Befragung der Landesregierung; Kleine Anfragen für die Fragestunde gemäß 45 GO.LT - Erprobungsbeschluss

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 53. Sitzung, Donnerstag, , 09:00 Uhr 54. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Beratung Befragung der Landesregierung; Kleine Anfragen für die Fragestunde gemäß 45 GO.LT - Erprobungsbeschluss Unterrichtung Ältestenrat - Drs. 7/2896 Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 25. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/... Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist (Freitag, , 12:00 Uhr) 2. Beratung a) Regierungserklärung des Ministers für Inneres und Sport Herr Holger Stahlknecht zum Thema: "Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt" b) Aussprache zur Regierungserklärung Struktur "F" 120 Minuten Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und Beratung Berufsbildungsberichterstattung für das Land Sachsen-Anhalt weiterentwickeln - Erstellung eines Jahresmonitors zur Berufsbildung Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD 4. Beratung Abschiebungen konsequent durchführen - Syrien, Georgien und Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer festlegen Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 5. Beratung Alphabetisierung und Grundbildung in Sachsen-Anhalt langfristig sichern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und a) Beratung Einführung eines Allgemeinen Sozialen Dienstjahrs (ASD) Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3253 b) Beratung Keine Wiedereinführung von Pflichtdiensten - Nachhaltige Verbesserung der Personalsituation zur Gewährleistung gesellschaftlich notwendiger Arbeit Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU GRÜNE SPD AfD DIE LINKE 7. Beratung Das Ende des Billiglohnlands: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen Aktuelle Debatte Fraktion SPD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE DIE LINKE CDU Hinweis: Wird am Freitag, den als erster TOP behandelt.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und a) Beratung Ernteausfälle und Hilfsprogramm für Landwirte Aktuelle Debatte Fraktion CDU - Drs. 7/3281 b) Beratung Situation der von Dürre betroffenen Landwirte ernst nehmen - kurzfristig helfen und längerfristig unterstützen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD AfD GRÜNE Hinweis: Wird am Freitag, den als zweiter TOP behandelt. 9. Beratung Enercon-Beschäftigte im Arbeitskampf nicht alleine lassen Aktuelle Debatte Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: DIE LINKE CDU AfD GRÜNE SPD Hinweis: Wird am Freitag, den als dritter TOP behandelt.... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und Beratung Fördermittelvergabe an den Verein Miteinander e. V. und angeschlossene Projekte im Rahmen der sogenannten Demokratieförderung des Landes Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion AfD - Drs. 7/2247 Antwort Landesregierung - Drs. 7/2791 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: AfD Landesregierung CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD Hinweis: Wird am Freitag, den als vierter TOP behandelt. 11. a) Beratung Bibliotheken in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2446 Antwort Landesregierung - Drs. 7/3064 b) Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bibliotheksgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3271 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: DIE LINKE Landesregierung SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE Hinweis: Wird am Freitag, den als fünfter TOP behandelt.... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und a) Beratung Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2793 Antwort Landesregierung - Drs. 7/3111 b) Beratung Leistungsfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt dauerhaft sichern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3272 c) Beratung Feuerwehren ehren und mit messbaren Taten unterstützen Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3276 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: DIE LINKE Landesregierung SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE Hinweis: Wird am Freitag, den als sechster TOP behandelt. 13. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/2978 (Erste Beratung in der 50. Sitzung des Landtages am )... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 und zur Anpassung von bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften an die Richtlinie (EU) 2016/680 sowie zur Regelung der Datenschutzaufsicht im Bereich des Verfassungsschutzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/ Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Polizeistrukturreform Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3246 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 16. Erste Beratung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und Zweite Beratung Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1985 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien - Drs. 7/3110 (Erste Beratung in der 36. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD GRÜNE DIE LINKE CDU SPD 18. Zweite Beratung Attraktivitätsoffensive Justizdienst - Justizwachtmeister aufwerten Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1155 Alternativantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1211 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/3251 (Erste Beratung in der 24. Sitzung des Landtages am )... 9

9 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und Zweite Beratung Die Menschenwürde schützen - wirkliche Gleichheit herstellen: Für die Erweiterung des Artikels 3 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz um die Merkmale der "sexuellen Orientierung" und "Geschlechtsidentität" stimmen! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2864 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/3268 (Erste Beratung in der 49. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Donnerstag, den als letzter TOP behandelt. 20. Zweite Beratung Strom muss bezahlbar sein - Schluss mit der planwirtschaftlichen Energiewende Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1994 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Energie - Drs. 7/3274 (Erste Beratung in der 36. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD... 10

10 10 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und Beratung Bitten und Beschwerden an den Landtag von Sachsen-Anhalt Die Tätigkeit des Ausschusses für Petitionen im Jahr 2017 (Berichtszeitraum 1. Dezember 2016 bis 30. November 2017) Bericht Ausschuss für Petitionen - Drs. 7/3278 Reihenfolge: AfD SPD GRÜNE DIE LINKE CDU 22. Beratung Verhandlung eines Einspruchs gegen einen Ordnungsruf gemäß 80 Abs. 5 GO.LT Beschlussempfehlung Ältestenrat - Drs. 7/ Beratung Zulassung einer Ausnahme gemäß Artikel 67 Abs. 1 Satz 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt i. V. m. 5 Abs. 1 Satz 2 des Ministergesetzes Sachsen-Anhalt Antrag Landesregierung - Drs. 7/

11 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und Beratung Abschaffung aller durch Feminismus und Gender Mainstreaming bedingten Schreibweisen im amtlichen Gebrauch Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3252 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 25. Beratung Sofort ist sofort - Auslobung einer Weidetierprämie Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3254 Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD 26. Beratung Förderung der Wasserstofftechnologie - Ausrichtung der Mobilitätspolitik zum Vorteil der deutschen Wirtschaft Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3256 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD... 12

12 12 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 25. Sitzungsperiode 30. und Beratung Datenschutz für Wähler - Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3275 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 28. Zweite Beratung Begabtenförderung stärken - Korrespondenzzirkel erhalten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2694 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/3267 (Erste Beratung in der 47. Sitzung des Landtages am ) Hinweis: Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT Gabriele Brakebusch