Kundmachung der Verhandlungsschrift

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1 Zahl: GEMEINDEAMT AU 6883 Au-Bregenzerwald Telefon 05515/2220 Fax 05515/ URL: DVR: UID: ATU Au, am 23. Juni 2008 Kundmachung der Verhandlungsschrift über die 28. öffentliche Gemeindevertretungssitzung am Donnerstag, den 13. März 2008, um Uhr im Gemeindesaal Au. Anwesend: Bgm. Pius Natter als Vorsitzender, Vzbgm. Betr. Oec Thomas Bayer, GR Ing. Andreas Simma, Walter Muxel, Albert Beer GV Gerda Madlener, Wolfgang Elmenreich, Wolfgang Fuchs, Barbara Simma, Franz Moosmann, Thomas Rützler, Helmut Feuerstein (ab TOP 3), Walter Lingg, Ing. Bernhard Moosbrugger, Christoph Moosmann, Josef Rüf, Ing. Martin Feurstein sowie Ersatz Christina Dünser, Entschuldigt: GV Barbara Rüf, Ersatz Stephan Muxel Zuhörer: 1 Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der Gemeindevertretung vom und des Bauausschuss vom Beratung und Beschlussfassung zum Voranschlag der Gemeinde Au für das Jahr Beschlussfassung über den Voranschlag 2008 für die Gemeinde Au Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG. 5. Berichte 6. Allfälliges Beratungsergebnisse und Beschlüsse 1. Bürgermeister Pius Natter eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung und das Ersatzmitglied, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Folgende Dringlichkeitsanträge werden einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen: TOP5.) Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Gästetaxe und des Tourismusbeitrages ab dem Jahr TOP6.) Beratung zur Errichtung einer Fernwärme-Gemeinschaftsanlage in der Gemeinde Au. 2. Das Gemeindevertretungsprotokoll vom und das Bauausschussprotokoll vom werden einstimmig genehmigt. Beim Gemeindevertretungsprotokoll wird beim neuen Leitsystem ergänzt, dass Stephan Muxel dass System grundsätzlich befürworte, jedoch seiner Meinung nach Gewerbebetriebe abseits der Landesstraße benachteiligt sind. 3. Bgm. Pius Natter erklärt, dass der Entwurf des Voranschlages 2008 der Gemeinde Au vom Gemeindevorstand und dem Finanzausschuss behandelt und vorbereitet wurde. Der Voran- KP_08_03_13.doc Seite 1 von 5

2 - 2 - schlag wurde allen Mitgliedern der Gemeindevertretung mit der Einladung zur Sitzung termingerecht übersandt. Gemeindekassier David Hagspiel erläutert den Voranschlag 2008 im Detail: Zusammenfassung des Voranschlages 2008: Einnahmen der Erfolgsgebarung ,-- Einnahmen der Vermögensgebarung ,-- Ausgaben der Erfolgsgebarung ,-- Ausgaben der Vermögensgebarung ,-- mit Einrechnung vom Gebarungsüberschuss 2006 von 500,-- schließt der Voranschlag 2008 ausgeglichen ab. Die Finanzkraft 2008 wird festgestellt mit ,-- Gemäß den Maastricht-Kriterien ergibt sich ein Überschuss von ,-- Die einzelnen Voranschlagstellen der Einnahmen- und Ausgabenseite werden verlesen und erläutert. Nach jedem Abschnitt wird Gelegenheit zu Fragestellungen gegeben. Die größten Ausgabeposten im Voranschlag 2008 sind noch nicht abgerechnete Interessentenbeiträge beim Projekt Hochwasserschutz Bregenzerache und der Hangwasserableitung Argenzipfel mit insgesamt und die Kosten für die Projekte der Wildbach und Lawinenverbauung mit Ein beachtlicher Teil dieser Kosten wird der Gemeinde jedoch rückerstattet. Eine größere Straßensanierung ist dieses Jahr keine vorgesehen. Für diverse Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen und für die Sanierung der Mittelwegbrücke in der Kreuzgasse sind insgesamt vorgesehen. Die Kosten für Sozialfonds, Pflegegeldfonds, Wohnbaufonds, Rettungsfonds und Spitalsfonds belaufen sich auf insgesamt knapp Für den Abgang im Haus St. Josef sind budgetiert. Die heimische Landwirtschaft wird mit ca gefördert (Steilflächenförderung, Impfkosten, Auftriebsgelder). Das Tourismusbudget sieht Ausgaben in Höhe von (Löhne und Gehälter, Bregenzerwald Card, Skibuskosten, Bregenzerwald Tourismus, Verein Au Schoppernau Tourismus, div. Veranstaltung etc.) und Einnahmen in Höhe von (Verkauf Handelswaren, div. Kostenersätze, Gästetaxe, Tourismusbeitrag, Zweitwohnsitzabgabe etc.) vor. Das ergibt einen Gesamtabgang im Tourismustopf von Darin sind allerdings bereits für das geplante Beschilderungs- und Leitsystem enthalten. Für die Errichtung bzw. den Ausbau eines Jugendraumes wurde ein Ansatz vorgesehen, eine endgültige Entscheidung über die Durchführung des Projekts muss jedoch noch von den Gemeindevertretungen von Au und Schoppernau getroffen werden. Die Beiträge an die Musikschule belaufen sich auf , davon werden 45% von der Gemeinde und 55% von den Eltern getragen. Die Beiträge für den ÖPNV (Postbusverkehr) belaufen sich dieses Jahr auf Für eine bevorstehende Sanierung von Fassade und Dach der Pfarrkirche Au ist ein Ansatz von vorgesehen. Dies ist vorerst nur eine Grobschätzung, da der Finanzierungsschlüssel noch nicht fixiert ist. Vzbgm. Thomas Bayer schlägt vor, auch für das Barockbaumeisterthema einen Ansatz in den Voranschlag einzubauen, z.b. könnte dieser für eine Auftragsvergabe für die Aufarbeitung von Archivmaterial o.ä. benötigt werden. Auf Grund der Bemühungen in anderen Gemeinden darf dieses Thema nicht aus dem Auge verloren werden. Einnahmenseitig sind die Förderungen bzw. Bedarfszuweisungen für den neuen Mehrzwecksaal vorgesehen. Diese sind als Gesellschaftereinlage in die GIG einzubringen. Des weiteren sind die Einnahmen durch den Verkauf der restlichen Grundstücke im Betriebsgebiet Am Stein und der Verkauf eines Bauplatzes im Wohngebiet Lebernau budgetiert. Durch den Überhang bei den Einnahmen ist es möglich, dass 2008 eine Haushaltsrücklage gebildet werden kann, welche für den Zubau bei der Schule ein wichtiges Polster darstellen wird. Bei den Darlehen sind im Jahr 2008 keine Sondertilgungen vorgesehen.

3 - 3 - Beim Nachweis über den Schuldenstand und den Schuldendienst wird festgestellt, dass zum Jahresende nur mehr 3 niederverzinsliche Darlehen für Schule, Holdamoos und Hochwasser- Kredithilfe von zusammen ,75 bestehen. Des Weiteren bestehen 5 Darlehen aus dem Kanalbau mit insgesamt Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde am Ende des Haushaltsjahres beträgt demnach 598,84. Unter Hinzurechnung der Darlehensaufnahme für die GIG beläuft sich die Pro-Kopf- Verschuldung auf insgesamt 1.193,02. Dem Voranschlag 2008 wird in der vorgetragenen Form einstimmig zugestimmt. Die Finanzkraft 2008 wird festgestellt mit und ebenfalls einstimmig genehmigt. 4. Im Voranschlag 2008 für die Gemeinde Au Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG sind für die GmbH Einnahmen in Höhe von und Ausgaben in Höhe von vorgesehen. Für die GmbH & Co KG sind an Einnahmen (Darlehensaufnahme, Kommanditeinlage der Gemeinde) und Ausgaben in Höhe von für die Errichtung des neuen Mehrzwecksaales budgetiert. Dieser Voranschlag für die GIG wird einstimmig genehmigt. Anschließend dankt der Bürgermeister dem Gemeindekassier David Hagspiel für die Bemühungen bei der Voranschlagserstellung und die kompetente Auskunftserteilung. 5. Im Tourismusbeirat Au Schoppernau wurde eine Erhöhung von Gästetaxe und Tourismusbeitrag diskutiert. Die Anregung kam auf Grundlage der in Zukunft von den Gemeinden zu leistenden Dienstbarkeitskosten für die Beschneiungsanlage Diedamskopf. Der Beiratsvorsitzende Muxel Walter bringt einen Vergleich der Gästetaxen der umliegenden Gemeinden. Dieser Vergleich zeigt, dass die Gästetaxe von Au und Schoppernau mit derzeit 1,40 zu den niedrigeren Steuersätzen der Region gehört, zum Teil wird sogar Gästetaxe für Kindernächtigungen eingehoben. Die Gästetaxe ist seit 2005 unverändert, obwohl die Zahlungen an den Bregenzerwald-Tourismus und für die Bregenzerwald-Card durch Indexanpassungen gestiegen sind. Durch eine Erhöhung der Gästetaxe um 0,10 ergeben sich pro Gemeinde Mehreinnahmen von ca Auf Vorschlag vom Tourismusbeirat soll auch der Hebesatz des Tourismusbeitrages prozentuell soweit erhöht werden, dass dadurch ca pro Gemeinde mehr eingenommen werden. Die Gemeindevertretung von Schoppernau hat die Erhöhung in ihrer letzten Sitzung bereits beschlossen. Die Gemeindevertretung von Au beschließt mit 1 Gegenstimme die vorgenannten Erhöhungen von Gästetaxe und Tourismusbeitrag. 6. Im Zuge der Planung zum neuen Mehrzwecksaal und der dort vorgesehenen Hackschnitzelheizanlage für Schule und Vereinehaus kam von mehreren Seiten die Anregung, doch gleich ein Fernheizwerk für mehrere Anschlussnehmer zu errichten. Diese Idee wurde weiterverfolgt und mehrere mögliche Standorte dazu ausgelotet. Von Planer Johann Muxel wurde kostenlos ein Entwurf als Diskussionsgrundlage erstellt und der Gemeindevorstand hat zusammen mit einigen Anschlussinteressenten und mit Vertretern der VKW eine Besprechung durchgeführt. Aus mehreren Gründen (kein Grunderwerb notwendig, Leitungslängen, Synergieeffekte, Raumplanung etc.) wird ein unterirdisches Heizwerk unter dem Parkplatz beim Gemeindehaus favorisiert. Es wäre nur die nördliche Fassadenseite von der Fluhfelsengalerie her einsehbar. Die Beschickung würde über 2 verschließbare Öffnungen auf dem Gemeindeparkplatz erfolgen. Weiters im Entwurf vorgesehen ist ein ebenfalls unterirdischer Bauhof und eine Tiefgarage unter dem Gemeindeparkplatz. Das bestehende Wählamt mit den beiden Gemeindegaragen würde abgetragen. Das Wählamt selbst könnte in einem Nebenraum der Tiefgarage untergebracht werden. Über eine gemeinsame Zufahrt könnten das Hotel Rössel und die Tiefgarage sowie der Bauhof erreicht werden. In der heutigen Beratung soll die grundsätzliche Einstellung der Gemeindevertretung zu diesem Projekt erfahren werden. Sofern Interesse besteht, würde die VKW eine Grobstudie dazu erstellen. Darin würde untersucht, ob der Standort geeignet ist und ob an dieser Stelle ein Heizwerk wirtschaftlich betrieben werden kann.

4 - 4 - In der Folge gibt jeder der anwesenden Gemeindevertreter seine Stellungnahme zum Entwurf ab. Aus den Stellungnahmen geht hervor, dass die Idee einer Biomasseheizanlage vom Umweltschutzgedanken her aber auch aus wirtschaftlicher Sicht sehr interessant erscheint. Könnten doch von diesem Standort aus z.b. die Schule, das Vereinehaus, das Gemeindehaus, das Haus St. Josef und die umliegenden Hotel s versorgt werden. Der Standort beim Gemeindehaus wird von mehreren Gemeindevertretern etwas skeptisch betrachtet, da durch die Anlieferung des Brennmaterials und durch die eventuelle Rauchentwicklung Beeinträchtigungen befürchtet werden. Grundsätzlich ist jedoch im gegenständlichen Entwurf beim Gemeindehaus kein offenes Lagern von Brennmaterial und kein Erzeugen von Hackgut vorgesehen. Durch den Einsatz eines sogenannten E-Filter s tritt aus dem Kamin praktisch nur mehr Wasserdampf aus eine Belästigung durch Rauch wäre somit minimiert. Auf Grund der großteils positiven Rückmeldungen der Gemeindevertreter wird vereinbart, dass die Grobstudie für eine Biomasseheizanlage in Auftrag gegeben werden soll, wobei noch alternative Standorte geprüft werden sollen, ev. in der Nähe von Schule und Vereinehaus z.b. unter dem südlichen Lehrerparkplatz bei der Schule. 7. Bericht: Der Bürgermeister berichtet: von der Sitzung des Verwaltungsausschuss Haus St. Josef mit Beschluss des Voranschlages für 2008, Einnahmen und Ausgaben in Höhe von sind budgetiert. vom Skitag der Gemeindevertretungen von Au und Schoppernau in die Silvretta Nova. Dank an Werner Netzer für die freundliche Aufnahme. von der Informationsversammlung für die Waldbesitzer Dreihüttenwald bezüglich forstliche Maßnahmen und Errichtung eines Forstweges von der Angelobung der Mitglieder des Vermittleramtes Au durch Dr. Kräutler. Vertreten sind die Bürgermeister von Au, Schoppernau und Schnepfau sowie Hubert Hager Mellau. vom Besuch des 2. Jugendkoordinators Günter Meusburger von einer Besprechung im Kunsthaus Bregenz bezüglich des geplanten Kunstprojekts Horizon Field Im Umkreis von 100km² werden auf einer Seehöhe von 2.035m mittels Hubschrauber 100 Stk. Eisengussfiguren aufgestellt (6 Stk. davon in Au) von der bevorstehenden Pensionierung des Schulwartes. Die Stelle wurde im Gemeindeblatt ausgeschrieben, ebenso die Kioskverpachtung im Schwimmbad Au. vom Sägemehl streuen an Ostern. Den Burschen des Jahrgang 1990 wird schriftlich mitgeteilt, dass das Streuen von Sägemehl an Ostern durch Verordnung verboten wurde. von den Bestrebungen in Au und Schoppernau zur Errichtung eines Jugendraumes. Die Gemeindevertretungen von Au und Schoppernau sollen in Kürze darüber entscheiden. Beschlüsse GVST und GIG-Vorstand: - Grundtrennung im Betriebsgebiet am Stein und Festlegung Bauabstände - Bestellung von Christoph Muxel als Steuerberater für die GIG - Anschaffung einer Buchhaltungssoftware für die GIG - Besprechung mit den Schuldirektoren -> Baubeginn für Mehrzwecksaal ist der 7. April - Vergaben GIG: Erdarbeiten Fa. Rüf Au, Zimmermannsarbeiten Fa. Greber Bezau, Baumeisterarbeiten Fa. Wälderbau Schwarzenberg, Küche Fa. Franke Dornbirn, Lüftungsanlage Fa. Dietrich Lauterach, Hackschnitzelheizanlage Fa. Beer Au, Heizung- und Sanitäranlagen Fa. Albrecht Walter Au, - Mitteilung über weitere, noch ungeprüfte Ausschreibungsergebnisse 8. Allfälliges: Bernhard Moosbrugger erklärt, dass er die Projektleitung Jugendraum an Thomas Berbig übergeben hat, da er auf Grund seines privaten Bauvorhabens nicht mehr die erforderliche Zeit

5 - 5 - aufbringen kann. Wolfgang Fuchs zeigt sich verärgert über die Rückmeldungen nach dem Skitag der 2. Klasse Hauptschule in der Silvretta Nova. Die Abreise mit dem Bus erfolgte um Uhr nicht aus Faulheit, sondern um ein rechtzeitiges Nachhausekommen der Schüler aus Schröcken und Damüls zu ermöglichen. Der anwesende Geschäftsführer der Bergbahnen Diedamskopf Klaus Nußbaumer wird sich beruflich verändern und mit 30. April das Arbeitsverhältnis mit der Silvretta Nova AG auflösen. Er bedankt sich bei der Gemeindevertretung und beim Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit während der letzten 6 ½ Jahre und wünscht weiterhin gute Entscheidungen und einen guten Zusammenhalt in der Region Au Schoppernau. Auch der Bürgermeister bedankt sich bei Klaus für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihm und seiner Familie für die Zukunft alles Gute. Der Bürgermeister schließt um die Sitzung, dankt allen erschienenen Gemeindevertretern und Ersatzmitgliedern für die rege und konstruktive Mitarbeit und wünscht einen guten Nachhauseweg. Der Bürgermeister Pius Natter An der Amtstafel angeschlagen am: abgenommen am:

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