Die Plangenehmigung im Wasserrecht

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Renate Lehmann
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1 Die Plangenehmigung im Wasserrecht Voraussetzungen und Rechtswirkungen der Plangenehmigung nach dem Wasserhaushaltsund Wasserstraßengesetz Von Dr. jur. Christoph Müllmann ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Seite Einführung 1 1. Teil: Voraussetzungen für die Durchführung eines 8 Plangenehmigungsverfahrens 1 Vorhaben, die grundsätzlich einer Planfeststellung bedürfen 8 I. Ausbau eines Gewässers 8 1. Gewässer 8 a) Nutzung eines Wasserlaufs als Teil der Kanalisation 10 b) Freilegung von Grundwasser bei der Sand- oder Kiesgewinnung Ausbau Deich- und Dammbauten 16 II. Ausbau, Neubau und Beseitigung einer Bundeswasserstraße Bundeswasserstraße Ausbau, Neubau oder Beseitigung 17 VII

3 2 Gegenüberstellung Planfeststellung - Plangenehmigung 21 I. Verfahrensablauf Planaufstellung 22 a) Scoping-Verfahren 22 b) Einreichung der Planunterlagen Anhörungsverfahren 26 a) Behördenbeteiligung 26 b) Planauslegung 29 c) Erhebung von Einwendungen und Erörterungstermin 31 II. Rechtswirkungen Genehmigungswirkung Konzentrationswirkung 34 a) Planfeststellung 34 b) Plangenehmigung 37 aa) Gesetzliche Regelungen über die Konzentrationswirkung der 37 Plangenehmigung bb) Konzentrationswirkung der Plangenehmigung ohne ausdrückliche 39 gesetzliche Regelung? 3. Gestaltungs- und Ausschlußwirkung 42 III. Zwischenergebnis 43 VIII

4 3 Wahl eines Plangenehmigungsverfahrens an Stelle eines 45 Planfeststellungsverfahrens I. Mit Einwendungen nicht zu rechnen Einwendungen 45 a) Inhalt der Einwendungen 46 b) Person des Einwendenden 47 aa) Private 47 bb) Behörden und Gebietskörperschaften 47 cc) Anerkannte Naturschutzverbände 50 c) Erfolgsaussichten der Einwendung 51 aa) Unzulässige Einwendungen 51 bb) Unbegründete Einwendungen 53 cc) Problemfälle 54 (1) Vertragliche Vereinbarungen mit allen Betroffenen 54 (2) Einwendungen eines Verbandsmitgliedes gegen Vorhaben 56 des Zweckverbandes 2. Prognose der Behörde 59 II- Vorhaben, bei denen die Plangenehmigung durch andere Zulassungs- 62 entscheidungen ersetzt wird HI. Ermessen 64 IV. Zuständige Behörde für die Verfahrenswahl 67 IX

5 V. Subjektive Rechte hinsichtlich der Verfahrenswahl Subjektive Rechte des Antragstellers Subjektive Rechte Dritter 73 a) Von dem Vorhaben Betroffene 74 b) Anerkannte Naturschutzverbände Teil: UVP im Plangenehmigungsverfahren 83 4 Plangenehmigungsverfahren, die von der UVP-Richtlinie 87 erfaßt werden I. Vorhaben nach Art. 4 Abs. 1 i.v.m. Anhang I der UVP-Richtlinie 87 II. Vorhaben nach Art. 4 Abs. 2 i.v.m. Anhang II der UVP-Richtlinie Wasserrechtliche Plangenehmigungsverfahren, die von Anhang II 89 der UVP-Richtlinie erfaßt werden 2. Entscheidungsspielraum der Bundesrepublik Deutschland 92 5 Auswirkungen der UVP-Richtlinie auf von ihr erfaßte 97 Plangenehmigungsverfahren I. Unmittelbare Wirkung der UVP-Richtlinie Ablauf der Frist zur Umsetzung der UVP-Richtlinie Inhaltliche Unbedingtheit und hinreichende Genauigkeit der 99 UVP-Richtlinie X

6 3. Unmittelbare Wirkung trotz Doppelwirkung der UVP-Richtlinie? Subjektive Rechte möglicher Betroffener aus der UVP-Richtlinie 106 II. Richtlinienkonforme Auslegung der Plangenehmigungsvorschriften Teil: Erteilung der Plangenehmigung und nachträgliche 114 Einwendungen 6 Erteilung der Plangenehmigung 115 I. Planrechtfertigung Planrechtfertigung in der Planfeststellung Planrechtfertigung in der Plangenehmigung 119 II. Planungsleitsätze und Abwägung Wohl der Allgemeinheit Rechte Dritter Nachträgliche Einwendungen 130 I. Einwendungen während des Plangenehmigungsverfahrens Einwendungen, mit denen die Behörde bei Einleitung des Verfahrens 130 rechnen mußte 2. Einwendungen, die bei Einleitung des Verfahrens nicht erkennbar 131 waren XI

7 II. Einwendungen nach Erteilung der Plangenehmigung Nachträgliche Auflagen aufgrund spezieller gesetzlicher Ermächtigung Auflagenvorbehalt Teilweise oder vollständige Aufhebung der Plangenehmigung 139 a) Anwendbarkeit der 48 ff VwVfG 139 b) Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der Plangenehmigung 142 c) Widerruf der Plangenehmigung 143 aa) Nachträgliche Änderung von Tatsachen 143 bb) Schwere Nachteile für das Gemeinwohl 145 cc) Widerrufsvorbehalt 146 d) Rücknahme der Plangenehmigung 147 e) Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren 149 Zusammenfassung 151 Anhang: Dokumentation und Bewertung einzelner 162 Plangenehmigungsverfahren im Wasserrecht Fall 1: Plangenehmigung für den Bau einer Uferpromenade an der Erft 163 in der Stadt G. (NRW) Fall 2: Plangenehmigung für den Umbau eines Zechenhafens am 167 Datteln-Hamm-Kanal in der Stadt H. (NRW) XII

8 Fall 3: Plangenehmigung für den Anschluß eines neu zu errichtenden 171 Jachthafens an die Ems in H. (Niedersachsen) Fall 4: Nachträgliche Auflagen zu einer Plangenehmigung für eine 176 Naßauskiesung in der Stadt K. (NRW) Literaturverzeichnis 181 Sachregister 204 XIII

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Inhaltsverzeichnis 7

Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 11 I. Einleitung 17 II. Begriffe und Grundlagen 19 1. Kies und Sand; Methoden der marinen Kies-und Sandgewinnung 19 a) Definition von Kies und Sand 19 b) Beschreibung der Abbaumethoden