Inhaltsübersicht. Erster Teil. 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB. Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 105a BGB, 151 Abs. 3

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1 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis XXIII Einleitung 1 Erster Teil. 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB Erster Abschnitt. 105a BGB 5 Zweiter Abschnitt. 151 Abs. 3 ABGB 95 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB 137 Zweiter TeU Abs. 3 S. 2 BGB, 280 Abs. 2 ABGB Erster Abschnitt Abs. 3 S. 2 BGB 151 Zweiter Abschnitt. 280 Abs. 2 ABGB 189 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 1903 Abs. 3 S. 2 BGB, 280 Abs. 2 ABGB 207 Schluss 217 Literaturverzeichnis 219 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XXIII Einleitung 1 A. Die zu behandelnde Materie 1 B. Die Vorgehensweise 3 Erster TeU. 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB Erster Abschnitt. 105a BGB 5 A. Entstehungsgeschichte 5 B. Sinn und Zweck 8 C. Tatbestandsmerkmale 9 I. Volljähriger Geschäftsunfähiger 9 1. Geschäftsunfähigkeit des Minderjährigen gem. 104 Nr. 1 BGB 10 a) Unmittelbare Anwendung des 105a BGB 10 b) Analoge Anwendung 11 aa) Planwidrige Regelungslücke 11 bb) Vergleichbarkeit 12 Di

3 c) Ergebnis Geschäftsunfähigkeit des Minderjährigen gem. 104 Nr. 2 BGB Vertragsschluss mit einem Minderjährigen Vertragsschluss durch zwei volljährige Geschäftsunfähige Nichtigkeit der Willenserklärung eines Geschäftsfähigen gem. 105 Abs. 2 BGB 16 a) Unmittelbare Anwendung des 105a BGB 18 b) Analoge Anwendung 19 aa) Planwidrige Regelungslücke 20 bb) Vergleichbarkeit 21 c) Ergebnis Die Bedeutung der Lehre vom lichten Augenblick" (lucidum intervallum) für die Geschäfte des täglichen Lebens 22 a) Der Geschäftsunfähige handelt in einem lichten Augenblick 23 b) Erforderlichkeit des 105a BGB 25 aa) Keine Geschäftsfähigkeit aufgrund guten Glaubens 25

4 bb) Keine relative Geschäftsfähigkeit bei Geschäften des täglichen Lebens 26 cc) Ergebnis 29 II. Geschäft Schenkung an einen volljährigen Geschäftsunfähigen Schenkung durch einen volljährigen Geschäftsunfähigen 31 III. Geschäft des täglichen Lebens Einfache notwendige Geschäfte Einfache, nicht zwangsläufig notwendige Geschäfte Einfache Geschäfte, die ab und zu vorgenommen werden Der Geschäftsunfähige handelt als Unternehmer Der Geschäftsunfähige handelt als Verbraucher 37 IV. Geringwertige Mittel Begriff der Geringwertigkeit 38 a) Abgrenzungskriterien der Schlüsselgewalt 38 b) Bargeschäfte 39 c) Objektiv-subjektiver Maßstab Mehrere Leistungen innerhalb des Geschäfts Keine geringwertige Gegenleistung 46 V. Bewirken von Leistung und Gegenleistung Bewirken" i. S. d. 105a BGB 47 XI

5 2. Geschäftsunfähigkeit als Hindernis der Leistungsbewirkung? 49 a) Grammatikalische Auslegung 52 aa) Wortlaut der... geschlossene Vertrag" 52 bb) Wortlaut sobald Leistung und Gegenleistung bewirkt sind" 54 cc) Ergebnis 54 b) Historische Auslegung 54 c) Innere Systematik des 105a BGB 56 d) Äußere Systematik und Einheitlichkeit der Rechtsordnung 58 aa) Vergleich mit 241 a BGB 59 bb) Vergleich mit der Verjährung des Herausgabeanspruchs gem. 197 Abs. 1 Nr. 1 BGB 63 cc) Eigentumsübertragung gem. 886, 1169, 1254 BGB analog 64 dd) Zwischenergebnis 65 e) Eigene Geschäftsfähigkeit oder Ausnahme von 105 Abs. 1 BGB 65 f) Ergebnis 66 D. Rechtsfolgen 67 xn

6 I. Wirksamkeit des Vertrages in Ansehung von Leistung und Gegenleistung 67 II. Rechte und Pflichten bei Leistungsstörungen Ausweitung der Wirksamkeitsfiktion bei Leistungsstörungen 71 a) Ausschließlich Ansprüche des Geschäftsunfähigen. 71 b) Beiderseitige Ansprüche Beschränkung der Wirksamkeitsfiktion auf den Kondiktionsausschluss Lösung 74 a) Grammatikalische Auslegung 75 b) Historische Auslegung 76 c) Systematische Auslegung 77 aa) Orientierung des 105a BGB an das Leistungsstörungsrecht 77 bb) Einfügung des 105a BGB in den 104 ff. BGB 80 cc) Ergebnis der systematischen Auslegung 80 d) Teleologische Auslegung 81 aa) Rechte des Geschäftsunfähigen 82 (1) Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung 82 (2) Schadensersatz 84 xm

7 bb) Pflichten des Geschäftsunfähigen 85 cc) Alltagsgeschäft durch zwei volljährige Geschäftsunfähige 86 e) Ergebnis 87 E. Ausnahme gem. 105a S. 2 BGB 87 F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 90 Zweiter Abschnitt. 151 Abs. 3 ABGB 95 A. Entstehungsgeschichte 96 B. Sinn und Zweck 98 C. Voraussetzungen 99 I. Minderjähriger, Person ohne Vernunftgebrauch Minderjährige 100 a) Minderjährige Kinder 101 b) Andere Minderjährige 102 aa) Unmündige Minderjährige 102 bb) Mündige Minderjährige Personen ohne Vernunftgebrauch 103 n. Rechtsgeschäft Schenkung an bzw. durch den Minderjährigen Schenkung an bzw. durch die Person ohne Vernunftgebrauch 108 XIV

8 III. Altersüblichkeit Minderjährige Personen ohne Vernunftgebrauch 111 IV. Angelegenheit 112 V. Angelegenheit des täglichen Lebens 112 VI. Geringfügigkeit 115 Vn.Erfüllung der Pflichten Erfüllung" i. S. d. 151 Abs. 3 ABGB Geschäftsunfähigkeit als Erfüllungshindernis? 119 D. Rechtsfolgen 119 I. Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts 119 n. Rechte und Pflichten bei Leistungsstörungen Grammatikalische Auslegung Historische Auslegung Ideologische Auslegung 125 a) Rechte des Minderjährigen bzw. der Person ohne Vernunftgebrauch 125 aa) Verbesserung, Austausch der Sache, Preisminderung, Wandlung 126 bb) Schadensersatz 128 b) Pflichten des Minderjährigen bzw. der Person ohne Vernunftgebrauch 130 XV

9 4. Ergebnis 131 E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 132 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB 137 A. Entstehung der Vorschriften 137 B. Sinn und Zweck 138 C. Tatbestandsvoraussetzungen 139 I. Persönliche Voraussetzungen Minderjährige Kinder Andere Minderjährige Natürlich Geschäftsunfähige Personen, deren Willenserklärungen aufgrund Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der Geistestätigkeit nichtig sind 141 n. Sachliche Voraussetzungen Geschäft / Rechtsgeschäft 143 a) Kein einseitiges Rechtsgeschäft 143 b) Schenkungen Altersüblichkeit Geschäft bzw. Angelegenheit des täglichen Lebens Geringwertige Mittel / Geringfügige Angelegenheit 146 XVI

10 5. Bewirken / Erfüllung 147 a) Begriff 147 b) Geschäftsfähigkeit zur Vornahme des Erfüllungsgeschäfts 147 D. Rechtsfolgen 148 I. Wirksamkeit des Verpflichtungsgeschäfts 148 II. Rechte und Pflichten bei Leistungsstörungen 150 E. Ausnahme gem. 105a S. 2 BGB 150 Zweiter Teil Abs. 3 S. 2 BGB, 280 Abs. 2 ABGB Erster Abschnitt Abs. 3 S. 2 BGB 151 A. Entstehungsgeschichte 153 I. Die Rechtslage vor dem Entmündigung Vormundschaft über Volljährige Gebrechlichkeitspflegschaft 155 II. Praxis 155 IH. Kritik 156 IV. Reform 157 B. Sinn und Zweck 159 C. Voraussetzungen 160 I. Betreuung 160 xvn

11 1. Volljähriger Psychische Krankheit oder körperliche, geistige oder seelische Behinderung Unfähigkeit zur Besorgung seiner Angelegenheiten Erforderlichkeit der Betreuung Kein entgegenstehender Wille des Volljährigen 166 n. Einwilligungsvorbehalt Betreuung im selben Aufgabenkreis Zur Abwendung einer erheblichen Gefahr für die Person oder das Vermögen 168 a) Gefahr für das Vermögen 168 b) Gefahr für die Person 169 c) Erheblichkeit Erforderlichkeit Geschäftsfähigkeit Kein Ausschluss 173 ffl. Willenserklärung 174 rv. Angelegenheit 175 V. Angelegenheit des täglichen Lebens 175 VI. Geringfügigkeit 176 D. Einfacher und erweiterter Einwilligungsvorbehalt 178 E. Rechtsfolgen 179 XVIII

12 I. Verpflichtungsgeschäfte 179 II. Erfullungsgeschäfte 180 III. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag 180 F. Das Verhältnis von 1903 Abs. 3 S. 2 BGB und 105a BGB I. Geschäftsfähigkeit 181 II. Geschäftsfähigkeit und Einwilligungsvorbehalt 182 III. Geschäftsunfähigkeit 182 G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 184 Zweiter Abschnitt. 280 Abs. 2 ABGB 189 A. Entstehungsgeschichte 191 I. Von der Entmündigungsordnung zum Sachwaltergesetz 191 II. Das Sachwalterrechts-Änderungsgesetz B. Sinn und Zweck 195 C. Voraussetzungen 195 I. Sachwalterschaft Volljährige Person Psychische Krankheit oder geistige Behinderung Unfähigkeit zur Besorgung ihrer Angelegenheiten Nicht ohne Gefahr eines Nachteils für sich selbst Keine Unzulässigkeit 200 XIX

13 H. Rechtsgeschäft, das eine geringfügige Angelegenheit des täglichen Lebens betrifft 201 III. Im Rahmen des Wirkungskreises des Sachwalters 203 IV. Erfüllung der Pflichten 203 D. Rechtsfolgen 204 E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 205 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 1903 Abs. 3 S. 2 BGB, 280 Abs. 2 ABGB 207 A. Entstehung der Vorschriften 207 B. Sinn und Zweck 207 C. Voraussetzungen 207 I. Persönliche Voraussetzungen Betreuung / Sachwalterschaft 208 a) Volljährige Person 208 b) Krankheit oder Behinderung 208 c) Unfähigkeit zur Besorgung seiner Angelegenheiten 210 d) Nicht ohne Gefahr eines Nachteils für sich selbst e) Subsidiarität Einwilligungsvorbehalt 212 n. Sachliche Voraussetzungen Willenserklärung / Rechtsgeschäft 213 XX

14 2. Geringfügige Angelegenheit des täglichen Lebens Erfüllung der Pflichten 214 D. Rechtsfolgen 215 Schluss 217 Literaturverzeichnis 219 XXI