Amtsblatt. der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue

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1 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue mit öffentlichen Bekanntmachungen der Mitgliedsgemeinden entsprechend der Thüringer Bekanntmachungsverordnung ThürBekVO in der zur Zeit gültigen Fassung. Mitgliedsgemeinden sind: Breitenworbis Jahrgang 11 Buhla Gernrode Freitag, den September 2017 Haynrode Kirchworbis Nummer 17

2 Amtsblatt der VG Eichsfeld-Wipperaue Nr. 17/2017 Sprechzeiten, wichtige Rufnummern, Bereitschaftsdienste Sprechzeiten: Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Nächster Erscheinungstermin Freitag, den 1 September 2017 Nächster Redaktionsschluss Mittwoch, den September 2017 Annahmeschluss der Beiträge für den nichtamtlichen Teil im Hauptamt der Verwaltungsgemeinschaft: Dienstag, den September 2017, bis 18:00 Uhr Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue Der Gemeinschaftsvorsitzende Dirk Böning Weststraße Breitenworbis Telefonzentrale:... (036074) 77-0 Telefax:... (036074) Einwohnermeldeamt:... (036074) Standesamt:... (036074) / Uhr und Uhr Uhr und Uhr keine Sprechzeit Uhr und Uhr Uhr Nach telefonischer Vereinbarung auch außerhalb der Sprechzeiten. Sprechstunden der ehrenamtlichen in den Mitgliedsgemeinden: Gemeinde Breitenworbis mit Ortsteil Bernterode Cornelius Fütterer: Dienstag... 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Ortsteil Bernterode jeden Dienstag im Monat...16:00 Uhr - 17:00 Uhr Gemeindeamt Schulberg 1 Gemeinde Buhla, Rüdiger Wetterau: Donnerstag...16:00 Uhr - 18:00 Uhr Ortsteilbürgermeister Ascherode Wolfgang Reimann Donnerstag...16:30 Uhr - 17:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Ascherode Gemeinde Gernrode, Gerhard Hellrung: Dienstag...16:00 Uhr - 18:00 Uhr Freitag...14:30 Uhr - 15:30 Uhr Gemeinde Haynrode, Andreas Heiroth: Montag... 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Gemeinde Kirchworbis, Wolfgang Benisch: Dienstag...16:00 Uhr - 18:00 Uhr Geschäftsstelle der gemeinsamen Schiedsstelle der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaften Eichsfeld-Wipperaue Breitenworbis und Eichsfelder Kessel Niederorschel: Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue Weststraße 2, Breitenworbis Ansprechpartnerin Frau Rudat,... Tel /77113 Informationen erhalten Sie im Bedarfsfall auch über die Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel, Bergstraße 51, Niederorschel, Ansprechpartnerin Frau Grimm,... Tel / Polizeiinspektion Eichsfeld Kontaktbereichsbeamter der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue Weststr. 2, Breitenworbis Zimmer Nr. 101, Erdgeschoss Herr PHM Mario Rojahn, Tel.: Sprechzeiten: Dienstag Uhr Donnerstag Uhr Jugendtreffs der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue Die neuen Öffnungszeiten sind erarbeitet. Ascherode Donnerstag Uhr Bernterode Dienstag Uhr Freitag Uhr Breitenworbis Montag Uhr Freitag Uhr Buhla Donnerstag Uhr Haynrode Montag Uhr Mittwoch Uhr Rettungsleitstelle des Landkreises 03606/ und 03606/19222 Notruf 112 Wasser- und Abwasserzweckverband Eichsfelder Kessel Breitenworbiser Straße 1, Niederorschel Kontakt: Telefon: (036076) service@waz-ek.de Fax: (036076)56932 Internet: Öffentliche Geschäftszeiten: Montag Uhr Dienstag u. Freitag Uhr Donnerstag Uhr und Uhr Bereitschaftsdienst: außerhalb der Geschäftszeiten in dringenden Fällen: (036076) bei Verhinderung Rettungsleitstelle Landkreis Eichsfeld: (03606) Ihr Wasserver- und Abwasserentsorger Annahmestelle für Bioabfälle Gemeinde Breitenworbis OT Bernterode Hellberg Öffnungszeiten: Freitag Uhr Samstag Uhr Die Annahmezeiten der Kleinanliefererstation Beinrode (Mo. - Fr.: 7 bis 18 Uhr, Sa.: 7 bis 14 Uhr) und des Betriebshofs der EW Entsorgung in Dingelstädt (Mo. - Fr.: 7 bis 18 Uhr; Sa.: 10 bis 15 Uhr) bleiben unverändert. Impressum Amtsblatt der VG Eichsfeld-Wipperaue Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue Sitz: Breitenworbis, Weststraße 2, Tel /770, Fax /77200, poststelle@eichsfeld-wipperaue.de, Internet: Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, In den Folgen 43, Langewiesen, Tel / , Fax / , info@wittich-langewiesen.de, Verantwortlich für amtlichen und nichtamtlichen Teil: Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue Ansprechpartnerin: Frau Rudat, Tel.: /77113, rudat@eichsfeld-wipperaue.de Verantwortlich für den Anzeigenteil: David Galandt Erreichbar unter der Anschrift des Verlages. Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die z.zt. gültige Anzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue Farbwiedergabe keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung. Verlagsleiter: Mirko Reise Erscheinungsweise und Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt erscheint in der Regel 14tägig und wird kostenlos an die Haushalte der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue in den Mitgliedsgemeinden Bernterode, Breitenworbis, Buhla m. OT Ascherode, Gernrode, Haynrode und Kirchworbis verteilt. Im Bedarfsfall können Einzelstücke zum Preis von 2,50 (inkl. Porto und 7% MWSt.) beim Verlag (s. o.) bestellt und bezogen werden.

3 Amtsblatt der VG Eichsfeld-Wipperaue Nr. 17/2017 Amtlicher Teil Die Gemeinde ist in folgende 2 Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk Abgrenzung des Wahlbezirks Lage des Wahlraums (Straße, Hausnummer, Zimmer) 01 Breitenworbis Halle-Kasseler-Straße 10, Gemeindesaal 02 Bernterode Schulberg 1, Turnhalle des Briefwahlergebnisses um Uhr in Breitenworbis, Weststraße 2, Verwaltungsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue persönlich ausüben ( 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar ( 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Breitenworbis, den 3 August 2017 Cornelius Fütterer Die Gemeinde ist in folgende 2 Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk Abgrenzung des Wahlbezirks Lage des Wahlraums (Straße, Hausnummer, Zimmer) 01 Buhla Karl-Marx-Straße 8, Gemeindeamt 02 Ascherode Dorfstraße 1, Dorfgemeinschaftshaus des Briefwahlergebnisses um Uhr in Breitenworbis, Weststraße 2, Verwaltungsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue

4 Amtsblatt der VG Eichsfeld-Wipperaue Nr. 17/2017 persönlich ausüben ( 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar ( 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Buhla, den 3 August 2017 Rüdiger Wetterau Bekanntmachung Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Buhla für das Haushaltsjahr 2017 Amtliche Bekanntmachung Gemäß 12 der Hauptsatzung gibt die Gemeinde Buhla die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Buhla für das Haushaltsjahr 2017 bekannt. Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften die nicht die Bestätigung durch die Kommunalaufsicht, die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich ( 21 ThürKO). Beschluss- und Bestätigungsvermerk Mit Beschluss vom , Beschluss Nr /2017, hat der Gemeinderat der Gemeinde Buhla die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Die Nachtragshaushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Der Kommunalaufsicht des Landkreises Eichsfeld wurde die Nachtragshaushaltssatzung am vorgelegt. Mit Schreiben vom hat die Kommunalaufsicht die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 bestätigt und die vorzeitige Bekanntmachung nach 21 Abs. 3 Satz 3 ThürKO ausdrücklich zugelassen. Auslegungshinweis Die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 liegt in der Zeit vom bis zum zu den bekannten Öffnungszeiten bei der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue, Kämmerei, in Breitenworbis, Weststraße 2, aus. Bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres kann die Nachtragssatzung mit Nachtragsplan und Anlagen bei der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue zu den bekannten Öffnungszeiten eingesehen werden. Nachtragshaushaltssatzung und Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Buhla für das Haushaltsjahr 2017 Nachtragshaushaltssatzung Auf Grund des 60 ThürKO i.v. m. 34 ThürGemHV in den z. Z. gültigen Fassungen erlässt die Gemeinde Buhla folgende Nachtragshaushaltssatzung: 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden erhöht vermin- und damit der dert Gesamtbetrag des (+) (-) Haushaltsplanes um um einschließlich der Nachträge gegenüber nunmehr bisher festgesetzt auf a) im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben b) im Vermögenshaushalt die Einnahmen die Ausgaben Diese Nachtragssatzung tritt mit dem Januar 2017 in Kraft. Buhla, den 17. August 2017 Rüdiger Wetterau (Siegel) Die Gemeinde bildet einen Wahlbezirk. Der Wahlraum wird in Gernrode, Bahnhofstraße Gernrode 5 a; Mehrzweckraum eingerichtet. des Briefwahlergebnisses um Uhr in Breitenworbis, Weststraße 2, Verwaltungsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue

5 Amtsblatt der VG Eichsfeld-Wipperaue Nr. 17/2017 persönlich ausüben ( 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar ( 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Gernrode, den 3 August 2017 Gerhard Hellrung Die Gemeinde) bildet einen Wahlbezirk. Der Wahlraum wird in Haynrode, Salzborn 9, Salzbornhalle eingerichtet. des Briefwahlergebnisses um Uhr in Breitenworbis, Weststraße 2, Verwaltungsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue

6 Amtsblatt der VG Eichsfeld-Wipperaue Nr. 17/2017 persönlich ausüben ( 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar ( 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Haynrode, den 3 August 2017 Andreas Heiroth Die Gemeinde bildet einen Wahlbezirk. Der Wahlraum wird in Kirchworbis, Hauptstraße 68, Foyer des Gemeindesaales eingerichtet. des Briefwahlergebnisses um Uhr in Breitenworbis, Weststraße 2, Verwaltungsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Wipperaue persönlich ausüben ( 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar ( 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Kirchworbis, den 3 August 2017 Wolfgang Benisch

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