ABTEILUNG RAUMORDNUNG KOORDINATIONSSTELLE FÜR DIE EU-REGIONALPOLITIK

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1 Referenzdokument RO 06, Version 2 Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche Entwicklung Abteilung Raumordnung / Überörtliche Raumordnung 4021 Linz Bahnhofplatz 1 Geschäftszeichen: RO-Ü- ABTEILUNG RAUMORDNUNG KOORDINATIONSSTELLE FÜR DIE EU-REGIONALPOLITIK Bearbeiter: Tel: Fax: eingelangt von: miterledigt: Vorakten: Betrifft: EU-Strukturfonds ; REGIO 13 Programm Regionale Wettbewerbsfähigkeit OÖ ; Förderung aus dem Aktionsfeld 2.1 (Nachhaltige Standort- und Regionalentwicklung); Projekt: finanzielle Bedeckung durch den Teilabschnitt 1/02297 Dringlichkeit / Absendetermin Art der Behandlung / Zustellart DKZ A Produkt T Auftrag 07E Vor Vorlage: GR AL RO-Ü zur Vormerkung Dir Zum Vortrag: LR Nach Genehmigung: 1. RO-Ü z.w.v. (Nach Einlangen der unterzeichneten Fördererklärung) 2. RO-Ü (Bereitstellung eines Vorschusses aus Landesmitteln)

2 2.1 Ausstellung des Bel. Nr. vom 3. Buch II: UGL. am angewiesen 4. RO-Ü (Nach Vorlage der 1. Zwischenabrechnung ) 5. RO-Ü 5.1 Ausstellung des Bel. Nr. vom 6. Buch II: UGL. am angewiesen 7. RO-Ü Auszahlungsauftrag an ERP-Fonds (EFRE-Mittel in Höhe von...euro) (Nach Vorlage der Endabrechnung ) 8. RO-Ü 8.1 Ausstellung des Bel. Nr. vom 9. Buch II: UGL. am angewiesen 10. RO-Ü: Auszahlungsauftrag an ERP-Fonds (EFRE-Mittel in Höhe von...euro) 11. RO-Ü (Erledigung des Endmonitorings)

3 RO-Ü- Betrifft: EU-Strukturfonds ; REGIO 13 Programm Regionale Wettbewerbsfähigkeit OÖ ; Förderung aus dem Aktionsfeld 2.1 (Nachhaltige Standort- und Regionalentwicklung); Projekt: Amtsvortrag Das EU-Strukturfondsprogramm REGIO 13 - Regionale Wettbewerbsfähigkeit OÖ , welches am 4. Mai 2007 von der Europäischen Kommission genehmigt wurde, ist innerhalb der Prioritätsachse P2, Aktionsfeld 2.1 (Nachhaltige Standort- und Regionalentwicklung) die Errichtung und Unterstützung von Regionalmanagementstellen vorgesehen. Das Land Oberösterreich hat zur Förderung des Regionalmanagements eine eigene Richtlinie erlassen, welche eine finanzielle Beteiligung der Region in gleicher Höhe der Landesmittel vorsieht. Projektträger und Projektbeschreibung: Mit einem Förderantrag vom... hat... um Förderung für das Projekt... für den Zeitraum... bis... im REGIO 13 -Gebiet angesucht. Von... wurde mit dem Antrag ein Finanzplan zur Abdeckung der Personal- und Sachkosten vorgelegt. Der Finanzplan ist schlüssig und nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit aufgebaut. Der Förderbetrag besteht aus dem beantragten Betrag für das Jahr Euro Dieser gliedert sich in... Euro an Personalkosten und... Euro an Sachkosten

4 Die Förderung erfolgt gemäß der eingangs zitierten Richtlinie wie folgt: Anteil EU (EFRE) Euro 50% Anteil Land OÖ (RO-Ü) Euro 25% Anteil Eigenmittel Euro 25% Gemäß dem von... eingereichten Förderantrag über das Projekt... werden folgende Leistungen vereinbart. Leistung Inhalte % (Sollwert) Gesamt Die budgetäre Bedeckung ist durch den Teilabschnitt 1/02297 Ziel 2 EFRE gegeben. Die Auszahlung der EFRE-Mittel erfolgt durch die Zahlungsdurchführende Stelle des REGIO 13 - Programms (ERP-Fonds) auf Anweisung der Abteilung Raumordnung - Koordinierungsstelle für die EU-Regionalpolitik. Beilage: Förderantrag

5 Antrag Die OÖ. Landesregierung möge beschließen: 1. Der... wird im Rahmen des EU-Strukturfonds-Programms REGIO 13 für das Kalenderjahr... eine Förderung für das Projekt... (Personal- und damit in Verbindung stehende Sachkosten) durch Landesmittel in Höhe von insgesamt maximal... (in Worten: ) und einem korrespondierenden EFRE-Anteil in Höhe von maximal... (in Worten: ) zuerkannt. 2. Die erforderlichen Mittel werden aus dem Teilabschnitt 1/02297 Ziel 2 EFRE bereit gestellt. Die Auszahlung der EFRE-Mittel erfolgt auf Anweisung der Abteilung Raumordnung - Koordinierungsstelle für die EU-Regionalpolitik durch die Zahlungsdurchführende Stelle des REGIO 13 Programms (ERP-Fonds). 3. Die Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche Entwicklung, Abteilung Raumordung / Überörtliche Raumordnung und Koordinierungsstelle für die EU-Regionalpolitik wird beauftragt, die Fördererklärung einzuholen, die Auszahlung zu veranlassen, zu überwachen und abzurechnen. Vorsitzender der Regierungssitzung Mitglied der Landesregierung: Leiter der Abteilungsgruppe: Abteilungsleiter: Bearbeiter: