Das Stiefkind Verhältnis im Sorge- und Unterhaltsrecht

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1 Andrea Carre-Jersch Das Stiefkind Verhältnis im Sorge- und Unterhaltsrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 9 A. Definition und Begründung des Stiefkindverhältnisses 11 B. Stiefkinder und soziale Wirklichkeit 19 C. Elterliche Sorge 23 /. Die rechtliche Stellung des Stiefelternteüs de lege lata Adoption Der Stiefelternteil als Vormund Der Stiefelternteil als Pfleger Der Stiefelternteil als gesetzlicher Beistand Stiefelterliche Sorge und eherechtliche Generalklausel ( 1353 BGB) Rechtsgeschäftliche Beteiligung des Stiefelternteils an der elterlichen Sorge 37 //. Überlegungen de lege ferenda Vorstellung der einzelnen Stiefkindmodelle 40 a. Gemeinsame Ausübung der elterlichen Sorge durch die Ehegatten 41 b. Unterstützende Funktion des Stiefelternteils 45 aa. Anlehnung an das FGB der DDR 46 bb. Anlehnung an die Schweiz 47 cc. Mitwirkung des Stiefelternteils auf Verlangen des sorgeberechtigten Elternteils 49 c. Gesetzliche Ausgestaltung einer Vereinbarung der Ehegatten Diskussion der denkbaren Lösungsmöglichkeiten 52 a. Einordnung in das geltende Recht 52 aa. Erwerb der verwandschafilichen Eltemstellung 53 (1) Eheliche Abstammung 53 (2) Nichteheliche Abstammung 54 (3) Adoption 55 bb. Zubilligung elterlicher Kompetenzen 55 cc. Ergebnis 59

3 b. Stiefelterliche Sorge im Lichte von Art. 6 Abs. 2 GG 63 aa. Art. 6 Abs. 2GGund die leiblichen Eltern 63 bb. Art. 6 Abs. 2GGund die rechtlichen Eltern 63 cc. Art. 6 Abs. 2 GG und die faktischen Eltern 64 c. Bedürfnis für eine rechtliche Institutionalisierung des Stiefkindverhältnisses 70 aa. Definition und Bedeutung der faktischen Elternschaft 71 bb. Die Stieffamilie aus sozialwissenschaftlicher Sicht 77 cc. Das Verhältnis einer gesetzlichen Ausgestaltung des Stiefkindverhältnisses zur Adoption 92 (1) Kritik an der Adoption 93 (2) Stellungnahme 96 (a) Stiefkindmodell statt Adoption 96 (b) Stiefkindmodell neben der Adoption 104 (aa) Bedürfnis für eine gesetzliche Ausgestaltung des Stiefkindverhältnisses 104 (bb) Beurteilung dieser Gesichtspunkte 106 Zusammenfassung: 120 D. Unterhaltsrecht 123 /. Die Ausgestaltung der unterhaltsrechtlichen Beziehung zwischen Kind und Stiefelternteil vor dem Hintergrund des geltenden Rechts Mittelbarer Unterhaltsanspruch 124 a. "Angemessener Unterhalt" gemäß 1360, 1360a, 1353 BGB 124 b. "Kosten des Haushalts" 125 c. "Persönliche Bedürfnisse der Ehegatten" und "Familien(not)gemeinschqft" 127 d. Stiefelterliche Unterhaltspflicht und eherechtliche Generalklausel ( 1353 BGB) 128 e. Herrschende Meinung in Literatur und Rechtsprechung 128 /. Stellungnahme 129

4 2. Sogenannte verdeckte Unterhaltsleistungen an Verschwägerte 137 a. Unterhaltsleistungen Dritter grundsätzlich kein einsatzfähiges Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Ausnahme: 1603 Abs. 2 BGB 137 b. Unterhaltsleistungen Dritter grundsätzlich einsatzfähiges Einkommen des Unterhaltspflichtigen 138 c. Stellungnahme Vertraglicher Unterhaltsanspruch 143 a. Anknüpfungstatbestand eines Unterhaltsvertrages 143 aa. Aufnahme des Kindes in den ehelichen Haushalt 144 bb. Einbenennung des Kindes gemäß 1618 BGB 144 cc. Inanspruchnahme öffentlich-rechtlicher Vergünstigungen 145 dd. Aufnahme eines nicht anderweitig versorgten Kindes 148 b. Unterhaltsverträge kraft schlüssigen Verhaltens und Rechtsbindung 149 c. Inhaber der Unterhaltsforderung und Umfang der Unterhaltspflicht 152 aa. Unechter Vertrag zugunsten Dritter 152 bb. Echter Vertrag zugunsten Dritter oder Vertrag zwischen Kind und Stiefelternteil 153 d. Erlöschen der Unterhaltspflicht 155 //. Überlegungen de legeferenda Vorstellung der einzelnen Stiefkindmodelle 158 a. Mitttelbarer Unterhaltsanspruch des Stiefkindes 158 aa. Der Lösungsansatz von Frank 159 bb. Der Lösungsansatz von Conradi 160 cc. Der Lösungsansatz von von der Weidens 163 b. Unmittelbarer Unterhaltsanspruch des Stiefkindes 164 aa. Der Lösungsansatz der Arbeitsgemeinschaft für Jugendhilfe 164 bb. Der Lösungsansatz von Lüderitz 165 cc. Der Lösungsansatz von Mutschier 165 dd. 1360c des Regierungsentwurfs II zu dem Gleichberechtigungsgesetz 166

5 2. Bedürfnis für eine gesetzliche Regelung 167 a. Stiefelterliche Unterhaltspflicht als Äquivalent für die Haushaltsführung oder Ehegattenmitarbeit 167 b. Stiefelterliche Unterhaltspflicht wegen sogenannter ehebedingter Leistungsunfähigkeit 171 c. Stiefelterliche Unterhaltspflicht unter dem Aspekt des Vertrauensschutzes 174 d. Stiefelterliche Unterhaltspflicht und deliktsrechtliche Ansprüche 176 e. Stiefelterliche Unterhaltspflicht zur Sicherstellung der zweckbestimmten Verwendung kindbezogener öffentlich-rechtlicher Leistungen 179 /. Enges Familienband zwischen Kind und Stiefelternteil 180 Zusammenfassung: 188 Literaturverzeichnis 191