Protokoll der 5. Sitzung des Technischen Ausschusses des Stadtrates Flöha

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1 Protokoll der 5. Sitzung des Technischen Ausschusses des es Flöha Datum: Ort: Beratungsraum Stadtverwaltung Zeit: 19:00 22:00 Uhr Anwesenheit Stadträte: Herr Lange Herr Hollstein Herr Franke entschuldigt Herr Walther Herr Nagel Herr Weigner Herr Grunert Stadträtin Frau Sehm Herr Schülke Herr Wildner Herr Werner Stadträtin Frau Penz Gast Herr Fritzsche Gast Anwesenheit Stadtverwaltung Oberbürgermeister Herr Schlosser Bürgermeister Herr Schmiedgen entschuldigt Amtsleiter Hauptverwaltung Herr Mrosek Sachgebietsleiter Bauamt Herr Stefan Sachgebietsleiter Tiefbau/BH Herr Enew Ortsvorsteher Falkenau Herr Müller entschuldigt Gäste 1 Tagesordnung öffentlicher Teil der Sitzung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 4. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen 6. Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Vergabedurchführung (Art des Vergabeverfahrens) - Bauvorhaben: Abbruch Nebengebäude E.-Thälmann-Str. 14 und angebauter Schuppen auf dem Flurstück 36/1 Gem. Falkenau (Vorlage-Nummer: TA-298/ 2015) 6.2 Beschluss zur Beauftragung von Nachträgen - Bauvorhaben: Straßenreparaturarbeiten 2014 (Vorlage-Nummer: TA-299/ 2015) 6.3 Beschluss zur Beauftragung eines Nachtrages - Bauvorhaben: Erschließung und Freiflächengestaltung Alte Baumwolle (Vorlage-Nummer: TA-300/ 2015) 7. Vorberatung Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 15 Feuerwehr Falkenau 8. Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 9. Vorstellung Bauvorhaben 1

2 10. Bauanträge 11. Informationen TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Oberbürgermeister Schlosser eröffnete die 5. Sitzung des Technischen Ausschusses und begrüßte die Sitzungsteilnehmer sowie Gäste. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am den Stadträten zur Sitzung des es ausgeteilt und am gleichen Tag in den Schaukästen am Rathaus Flöha und am Volkshaus im Ortsteil Falkenau ausgehangen. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (Anwesenheit siehe Seite 1). Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Oberbürgermeister festgestellt. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung der Sitzung wurde dem Technischen Ausschuss vorgestellt. Zur Tagesordnung gab es keine Ergänzungen bzw. Einwendungen. TOP 4 Protokollbestätigung der 4. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Die Stadträte bestätigten einstimmig das Protokoll der 4. Sitzung des Technischen Ausschusses vom TOP 5 Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen Herr Enew informierte über den geplanten Baubeginn für den Pump- und Schieberschacht Mörbitzbach am TOP 6 Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Vergabedurchführung (Art des Vergabeverfahrens) - Bauvorhaben: Abbruch Nebengebäude E.-Thälmann-Str. 14 und angebauter Schuppen auf dem Flurstück 36/1 Gem. Falkenau (Vorlage-Nummer: TA-298/ 2015) Herr Stefan erläuterte die Beschlussvorlage. Das Bauvorhaben wurde im Hinblick auf die Abstimmungen mit der Unteren Wasserbehörde in 2 Bauabschnitte aufgeteilt. Der Baubeginn für die Abbrucharbeiten soll am erfolgen. Nach erfolgtem Abbruch findet vor Ort die Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde zum weiteren Vorgehen statt. Beschluss-Nr.: 27/05/2015 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Durchführung des Vorhabens Abbruch Nebengebäude E.-Thälmann-Str. 14 und angebauter Schuppen auf dem Flurstück 36/1 Gem. Falkenau (1. Bauabschnitt) und die anschließende Öffnung des Schieferbach in diesem Bereich (2. Bauabschnitt). Die Kostenschätzung für den Abbruch (1. Bauabschnitt) vom beläuft sich auf /brutto (siehe Anlage). Auf der Grundlage der Verdingungsordnungen für Baumaßnahmen Teil A (VOB/A) und 4 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Vergabegesetztes (SächsVergabeG) wird der Abbruch (1. Bauabschnitt) als freihändige Vergabe ausgeschrieben, da der Kostenansatz unter /brutto liegt. 2

3 Folgende Firmen werden zur Angebotsabgabe aufgefordert: - M. Günther & Co. GmbH, Burgstädt - Sippel & Sohn GmbH, Aue - Uhlmann & Finke GmbH, Hainichen - Städtereinigung Tappe GmbH, Zwönitz - SKR Sönitz GmbH, Lichtenberg Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Vorhabens beauftragt. 6.2 Beschluss zur Beauftragung von Nachträgen - Bauvorhaben: Straßenreparaturarbeiten 2014 (Vorlage-Nummer: TA-299/ 2015) Herr Enew erläuterte die einzelnen Nachträge. Beschluss-Nr.: 28/05/2015 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt im Rahmen des Bauvorhabens Straßenreparaturarbeiten 2014 die Beauftragung folgender Nachträge: 1. Schachtneubau 8.987,82 (Nachtrag 1) 2. Augustusburger Str ,92 (Nachtrag 2) 3. Friedhofstraße 3.341,52 (Nachtrag 3) 4. Ausbau Randstreifen (Parkstellflächen Friedhofstr.) 9.215,26 (Nachtrag 4) 5. Straßen Falkenau 6.596,79 (Nachtrag 5) Die Finanzierung der Nachträge wird im Rahmen des Gesamtvorhabens durch Leistungseinsparungen abgesichert. Damit entstehen keine Mehrkosten 6.3 Beschluss zur Beauftragung eines Nachtrages - Bauvorhaben: Erschließung und Freiflächengestaltung Alte Baumwolle (Vorlage-Nummer: TA-300/ 2015) Herr Enew erläuterte den Nachtrag, welcher verschiedene Restleistungen für den Abschluss der Erschließungsarbeiten beinhaltet. Beschluss-Nr.: 29/05/2015 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt im Rahmen des Bauvorhabens Erschließung und Freiflächengestaltung Alte Baumwolle die Beauftragung des folgenden Nachtrages: 1. Restleistungen Erschließung ,80 (Nachtrag 19) Die Finanzierung wird im Rahmen des Gesamtvorhabens aus dem Förderprogramm Aktive Stadtund Ortsteilzentren gesichert. TOP 7 Vorberatung Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 15 Feuerwehr Falkenau Herr Stefan erläuterte das bisherige Verfahren, bei dem zuletzt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange erfolgte. Vor der öffentlichen Bekanntmachung ist abschließend der Satzungsbeschluss erforderlich. 3

4 Herr Schülke als Planverfasser informierte über die neun redaktionellen Änderungen aufgrund der Abwägung. Der einzige abschließend noch zu klärende Punkt ist die vom Landratsamt Mittelsachen geforderte rechtliche Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen. Der vom Landratsamt vorgeschlagene städtebauliche Vertrag wird als nicht erforderlich angesehen, da sich die betreffenden Flächen im Eigentum der Stadt befinden. Her Mrosek schilderte die Problematik der von der Unfallkasse Sachsen geforderten getrennten Zuund Abfahrt. Weiterhin stellt die geplante Schotterrasenzufahrt im Hinblick auf den Winterdienst und die Unterhaltungsaufwendungen ein Problem dar. Die teilweise Ausführung in Asphalt wäre sinnvoll. Herr Schülke regte an, die zwei Sachverhalte in Abstimmung mit dem Landratsamt als redaktionelle Änderung des Bebauungsplans zu prüfen. TOP 8 Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden entfällt TOP 9 Vorstellung Bauvorhaben 9.1 Modernisierung Förderschulzentrum Herr Mrosek schilderte die bisherigen Baumaßnahmen am Förderschulzentrum, welche die Sanierung der Außenhülle bzw. den Einbau eines Fahrstuhls betrafen. Zur Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist abschließend die Innenmodernisierung erforderlich. Aufgrund der Komplettbelegung der Schule können die erforderlichen Baumaßnahmen größtenteils nur in den Ferien und damit verteilt auf zwei Jahre umgesetzt werden (3. und 4. Bauabschnitt). Es sollen pro Jahr jeweils 2 bzw. 3 Geschosse saniert werden. Die neue Kostenschätzung für den 3. Bauabschnitt beträgt aufgrund der Bildung sinnvoller Abschnitte und unter Berücksichtigung der bisher im Rahmen der Maßnahme gewonnenen Erkenntnisse 685 T. Die Haushaltsplanung wird entsprechend angepasst. Der Planer Herr Barth erläuterte anhand von Plänen die notwendigen Maßnahmen im Rahmen des Innenausbaus und die beiden dafür erforderlichen Bauabschnitte. Im Jahr 2015 sind die Erneuerung der kompletten Heizung sowie der Innenausbau im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss vorgesehen folgt der Innenausbau im Kellergeschoss, 3. und 4. Obergeschoss sowie die Sanierung der Treppenhäuser. Nach 2016 ist abschließend die Sanierung der Außenanlagen geplant. 9.2 Verrohrung Mühlgraben Falkenau Herr Enew stellte die vom Planungsbüro Grontmij erarbeitete hydraulisch Untersuchung der Wirkung der Mühlgrabenverrohrung für drei Pegelstände in der Flöha vor: HQ20 Rückstau durch Verrohrung, keine Überflutung der Dorfstraße HQ 50 Rückstau durch Verrohrung, sehr geringe Überflutung der Dorfstraße in einem Teilbereich HQ Rückstau durch Verrohrung, Überflutung der Dorfstraße Zur Vermeidung bzw. Reduzierung eines Rückstaus werden folgende Maßnahmen vom Planungsbüro unter Berücksichtigung der Befahrbarkeit (Landwirtschaft / Zufahrt zur Schwarzen Brücke) vorgeschlagen: Variante 1 Ersatz der Verrohrung durch einen Rechteckdurchlass aus Beton 100% Durchflusskapazität Kosten 125 T Variante 2 Wegeabsenkung über der Verrohrung (ca. 1 m) 51 % Durchflusskapazität - Kosten 45 T Bei beiden Varianten sind mehrere private Grundstücke betroffen. Seitens der Verwaltung werden als nächster Schritte die Wegerechte recherchiert und die Benutzer befragt, um gegebenenfalls eine kleinere Brücke für Fußgänger und Radfahrer bauen zu können. 4

5 TOP 10 Bauanträge 10.1 Verlängerung Baugenehmigung - Umnutzung Neubau Claußstraße Der Bauherr beantragt, die Baugenehmigung bis zu verlängern. Seitens des Ausschusses bestanden keine Einwände Tekturänderung - Neubau eines Nahversorgungsfachmarktes Augustusburger Straße 94 Die Tektur beinhaltet die Änderung der Pfandlagerflächen sowie die Integration einer Backstrecke, Der extra Backshop entfällt. Die Verkaufsfläche reduziert sich um 2 m². Der Technische Ausschuss stimmte der Tekturänderung zu Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage - Chemnitzer Straße 2 Der Bauantrag beinhaltet die Aufstellung einer beleuchteten, doppelseitigen Werbetafel (ca. 9 m²) Der Werbeträger ist für temporäre Fremdwerbungen vorgesehen. Der Technische Ausschuss lehnte den Antrag im Hinblick auf die zunehmende Häufung von Werbeanlagen in dieser Größenklasse ab Formlose Bauvoranfrage zur Gebäudeumnutzung - Dr. Kurt-Fischer-Straße 1a Die Anfrage bezieht sich auf die Umnutzung der Gewerbeimmobilie in eine Wohnimmobilie und die Aufstockung des Gebäudes. Das Gebäude befindet sich in einem allgemeinen Wohngebiet (FNP) und inmitten einer Wohnbebauung. Zur Umnutzung bestanden seitens des Ausschusses keine Einwände. Die Möglichkeit zur Erweiterung um ein Dachgeschoss kann nur im Rahmen einer qualifizierten Bauantragstellung geprüft werden. TOP 11 Informationen entfällt Schlosser Oberbürgermeister Stefan Protokoll Ausschussmitglied Ausschussmitglied Flöha,