Einladung. zur. in der Steinhalle des Landesmuseums. Elektronische Aktenmappe für die 59. Sitzung Beratungszeit in Minuten

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1 17. Wahlperiode Stand: 22. Juni 2018, Uhr PLENUM Einladung 59. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 20. Juni 2018, Uhr, 60. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 21. Juni 2018, Uhr, 61. Plenarsitzung am Freitag, dem 22. Juni 2018, Uhr, zur in der Steinhalle des Landesmuseums. Hinweis zur Beratungszeit: Die die Regierung nicht stützenden Fraktionen erhalten jeweils eine Zusatzredezeit, die sich von der Grundredezeit ableitet und die ihrem Stärkeverhältnis nach dem d'hondt'schen Höchstzahlverfahren entspricht ( 30 Abs. 1 Satz 3 i.v.m. Anlage 7 GOLT). Landesregierung (Empfehlung) wie Fraktionen Tagesordnung: 59. Sitzung am Mittwoch, dem 20. Juni 2018, Uhr: Elektronische Aktenmappe für die 59. Sitzung Beratungszeit in Minuten Mitteilungen des Präsidenten Vor Eintritt in die Tagesordnung: Erklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer Aktuelle Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz 105 (15 Min. Hinweis der Landtagsverwaltung: Die jeweils aktuelle Fassung der Einladung findet sich auch auf der Homepage des Landtags. Bitte beachten Sie, dass unter Umständen die Seite neu geladen bzw. der Browser aktualisiert werden muss, um die aktuelle Fassung anzuzeigen. Die jeweils voraussichtlichen Zeiten können dem als Anlage beigefügten Zeitplan entnommen werden.

2 AKTUELLE DEBATTE für die 59. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 20. Juni a) Autokonzerne müssen Dieselfahrzeuge endlich nachrüsten - Gute Lösungen für Pendlerinnen und Pendler und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz auf Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/ b) Susanna F. Politische Konsequenzen auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 17/ c) Kommunalwahl mit 16 verfassungskonform - Teilhabe junger Menschen auch in Rheinland-Pfalz ermöglichen auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/ Wahl eines Mitglieds in den Richterwahlausschuss Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 17/ ohne Aussprache 3. tes Landesgesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/ ZWEITE BERATUNG Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses - Drucksache 17/ ohne Aussprache (Erste Plenarberatung: 57. Sitzung am ; Aussprache) (Ausschussempfehlung: Annahme) SPD CDU AfD FDP BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Zustimmung x x x x x Ablehnung Enthaltung nicht anwesend

3 tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/ ZWEITE BERATUNG Beschlussempfehlung des Innenausschusses - Drucksache 17/ ohne Aussprache (Erste Plenarberatung: 57. Sitzung am ; Aussprache) (Ausschussempfehlung: Annahme) SPD CDU AfD FDP BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Zustimmung x x x x Ablehnung Enthaltung x nicht anwesend 5. Landesgesetz zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, des Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes, des Landesjugendarrestvollzugsgesetzes, des Landesgesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und des Landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/ ERSTE BERATUNG 60. Sitzung am Donnerstag, dem 21. Juni 2018, Uhr: Elektronische Aktenmappe für die 60. Sitzung Mitteilungen des Präsidenten 6. Fragestunde - Drucksache 17/

4 AKTUELLE DEBATTE für die 60. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 21. Juni a) Begleitendes Fahren ab 16 Jahren auf Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 17/ b) Konzeptionslose Landesregierung - Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz gefährdet auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 17/ c) Kritik der Industrie- und Handelskammern am LEAP-Gesetz auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 17/ tes Landesgesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/ ERSTE BERATUNG 9. Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/ ERSTE BERATUNG ohne Aussprache 10. Masterplan Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung - Wirksamkeit Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksachen 17/6046/6453/ Antisemitismus entschlossen bekämpfen *) Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/ *) Dieser Antrag ersetzt den Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 17/ Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksachen 17/5367/5911/6407 -

5 Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 17/ ohne Aussprache 14. Staatsverträge kündigen, Debatte über Strukturreformen einleiten, einem schlanken Heimatfernsehen den Weg ebnen Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 17/ Die Einstellung des bisherigen Verbraucherschutzberichtes für die Konzeption eines neuen Verbraucherschutzberichtes nutzen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 17/ Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 17/ Sitzung am Freitag, dem 22. Juni 2018, Uhr: Elektronische Aktenmappe für die 61. Sitzung Mitteilungen des Präsidenten 17. Fragestunde - Drucksache 17/

6 Rückführungen intensivieren Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 17/ Leistungserosion entgegentreten - Höhere Hürden für Wiederholungsarbeiten Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 17/ Hendrik Hering Präsident des Landtags Die Fraktionssitzungen finden wie folgt statt: SPD-Fraktion: Mittwoch, 20. Juni 2018, Uhr, CDU-Fraktion: Mittwoch, 20. Juni 2018, Uhr, AfD-Fraktion: Mittwoch, 20. Juni 2018, Uhr, FDP-Fraktion: Mittwoch, 20. Juni 2018, Uhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mittwoch, 20. Juni 2018, Uhr.

7 - 7 - Anlage Voraussichtlicher Zeitplan für die 59., 60. und 61. Plenarsitzung am 20., 21. und 22. Juni 2018 Mittwoch, 20. Juni Uhr Mitteilungen des Präsidenten Uhr Erklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer Uhr Aktuelle Debatte: Autokonzerne müssen Dieselfahrzeuge endlich nachrüsten - Gute Lösungen für Pendlerinnen und Pendler und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz; Susanna F. Politische Konsequenzen; Kommunalwahl mit 16 verfassungskonform - Teilhabe junger Menschen auch in Rheinland-Pfalz ermöglichen (TOP 1) Uhr Wahl eines Mitglieds in den Richterwahlausschuss (TOP 2) - ohne Aussprache Uhr ZWEITE BERATUNG - LG zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes (TOP 3) - ohne Aussprache Uhr ZWEITE BERATUNG - LG zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden (TOP 4) - ohne Aussprache Uhr ERSTE BERATUNG - LG zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, des Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes, des Landesjugendarrestvollzugsgesetzes, des Landesgesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und des Landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit (TOP 5) Informationsstand der Landtagsverwaltung bis 16:30 Uhr: IT, OPAL, Pressespiegel und Internet

8 - 8 - Donnerstag, 21. Juni 2018 *) Uhr Mitteilungen des Präsidenten Uhr Fragestunde (TOP 6) Uhr Aktuelle Debatte: Begleitendes Fahren ab 16 Jahren; Konzeptionslose Landesregierung - Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland- Pfalz gefährdet; Kritik der Industrie- und Handelskammern am LEAP- Gesetz (TOP 7) Uhr ERSTE BERATUNG - LG zur Änderung des Landes- Immissionsschutzgesetzes (TOP 8) Uhr ERSTE BERATUNG - LG über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen (TOP 9) - ohne Aussprache Uhr Masterplan Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung - Wirksamkeit (TOP 10) Uhr Antisemitismus entschlossen bekämpfen (TOP 11) Uhr Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen (TOP 12) Uhr Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen (TOP 13) - ohne Aussprache Uhr Staatsverträge kündigen, Debatte über Strukturreformen einleiten, einem schlanken Heimatfernsehen den Weg ebnen (TOP 14)

9 Uhr Die Einstellung des bisherigen Verbraucherschutzberichtes für die Konzeption eines neuen Verbraucherschutzberichtes nutzen (TOP 15) Uhr Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (TOP 16) *) Hinweis: Uhr bzw. im Anschluss an die Plenarsitzung, Parlamentarischer Abend Villa Musica Rheinland-Pfalz, Landesmuseum Mainz Informationsstand der Landtagsverwaltung bis 16:30 Uhr: IT, OPAL, Pressespiegel und Internet

10 Freitag, 22. Juni Uhr Mitteilungen des Präsidenten Uhr Fragestunde *) (TOP 17) Uhr ( Uhr) Rückführungen intensivieren (TOP 18) Uhr ( Uhr) Leistungserosion entgegentreten - Höhere Hürden für Wiederholungsarbeiten (TOP 19) Die Zeiten in der linken Spalte in Klammern sind maßgebend, wenn eine Aussprache zu Mündlichen Anfragen stattfindet. Zeitverschiebungen können sich durch Kurzinterventionen ergeben. *) Eine Aussprache ist zu höchstens fünf Mündlichen Anfragen nur bei dreitägigen Plenarsitzungen und nur am letzten Sitzungstag im Anschluss an die Fragestunde zulässig ( 99 Abs. 1 GOLT). Die Aussprache kann aufgerufene Mündliche Anfragen aus der Fragestunde des letzten Sitzungstags und derjenigen des Vortags erfassen.

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