Hessisches Ministerium der Finanzen. Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den

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Paulina Grosse
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1 Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den Staatsminister Dr. Thomas Schäfer

3 2009 AUSWIRKUNGEN DER WIRTSCHAFTS- UND FINANZKRISE

2009 Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise Krise und antizyklische Maßnahmen Finanzmarktkrise in den USA Massive Auswirkungen auf den Finanzmarkt Negative Auswirkungen auf gesamte Wirtschaft

4 2009 Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise Krise und antizyklische Maßnahmen Finanzmarktkrise in den USA Massive Auswirkungen auf den Finanzmarkt Negative Auswirkungen auf gesamte Wirtschaft Wirtschaftslage in Deutschland und in Hessen verschlechterte sich rasant Bund: Auflage verschiedener Konjunkturpakete Land: Beschluss über Hessisches Sonderinvestitionsprogramm Schul- und Hochschulbau

2009 Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise Hessisches Sonderinvestitionsprogramm Hessen stellt Weichen für ein antizyklisches Gegensteuern Deutlicher Beitrag zur Überwindung der

5 2009 Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise Hessisches Sonderinvestitionsprogramm Hessen stellt Weichen für ein antizyklisches Gegensteuern Deutlicher Beitrag zur Überwindung der konjunkturellen Krise Gesamtvolumen: Mio. Hauptgewicht auf Förderungen im Bereich der Bildungsinfrastruktur Herausragender zusätzlicher Akzent im Ländervergleich Erweiterung des Gymnasiums in Oberursel

6 2009 Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise Effektive Umsetzung der Konjunkturprogramme Konjunkturprogramme ermöglichen Umsetzung von Projekten mit Investitionsvolumen von über 3,3 Mrd.. Vertragsabschlüsse mit Bauunternehmen: bis heute ca. 1,8 Mrd. bis : ca. 1,5 Mrd.. Hessisches Sonderinvestitionsprogramm 1,7 Mrd. Bundeszuschuss 0,9 Mrd. Folgeinvestitionen 0,7 Mrd. Spürbarer Impuls auf gesamtwirtschaftliche Nachfrage und konjunkturelle Entwicklung in Hessen 3,3 Mrd. Auszahlungen an Fördermittelempfänger bis heute ca.1,5 Mrd. bis : ca. 490 Mio.. Fertigstellung von Baumaßnahmen bis heute ca bis : ca Maßnahmen in Bauausführung: bis heute ca bis : ca

7 In Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen 2009 Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise Entwicklung der Steuereinnahmen in Hessen (Stand vor LFA) in Mio

2009 Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise Nettokreditaufnahme 2003 2014 4.000 3.500 - in Mio. - 3.376 3.000 2.694 2.821 2.500 2.400 2.000 1.500 1.

8 2009 Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise Nettokreditaufnahme in Mio * 2011* 2012** 2013** 2014** * Soll ** Mittelfristige Finanzplanung

9 GESAMTABSCHLUSS 2009

10 E r g e b n i s r e c h n u n g Mrd. Erträge Steuern und steuerähnliche Erträge 15,79 Erträge aus Transferleistungen 3,14 Erträge aus Verwaltungstätigkeit und sonstige Erträge 3,04 Aufwendungen Bezogene Waren und Dienstleistungen -1,73 Personalaufwand -11,57 Abschreibungen -0,51 Steuern und steuerähnliche Aufwendungen -3,55 Aufwendungen aus Transferleistungen -7,94 Sonstige Aufwendungen -2,75 Finanzergebnis -1,06 Außerordentliches Ergebnis 0,15 J a h r e s e r g e b n i s -6,99

Gesamtabschluss 2009 Steuern und ähnliche Erträge Doppische Rechnungslegung Abgrenzung Forderungen und Verbindlichkeiten Steuern zum Bilanzstichtag Forderungen ggü. Stpfl. Verbindlichkeiten ggü.

11 Gesamtabschluss 2009 Steuern und ähnliche Erträge Doppische Rechnungslegung Abgrenzung Forderungen und Verbindlichkeiten Steuern zum Bilanzstichtag Forderungen ggü. Stpfl. Verbindlichkeiten ggü. Stpfl. Einschl. Steueranmeldungen: Ausweis des Steuerertrags nach Grundsätzen kaufmännischer Vorsicht Wertberichtigungen sowie erstmals Rückstellungen für Steuerrückerstattungen i.h.v. ca. 3,6 Mrd.

-in Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen Gesamtabschluss 2009 Pensionslasten 40.

887 Ratierlicher Aufbau der Versorgungsanwartschaften 20.000 10.000 18.740 19.

Versorgungsempfänger 0 Ergebnisrechnung 2009 Belastung ca. 3,6 Mrd. Eröffnungsbilanz 01.

12 -in Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen Gesamtabschluss 2009 Pensionslasten Verursachungsgerechter Ausweis der Pensionslasten Ratierlicher Aufbau der Versorgungsanwartschaften Versicherungsmathematische Anpassung der Rückstellungswerte für Leistungsanwärter und Versorgungsempfänger 0 Ergebnisrechnung 2009 Belastung ca. 3,6 Mrd. Eröffnungsbilanz Leistungsanwärter Schlussbilanz Versorgungsempfänger Zum Vergleich: kamerale Belastung 2009 : Versorgungsausgaben ca. 1,9 Mrd.

Gesamtabschluss 2009 Personalaufwand 11.574 Mio.

13 Gesamtabschluss 2009 Personalaufwand Mio. Zuführung zu Pensionsrückstellungen 36% Löhne 2% Gehälter 15% Bezüge 37% Soziale Abgaben und Aufw. für Unterstützung 8% Sonstige Aufwendungen 2%

118 - in Mio. - 34.827 25.000 20.000 15.

14 Gesamtabschluss 2009 Schulden und Zinsbelastung in Mio Kreditmarktschulden Anstieg : rd. 2,7 Mrd Eröffnungsbilanz Schlussbilanz

15 Gesamtabschluss 2009 Vermögensrechnung auf den Aktiva Passiva Mrd Mrd Mrd Mrd. Anlagevermögen 24, Sonderposten 0,2 0,1 Umlaufvermögen 11,1 6,6 Rückstellungen 52,1 46,6 Rechnungsabgrenzungsposten 0,3 0,3 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Verbindlichkeiten davon Kreditmarktschulden 48,1 34,8 64,9 57,9 Rechnungsabgrenzungsposten 0,01 0,01 100,4 88,5 100,4 88,5 41,8

Gesamtabschluss 2009 Rückstellungen 31.12.2009 - in Mio. - Gesamtbetrag zum 31.12.2009 52.

112 - Rückstellungen für Beihilfeverpflichtungen 4.479 - Rückstellungen für Steuererstattungen 3.

16 Gesamtabschluss 2009 Rückstellungen in Mio. - Gesamtbetrag zum davon - Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Rückstellungen für Beihilfeverpflichtungen Rückstellungen für Steuererstattungen Rückstellungen für Investitionsprogramme Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub, Überstunden, Lebensarbeitszeitkonten 707

17 AUSBLICK

18 Ausblick Chance, Risiken und Prognose Deutlicher Aufschwung im Jahr 2010 damit steigende Steuereinnahmen? Belastungen durch Länderfinanzausgleich senken Fortsetzung Konsolidierung des Haushalts Schuldengrenze: Rückführung der Neuverschuldung Künftig deutlicher Anstieg der Pensionsrückstellungen Vorsorge treffen

19 in Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Verbindlichkeiten Entwicklung Kreditmarktschulden bis 2014 in Hessen (Soll) FPL

20 Die neue Schuldenregel für Bund und Länder Die wichtigsten Bestandteile Grundsatz: Nach Art. 109 GG sind die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Unter bestimmten Bedingungen sind Ausnahmen vom (Netto-)Kreditaufnahmeverbot vorgesehen, und zwar zur symmetrischen Berücksichtigung einer von der Normallage abweichenden Konjunkturentwicklung (konjunkturelle Komponente). bei Vorliegen von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen (mit Tilgungsregelung). Der Bund darf - anders als die Länder - auch künftig Kredite bis zur Höhe von 0,35 % des Bruttoinlandsprodukts jährlich in Anspruch nehmen (strukturelle Komponente).

21 Ausblick Schuldenbremse Rückführung Neuverschuldung bis 2020

22 Mill. Euro Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Entwicklung der Pensionsrückstellungen 60,00 Trend der Pensionsrückstellungen 55,00 Auswirkung geplante Dienstrechtsreform (ca. 0,8 Mill. ) 50,00 45,00 40,00 Ende 15-jähriger Übergangszeitraum für Verteilung Zuführungsaufwand aus BilMoG-Umstellung 35,00

- in Mio. - Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Maßnahmen: Weiterer Aufbau der Versorgungsrücklage 45.000 40.000 weitere Zuführungen zur Weimar-Rücklage 35.000 30.000 25.000 20.000 40.112 Keine vorzeitige Inanspruchnahme der Kanther- und Schily- Rücklagen 15.

23 - in Mio. - Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Maßnahmen: Weiterer Aufbau der Versorgungsrücklage weitere Zuführungen zur Weimar-Rücklage Keine vorzeitige Inanspruchnahme der Kanther- und Schily- Rücklagen Fortführung der Zuführungen zu Kantherund Schily-Rücklagen Versorgungsrücklage Pensionsrückstellungen

Versorgungsrücklage 8 7 6 5 4 3 2 1-2010 2015 2020

24 Milliarden Euro Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Entwicklung der Versorgungsrücklage Weimar-Rücklage Kanther-Rücklage Schily-Rücklage Sonstige-Rücklage

25 Milliarden Euro Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Ab 2061 deckt der Bestand der Versorgungsrücklage die Pensionsrückstellungen Versorgungsrücklage Pensionsrückstellungen

Pensionsrückstellungen 1.600 1.400 1.200 1.

26 Millionen Euro Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Ab 2025 übersteigt die jährliche Erhöhung der Versorgungsrücklage die jährliche Erhöhung der Pensionsrückstellungen Jährliche Erhöhung der Versorgungsrücklage (Aktiva) Jährliche Erhöhung der Pensionsrückstellungen (Passiva)

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