Erfolg in Baustreitigkeiten

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1 Dieter Kainz Erfolg in Baustreitigkeiten Das umfassende Handbuch für den Anwalt zur schnellen und sicheren Lösung von Bausachen nach VOB, BGB und HOAI Einschl. 58. Aktualisierungs- und Ergänzungslieferung April 2006 Herausgegeben von Rechtsanwalt Dr. Dieter Kainz, München unter Mitarbeit von Rechtsanwalt Hans-Peter Burchardt, München Rechtsanwalt Cornelius Hartung, München Rechtsanwalt Dr. Olaf Hofmann, Lehrbeauftragter für Baurecht an der Universität der Bundeswehr, München Rechtsanwalt Wolfgang Junghenn, München Rechtsanwalt Ulf Rüdiger Klaus, München Rechtsanwalt Dr. Klaus Neumann, München Rechtsanwalt Dr. Achim Neumeister, München Rechtsanwalt Dr. Mathias Schmid, Wasserburg Rechtsanwalt Karl Schwab, München Weiter Informationen zum Produkt mit Bestellmöglichkeit erhalten Sie in unserem Online-Angebot.

2 Inhalt Teil 1 Kapitel 1 Seite 1 1/1 Inhalt 1 Wegweiser 1/1 Inhalt 1/2 Vorwort mit Bearbeiterverzeichnis 1/3 Abkürzungsverzeichnis 1/4 Stichwortverzeichnis 1/4.1 Ergänzungen zum Stichwortverzeichnis für die Aktualisierungslieferungen August und Dezember 2006 (56. und 57. AL) 1/5 Literaturverzeichnis 2 Aktuelle Informationen und neueste Rechtsprechung 2/1 Inhalt 2/2 Neueste Rechtsprechung 2/3 Aktuelle Informationen aus der Bauwirtschaft 2/4 Verzugszinsen nach BGB und VOB/B 2/5 Allgemeine Hinweise 2/6 Arbeitshilfen 2/7 Der Lohn am Bau 3 Werklohnklagen des Bauunternehmers/Klageerwiderung 3/1 Inhalt 3/2 Vorbereitende Maßnahmen 3/3 Zahlungsklage aus ursprünglicher Vertragssumme beim VOB/B-Einheitspreisvertrag 3/4 Zahlungsklage wegen Mengenänderungen beim VOB/B-Einheitspreisvertrag ( 2 Nr. 3 VOB/B) 3/5 Zahlungsklage wegen Leistungsänderungen beim VOB/B-Einheitspreisvertrag ( 1 Nr. 3, 2 Nr. 5 VOB/B) 3/6 Zahlungsklage wegen Zusatzleistungen beim VOB/B-Einheitspreisvertrag ( 1 Nr. 4 Satz 1, 2 Nr. 6 VOB/B) April 2006

3 Teil 1 Kapitel 1 Seite 2 Inhalt 3/7 Zahlungsklage aus ursprünglicher Vertragssumme beim VOB/B-Pauschalpreisvertrag 3/8 Zahlungsklage aus geänderter Vertragssumme beim VOB/B-Pauschalpreisvertrag 3/9 Zahlungsklage für auftragslos erbrachte Leistungen ( 2 Nr. 8 VOB/B Geschäftsführung ohne Auftrag Bereicherung) 3/10 derzeit nicht belegt 3/11 Zahlungsklage bei Stundenlohnarbeiten 3/12 Zahlungsklage wegen vorzeitiger Vertragsbeendigung durch den Auftraggeber (AG) beim VOB/B-Pauschalpreisvertrag ( 8 VOB/B) 4 Klagen aus Mängelansprüchen 4/1 Inhalt 4/2 Checkliste für das erste Mandantengespräch 4/3 Klage auf Nacherfüllung 4/4 Klage auf Zahlung von Selbstvornahmekosten 4/5 Klage auf Vorschusszahlung für Mängelbeseitigung 4/6 Klage wegen Rücktritts 4/7 Klage wegen Minderung 4/8 Klage auf Schadensersatz 5 Klagen aus Bauzeitverzögerungen/ Vertragsstrafe 5/1 Inhalt 5/2 Klage aus Vertragsstrafe 5/3 Checklisten für das erste Mandantengespräch für Klagen aus Bauzeitverzögerungen 5/4 Auftragnehmerklage auf Ersatz der Kosten durch Bauzeitverzögerungen 5/5 Auftraggeberklage auf Ersatz der Kosten durch Bauzeitverzögerungen

4 Inhalt Teil 1 Kapitel 1 Seite 3 6 Selbständiges Beweisverfahren 6/1 Inhalt 6/2 Checkliste für das erste Mandantengespräch 6/3 Beweissicherungsanträge 6/4 Zulässigkeit von Rechtsbehelfen/ Gegenbeweisanträgen 6/5 Anträge gem. 494a ZPO 6/6 Verfahrenskosten 6/7 Streitwert 7 Bauhandwerkersicherungshypothek 7/1 Inhalt 7/2 Checkliste für das erste Mandantengespräch 7/3 Einstweilige Verfügung auf Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung einer Bauhandwerkersicherungshypothek 7/4 Antrag auf Eintragung der Vormerkung zur Sicherung der Bauhandwerkersicherungshypothek beim Grundbuchamt 7/5 Rechtsbehelfe und Einwendungen des Bestellers/Eigentümers gegenüber der einstweiligen Verfügung 7/6 Klage auf Eintragung der Bauhandwerkersicherungshypothek (Hauptsacheklage) 7/7 Gebühren/Kosten 8 Besondere Prozesshandlungen im Bauprozess 8/1 Inhalt 8/2 Streitverkündung (Nebenintervention) 8/3 Prozessbeitritt aufgrund Streitverkündung 8/4 Prozessbeitritt ohne Streitverkündung 8/5 Antrag auf Zurückweisung des Streitbeitritts Nebenintervention 8/6 Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Streitverkündung im Folgeprozess 8/7 Verweisungsantrag und Zuständigkeiten April 2006

5 Teil 1 Kapitel 1 Seite 4 Inhalt 9 Einstweilige Verfügung und Arrest in Bausachen 9/1 Inhalt 9/2 Mandatsaufnahme und Checkliste für die Sachverhaltserfassung zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und Arrest 9/3 Einstweilige Verfügungsanträge des Auftragsnehmers gegen den Auftraggeber 9/4 Einstweilige Verfügungsanträge des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer 9/5 Einstweilige Verfügungen von Dritten auf Vornahme/Unterlassung gewisser Handlungen gegen den Bauherrn/ Bauunternehmung 9/6 Einstweilige Verfügungen von Bauherren/Bauunternehmung auf Vornahme/Unterlassung gewisser Handlungen gegen Dritte 9/7 Rechtsbehelfe beim einstweiligen Verfügungsverfahren 9/8 Arreste zur Sicherung von Forderungen 9/9 Schutzschrift 10 Klagen im Rahmen des Bauträgervertrags 10/1 Inhalt 10/2 Checkliste für die Mandatsaufnahme 10/3 Die Klage des Bauträgers auf Abschlagszahlung 10/4 Die Klage des Bauträgers auf Schlusszahlung = Zahlung der letzten Rate 10/5 Prospekthaftungsklage 10/6 Klage wegen Mängeln am Gemeinschaftseigentum 10/7 Die Auflassungsklage = Eigentumsverschaffungsklage des Erwerbers 10/8 Die Klage aus dem Freigabeversprechen der Bauträgerbank 10/9 Die Klage aus einer Bürgschaft gem. 7 MaBV

6 Inhalt Teil 1 Kapitel 1 Seite 5 11 Besondere Einzelklagen im Bauprozess 11/1 Inhalt 11/2 Klage auf Abnahme einer Bauleistung 11/3 Werklohnklage im Urkundenprozess 11/4 Derzeit nicht belegt 11/5 Schadensersatzklage wegen zweckfremder Verwendung von Baugeld 11/6 Klage des Auftraggebers auf Erteilung der Schlussrechnung 12 Schiedsverfahren in Bausachen 12/1 Inhalt 12/2 Einführung 12/3 Checkliste für das erste Mandantengespräch bei Vorliegen einer Schiedsvereinbarung 12/4 Die Schiedsgerichtsvereinbarung 12/5 Schiedsgerichtsordnungen 12/6 Einleitung des Schiedsverfahrens 13 Musterverträge 13/1 Inhalt 13/2 Muster: Allgemeiner Bauvertrag 13/3 Muster: Nachunternehmervertrag 13/4 Muster: Vertrag für schlüsselfertiges Bauen 13/5 Muster: Zusätzliche Vertragsbedingungen 13/6 Muster: Architektenvertrag 13/7 Muster: Ingenieurvertrag für Tragwerksplanung 14 Honorarklagen des Architekten 14/1 Inhalt 14/2 Vorbereitende Maßnahmen 14/3 Klage auf das Honorar bei ungestörter Vertragsabwicklung 14/4 Klage auf das Honorar nach vorzeitiger Beendigung des Vertrags 14/5 Klage auf Auskunft über die anrechenbaren Kosten April 2006

7 Teil 1 Kapitel 1 Seite 6 Inhalt 15 Honorarklagen des Sonderfachmanns 15/1 Inhalt 15/2 Vorbereitende Maßnahmen 15/3 Klage auf das Honorar bei Übertragung der lngenieurleistungen nach 55 Abs. 1 Nr. 1 8 HOAl Schlussrechnung über Leistungsphasen /4 Klage des Tragwerksplaners auf Auskunft über die anrechenbaren Kosten 16 Urheberrechtliche Klagen 16/1 Inhalt 16/2 Vorbereitende Maßnahmen 16/3 Klage auf Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung an Entwürfen, 16, 97 UrhG Stufenklage 17 Klagen aus Mängelrechten gegen Architekten und Sonderfachleute 17/1 Inhalt 17/2 Vorbereitende Maßnahmen 17/3 Schadensersatzklage gegen den Architekten wegen Planungsmängeln, die zu Bauschäden geführt haben 17/4 Schadensersatzklage gegen den Architekten wegen mangelhafter Bauüberwachung 17/5 Schadensersatzklage gegen den Architekten (wegen Planungsfehlern) und gegen den Bauunternehmer (wegen Verletzung der Prüfungs- und Hinweispflicht) als Gesamtschuldner 17/6 Schadensersatzklage gegen den Architekten wegen fehlerhafter Bauabrechnung 18 Klagen auf Ausgleich unter mehreren Baubeteiligten 18/1 Inhalt 18/2 Vorbereitende Maßnahmen 18/3 Ausgleichsklage des Architekten gegen den Bauunternehmer wegen Ausführungsfehlern

8 Inhalt Teil 1 Kapitel 1 Seite 7 18/4 Ausgleichsklage des Architekten gegen Bauunternehmer wegen der Verletzung der Hinweispflicht bei Planungsfehlern 19 Die Vergabeüberwachung bei öffentlichen Aufträgen 19/1 Inhalt 19/2 Übersicht 19/3 Die einschlägigen Gesetze, Verordnungen und sonstige Rechtsgrundlagen 19/4 Schriftsatzmuster 19/5 Derzeit nicht belegt 19/6 Der Prüfungsablauf zur Anwendungspflicht des öffentlichen Vergaberechts 19/7 Wichtige Anschriften 20 Vergabe-Rechtsprechung 20/1 Inhalt 20/2 Urteile des EuGH 20/3 Beschlüsse des BGH 20/4 Beschlüsse der Vergabesenate 21 Vergabe von Planerleistungen 21/1 Inhalt 21/2 Aktuelle Informationen 21/3 Wann unterliegt die Vergabe von Planerleistungen dem öffentlichen Vergaberecht? 21/4 Vergaberechtliche Konzeptionen für eine Planer-, insbesondere Architektenbeauftragung 21/5 Ablauf einer Planerbeauftragung im VOF-Verhandlungsverfahren 21/6 Architektenbeauftragung nach VOF mit GRW-Architektenwettbewerb 22 Klagen aus internationalen Bau- und Architektenverträgen 22/1 Inhalt 22/2 Vorbereitende Maßnahmen 22/3 Zahlungsklage des deutschen Bauunternehmers gegen Auftraggeber aus dem EU-Ausland April 2006

9 Teil 1 Kapitel 1 Seite 8 Inhalt Grundzüge des öffentlichen Baurechts 23 Anträge im Bauplanungsrecht 23/1 Inhalt 23/2 Checkliste für das erste Mandantengespräch 23/3 Antrag auf Normenkontrolle ( 47 VwGO) 24 Klagen im Bauordnungsrecht 24/1 Inhalt 24/2 Checkliste für das erste Mandantengespräch 24/3 Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung 24/4 Anfechtungsklage gegen eine erteilte Baugenehmigung 24/5 Einstweiliger Rechtsschutz des Nachbarn