FREMDSTOFFE IM GRÜNGUT HANDLUNGSSPIELRAUM DER GEMEINDEN. Biomasse Suisse Herbstanlass, 13. Dezember

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1 FREMDSTOFFE IM GRÜNGUT HANDLUNGSSPIELRAUM DER GEMEINDEN 1

2 Themen Auftrag der Gemeinden Ø Bundesrecht / Abfallverordnung, VVEA Ø Kanton Bern / Sachplan Abfall Abfuhr-Logistik / Grundlagen Ø Auszug aus dem Abfallreglement Gemeinde Ostermundigen Unkorrekte Bereitstellung von Siedlungsabfall Ø Exkurs Repressionen Siedlungsabfall Ø Auszug aus der Ordnungsbussenverordnung KOBV/ Kanton Bern Repression Siedlungsabfall / Handlungsspielraum Information / Prävention 2

3 Auftrag der Gemeinden Bundesrecht / Abfallverordnung, VVEA Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen Art. 13 Siedlungsabfälle und Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung Die Kantone sorgen dafür, dass verwertbare Anteile von Siedlungsabfällen wie Glas, Papier, Karton, Metalle, Grünabfälle und Textilien so weit wie möglich getrennt gesammelt und stofflich verwertet werden. Art. 14 Biogene Abfälle Biogene Abfälle sind rein stofflich oder durch Vergären zu verwerten, sofern: a. sie sich aufgrund ihrer Eigenschaften, insbesondere ihrer Nährstoff- und Schadstoffgehalte, dafür eignen; b. sie separat gesammelt wurden; und c. die Verwertung nicht durch andere Vorschriften des Bundesrechts untersagt ist. 3

4 Auftrag der Gemeinden Kanton Bern / Sachplan Abfall Biogene Abfälle sollen nicht zusammen mit dem Kehricht entsorgt, sondern separat gesammelt und so weit möglich verwertet werden. Dies darf aber nicht dazu führen, dass sich die Fremdstoffe in diesen Abfällen bzw. in den damit produzierten Recyclingdüngern erhöhen. Die künftige Herausforderung wird dabei sein, die Menge der separat gesammelten biogenen Abfälle nur so weit zu erhöhen, dass die Qualität des damit produzierten Recyclingdüngers nicht durch Fremdstoffe verschlechtert wird. Darüber hinaus muss die Sammlung und die Behandlung wirtschaftlich tragbar sein. 4

5 Abfuhr-Logistik / Grundlagen Auszug aus dem Abfallreglement Gemeinde Ostermundigen Art. 7 1 Grundsätzlich ist der Bereitstellungsort für alle abzuführenden Abfälle so zu wählen, dass die Abnahme nicht erschwert wird und eine rationelle Abfuhr gewährleistet ist. 2 Die Bereitstellung der abzuführenden Abfälle hat möglichst auf privatem Grund unmittelbar am Strassen- bzw. Trottoirrand vom 08. zu September erfolgen. Für 2005 Ordnung und Sauberkeit auf den Abstellplätzen sind die jeweiligen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verantwortlich. 3 Der Verkehr auf Strassen, Plätzen, Trottoirs und Hauszugängen darf nicht behindert werden. 4 Die Fachstelle bestimmt die Art und den Standort der Bereitstellung in Überbauungsordnungen, Teilrevision bei der vom Planung 10. von November Neu- und Umbauten 2016 oder mittels Einzelverfügung. 5 Nicht vorschriftsgemäss bereitgestellter Kehricht wird nicht abgeführt, oder kann nach entsprechender Ankündigung oder Kennzeichnung unter Kostenfolge abgeführt werden. 6 Alle abzuführenden Abfälle, ausgenommen in Containern, dürfen frühestens am Vorabend des Abfuhrtages ab Uhr bereitgestellt werden. Offene Gebinde sind nach ihrer Entleerung raschmöglichst zu entfernen. 7 Verantwortlich für die vorschriftsgemässe Bereitstellung des Kehrichts in ihrem Einflussbereich sind die jeweiligen Eigentümerinnen/Eigentümer, Pächterinnen/Pächter oder Mieterinnen/Mieter einer Liegenschaft, Wohnung oder gewerblichen Lokalität. 5

6 Abfuhr-Logistik / Grundlagen Auszug aus dem Abfallreglement Gemeinde Ostermundigen Art Der Hauskehricht ist in fest verschnürten, offiziell zugelassenen Kehrichtsäcken zu höchstens 18 kg Gewicht bereitzustellen. vom 08. September Bei Gebäuden oder zusammengehörenden Gebäudegruppen mit mehr als vier Wohnungen, bei Industrie-, Gewerbe- und Bürobauten kann die Fachstelle Container vorschreiben. In den Containern darf Teilrevision nur Hauskehricht vom in den 10. offiziellen November Kehrichtsäcken 2016 bereitgestellt werden. Vorbehalten bleiben besondere Anweisungen oder Verträge der Gemeindeverwaltung, insbesondere mit Gewerbe- und Industriebetrieben. 3 Für Grüngut sind die offiziell zugelassenen Rollcontainer zu verwenden. 6

7 Abfuhr-Logistik / Grundlagen Abfuhrplan und Weisungen Abfuhr wöchentlich von Grüngut/Speisereste Ø Montag für Einwohner Grüngut-/Speisereste-Abfuhr nur in Containern Ø Keine anderen Gebinde erlaubt Grüngut-Container Ø Containermodelle Anzahl Grüngut-Container 896 Stk. Ø Registrierung (nummerierte Marken / Chip) Ø Kippschlösser (Hausschlüssel) 7

8 Abfuhr-Logistik / Grundlagen ohne Kippschlösser mit Kippschlösser Kontrolle des Inhalts möglich nicht Ø nur oberste Abfallschicht Kontrolle des Inhalts generell nicht möglich Ø oder Montage von Foto-/Film- Kamera an Kehrichtwagen Ø nur oberste/unterste Abfallschicht Blockierung des Kippschlosses Erkenntnis Störstoffe im Grüngut sind meist erst bei der Leerung in den Kehrichtwagen sichtbar. Das Logistik-Team weiss meist, bei welchen Liegenschaften Störstoffe im Grüngut auftreten. Störstoffe durch Laufkundschaft Ø nicht möglich Inhalt kann zugeordnet werden Ø Container-Inhaber Ø Global den Mietern einer Liegenschaft 8

9 Unkorrekte Bereitstellung von Siedlungsabfall Generell bieten bei Mehrfamilien-Liegenschaften und Überbauungen nur geschlossene Containerplätze ein sauberes Ortsbild und beugen Störstoffen im Grüngut vor! 9

10 Unkorrekte Bereitstellung von Siedlungsabfall Exkurs Repressionen Siedlungsabfall Direkter Abfallinhaber Bussenverfügung an Abfallinhaber Entsorgungsaufwand an Abfallinhaber Bereitstellung ohne offizielle Gebührensäcke oder Gebührenmarken Wilde Deponien ausserhalb der Bereitstellungsplätze Zeitlich unkorrekte Bereitstellung (Vorabend vor Uhr) Liegenschaftseigentümer Entsorgungsgebühren an Liegenschaftseigentümer (Grobgutmarken/Containerleerungen) Abfalldeponie ausserhalb des Containers Störstoffe im Abfallcontainer 10

11 Unkorrekte Bereitstellung von Siedlungsabfall Auszug aus der Ordnungsbussenverordnung KOBV / Kanton Bern vom 18. September 2002, Änderungen per 1. August 2018 Art. A1-1 Abs. 5 E Abfallbewirtschaftung CHF 13 Hinauswerfen von Gegenständen aus dem Fahrzeug (Art. 60 Abs. 6 der eidgenössischen Verkehrsregelverordnung vom13. November 1962 [VRV]1) vom 08. September Zurücklassen, Wegwerfen oder Ablagern folgender Kleinabfälle ausserhalb von Abfallanlagen oder Sammelstellen (Art. 37 Abs. 1 Bst. a des Gesetzes vom 18. Juni 2003 über die Abfälle, Abfallgesetz [AbfG]2, Art. 10 und 15 Hundegesetz): 14.1 Hundekot 150 Teilrevision vom 10. November Inhalt eines Aschenbechers Einzelne Kleinabfälle wie Dosen, Flaschen, Papier, Verpackungen, Zigarettenstummel, Kaugummi, Essensreste 14.4 Kleinabfälle wie Dosen, Flaschen, Papier, Verpackungen, Zigarettenstummel, Kaugummi, Essensreste bis zu einer Menge von fünf Litern 14.5 Siedlungsabfälle aller Art in folgenden Mengen: a ab fünf bis 17 Liter b ab 17 bis 35 Liter c ab 35 bis 60 Liter d ab 60 bis 110 Liter

12 Repression Siedlungsabfall / Handlungsspielraum Prozess Störstoffe im Grüngut-Container Kontrolle der Grüngut-Container Kennzeichnung der Grüngut-Container mit Störstoffen Ø Kein Abtransport Kontakt mit Verwaltung / Eigentümer Ø Information durch Verwaltung an Mieter Nächste Grüngut-Abfuhr Ø Vorherige Entfernung der Störstoffe durch den Container-Inhaber Nächste Kehrichtabfuhr Ø Abtransport gebührenpflichtig mit Kehricht-Abfuhr Container-Einzelleerung (Marken) Ø Mögliche Kostenverrechnung auf Miet-Nebenkosten 12

13 Repression Siedlungsabfall / Handlungsspielraum Kennzeichnung / Hilfsmittel 13

14 Repression Siedlungsabfall / Handlungsspielraum Erkenntnis Störstoffe im Grüngut sind meist erst bei der Leerung in den Kehrichtwagen sichtbar. Das Logistik-Team weiss meist, bei welchen Liegenschaften Störstoffe im Grüngut auftreten. Information als Prävention 14

15 Information / Prävention 15

16 Information / Prävention Fallbeispiele / gut gemeint ist nicht immer richtig Abfälle aus Garten und Küche Kompostierbares Geschirr 16

17 Information / Prävention Fallbeispiele Mama Papa Luc Stephanie Hase Katze Nicht alles, was machbar ist, führt zum Erfolg! 17

18 Nur klare Informationen für alle Altersgruppen führt zum Erfolg! Danke, dass Sie Ihre Abfälle umweltgerecht entsorgen! 18