AMTSBLATT des Landkreises Landshut

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1 AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 11 Donnerstag, 22. März 2018 Seite: 91 Inhaltsverzeichnis: Mitteilungen des Landratsamtes:... Seite Sitzung des Bauausschusses am Umweltausschusssitzung am Haushaltssatzung der Wasserversorgung Mittlere Vils für das Wirtschaftsjahr Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen Haushaltssatzung des Schulverbandes Postau Weng, Landkreis Landshut Haushaltssatzung des Zweckverbandes Kinderbildung betreuung Aham Gerzen Schalkham Haushaltssatzung des Schulverbandes Kirchberg Haushaltssatzung des Schulverbandes Gerzen Mitteilungen anderer Dienststellen:... Seite Sparkasse Landshut Aufgebot einer verloren gegangenen Sparurke Sparkassenbuch Kto.Nr Herausgabe, Druck Vertrieb: Landratsamt Landshut Veldener Str Landshut Tel. 0871/408-0 Fax 0871/ Internet: Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Donnerstag. Laufender Bezug des Amtsblattes direkt durch den Landkreis Landshut. Bezugspreis: Jährlich 78,00, Einzelexemplar 2,00

2 Seite 92 BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG Am Mittwoch, , um 14:00 Uhr findet im Landratsamt Landshut, kleiner Sitzungssaal eine Sitzung des Bauausschusses mit folgender Tagesordnung statt. 1 Hochbau Neubau einer 2-fach Sporthalle mit fester Bühne in Vilsbiburg Ergebnis Vergabeverfahren 2 Hochbau Allgemeine Informationen 3 Tiefbau Vergabe von Deckenbauarbeiten 3.1 Tiefbau Kreisstraße LA 1, B Ortsende Eberspoint 3.2 Tiefbau Kreisstraße LA 8, Geisenhausen, LA 21 - B Tiefbau Kreisstraße LA 10, Moosthann - Unterköllnbach 3.4 Tiefbau Kreisstraße LA 11, St Niederaichbach 3.5 Tiefbau Kreisstraße LA 52, Altdorf - Gündlkofen 3.6 Tiefbau Kreisstraße LA 52, Ergolding, Industriestraße 4 Tiefbau Bericht über abgeschlossene abgerechnete Maßnahme 2017 (Nr. 4V/6 vom ) BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG Am Dienstag, , um 14:00 Uhr findet im Landratsamt Landshut, kleiner Sitzungssaal, eine Sitzung des Umweltausschusses mit folgender Tagesordnung statt. 1 Naturschutz; Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat im Landkreis Landshut" 2 Abfallwirtschaft; Jahresrechnung Reststoffdeponie Spitzlberg; Betriebskostenabrechnung Abfallwirtschaft; Informationen zum neuen Verpackungsgesetz Festlegung von Eckpunkten zu den Vertragsverhandlungen mit den dualen Systemen Nr. 25 vom )

3 Seite 93 Haushaltssatzung der Wasserversorgung Mittlere Vils für das Wirtschaftsjahr 2018 Aufgr des Art. 63 ff der Gemeindeordnung i. V. m. Art. 41 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) 0 23 der Verbandssatzung erlässt die Wasserversorgung Mittlere Vils folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art. 24 KommZG bekannt gemacht wird: Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 schließt ab im Erfolgsplan in den Erträgen mit ,00, in den Aufwendungen mit ,00 im Vermögensplan in den Einnahmen Ausgaben mit ,00. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf ,00 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht Investitions- Betriebskostenumlagen werden nicht Wirtschaftsplan wird auf ,00 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft. I Das Landratsamt Landshut hat die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan des Zweckverbandes für das Wirtschaftsjahr 2018 mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich genehmigt. II Die Haushaltssatzung der Wirtschaftsplan liegen gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. ff der Bekanntmachungsverordnung -BekV- während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Mittlere Vils, Hauptstr. 19, Aham innerhalb der allgemeinen Geschäftssten zur Einsichtnahme bereit. Aham, Wasserversorgung Mittlere Vils Peter Eisgruber-Rauscher Verbandsvorsitzender (Nr vom )

4 Seite 94 Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen Aufgr Art. 8 Abs. 2, Art. 10 Abs. 2 VGemO Art. 40 KommZG i. V. m. Art. 63 ff GO erlässt die Verwaltungsgemeinschaft Gerzen folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art. 24 KommZG bekannt gemacht wird: im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 im Vermögenshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 Kreditaufnahmen für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht 1) Verwaltungsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf ,00 festgesetzt nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen der Mitgliedsgemeinden bemessen. 2. Für die Berechnung der Verwaltungsumlage wird die maßgebende Einwohnerzahl nach dem Stand vom auf Einwohner 3. Die Verwaltungsumlage wird je Einwohner auf 143,32 2) Investitionsumlage Haushaltsplan wird auf ,00 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft. I Das Landratsamt Landshut hat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt. II Die Haushaltssatzung der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. ff der Bekanntmachungsverordnung -BekV- während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen, Rathausplatz 1, Gerzen innerhalb der allgemeinen Geschäftssten zur Einsichtnahme bereit. Gerzen, Verwaltungsgemeinschaft Gerzen Lorenz Fuchs Gemeinschaftsvorsitzender (Nr vom )

5 Seite 95 Haushaltssatzung des Schulverbandes Postau Weng, Landkreis Landshut Aufgr des Art. 9 Abs. 7 9 Bayer. Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) sowie der Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art. 24 KommZG bekannt gemacht wird: im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 im Vermögenshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf 2.500,00 Kreditaufnahmen für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht Verwaltungsumlage; Umlegung nach der Schülerzahl: Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf ,00 Dieser ungedeckte Bedarf wird nach der Zahl der in Postau beschulten Kinder auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. Die Verbandsschule wurde bis zum von insgesamt 115 Schülern (ohne Gastschüler) besucht. Die Verwaltungsumlage beträgt somit je Schüler 2.378,00. Investitionsumlage Haushaltsplan wird auf ,00 Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft. I Das Landratsamt Landshut hat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Schulverbandes Postau - Weng mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt. II Die Haushaltssatzung der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. ff der Bekanntmachungsverordnung -BekV- während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle des Schulverbandes Postau Weng, Am Kellerberg 2 a, Wörth a.d.isar innerhalb der allgemeinen Geschäftssten zur Einsichtnahme bereit. Wörth a.d.isar, Schulverband Postau - Weng Angstl Vorsitzender des Schulverbandsausschusses (Nr vom )

6 Seite 96 Haushaltssatzung des Zweckverbandes Kinderbildung betreuung Aham Gerzen - Schalkham Aufgr der Art des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) i. V. m. Art. 63 ff der Bayer. Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art. 24 KommZG bekannt gemacht wird: im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 im Vermögenshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 Kreditaufnahmen für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf ,00 festgesetzt nach der Zahl der Verbandskinder auf die Mitglieder des Zweckverbandes umgelegt. Für die Berechnung der Verbandskinder wird die maßgebliche Kinderzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2017 auf 116 Kinder Die Zweckverbandsumlage wird je Kind auf 5.818,97 Haushaltsplan wird auf ,00 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft. I Das Landratsamt Landshut hat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Zweckverbandes Kinderbildung betreuung Aham Gerzen Schalkham mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt. II Die Haushaltssatzung der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. ff der Bekanntmachungsverordnung -BekV- während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Kinderbildung betreuung Aham Gerzen Schalkham, Rathausplatz 1, Gerzen innerhalb der allgemeinen Geschäftssten zur Einsichtnahme bereit. Gerzen, Zweckverband Kinderbildung -betreuung Aham Gerzen - Schalkham Jens Herrnreiter Zweckverbandsvorsitzender (Nr vom )

7 Seite 97 Haushaltssatzung des Schulverbandes Kirchberg Aufgr des Art. 9 Abs. 9 Bayer. Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) i. V. m. Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband Kirchberg folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art. 24 KommZG bekannt gemacht wird: im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 im Vermögenshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 Kreditaufnahmen für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf ,00 festgesetzt nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2017 auf 100 Schüler Die Schulverbandsumlage wird je Schüler auf 2.210,00 Haushaltsplan wird auf ,00 Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft. I Das Landratsamt Landshut hat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Schulverbandes Kirchberg mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt. II Die Haushaltssatzung der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. ff der Bekanntmachungsverordnung -BekV- während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle des Schulverbandes Kirchberg, Rathausplatz 1, Gerzen innerhalb der allgemeinen Geschäftssten zur Einsichtnahme bereit. Kirchberg, Schulverband Kirchberg Konrad Hartshauser Schulverbandsvorsitzender (Nr vom )

8 Seite 98 Haushaltssatzung des Schulverbandes Gerzen Aufgr des Art. 9 Abs. 9 Bayer. Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) i. V. m. Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband Gerzen folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art. 24 KommZG bekannt gemacht wird: im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 im Vermögenshaushalt in den Einnahmen Ausgaben auf ,00 Kreditaufnahmen für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf ,00 festgesetzt nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2017 auf 198 Schüler Die Schulverbandsumlage wird je Schüler auf 2.328,28 Haushaltsplan wird auf ,00 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft. I Das Landratsamt Landshut hat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Schulverbandes Gerzen mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt. II Die Haushaltssatzung der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 24 Abs. 1 KommZG Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. ff der Bekanntmachungsverordnung -BekV- während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle des Schulverbandes Gerzen, Rathausplatz 1, Gerzen innerhalb der allgemeinen Geschäftssten zur Einsichtnahme bereit. Gerzen, Schulverband Gerzen Maximilian Graf von Montgelas Schulverbandsvorsitzender (Nr vom )

9 Seite 99 Die Sparurke Sparkassenbuch Kto.Nr (ltd. auf Christine Schreyer) ist in Verlust geraten. Aufgebot einer verloren gegangenen Sparurke Antragsteller Doris Waldmann Der Vorstand der Sparkasse Landshut erlässt gemäß Artikel 35 AGBGB zum Zwecke der Kraftloserklärung das Aufgebot. Der Inhaber dieser Sparurke wird hiermit aufgefordert, seine Rechte unter Vorlage der Urke bis spätestens bei der Sparkasse Landshut anzumelden. Werden bis zum vorgenannten Termin keine Rechte geltend gemacht, so erfolgt anschließend die Kraftloserklärung der Sparurke. Landshut, den Sparkasse Landshut Bruckner Muggenthaler (Sparkasse Landshut vom ) Landshut, den Landratsamt gez. Dreier Landrat