamtausgabe von 2.502,00 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 7441/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; 3) diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären.

5 Beschluss Nr. 217: Auftrag für die Lieferung und Installation einer auf IP Protokoll (VoIP) basierenden Telefonanlage bestehend aus VoIP Server, Gateway zum öffentlichen Telefonnetz und Telefonapparaten. CUP: B83D CIG: D73 1) der Firma Brennercom AG den Auftrag für die Lieferung und Installation einer auf IP Protokoll (VoIP) basierenden Telefonanlage bestehend aus VoIP Server, Gateway zum öffentlichen Telefonnetz und Telefonapparaten zu erteilen und zwar zu den in den Angeboten Nr. JM vom und angeführten Preisen von insgesamt ,60 Euro zuzüglich MwSt.; 2) die Gesamtausgabe von ,32 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 6740/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; 3) der Firma Brennercom AG auch den Auftrag für den technischen Unterstützungsdienst, genannt Kasko Base, zu erteilen und zwar zum im oben genannten Angebot angeführten jährlichen Betrag von 360,00 Euro zuzüglich MwSt; 4) die voraussichtliche Gesamtausgabe von 216,00 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 660/001 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; 5) in den Haushaltsvoranschlägen der kommenden Jahre eine laufende Ausgabe von 432,00 Euro vorzusehen. Beschluss Nr. 218: Ergänzung des technischen Lokals zum Zwecke der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen inklusive des Kundenequipments (CPE) - Auftragserteilung CUP: B89D CIG: D7 1) der Brennercom AG den Auftrag für die Ergänzung des technischen Lokals zum Zwecke der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen zu erteilen, inklusive des Kundenequipments (CPE) mit 50 Stück, gemäß Angebot Nr. MTOM002_ vom über den Betrag von 7.125,00 Euro zuzüglich MwSt., und inklusive 6 Switch Wildix gemäß Angebot Nr. MTOM005_ vom über den Betrag von 5.150,00 Euro zuzüglich MwSt; 2) die Gesamtausgabe von ,00 Euro der Kompetenzgebarung des Kap /000 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; Beschluss Nr. 219: Erstellung eines Teilungsplanes im Sinne des Raumordnungsvertrages vom Rep.Priv.U.Nr Auftragserteilung 1) Geom. Franco Dal Molin den Auftrag zur Erstellung des im Raumordnungsvertrag - Rep.Priv.U.Nr. 27 vom vorgesehenen Teilungsplanes zu erteilen und zwar gemäß Angebot eingegangen am im Gesamtbetrag von 1.300,00 Euro zuzüglich 52,00 Euro Vorsorgebeitrag und 270,40 Euro MwSt.; 2) die Gesamtausgabe von 1.662,40 Euro der Rückständegebarung des Kap. 8600/021 anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist; 3) diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären.

6 Beschluss Nr. 220: Trinkwasserleitung Vahrn Nord: Inanspruchnahme der geleisteten Bürgschaft für die vertragsgerechte Erfüllung der an die Fa. Pana in Auftrag gegebenen Arbeiten 1. den Bürgermeister zu beauftragen, aufgrund der vertraglichen Nichterfüllung der Fa. PANA AG bzgl. des Werkvertrages vom die geleistete Bürgschaft der Südtiroler Sparkasse AG vom über Lire entspricht ,69 Euro in Anspruch zu nehmen; 2. mit der Vertretung der Interessen der Gemeinde bzgl. der Einforderung der Bürgschaft und aller damit zusammenhängenden Maßnahmen Herrn RA Manfred Schullian aus Bozen zu beauftragen und bei diesem das Domizil in der Bahnhofsallee 5 zu beauftragen; 3. den Bürgermeister zu ermächtigen, dem Vorgenannten die notwendigen Einzel- und Gesamtvollmachten zu erteilen sowie jede gesetzlich vorgesehene Befugnis, einschließlich jener zur Benennung von Substituten. Gelesen, bestätigt und unterfertigt. DER VORSITZENDE * * * * * * * * * * * * DER SEKRETÄR - Andreas Schatzer - - Dr. Alexander Braun -

7 GEMEINDE VAHRN Provinz Bozen COMUNE DI VARNA Provincia di Bolzano Protocollo della seduta della Giunta Comunale in data alle ore 16:00 Presenti: SCHATZER Andreas TAUBER Josef BRUGGER Heinrich KAINZWALDNER ÖTTL Anna KERER Walter PATTIS dott. Dietmar Assenti: Riconosciuto legale il numero degli intervenuti, Andreas Schatzer, nella sua qualità di Sindaco, assume la presidenza, saluta i membri della Giunta presenti e dichiara aperta la seduta. Delibera N. 202: Approvazione verbale della precedente seduta del 12 aprile 2011 La Giunta delibera, ad unanimità di voti, di approvare il verbale della precedente seduta del 12 aprile Delibera N. 203: Convocazione del Consiglio comunale La Giunta delibera ad unanimità di voti l'ordine del giorno per la seduta del Consiglio comunale indetta per giovedì, 28 aprile 2011 con inizio alle ore 19. Una copia dell'ordine del giorno della seduta consiliare viene allegata a questo protocollo. Delibera N. 204: Liquidazione delle spese a calcolo 1) di liquidare le fatture indicate nell elenco allegato e di disporre il pagamento per l ammontare di ciascuna di esse. Delibera N. 205: Pagamento di varie spese di rappresentanza 1) di liquidare le fatture indicate nell elenco allegato e di disporre il pagamento di ciascuna di esse per l intero importo. Delibera N. 206: Diniego del riconoscimento del livello retributivo superiore ad un detentore del posto nella pianta organica

8 1) di non concedere al detentore del posto nella pianta organica (matricola 299) il riconoscimento del livello retributivo superiore del a causa delle motivazioni nominati nelle premesse; 2) di dare atto che il prossimo scatto biennale maturerebbe il Delibera N. 207: Concessione per l'aspettativa obbligatoria per gravidanza risp. per maternità ad una detentrice del posto nella pianta organica di prendere atto, che la detentrice del posto nella pianta organica (matricola 34) con il 1 maggio 2011 entra in aspettativa obbligatoria per gravidanza risp. per maternità. Delibera N. 208: Cessione delle pp.ff. 3330/29 e 3330/30 della P.T. 55/II del C.C. Scaleres 1) di approvare il tipo di frazionamento n. 164/10, elaborato dal geom. Stefano Toccoli il e vidimato dall'ufficio Catasto di Bressanone in data ; 2) di approvare il tipo di frazionamento n. 044/11, elaborato dal geom. Stefano Toccoli l' e vidimato dall'ufficio Catasto di Bressanone il ; 3) di vendere la p.f. 3330/29 con 55 m² e la p.f. 3330/30 con 68 m², entrambe del C.C. Scaleres, ad Hubert Faller; 4) di stabilire il prezzo di vendita in 30,10 Euro al metro quadrato; la somma d'acquisto ammonta quindi a 3.702,30 Euro; 5) di stabilire che tutte le spese inerenti e conseguenti il passaggio di proprietà, come spese di contratto, imposte e tasse, sono a carico dell'acquirente; 6) di accreditare l'entrata al cap. 2010/000 Alienazione di immobili della gestione di competenza. Delibera N. 209: Posa di nuove condutture per l'acqua potabile nel vicolo Griess a Varna - liquidazione spese 1) di liquidare a favore dell'asm Bressanone S.p.a. per i lavori di posa di condutture per l'acqua potabile nel vicolo Griess a Varna, in base alla fattura n. 207 del l'importo di 5.047,78 Euro più IVA; 2) di imputare la spesa complessiva di 5.552,56 Euro alla gestione dei residui del cap. 9300/016, che presenta sufficiente disponibilità. 3) di approvare il certificato di regolare esecuzione dei lavori, emesso dal direttore lavori dott.ing. Alfred Rottonara; 4) di constatare che l'asm Bressanone S.p.a. non vanta più alcun credito per questi lavori.

9 Delibera N. 210: Fornitura di piastre in gomma per la prevenzione di infortuni per diversi attrezzi da gioco per il parco giochi nella zona sportiva di Varna - conferimento incarico CUP: B88J ) di incaricare la ditta Stebo Ambiente Srl alla fornitura delle necessarie piastre di gomma per l'assorbimento d'urto per diversi attrezzi da gioco nei pressi del parco giochi nella zona sportiva di Varna, secondo l'offerta n. 547/2011 del dell'importo complessivo di 1.295,00 Euro più IVA; 2) di imputare la spesa complessiva di 1.554,00 Euro alla gestione di competenza del cap. 8201/001, che presenta sufficiente disponibilità; 3) di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera. Delibera N. 211: Collegamenti veloci verso il Consorzio dei Comuni e verso l'internet - conferimento incarico alla Brennercom S.p.A. 1) di incaricare la Brennercom S.p.A. ad installare un collegamento su fibra ottica con una banda di 10 Mbit/s per gli uffici comunali in base all offerta del , prot.n.3413 al costo di 682,50 Euro mensile più IVA, indipendente dal traffico effettuato; 2) di incaricare il Sindaco alla sottoscrizione del contratto; 3) di imputare la presunta spesa corrente di 5.733,00 Euro alla gestione di competenza del cap. 660/001, che presenta sufficiente disponibilità. Delibera N. 212: Acquisto di tavoli e sedie per la nuova terrazza nei pressi della casa dello sport a Varna - conferimento incarico CUP: B83E CIG: AFE 1) di incaricare la ditta Rauch Garden & Home Sas di Merano alla fornitura di 10 tavoli, 40 sedie, 40 cuscini, un divano, due seggioloni ed un piccolo tavolino, per la terrazza nei pressi della casa sportiva di Varna, secondo l'offerta del dell'importo complessivo di 3.855,67 Euro più IVA; 2) di imputare la spesa complessiva di 4.626,80 Euro alla gestione di competenza del capitolo 8201/001, che presenta sufficiente disponibilità: 3) di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera. Delibera N. 213: Risanamento e riorganizzazione della zona sportiva di Varna, 2 lotto - prestazioni tecniche - conferimento incarico CUP: B89B CIG: F84 1) di affidare in base alla procedura negoziata del la progettazione, direzione lavori e contabilità lavori per il risanamento e riorganizzazione della zona sportiva di Varna, 2 lotto allo studio di Ingegneria Bergmeister S.r.l. con un ribasso del 53,44%, che corrisponde ad un'offerta dell'ammontare di ,49 Euro più contributi previdenziali ed IVA;

10 2) di tener conto che per ora viene solamente dato un incarico parziale per la progettazione; 3) di tenere conto che l'importo dell'incarico parziale per la progettazione ammonta a ,56 Euro; 4) di autorizzare il Sindaco in rispetto delle normative dell'art. 11 del D.Lgs. 163/2006 al conferimento dell'incarico; 5) di imputare la spesa complessiva di ,08 Euro alla gestione di compettenza del cap. 8201/001, che presenta sufficiente disponibilità; 6) di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera. Delibera N. 214: Costruzione ex-novo del ponte per la chiesa a Varna - conferimento incarico ad un tecnico all'elaborazione del progetto esecutivo CUP: B85C CIG: di conferire al tecnico dott.ing. Paul Schmidt dello studio di progettazione civile ed ambientale l'incarico all'elaborazione del progetto esecutivo (progetto esecutivo, direzione lavori, contabilità, statica, direzione lavori statica, coordinamento di sicurezza) per la costruzione exnovo del ponte per la chiesa a Varna, secondo l'offerta del per un importo di 4.248,06 Euro più contributo previdenziale ed IVA; 2. di imputare la spesa complessiva di 5.301,57 Euro alla gestione di competenza del cap. 8600/001, che presenta sufficiente disponibilità. 3. di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera. Delibera N. 215: Acquisto di piante per il municipio di Varna - conferimento incarico CUP: B88H CIG: B 1) di acquistare dalla floricoltura d'avventura Raimund Reifer piante per il municipio di Varna secondo l'offerta del dell'importo di 2.500,00 Euro più 500,00 Euro IVA; 2) di imputare la spesa complessiva di 3.000,00 Euro alla gestione di competenza del cap. 6700/001, che presenta sufficiente disponibilità; 3) di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera. Delibera N. 216: Acquisto di armadi per l'ufficio segreteria della scuola elementare di Varna - conferimento incarico CUP: B88G CIG: E15 1) di affidare la fornitura ed il montaggio di armadi per l'ufficio segreteria della scuola elementare di Varna alla Trias S.n.c., secondo l'offerta n. M5630 del dell'importo di 2.085,00 Euro più 417,00 Euro IVA; 2) di imputare la spesa complessiva di 2.502,00 Euro alla gestione di competenza del cap. 7441/001, che presenta sufficiente disponibilità; 3) di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera.

11 Delibera N. 217: Incarico per la fornitura e l'installazione di un impianto telefonico basato sul protocollo IP (VOIP) e comprensivo di un server VOIP, di un gateway per la rete telefonica pubblica e degli apparecchi telefonici. CUP: B83D CIG: D73 1) di conferire l'incarico alla Brennercom S.p.A per la fornitura e l installazione di un di un impianto telefonico basato sul protocollo IP (VOIP) e comprensivo di un server VOIP, di un gateway per la rete telefonica pubblica e degli apparecchi telefonici in base all'offerta n. JM datata per un importo di ,60 Euro più IVA.; 2) di imputare la spesa complessiva di ,32 Euro alla gestione di competenza del cap. 6740/001, che presenta sufficiente disponibilità; 3) di incaricare la Brennercom SpA anche del servizio di assistenza tecnica denominato Kasko Base per un importo annuo di 360,00 Euro più IVA sempre in base all'offerta sopra menzionata; 4) di imputare la presunta spesa complessiva di 216,00 Euro alla gestione di competenza del cap. 660/001, che presenta sufficiente disponibilità; 5) di prevedere nei bilanci di previsione dei prossimi anni una spesa corrente di 432,00 Euro. Delibera N. 218: Completamento del vano tecnico per lo svolgimento del servizio di telecomunicazione compreso l'equipe clienti (CPE) - conferimento incarico CUP: B89D CIG: D7 1) di incaricare la Brennercom S.p.A. al completamento del vano tecnico per lo svolgimento del servizio di telecomunicazione compreso l'equipe clienti (CPE) con 50 pezzi, secondo l'offerta n. MTOM002_ datata dell'importo di 7.125,00 Euro più IVA e compresi i 6 switch Wildix secondo l'offerta n. MTOM005_ datata dell'importo di 5.150,00 Euro più IVA; 2) di imputare la spesa complessiva di ,00 Euro alla gestione di competenza del cap /000, che presenta sufficiente disponibilità; Delibera N. 219: Elaborazione di un tipo di frazionamento ai sensi della convenzione urbanistica del rep.atti priv.n conferimento incarico 1) di conferire al geom. Franco Dal Molin l'incarico all'elaborazione del tipo di frazionamento come previsto nella convenzione urbanistica - rep.atti priv.n. 27 stipulata in data e cioè secondo l'offerta presentata il dell'importo di 1.300,00 Euro più 52,00 Euro di contributo previdenziale e 270,40 Euro d'iva; 2) di imputare la spesa complessiva di 1.662,40 Euro alla gestione dei residui del cap. 8600/021, che presenta sufficiente disponibilità; 3) di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera.

12 Delibera N. 220: Acquedotto Varna nord: incamerazione della cauzione prestata per l'adempimento contrattuale dei lavori affidati alla ditta Pana per l'esecuzione dei lavori come da contratto 1. di incaricare il Sindaco, causa l'inadempimento contrattuale della ditta PANA SpA relativamente al contratto d'appalto del , di incamerare la fidejussione prestata dalla Cassa di Risparmio di Bolzano S.p.A. in data di Lire corrispondente a ,69 Euro; 2. di incaricare con la rappresentanza degli interessi del comune per quanto riguarda l'incamerazione della fidejussione e tutti i provvedimenti correlati l avvocato Manfred Schullian di Bolzano, con elezione del domicilio presso questo in Viale della Stazione 5; 3. di autorizzare il sindaco a rilasciare al sunnominato professionista le occorrenti deleghe, singole e cumulative, ed a conferire ad esso ogni facoltà di legge, compresa quella di nominare sostituti. Letto, confermato e sottoscritto. IL PRESIDENTE * * * * * * * * * * * * IL SEGRETARIO - Andreas Schatzer - - dott. Alexander Braun -

13 GEMEINDE VAHRN Provinz Bozen COMUNE DI VARNA Provincia di Bolzano Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates für: Donnerstag, den mit Beginn um 19:00 Uhr. Ordine del giorno per la seduta del Consiglio comunale per: Giovedì, con inizio alle ore 19:00. 1) Genehmigung des Protokolles über die vorausgegangene Ratssitzung vom 24. März ) Anfrage von Dagmar Gitzl der Liste "Die Freiheitlichen" betreffend Nachbesserungsarbeiten am Kinderspielplatz "Löwenviertel" 3) Anfrage von Peter Pichler der Liste "Die Freiheitlichen" betreffend der Bereitstellung von Wasser für die Beregnung von Privatgärten 4) Beschlussantrag von Peter Pichler der Liste "Die Freiheitlichen" betreffend: Entfernen verschie-dener Gefahrenzonen im Dorfbereich von Vahrn 5) Beschlussantrag von Veronika Pliger Burger der Liste "Die Freiheitlichen" betreffend Tätigkeitsbericht der Referenten 6) Beschlussantrag von Veronika Pliger Burger der Liste "Die Freiheitlichen" betreffend die Anbring-ung eines Wickeltisches im Haus Voitsberg 7) Beschlussantrag von Peter Pichler der Liste "Die Freiheitlichen" betreffend: Energieeffiziente Gemeindepolitik 1) Approvazione del verbale della precedente seduta consiliare del 24 marzo ) Interrogazione di Dagmar Gitzl della Lista "Die Freiheitlichen" riguardante i lavori di sistemazione presso il parco giochi "Löwenviertel" 3) Interrogazione di Peter Pichler della Lista "Die Freiheitlichen" riguardante la messa a disposizione di acqua per l'irrigazione di orti privati 4) Mozione di Peter Pichler della Lista "Die Freiheitlichen" riguardante l'eliminazione di varie zone di pericolo nel paese di Varna 5) Mozione di Veronika Pliger Burger della Lista "Die Freiheitlichen" riguardante la relazione sull'attività svolta dagli assessori 6) Mozione di Veronika Pliger Burger della Lista "Die Freiheitlichen" riguardante il montaggio di un fasciatoio nella casa Voitsberg 7) Mozione di Peter Pichler della Lista "Die Freiheitlichen" riguardante: politica comunale efficiente in campo energetico 8) Bilanzänderungen ) Variazioni del bilancio preventivo ) Namhaftmachung eines Vertreters der Gemeinde für die Citybus-Kommission der Bezirksgemeinschaft Eisacktal 10)Grundsatzbeschluss zum Kindergartenbesuch der Kinder aus der Elisabethsiedlung 11)Flussraumforum Mittleres Eisacktal: Projekt "Stadt-Land-Fluss" - Genehmigung des Leitbildes und der Entwicklungsziele 12)Überarbeitung des Landschaftsplanes - Stellung-nahme zu einem vorgebrachten Einwand 13)Allfälliges Vahrn/Varna, ) Designazione di un rappresentante del Comune per la commissione citybus della Comunità Comprensoriale Valle Isarco 10)Delibera di principio sulla frequentazione della scuola materna dei bambini provenienti dal Villaggio S. Elisabetta 11)Forum area fluviale: progetto "Città-Paese- Fiume" - approvazione delle linee guida e degli obiettivi di sviluppo 12)Rielaborazione del piano paesaggistico - presa di posizione su un osservazione presentata 13)Varie DER BÜRGERMEISTER - IL SINDACO Andreas Schatzer