Grundlagen des Datenschutz

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2 Grundlagen des Datenschutz

3 Ablauf 1. Grundlagen Datenschutz 2. Vorstellung Schulprojekt Datenschutz für Lehrer und Schüler 3. Diskussion 3

4 Allgemeines Persönlichkeitsrecht Art. 1 Grundgesetz (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Art.2 Grundgesetz (1) Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht Rechte anderer Verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt (2) Jeder hat das Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. 4

5 Recht auf informationelle Selbstbestimmung Staatliche Stellen und auch Unternehmen dürfen nicht in das Recht des Einzelnen eingreifen allein gelassen zu werden, die Privatsphäre ist zu schützen Bürgerinnen und Bürger dürfen grundsetzlich selbst über die Verwendung ihrer persönlichen Daten bestimmen 5

6 Ziele des Datenschutzes 6

7 Ziele des Datenschutzes Schutz personenbezogener Daten Schutz des Persönlichkeitsrechts vor unbefugten Eingriffen Verhinderung von Datenmissbrauch in automatisierten Verfahren Transparenz für die Betroffen bei der Verarbeitung ihrer Daten Sicherheit der Daten vor unbefugtem Zugriff, Zerstörung oder Verlust 7

8 Personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person 3 BbgDSG 8

9 Grundsatz des Datenschutzes Personenbezogene Daten dürfen nur verarbeitet werden, wenn ein Gesetz dies vorsieht oder der Betroffene der Verarbeitung freiwillig zustimmt. 9

10 Geschichte des Datenschutzes 1970 erstes Datenschutzgesetz in Hessen 1977 Bundesdatenschutzgesetz Bis 1981 Datenschutzgesetze in allen Ländern Volkszählungsurteil 1992 Brandenburgisches Datenschutzgesetz 1995 Europäische Datenschutzrichtlinie 2000 Datenschutz in Charta der Grundrechte (EU) 10

11 Grundlagen Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen Öffentliche Stellen sind alle Behörden, Gerichte und andere öffentlich-rechtliche Einrichtungen Also die gesamte öffentliche Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen Nicht-öffentliche Stellen sind natürliche und juristische Personen, Gesellschaften und andere Personenvereinigungen des Privatrechts Also insbesondere die gesamte Privatwirtschaft 11

12 Grundlagen Gründe für Unterscheidung Öffentliche Stelle Nicht-öffentliche Stelle Grundrechtsbindung Gesetzesbindung Datenverarbeitung als Eingriff Mittelbare Wirkung der Grundrechte Vertragsfreiheit Privatautonomie Prinzip der Gleichrangigkeit und Freiwilligkeit 12

13 Datenschutzkontrolle Datenschutzkontrolle im öffentlichen Bereich Landesdatenschutzbeauftragten, diese sind in einigen Bundesländern auch für die Privatwirtschaft zuständig Sonderstellung von Kirchen und öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Datenschutzkontrolle in der Privatwirtschaft Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 13

14 Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg 14

15 Datenschutz für Schüler und Lehrer Schulprojekt Brandenburg

16 1. Einführung 2. Internetnutzung 3. Mobilfunk und Datenschutz 4. Datenschutz außerhalb elektronischer Medien 5. Datenschutz beim Bewerbungsgespräch 6. Datenschutz und Strafverfolgung

17 2. Internetnutzung 2.1. Einführung, Spuren im Internet 2.2. Chatten 2.3. Mailen 2.4. Verschlüsselung von Daten 2.5. Firewall und Virenscanner 2.6. Surfen im Netz 2.7. Recht im Internet

18 4. Datenschutz außerhalb elektronischer Medien 4.1. Wer weiß was über mich 4.2. Gewinnspiele 4.3. Schufa 4.4. Kundenkarten 4.5. Kundenbefragung 4.6. Handels- und Wirtschaftsauskunfteien

19 6. Datenschutz und Strafverfolgung 6.1. Das gestohlene Handy 6.2. Datenverarbeitung im Ermittlungsverfahren

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