1.3 Beitragszeiten von Berechtigten nach dem Fremdrentengesetz

Transkript

1 Geleitwort des Herausgebers von Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags e. V. 5 Vorwort von Hans-Peter Jung, Vorsitzender der Kommission SGB VII 7 1. Rentenrechtliche Zeiten Pflichtbeitragszeiten Versicherungspflichtige Beschäftigte Spezielle Fallgestaltung: Verträge zwischen Ehegatten Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers Versicherungspflicht Selbstständiger Selbstständig tätige Lehrer und Erzieher, die regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen [ 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI) Arbeitnehmerähnliche Selbstständige ( 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI) Sonstige Versicherte ( 3 SGB VI) Schwerpunkt Kindererziehungszeiten Voraussetzungen für die Anrechnung von Kindererziehungszeiten Ausgeschlossene Personen Schwerpunkt Pflegepersonen Versicherungspflicht auf Antrag Als Beitragszeiten zu berücksichtigende Zeiten Zeiten in der ehemaligen DDR und im Saarland Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem Beitragszeiten von Berechtigten nach dem Fremdrentengesetz (FRG) Freiwillige Beiträge Beitragsfreiheit Befreiung von der Versicherungspflicht Beitragsgeminderte Zeiten und beitragsfreie Zeiten Berücksichtigungszeiten Anrechnungszeiten Ersatzzeiten Zurechnungszeit Rehabilitation und Teilhabe Persönliche Voraussetzungen

2 2.1.1 Gefahrdung durch eine Krankheit Gefährdung durch eine Behinderung Erwerbsfähigkeit Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Leistungsausschlüsse Leistungsumfang Verfahrensregelungen Leistungen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Übergangsgeld Persönliches Budget Vor Rentenbeginn Renteninformation und Rentenauskunft Die Renteninformation Die Rentenauskunft Die Kontenklärung - der Kontenklärungs- bzw. Vormerkungsbescheid Kontenklärungs- bzw. Vormerkungsbescheid Vormerkungsverfahren und Rentenbescheid Gesonderte Meldung und Hochrechnung Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Überblick Anforderungen an den Versicherungsfall der teilweisen oder vollen Erwerbsminderung Wegen Krankheit oder Behinderung Krankheit Behinderung Feststellungen zur Erwerbsfahigkeit Der Gang der Ermittlungen Sozialmedizinische Begriffe Arbeitsmarktgesichtspunkte Rechtliche Bedingungen Die sog. Katalogfälle" Betriebsunübliche Pausen Häufige Arbeitsunfähigkeitszeiten Wegefähigkeit Wiederherstellung der Wegefähigkeit Volle Erwerbsminderung bei Summierung von Leistungseinschränkungen Prüfungsschritte des BSG Teilweise Erwerbsminderung und Arbeitsmarkt Besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen

3 4.5 Eintritt der Erwerbsminderung Befristete Rente wegen Erwerbsminderung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfahigkeit Anspruchsberechtigte Der Begriff der Berufeunfahigkeit im Überblick Bisherige Berufstätigkeit (Hauptberuf) Lösung von einer qualitativ höherwertigen Tätigkeit Zumutbare Tätigkeiten Das Mehrstufenschema Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion und besonders hoch qualifizierte Facharbeiter Facharbeiter Angelernte Arbeiter Ungelernte Arbeiter Angestelltenberufe Kriterien für die Zuordnung zu den Leitberufen des Mehrstufenschemas Tarifliche Einstufung Berufserfahrimg Sonstige Wertungskriterien Dauer der Berufsausübung Berufsausbildung und Berufsabschlüsse in der ehemaligen DDR Berufsausbildung im Ausland Einstufung versicherungspflichtiger Selbstständiger Verweisungstätigkeiten Sozial zumutbare Verweisungstätigkeiten Verweisungstätigkeit und Restleistungsvermögen Ausgeübte Tätigkeit als Verweisungstätigkeit Rentenabschläge Besondere Renten für Bergleute Rente für Bergleute Rente für Bergleute wegen im Beigbau verminderter Berufsfahigkeit Rente für Bergleute wegen Vollendung des 50. Lebensjahres Hinzuverdienstgrenzen bei Erwerbsminderungsrenten Bei der Rente wegen voller Erwerbsminderung Bei der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung sowie bei teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Bei der Rente für Bergleute Rentenbeginn 85 11

4 Änderungen der Rentenhöhe Rentenende Hinterbliebenenrenten Die kleine Witwen- oder Witwerrente Allgemeines Stichwortartige Zusammenfassung der Voraussetzungen für die kleine Witwen- oder Witwerrente Die große Witwen- oder Witwerrente Versorgungsehe Allgemeines Prüfungsschema des BSG in Stichworten Rentenbeginn Witwen-/Witwerrentenabfindung Geschiedenenwitwen-/-witwerrente Kleine Geschiedenenwitwenrente gemäß 243 Abs. 1 SGB VI ohne Begrenzung auf 24 Monate Große Geschiedenenwitwenrente gemäß 243 Abs. 2 SGB VI Aktuelle Rechtsprechung Unterhaltsanspruch Vertragliche Unterhaltsregelung Unterhaltsverzicht Unterhaltsleistung (bei fehlendem Unterhaltsanspruch) Beispiele für Leistungen mit Unterhaltscharakter Beispiele für Leistungen ohne Unterhaltscharakter Witwen-/Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten Erziehungsrente Waisenrenten Voraussetzungen im Einzelnen Aktuelle Rechtsprechung Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes Zu berücksichtigende Einkünfte Systematik der Einkommensanrechnung Freibeträge Verbleibendes Einkommen EU-Recht Reihenfolge der Anrechnung Anrechenbares Einkommen Erwerbseinkommen ( 18b Abs. 2 SGB IV) Kurzfristiges Erwerbsersatzeinkommen Erwerbsersatzeinkommen als Dauerleistung Berücksichtigung von Einkommensänderungen

5 8. Altersrenten Überblick Regelaltersrente Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Rente mit 63) Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen ( 37, 236a SGB VI) Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit ( 237 SGB VI) Altersrente für Frauen ( 237a SGB VI) Rente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ( 40, 238 SGB VI) Hinzuverdienstgrenzen bei Altersrenten Allgemeines Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen Privilegiertes Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze Antragserfordernis nach vorherigem Überschreiten und teilweiser Rentenentziehung Rentenberechnung Die Rentenformel Der Zugangsfaktor Entgeltpunkte Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet (ehemalige DDR) Allgemeines Voraussetzungen im Einzelnen Entgeltpunkte für die Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem der ehemaligen DDR Entgeltpunkte für nachgewiesene oder glaubhaft gemachte Beitragszeiten nach dem FRG Glaubhaft gemachte Zeiten Qualifikationsgruppen und Wirtschaftsbereiche Deckelung der Gesamtzahl der Entgeltpunkte Grundbewertung und Vergleichsbewertung Persönliche Entgeltpunkte Der Rentenartfaktor Aktueller Rentenwert und Rentenanpassungsformel Anhang: Kleines Lexikon rentenrechtlicher Begriffe 121 Abkürzungs Verzeichnis 133 Stichwortverzeichnis