Befragung der Landesregierung; Kleine Anfragen für die Fragestunde gemäß 45 GO.LT - Erprobungsbeschluss

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 26. Sitzungsperiode 55. Sitzung, Donnerstag, , 09:00 Uhr 56. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Beratung Befragung der Landesregierung; Kleine Anfragen für die Fragestunde gemäß 45 GO.LT - Erprobungsbeschluss Unterrichtung Ältestenrat - Drs. 7/2896 Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 26. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/... Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist (Freitag, , 12:00 Uhr) 2. Beratung Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern - Qualität ärztlicher Versorgung sicherstellen Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 26. Sitzungsperiode 27. und Beratung Angriffe auf Demokratie und Gewaltenteilung abwehren - Rechtsextremer Raumnahme entschieden entgegentreten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 4. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz HG 2019) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3350 Struktur "I" 300 Minuten Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 5. Beratung Wittenberg und Köthen - zwei Tote, zweierlei Maß! Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, den als erster TOP behandelt.... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 26. Sitzungsperiode 27. und Beratung Theater und Orchester in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2664 Antwort Landesregierung - Drs. 7/3243 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: DIE LINKE Landesregierung SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE Hinweis: Wird am Freitag, den als zweiter TOP behandelt. 7. Zweite Beratung Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2402 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/3364 (Erste Beratung in der 45. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 8. Erste Beratung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3373 Ohne Debatte... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 26. Sitzungsperiode 27. und Erste Beratung Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD 10. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3382 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 11. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen- Anhalt sowie eines Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen- Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 26. Sitzungsperiode 27. und Zweite Beratung Einsetzung einer Enquete-Kommission "Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!" Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3003 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/3384 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE 13. Zweite Beratung Sofort-Maßnahmenprogramm für die Wälder in Sachsen-Anhalt Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2866 Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2911 Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Drs. 7/3349 (Erste Beratung in der 49. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 26. Sitzungsperiode 27. und a) Beratung Personelle Umbesetzung des 17. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Antrag Fraktion CDU - Drs. 7/3344 Ohne Debatte b) Beratung Personelle Umbesetzung des Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR Antrag Fraktion CDU - Drs. 7/3388 Ohne Debatte 15. Beratung Schulen mit hohem Anteil von ausländischen Schüler*innen besonders unterstützen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3363 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 16. Beratung Vermögen von Asylbewerbern konsequent feststellen Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3376 Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE AfD... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 26. Sitzungsperiode 27. und Beratung Uneingeschränkte polizeiliche Vollzugshilfe für Gerichtsvollzieher Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3377 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 18. Beratung Sportschützen fördern - für ein bürgernahes Waffenrecht Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3378 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 19. Beratung Keine Mehrkosten für den Bürger - Grundsteuerreform steuerneutral gestalten Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3379 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 26. Sitzungsperiode 27. und Beratung Das Handwerk stärken - Kleine Bauvorlageberechtigung für Meister und Techniker Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3380 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD Gabriele Brakebusch