Haushaltssatzung und Haushaltsplan. des. Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen. für das. Haushaltsjahr

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen für das Haushaltsjahr 217

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3 Inhaltsverzeichnis 1. Haushaltssatzung 1 Seite 2. Vorbericht Gesamtplan Zusammenfassung der, und Verpflichtungsermächtigungen 3.2 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Finanzplan Investitionsprogramm Deckungsvermerke und Zweckbindung von Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden (entfällt) 1. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (entfällt) 11. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 35

4 Haushaltssatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen für das Haushaltsjahr 217 Auf Grund des 36 des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) i. V. m. den 55 ff. der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt der Zweckverband Tierkörperbeseitigung Thüringen folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 217 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den und mit und im Vermögenshaushalt in den und mit ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. entfällt 4 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von nach dem Haushaltsplan wird auf 5. festgesetzt. entfällt 6 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 217 in Kraft. 1

5 2. Vorbericht 2

6 Erläuterungen zum Haushaltsplan Vorbericht 1. Übersicht über den Gesamthaushalt (in T ) Verwaltungshaushalt 3.461,1 Vermögenshaushalt 33,2 Gesamthaushalt 3.764,2 Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. Der Höchstbetrag für Kassenkredite für die rechtzeitige Leistung von durch die Verbandskasse wird auf 5, T festgesetzt und liegt damit unter der Genehmigungsgrenze gemäß 36 ThürKGG i. V. m. 65 Abs. 2 Nr. 1 ThürKO. Die Rücklagen zum jeweiligen Jahresende entwickeln sich wie folgt (in T ): Ergebnis 215 Plan 216 Plan 217 Pflichtrücklage 65,2 54,1 56,7 sonstige allgemeine Rücklage 66,4 63,2 45,9 Gebührenausgleichsrücklage 581, 576,5 288, 2. Verwaltungshaushalt Das Volumen des Verwaltungshaushaltes entwickelt sich wie folgt (in T ): Jahr Ergebnis 215 Plan 216 Plan 217 Gesamtvolumen 2.445, , ,1 2.1 Entwicklung der wichtigsten (in ) Gebühren von LK / Städten Gebühren von Tierhaltern Erstattung f. USt- Zinsen Zuführung vom Vermögenshaushalt Zuführung vom Vermögenshaushalt aus Sonderrücklage Gruppierungs- Nr. Ergebnis 215 Plan 216 Plan , , , ,

7 2. Vorbericht Gebühreneinnahmen Landkreise / kreisfreie Städte / Tierhalter Ab dem Jahr 217 beginnt ein neuer Kalkulationszeitraum für die Gebühren. Daher ist in der nächsten Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen eine neue Gebührensatzung zu beschließen. Sie soll voraussichtlich zum in Kraft treten. Aufgrund einer prognostizierten Anhebung der Beseitigungsentgelte (siehe Punkt 2.2) wird eine Gebührenerhöhung notwendig. Entsprechend werden höhere durch die Landkreise und kreisfreien Städte (UGr 112) sowie die Tierhalter (UGr 113) geplant. Erstattung für Umsatzsteuer-Zinsen Eine abschließende Entscheidung im Rechtsstreit um die offenen Umsatzsteuernachforderungen beim Finanzamt Gera der Jahre steht noch immer aus, so dass erneut im Haushaltsjahr 217 Zinsen in Höhe von 55, T für den Zeitraum vom 1. September 29 bis zum Zeitpunkt der Anweisung des Betrages an das Finanzamt Gera eingeplant werden. Sie wären gemäß 237 AO bei Unterliegen des Zweckverbandes von den Verbandsmitgliedern zu zahlen. Das Anwachsen der Zinslast von ca. 54,2 T auf 55, T resultiert aus einer offenen Forderung eines Verbandsmitglieds, welches sich nicht an der freiwilligen Zahlung im Jahr 214 beteiligt hatte. Zuführung vom Vermögenshaushalt (allgemeiner Haushalt), Zuführung vom Vermögenshaushalt aus Sonderrücklage (Gebührenhaushalt) siehe Punkt Entwicklung der wichtigsten (in ) TBA Entgelte an private Unternehmen Gruppierungs- Nr. Ergebnis 215 Plan 216 Plan , Gerichtskosten , Zinsen für USt-Nachzahlung für Entgelte an private Unternehmen Laut Vertrag sind mit dem Beseitigungsunternehmen neue Entgelte für den Zeitraum vom bis zu vereinbaren. Erwartet wird eine deutliche Erhöhung (um ca. 4%), da die hohen Entgeltüberdeckungen i. H. v. 2,49 Mio. aus den Vorjahren 21 bis einschließlich 212 bereits im Kalkulationszeitraum abzubauen waren. Die Entgelte ab 217 können nicht noch einmal um diese reduziert werden und nähern sich dadurch eher wieder dem Ausgangsniveau von vor 214 an. Die geprüften, endgültigen Entgelte werden dem Zweckverband voraussichtlich erst im Dezember 216 vorliegen. Gerichtskosten Dem Zweckverband liegen seit 29 Bescheide für die Nachzahlung von Umsatzsteuer für die Jahre 24 bis 27 vor. Der Zweckverband beschloss, gegen diese Bescheide rechtlich vorzugehen. Mit dem Finanzamt wurde vereinbart, den Rechtsstreit in einem Musterverfahren zum Bescheid 27 zu führen. Das Finanzamt wies im Februar 212 den entsprechenden Einspruch des Zweckverbandes zurück, um den Weg zum Finanzgericht zu eröffnen. Es wurde Klage beim Finanzgericht Gotha erhoben und beantragt, den Umsatzsteuerbescheid 27 vom 27. August 29, geändert durch den Bescheid vom 26. August 211, in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 31. Januar 212 aufzuheben. Im Ergebnis der mündlichen Ver- 4

8 2. Vorbericht handlung am 18. Dezember 214 wurde die Klage abgewiesen. Der Zweckverband hat am 2. Februar 215 gegen das Urteil Revision beim Bundesfinanzhof München eingelegt. Mit einer abschließenden Klärung im Jahr 216 wird nicht gerechnet, so dass 217 erneut ein Ansatz aufzunehmen ist. Umsatzsteuer- Zinsen siehe Punkt Vermögenshaushalt Das Volumen des Vermögenshaushaltes soll sich wie folgt entwickeln (in T ): Jahr Ergebnis 215 Plan 216 Plan 217 Gesamtvolumen 39,4 18,8 33,2 3.1 Entwicklung der wichtigsten (in ) Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Entnahme aus Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage) Gruppierungs- Nr. Ergebnis 215 Plan 216 Plan , , Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Im Jahr 217 dient die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zur Deckung der Kosten des noch offenen Rechtsstreits bezüglich der Umsatzsteuernachforderungen der Finanzverwaltung (siehe Punkt 2.2). Entnahme aus der Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage) Die geplante Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage in 217 begründet sich durch das zeitliche Auseinanderfallen des Inkrafttretens der neu zu vereinbarenden Beseitigungsentgelte (UGr 63) und der neu zu kalkulierenden Gebühren (UGr 112 und 113). Dadurch stehen Anfang des Jahres die höheren den noch niedrigeren gegenüber. Zudem sind im neuen Kalkulationszeitraum erzielte Gebührenüberdeckung aus Vorjahren gemäß 4 Abs. 2 S. 4 ThürTierNebG i. V. m. 12 Abs. 6 ThürKAG abzubauen. 3.2 Entwicklung der wichtigsten (in ) Zuführung zum Verwaltungshaushalt, allgemeiner Haushalt Zuführung zum Verwaltungshaushalt aus Sonderrücklagen Gruppierungs- Nr. Ergebnis 215 Plan 216 Plan , , Zuführung zum Verwaltungshaushalt, allgemeiner Haushalt, Zuführung zum Verwaltungshaushalt aus Sonderrücklagen siehe Punkt 3.1 5

9 3. Gesamtplan 6

10 ZV TKB Thüringen 3. Gesamtplan Zusammenfassung der, und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsansatz 217 Haushaltsansatz 216 Ergebnis der Jahresrechnung 215 Nr. Bezeichnung VE Verwaltungshaushalt 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung , ,79 9 Allgemeine Finanzwirtschaft ,, -9 Zusammen , ,79 Vermögenshaushalt 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 1. 1., 936,59 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,55-9 Zusammen , ,14 Gesamthaushalt , ,93 7

11 3.2 Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sogenannten freien Finanzspitze) Jahresrechnung Haushaltsplan Ansätze Ansätze Finanzplan Ansätze in I Gesamteinnahmen des VerwHH (HGr. -2) , zuzügl. abzügl. a) Rückflüsse von Darlehen (Gr. 32), b) Zuweisungen für Tilgungen (aus Gr. 36 zu ermitteln), a) Zuführungen vom Vermögenshaushalt (UGr. 28) 4.925, b) Bedarfszuweisungen (UGr. 51), II Laufende , III Gesamtausgaben des Verwaltungshaushalts (HGr. 4-8) , zuzügl. ordentliche Tilgung von Krediten und Rückzahlung innerer a) Darlehen (aus Gr. 97 zu ermitteln) ordentliche Tilgung von geplanten, aber noch nicht b) genehmigten Krediten (Gr.97), c) Kreditbeschaffungskosten (UGr. 99), d) Zuweisungen für Tilgungen (aus Gr. 98 zu ermitteln), e) laufende Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (soweit im VermHH: aus Gr ), abzügl. Zuführung zum Vermögenshaushalt (UGr. 86), nachr. Abschreibungen nach 12 ThürGemHV, UGr. 68) 529, IV Laufende ,

12 Jahresrechnung Haushaltsplan Finanzplan in Ansätze Ansätze Ansätze V Gesamtzusammenstellung Laufende Laufende Überschuss (Ü) = freie Finanzspitze Fehlbetrag (F) , , , Ergänzende Angaben: In II und IV sind enthalten Einmalige Einmalige, , Die einmaligen sind Erstattungen der Verbandsmitglieder für Zinszahlungen an die Finanzverwaltung. Die einmaligen sind Gerichtskosten sowie Zinszahlungen an die Finanzverwaltung. 9

13 4. Verwaltungshaushalt 1

14 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt 217 Einzelpläne des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 11

15 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 12

16 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 722 Tierkörperbeseitigung Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung Amt Kennz. DK Gebühren Tierkörperbeseitigung von Landkreisen und Städten ,9 722 UD Gebühren Tierkörperbeseitigung von den Tierhaltern , UD Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 148, Erstattung der Verbandsmitglieder für USt.- Zinsen , 722 UD Zinseinnahmen Gebührenausgleichsrücklage , Mahngebühren/ Säumniszuschläge/ Rücklastgebühren/ Vollstreckungskosten , UD Zuführung vom Vermögenshaushalt aus Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage) , ,79 4 Aufwandsentschädigung , Mieten und Pachten , Aus- und Weiterbildung , Verbrauchsmittel , TBA- Entgelte an private Unternehmen , UD Kosten für Dienstleistungen durch Dritte, Postversand , Versicherung/ KSA , UD Post- und Fernmeldegebühren , Gebühren für Rechnungsprüfung , für Vollstreckungsmaßnahmen 5 5, 722 UD Sachverständigen-, Gerichts- u. ä. Kosten , 722 UD Kontoführungsgebühren , Erstattung Sachkosten , Erstattung Personalkosten , Erstattung Gemeinkosten , Abschreibungen , Verzinsung des Anlagekapitals ,

17 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt 217 Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung Amt Kennz. DK Zinsen für USt.- Nachzahlung an FA Gera , 722 UD ,79 Abschluss Unterabschnitt 722 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Abschnitt 72 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 7 Überschuss / Zuschussbedarf , , , , , , , , , 14

18 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 15

19 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung Amt Kennz. DK Zinseinnahmen - Kreditinstitute , UD Abschreibungen , Verzinsung des Anlagekapitals , Zuführung vom Vermögenshaushalt , , 87 Zinsausgaben für Kassenkredite 3 2, 722 UD Zuführung zum Vermögenshaushalt, , Abschluss Unterabschnitt 91 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Abschnitt 91 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Gesamtsumme Überschuss / Zuschussbedarf ,, 5.636, 5.636,, 5.636, 5.636,, 5.636, , ,79, 16

20 5. Vermögenshaushalt 17

21 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt 217 Einzelpläne des Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 18

22 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 19

23 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 722 Tierkörperbeseitigung Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Investitionen Jahresrechnung Gesamtbedarf Bisher Nr. Bezeichnung 217 VE bereitgestellt Amt KeZ. DK Erwerb von beweglichen Sachen des ,59, 722 Anlagevermögens ,59, Abschluss Unterabschnitt 722 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Abschnitt 72 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 7 Überschuss / Zuschussbedarf , 936,59-936,59, 936,59-936,59, 936,59-936,59,,,,,,,,, 2

24 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 21

25 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Investitionen Jahresrechnung Gesamtbedarf Bisher Nr. Bezeichnung 217 VE bereitgestellt Amt KeZ. DK Zuführungen vom Verwaltungshaushalt,, Entnahme aus der allgemeinen ,17, 722 Rücklage 311 Entnahme aus Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage) ,97, ,14, 9 Zuführung zum Verwaltungshaushalt ,58, Zuführung zum Verwaltungshaushalt ,97, 722 aus Sonderrücklagen (Gebührenausgleichsrücklagen) 91 Zuführung an allgemeine Rücklage,, ,55, Abschluss Unterabschnitt 91 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Abschnitt 91 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Überschuss / Zuschussbedarf , ,55 936, , ,55 936, , ,55 936,59,,,,,,,,, 22

26 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt 217 Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Investitionen Jahresrechnung Gesamtbedarf Bisher Nr. Bezeichnung 217 VE bereitgestellt Amt KeZ. DK Abschluss Gesamtsumme Überschuss / Zuschussbedarf , ,14,,,, 23

27 6. Finanzplan 24

28 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 217 und nach Arten Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr des Verwaltungshaushalts Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen,1 Grundsteuern A und B 1,,,,, 3 Gewerbesteuer 2,,,,, 1 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern insgesamt 3,,,,, - davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2,3 Andere Steuern und steuerähnliche 4,,,,, -3 Steuern zusammen 5,,,,, 4-6,9 Allgemeine Zuweisungen 6,,,,, - davon Ausgleichsleistungen, Familienleistungsausgleich 7 Allgemeine Umlagen 7,,,,, 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 8,,,,, 93 Leistungen des Landes aus dem Ausgleich von Sonderlasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe nach 11 Abs. 3a FAG Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen zusammen (Hauptgruppe ) 9,,,,, 1,,,,, aus Verwaltung und Betrieb 25

29 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 217 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr ,11,12 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene Abgaben 13,14,15 aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 16,17 Erstattungen von des Verwaltungshaushalts Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke , 3.96, 3.456, 3.48, 3.468, 12,,,,, 13 54,2 55,,,, 16,17 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 14,,,,, 161,171 vom Land 15,,,,, 162,163, von Gemeinden, Gemeindeverbänden 172,173 und Zweckverbänden 16 54,2 55,,,, ,169, von sonstigen Bereichen 17,,,,, 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 18,,,,, 191 bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende 192 beim Arbeitslosengeld II nach 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 19,,,,, 2,,,,, 193 bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden nach 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II 1 aus Verwaltung und Betrieb zusammen (Hauptgruppe 1) 21,,,,, , , 3.456, 3.48, 3.468, Sonstige Finanzeinnahmen 2 Zinseinnahmen 23 2,2 1,1 1,1 1,1 1,1 23 Schuldendiensthilfen 24,,,,, 26

30 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 217 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr ,22,24-28 Übrige Finanzeinnahmen 25 24,5 39, 3,5 31,7 33,8 2 Sonstige Finanzeinnahmen zusammen (Hauptgr. 2) 26 26,7 31,1 31,6 32,8 34,9-2 des Verwaltungshaushalts zusammen (Hauptgruppe -2) , , , ,8 3.52,9 des Vermögenshaushalts 3 Zuführungen vom Verwaltungshaushalt 28,, 1,4 1,5 1,6 31 Entnahmen aus Rücklagen 29 18,8 33,2 23,6 24,7 26,8 32,33,34 Rückflüsse von Darlehen und von Kapitaleinlagen, aus d. Veräußerung von Beteiligungen u. von Sachen des Anlagevermögens 3,,,,, 35 Beiträge und ähnliche Entgelte 31,,,,, 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 32,,,,, 36 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 33,,,,, 361 vom Land 34,,,,, 362,363 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, und Zweckverbänden 35,,,,, von sonstigen Bereichen 36,,,,, 37 aus Krediten und inneren Darlehen 37,,,,, 37 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 38,,,,, 371 vom Land 39,,,,, 372,373 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, von Zweckverbänden 4,,,,, 374,377,378 vom sonstigen Bereichen Kreditmarkt 41,,,,, 27

31 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 217 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr Inneres Darlehen 42,,,,, 3 des Vermögenshaushalts zusammen (Hauptgruppe 3) 43 18,8 33,2 25, 26,2 28,3-3 Summe der (Hauptgruppen -3) , , , , ,3 des Verwaltungshaushalts 4-47 Personalausgaben (Hauptgruppe 4) 45 1,5 1,5,8,8,8 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-66 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand (ohne Gruppen 67 u. 68) Erstattungen von des Verwaltungshaushalts , , , , , ,9 118,5 12,6 122,6 124,6 679 Innere Verrechnungen 48,,,,, 68 Kalkulatorische Kosten 49,7,8,9 1, 1,1 69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 5,,,,, 691 bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende 692 bei Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden 51,,,,, 52,,,,, 693 bei einmaligen Leistungen an Arbeitsuchende 53,,,,, 694 beim Arbeitslosengeld II nach 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 695 bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden nach 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II 54,,,,, 55,,,,, 28

32 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 217 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr /6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand zusammen (Hauptgruppe 5/6) , 3.44, ,1 3.51,3 3.5,3 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht Investitionen) 71,72 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen 57,,,,, 71,72 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 58,,,,, 711,721 an Land 59,,,,, 712,713,722, an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände und dgl ,,,,, 714,715, , an sonstige Bereiche 61,,,,, Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt Leistungen der Sozialhilfe u. ä. 62,,,,, 791,792 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 63,,,,, 7 Hauptgruppe 7 insgesamt 64,,,,, Sonstige Finanzausgaben 8 Zinsausgaben 65,2,3,3,3,3 81 Gewerbesteuerumlage 66,,,,, 82,83 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen 67,,,,, 84,85 Weitere Finanzausgaben, Deckungsreserve 68 54,2 55,,,, 29

33 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 217 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr Zuführungen zum Vermögenshaushalt 69,, 1,4 1,5 1,6 8 Sonstige Finanzausgaben zusammen (Hauptgruppe 8) 7 54,4 55,3 1,7 1,8 1,9 4-8 des Verwaltungshaushalts zusammen (Hauptgruppen 4-8) , , , ,8 3.52,9 des Vermögenshaushalts 92,98 Gewährung von Darlehen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 72,,,,, 92,98 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 73,,,,, 921,981 an Land 74,,,,, 922,982,923,983 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände u. dgl. 75,,,,, , an sonstige Bereiche 76,,,,, 93 Vermögenserwerb 77 1, 1, 1, 1, 1, 93 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen 78,,,,, 932 Erwerb von Grundstücken 79,,,,, 935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 8 1, 1, 1, 1, 1, 94,95,96 Baumaßnahmen 81,,,,, 92,93,94 Investitionen und Investitionsförderungs- 95,96,98 maßnahmen (zusammen) 82 1, 1, 1, 1, 1, 9 Zuführungen zum Verwaltungshaushalt 83 17,8 32,2 23,6 24,7 26,8 91 Zuführungen an Rücklagen 84,,,4,5,6 3

34 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 217 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen 85,,,,, 97 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 86,,,,, 971 an Land 87,,,,, 972,973 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände u. dgl. 88,,,,, an sonstige öffentliche Bereiche 89,,,,, 979 Rückzahlung von inneren Darlehen 9,,,,, 992 Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträgen) 91,,,,, 99,991,997 Übrige des Vermögenshaushalts 92,,,,, 9,91,97,99 Sonstige des Vermögenshaushaltszusammen 93 17,8 32,2 24, 25,2 27,3 9 des Vermögenshaushalts zusammen (Hauptgruppe 9) 94 18,8 33,2 25, 26,2 28,3 4-9 Summe der (Hauptgruppen 4-9) , , , , ,3 31

35 ZV TKB Thüringen 7. Investitionsprogramm 217 Bezeichnung bereitgestellt bisher 216 T 217 T 218 T 219 T 22 T 221 und folgende Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 722 Tierkörperbeseitigung Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Gesamtbedarf, 1, 1, 1, 1, 1,,,, 1, 1, 1, 1, 1,,, Abschluss Einzelplan 7 Überschuss / Zuschussbedarf 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft,,,, 1, -1, 91.3 Zuführungen vom Verwaltungshaushalt,,, 1,4 1,5 1,6,, Entnahme aus der allgemeinen Rücklage, 14,3 14,7,,,,, Entnahme aus Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage), 1, -1,, 1, -1,, 4,5 288,5 23,6 24,7 26,8,,, 18,8 33,2 25, 26,2 28,3,, 91.9 Zuführung zum Verwaltungshaushalt, 13,3 13,7,,,,, Zuführung zum Verwaltungshaushalt aus Sonderrücklagen (Gebührenausgleichsrücklagen), 4,5 288,5 23,6 24,7 26,8,, Zuführung an allgemeine Rücklage,,,,4,5,6,,, 17,8 32,2 24, 25,2 27,3,,, 1, -1,, 1, -1,,,,,,, Abschluss Einzelplan 9, 18,8 33,2 25, 26,2 28,3,,, 17,8 32,2 24, 25,2 27,3,, Überschuss / Zuschussbedarf, 1, 1, 1, 1, 1,,, 32

36 ZV TKB Thüringen 7. Investitionsprogramm 217 Bezeichnung bereitgestellt bisher 216 T 217 T 218 T 219 T 22 T 221 und folgende Gesamtbedarf Abschluss Gesamt, 18,8 33,2 25, 26,2 28,3,,, 18,8 33,2 25, 26,2 28,3,, Überschuss / Zuschussbedarf,,,,,,,, 33

37 ZV TKB Thüringen 8. Deckungsvermerke und Zweckbindung von 217 Deckungskreis: 722 Typ: unechte Deckung Soll Mehreinnahmen für Mehrausgaben von TBA Entgelten Summe Summe Deckungskreis: 725 Typ: unechte Deckung Soll Erstattung Umsatzsteuer Summe 55. Summe 55. Deckungskreis: 728 Typ: echte gegenseitige Deckung Erstattungen Summe Deckungskreis: 729 Typ: echte gegenseitige Deckung Postversand und Post- und Fernmeldegebühren Summe 8. Deckungskreis: 726 Typ: echte und unechte Deckung Soll Vollstreckungskosten, Schadensfälle Summe 6. Summe 17.5 Deckungskreis: 727 Typ: unechte Deckung Soll Zinseinnahmen, -ausgaben Summe 5 Summe 3 34

38 11. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen in T Art Stand zu Beginn des Vorjahres Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 1. Allgemeine Rücklage 131,6 117,3 2. Sonderrücklagen 2.1 Gebührenausgleichsrücklage 581, 576,5 Summe 2 712,6 693,8 Nachrichtlich des Verwaltungshaushaltes der letzten 3 Jahre (in 1. ) (Rechnungsergebnis) (Rechnungsergebnis) (Haushaltsansatz) Durchschnitt der letzten 3 Jahre 2.75 hiervon zwei von Hundert 54,1 35