Resolutionen und Beschlüsse des Sicherheitsrats vom 1. August 2004 bis 31. Juli 2005

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1 10. fordert die Mission der Vereinten Nationen in Liberia, die Mission der Vereinten Nationen in Sierra Leone und die Mission der Vereinten Nationen in Côte d'ivoire auf, den Ausschuss und die Sachverständigengruppe im Einklang mit Ziffer 23 der Resolution 1521 (2003) auch weiterhin zu unterstützen; 11. fordert alle Staaten und die Nationale Übergangsregierung Liberias auf, uneingeschränkt mit der Sachverständigengruppe zusammenzuarbeiten; 12. ersucht den Generalsekretär, dem Rat bis zum 7. Juni 2005 auf der Grundlage von Informationen aus allen einschlägigen Quellen, einschließlich der Nationalen Übergangsregierung Liberias, der Mission der Vereinten Nationen in Liberia und der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten, einen Bericht über die Fortschritte bei der Erfüllung der in Ziffer 1 genannten Bedingungen vorzulegen; 13. beschließt, mit der Angelegenheit befasst zu bleiben. Auf der Sitzung einstimmig verabschiedet. Beschlüsse Am 11. Januar 2005 richtete der Präsident des Sicherheitsrats das folgende Schreiben an den Generalsekretär 209 : "Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass Ihr Schreiben vom 6. Januar 2005 betreffend Ihre Absicht, Generalleutnant Joseph Olorungbon Owonibi (Nigeria) zum Kommandeur der Mission der Vereinten Nationen in Liberia zu ernennen 210, den Mitgliedern des Sicherheitsrats zur Kenntnis gebracht worden ist. Sie nehmen von der in Ihrem Schreiben geäußerten Absicht Kenntnis." Auf seiner Sitzung am 21. Juni 2005 beschloss der Rat, die Vertreterin Liberias einzuladen, ohne Stimmrecht an der Erörterung des folgenden Punktes teilzunehmen: "Die Situation in Liberia Schreiben des Vorsitzenden des Ausschusses des Sicherheitsrats nach Resolution 1521 (2003) betreffend Liberia an den Präsidenten des Sicherheitsrats, datiert vom 13. Juni 2005 (S/2005/360) Bericht des Generalsekretärs gemäß Resolution 1579 (2004) des Sicherheitsrats betreffend Liberia (S/2005/376)". Der Sicherheitsrat, Resolution 1607 (2005) vom 21. Juni 2005 unter Hinweis auf seine früheren Resolutionen und die Erklärungen seines Präsidenten zur Situation in Liberia und Westafrika, Kenntnis nehmend von den Berichten der Sachverständigengruppe für Liberia vom 17. März 211 und vom 13. Juni und dem Bericht des Generalsekretärs vom 7. Juni , die gemäß Resolution 1579 (2004) vom17. Juni 2004 vorgelegt wurden, in Anerkennung dessen, dass die Verknüpfung zwischen der illegalen Ausbeutung natürlicher Ressourcen wie Diamanten und Holz, dem unerlaubten Handel damit, der 209 S/2005/ S/2005/ S/2005/ S/2005/ S/2005/

2 Verbreitung von und dem Handel mit Waffen und der Rekrutierung und dem Einsatz von Söldnern dazu beiträgt, die Konflikte in Westafrika, insbesondere in Liberia, zu schüren und zu verschärfen, daran erinnernd, dass die nach Resolution 1521 (2003) vom 22. Dezember 2003 verhängten Maßnahmen dazu bestimmt waren, zu verhindern, dass eine solche illegale Ausbeutung zum Wiederaufflammen des Konflikts in Liberia beiträgt, sowie die Durchführung des am 18. August 2003 in Accra unterzeichneten Umfassenden Friedensabkommens 207 und die Ausdehnung der Autorität der Nationalen Übergangsregierung Liberias auf ganz Liberia zu unterstützen, seiner Besorgnis darüber Ausdruck verleihend, dass die Entsendung der Mission der Vereinten Nationen in Liberia zwar zur Verbesserung der Sicherheit in ganz Liberia beigetragen hat, dass die Nationale Übergangsregierung Liberias ihre Autorität jedoch noch nicht im gesamten Land etabliert hat, betonend, dass die internationale Gemeinschaft der Nationalen Übergangsregierung Liberias dabei helfen muss, vermehrt ihre Autorität in ganz Liberia etablieren und insbesondere die diamanten- und holzproduzierenden Gebiete und die Grenzen Liberias unter ihre Kontrolle bringen zu können, mit dem Ausdruck seiner tiefen Besorgnis über Informationen, wonach der ehemalige Präsident Liberias, Charles Taylor, und andere immer noch eng mit ihm verbundene Personen weiterhin Aktivitäten unternehmen, die den Frieden und die Stabilität in Liberia und in der Region untergraben, nach Überprüfung der mit den Ziffern 2, 4, 6 und 10 der Resolution 1521 (2003) und mit Ziffer 1 der Resolution 1532 (2004) vom 12. März 2004 verhängten Maßnahmen und der Fortschritte bei der Erfüllung der in den Ziffern 5, 7 und 11 der Resolution 1521 (2003) genannten Bedingungen, die Einschätzung der Sachverständigengruppe begrüßend, wonach es keine Beweise für illegale Holzausfuhren aus Liberia gibt, aber mit Besorgnis feststellend, dass nur wenige der im Fahrplan der Nationalen Übergangsregierung Liberias vorgesehenen Reformen durchgeführt wurden, die zur Erfüllung der in Ziffer 11 der Resolution 1521 (2003) genannten Bedingungen für die Aufhebung der mit Ziffer 10 der Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen in Bezug auf Holz erforderlich sind, Kenntnis nehmend von der kürzlich abgeschlossenen Überprüfung der Forstkonzessionen und den Bericht des Ausschusses zur Überprüfung der Forstkonzessionen begrüßend, unter Begrüßung der von der Nationalen Übergangsregierung Liberias erzielten Fortschritte bei der Beamtenausbildung für den Bereich Diamantenabbau, aber mit ernster Besorgnis feststellend, dass der nicht genehmigte Abbau und die illegale Ausfuhr von Diamanten zugenommen haben und dass die Nationale Übergangsregierung einem einzigen Unternehmen auf nicht transparente Weise Exklusivrechte für den Abbau gewährt hat, mit Besorgnis feststellend, dass die Nationale Übergangsregierung Liberias nur begrenzte Fortschritte im Hinblick auf die Schaffung transparenter Systeme für das Finanzmanagement erzielt hat, die sicherstellen helfen, dass Staatseinkünfte nicht zur Schürung von Konflikten oder anderweitig unter Verstoß gegen die Ratsresolutionen verwendet werden, sondern vielmehr für legitime Zwecke zu Gunsten des liberianischen Volkes, namentlich die Entwicklung, Kenntnis nehmend von den laufenden Erörterungen hinsichtlich eines Aktionsplans für die Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Liberias, der dazu vorgesehen ist, die rasche Durchführung des Umfassenden Friedensabkommens und die beschleunigte Aufhebung der mit Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen sicherzustellen, und seine Absicht bekundend, den Aktionsplan gegebenenfalls zu prüfen, 177

3 178 Resolutionen und Beschlüsse des Sicherheitsrats vom 1. August 2004 bis 31. Juli 2005 betonend, dass trotz des Abschlusses der Demobilisierung und Entwaffnung nach wie vor große Herausforderungen in Bezug auf den Abschluss der Wiedereingliederung und Repatriierung der Exkombattanten, die Umstrukturierung des Sicherheitssektors sowie die Herbeiführung und Aufrechterhaltung der Stabilität in Liberia und der Subregion bestehen, feststellend, dass die Situation in Liberia nach wie vor eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit in der Region darstellt, tätig werdend nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen, 1. beschließt, auf der Grundlage seiner Bewertung der Fortschritte, welche die Nationale Übergangsregierung Liberias bei der Erfüllung der Bedingungen für die Aufhebung der mit Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen erzielt hat, die mit Ziffer 6 der Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen in Bezug auf Diamanten um einen weiteren Zeitraum von sechs Monaten ab dem Datum der Verabschiedung dieser Resolution zu verlängern; 2. legt der Nationalen Übergangsregierung Liberias eindringlich nahe, mit Unterstützung der Mission der Vereinten Nationen in Liberia verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, um ihre Autorität über die diamantenproduzierenden Gebiete zu etablieren, und auf die Schaffung eines offiziellen Herkunftszeugnissystems für den Handel mit Rohdiamanten hinzuarbeiten, das transparent und international verifizierbar ist, mit dem Ziel, dem Kimberley-Prozess 208 beizutreten; 3. bekundet erneut die Bereitschaft des Rates, alle mit Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen zu beenden, sobald die in den Ziffern 5, 7 und 11 der Resolution 1521 (2003) genannten Bedingungen erfüllt sind; 4. fordert die Nationale Übergangsregierung Liberias auf, dringend verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, um die Forstentwicklungsbehörde zu reformieren, die Forstinitiative Liberia umzusetzen und die Reformempfehlungen des Ausschusses zur Überprüfung der Forstkonzessionen umzusetzen, die Transparenz, Rechenschaftspflicht und eine nachhaltige Waldbewirtschaftung gewährleisten und zur Aufhebung der in Ziffer 10 der Resolution 1521 (2003) genannten Maßnahmen in Bezug auf Holz beitragen werden; 5. bittet die Nationale Übergangsregierung Liberias, mit Hilfe internationaler Partner und für einen festgelegten Zeitraum die Möglichkeit zu prüfen, den Rat unabhängiger externer Sachverständiger zur Frage der Bewirtschaftung der Diamanten- und Holzvorkommen Liberias einzuholen, um das Anlegervertrauen zu erhöhen und sich zusätzlicher Geberunterstützung zu versichern; 6. stellt fest, dass die mit Ziffer 1 der Resolution 1532 (2004) verhängten Maßnahmen in Kraft bleiben, um den ehemaligen Präsidenten Liberias, Charles Taylor, seine unmittelbaren Familienangehörigen, hohe Amtsträger des ehemaligen Taylor-Regimes oder andere enge Verbündete oder mit ihm verbundene Personen daran zu hindern, veruntreute Gelder und Vermögenswerte dazu zu verwenden, die Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität in Liberia und der Subregion zu behindern, und bekräftigt erneut seine Absicht, diese Maßnahmen mindestens einmal jährlich zu überprüfen; 7. bekundet erneut seine Absicht, zu erwägen, ob und wie die gemäß Ziffer 1 der Resolution 1532 (2004) eingefrorenen Gelder, anderen finanziellen Vermögenswerte und wirtschaftlichen Ressourcen der Regierung Liberias zur Verfügung gestellt werden können, sobald die Regierung transparente Rechnungslegungs- und Rechnungsprüfungsmechanismen geschaffen hat, um sicherzustellen, dass die Staatseinkünfte verantwortungsvoll und so genutzt werden, dass sie dem Volk Liberias unmittelbar zugute kommen; 8. unterstreicht seine Besorgnis darüber, dass die Nationale Übergangsregierung Liberias keine Schritte unternommen hat, um ihren Verpflichtungen nach Ziffer 1 der Resolution 1532 (2004) nachzukommen, und fordert die Regierung auf, sofort solche Schritte zu unternehmen, insbesondere indem sie mit technischer Unterstützung der Mitgliedstaaten die notwendigen innerstaatlichen Gesetze erlässt;

4 9. stellt fest, dass die mit den Ziffern 2, 4 und 10 der Resolution 1521 (2003) verhängten und mit Ziffer 1 der Resolution 1579 (2004) verlängerten Maßnahmen in Bezug auf Rüstungsgüter, Reisen und Holz bis zum 21. Dezember 2005 in Kraft bleiben; 10. legt der Mission eindringlich nahe, gemäß dem in Resolution 1509 (2003) vom 19. September 2003 erteilten Mandat verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, um der Nationalen Übergangsregierung Liberias bei der Wiederherstellung ihrer Autorität in ganz Liberia, einschließlich der diamanten- und holzproduzierenden Gebiete, sowie bei der Wiederherstellung einer ordnungsgemäßen Verwaltung der natürlichen Ressourcen behilflich zu sein; 11. erklärt erneut, wie wichtig es ist, dass die Mission im Rahmen ihrer Kapazität und innerhalb ihrer Einsatzgebiete sowie unbeschadet ihres Mandats der Nationalen Übergangsregierung Liberias, dem Ausschuss des Sicherheitsrats nach Ziffer 21 der Resolution 1521 (2003) ("der Ausschuss") und der Sachverständigengruppe auch künftig dabei behilflich ist, a) die Durchführung der in den Ziffern 2, 4, 6 und 10 der Resolution 1521 (2003) vorgesehenen Maßnahmen im Einklang mit Ziffer 23 der besagten Resolution zu überwachen; b) die Anstrengungen zu unterstützen, die die Nationale Übergangsregierung unternimmt, um Verstöße gegen diese Maßnahmen zu verhindern, sowie derartige Verstöße zu melden; c) gegebenenfalls Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial, die unter Verstoß gegen die von den Staaten ergriffenen Maßnahmen zur Durchführung der Ziffer 2 der Resolution 1521 (2003) nach Liberia verbracht werden, einzusammeln und auf geeignete Weise zu entsorgen; d) der Nationalen Übergangsregierung dabei behilflich zu sein, die Rekrutierung und die Bewegungen von Exkombattanten zu überwachen und der Sachverständigengruppe und dem Ausschuss alle entsprechenden Informationen zu übermitteln, um die Möglichkeit zu verringern, dass Exkombattanten den Friedensprozess untergraben oder erneute Instabilität in Liberia und in der Subregion auslösen; e) gemäß dem in Resolution 1509 (2003) erteilten Mandat in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten und anderen internationalen Partnern eine Strategie zur Konsolidierung eines nationalen Rechtsrahmens zu entwickeln, einschließlich der Durchführung der in Ziffer 1 der Resolution 1532 (2004) vorgesehenen Maßnahmen durch die Nationale Übergangsregierung; 12. fordert die Mission der Vereinten Nationen in Liberia, die Mission der Vereinten Nationen in Sierra Leone und die Mission der Vereinten Nationen in Côte d'ivoire auf, im Rahmen ihrer Kapazität und innerhalb ihrer Einsatzgebiete sowie unbeschadet ihres jeweiligen Mandats verstärkt zusammenzuarbeiten, um den Waffenhandel und die Rekrutierung von Söldnern innerhalb der Subregion zu überwachen; 13. fordert die internationale Gebergemeinschaft erneut auf, auch weiterhin Hilfe für den Friedensprozess zu gewähren, so auch für die Wiedereingliederung von Exkombattanten und den Wiederaufbau, großzügige Beiträge zu den konsolidierten humanitären Hilfsappellen zu entrichten, die auf der Internationalen Konferenz für den Wiederaufbau Liberias am 5. und 6. Februar 2004 in New York zugesagten Mittel so bald wie möglich auszuzahlen und den finanziellen, administrativen und technischen Bedürfnissen der Nationalen Übergangsregierung Liberias zu entsprechen und vor allem die Regierung bei der Erfüllung der in Ziffer 3 genannten Bedingungen zu unterstützen, damit die Maßnahmen so bald wie möglich aufgehoben werden können; 14. beschließt, die nach Resolution 1579 (2004) ernannte Sachverständigengruppe für einen weiteren Zeitraum bis zum 21. Dezember 2005 wieder einzusetzen, mit der Aufgabe, 179

5 a) eine Anschluss-Bewertungsmission in Liberia und seinen Nachbarstaaten durchzuführen, um zu untersuchen, inwieweit die mit Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen umgesetzt werden beziehungsweise ob dagegen verstoßen wird, und einen Bericht darüber zu erstellen, der auch alle Informationen enthält, die für die Benennung der in Ziffer 4 a) der Resolution 1521 (2003) und in Ziffer 1 der Resolution 1532 (2004) beschriebenen Personen durch den Ausschuss von Belang sind, sowie Angaben über die verschiedenen Quellen zur Finanzierung des unerlaubten Waffenhandels, wie etwa die natürlichen Ressourcen; b) die Wirkung und die Effektivität der mit Ziffer 1 der Resolution 1532 (2004) verhängten Maßnahmen zu bewerten; c) die Fortschritte bei der Erfüllung der Bedingungen für die Aufhebung der mit Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen zu bewerten; d) die humanitären und sozioökonomischen Auswirkungen der mit den Ziffern 2, 4, 6 und 10 der Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen zu bewerten; e) dem Rat über den Ausschuss bis zum 7. Dezember 2005 über alle in dieser Ziffer genannten Fragen Bericht zu erstatten und dem Ausschuss gegebenenfalls vor diesem Termin informelle Lageberichte vorzulegen, insbesondere über Fortschritte in Richtung auf die Erfüllung der Bedingungen für die Aufhebung der mit den Ziffern 6 und 10 der Resolution 1521 (2003) verhängten Maßnahmen; f) mit den anderen einschlägigen Sachverständigengruppen zusammenzuarbeiten, insbesondere der mit Resolution 1584 (2005) vom 1. Februar 2005 eingesetzten Sachverständigengruppe für Côte d'ivoire; 15. ersucht den Generalsekretär, im Benehmen mit dem Ausschuss tätig werdend, so bald wie möglich bis zu fünf Sachverständige mit allen gebotenen Sachkenntnissen, insbesondere in Bezug auf Rüstungsgüter, Holz, Diamanten, Finanzfragen, humanitäre und sozioökonomische und andere relevante Fragen, zu ernennen und dabei so weit wie möglich den Sachverstand der Mitglieder der Sachverständigengruppe nach Resolution 1579 (2004) heranzuziehen, und ersucht den Generalsekretär ferner, die notwendigen finanziellen und sicherheitsbezogenen Vorkehrungen zu treffen, um die Arbeit der Sachverständigengruppe zu unterstützen; 16. fordert alle Staaten und die Nationale Übergangsregierung Liberias auf, uneingeschränkt mit der Sachverständigengruppe zusammenzuarbeiten; 17. beschließt, mit der Angelegenheit befasst zu bleiben. Auf der Sitzung einstimmig verabschiedet. Beschluss Am 18. Juli 2005 richtete der Präsident des Sicherheitsrats das folgende Schreiben an den Generalsekretär 214 : "Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass Ihr Schreiben vom 13. Juli 2005 betreffend Ihre Absicht, Herrn Alan Doss (Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland) mit Wirkung vom 15. August 2005 zu Ihrem Sonderbeauftragten für Liberia zu ernennen 215, den Mitgliedern des Sicherheitsrats zur Kenntnis gebracht worden ist. Sie nehmen von der in Ihrem Schreiben enthaltenen Information und Absicht Kenntnis." 214 S/2005/ S/2005/