Inhaltsverzeichnis. Einleitung 29. Erstes Kapitel. Rechtstatsachen 34

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung 29 Erstes Kapitel Rechtstatsachen 34 A. Giroüberweisung 34 I. Handlungen des Kunden 34 II. Handlungen des Kreditinstituts Hausüberweisung Mehrgliedriger Zahlungsverkehr 36 B. Kreditkartenverfahren 37 I. Nahabsatz 38 II. Fernabsatz 39 C. Electronic-cash-System 40 I. Der Autorisierungsvorgang 40 II. Der Abrechnungsvorgang 41 D. GeldKarte-System 42 I. Der Aufladevorgang 43 II Der Zahlungsvorgang 44 III. Der Abrechnungsvorgang 45 E. Dokumentenakkreditiv 46 I. Der Akkreditivauftrag 47 II. Die Akkreditiveröffnung 48 III. Die Akkreditivabwicklung Die Vorlage der Dokumente Die Honorierung 50 IV. Zusammenfassung 50

2 16 Inhalts verzei chnis Zweites Kapitel Vertragsstrukturen 51 A. Das Giroverhältnis zwischen dem Begünstigten und seiner Bank 51 I. Girovertrag Inhalt 52 a) Einrichtung und Führung eines Girokontos 53 (1) Anspruch auf Gutschrift 53 (2) Recht zur Belastungsbuchung 54 (3) Informationspfiichten 54 b) Direktionsrecht Rechtsnatur 55 II. Allgemeine Geschäftsbedingungen Einbeziehung Inhalt 57 a) Rechnungsabschlüsse (Nr. 7) 57 b) Storno- und Berichtigungsbuchungen (Ziff. 8) 58 B. Der Akquisitionsvertrag beim Kreditkartengeschäft 59 I. Kartenakzeptanz 61 II. Erteilung der Zahlungszusage 62 III. Disagio 62 C. Die Vertragsstruktur des electronic-cash-systems 62 I. Die Vereinbarung über ein institutsübergreifendes System zur bargeldlosen Zahlung an automatisierten Kassen (electronic-cash-systein)" II. Das Verhältnis zwischen den Systembetreibern und den angeschlossenen Kreditinstituten (Anschlussvertrag) 63 III. Die Sonderbedingungen für Maestrokarten 64 IV. Der Vertrag über die Zulassung als Netzbetreiber im electronic-cash- System der deutschen Kreditwirtschaft (Netzbetreibervertrag)" 64 V. Der Vertrag zwischen Vertragsunternehmen und Netzbetreiber 65 VI. Die Bedingungen für die Teilnahme am electronic-cash-system der deutschen Kreditwirtschaft (Händlerbedingungen)" Vertrag zwischen Händler und jedem kartenausgebenden Kreditinstitut Eigene Einordnung: Vertrag zwischen Vertragsunternehmen und Kreditwirtschaft 66 a) Regelungsgehalt des Händlerveitrages 67 b) Ziff. 6 Händlerbedingungen als Vertrag zugunsten der Kartenausgeber 68 c) Die deklaratorische Natur von Ziff. 5 Händlerbedingungen 69

3 Inhaltsverzeichnis 17 d) Keine Gefahr eines Einwendungsdurchgriffs 70 e) System Struktur 70 VII. Zusammenfassung 71 D. Die Vertragsstruktur des Systems GeldKarte" 72 I. Die Vereinbarung über das institutsübergreifende System.Geld- Karte'" 72 II. Der Anschlussvertrag 72 III. Die Bedingungen für die Teilnahme am System,GeldKarte"' 73 IV. Zusammenfassung 74 E. Die Vertragsstruktur des Dokumentenakkreditivs 75 Drittes Kapitel Dogmatische Grundlagen 76 A. Bereicherungsrecht 76 I. Der Leistungsbegriff 77 II. Leistungsbeziehungen in Anweisungslagen 78 III. Die Parteien des Bereicherungsausgleichs Bestimmung der Kondiktionsparteien durch die Leistungsbeziehungen Sicherung der Kondiktionsparteien durch das Subsidiaritätsprinzip Die Kondiktionsparteien in Fällen der fehlenden Weisung 81 IV. Zusammenfassung, 83 B. Abstraktion und Kausalität 83 I. Abstrakte und kausale Rechtsgeschäfte Der Abstraktionswille als entscheidendes Abgrenzungskriterium Abgrenzungsschwierigkeiten beim abstrakten Schuldversprechen a) Abgrenzung vom kausalen Schuldanerkenntnis 87 b) Abgrenzung vom Garantievertrag 88 II. Ergebnis 89 Viertes Kapitel Die Rechtsnatur der Zahlungszusage und die Einwendungsproblematik 90 A. Giroüberweisung 90 I. Die Gutschrift als abstraktes Schuldversprechen 90 II. Die Gutschrift als stereotypisierte Garantie 92

4 18 Inhaltsverzeichnis III. Die Gutschrift als einseitig forderungsbegründender Akt 92 IV. Die als-ob-betrachtung" von Kupisch 93 V. Die deklaratorische Natur der Gutschrift 94 VI. Kritische Analyse und eigene Einordnung Die Schwächen der als-ob-betrachtung" von Kupisch Allgemeine Kritik am konsumtiven Charakter der Gutschrift 95 a) Die vermeintlichen Schwächen des Anspruchs auf Gutschrift b) Die tatsächliche Schwäche des Anspruchs auf Gutschrift 97 (1.) Die Endgültigkeit des Anspruchs auf Gutschrift nach neuem Recht 97 (2) Die Einwendungsproblematik 98 (a) Unbeachtlichkeit des Valutaverhältnisses 98 (b) Anspruchserwerb bei bloßen Fehlern im Deckungsverhältnis 99 (aa) Buchmäßige Deckung 101 (bb) Wertmäßige Deckung 102 (cc) Stellungnahme 103 (c) Hinreichender Schutz des Begünstigten bei fehlerhaften Überweisungsverträgen 105 (aa) Keine Entstehung des Anspruchs auf Gutschrift bei der Hausüberweisung 105 (bb) Regelmäßig fehlende Schutzwürdigkeit des Begünstigten 106 (a) Tilgungsbestimmung als entscheidendes Kriterium 107 (ß) Keine Tilgungsbesümmung bei fehlerhaften Überweisungsverträgen 108 (y) Ausnahmefälle 110 (cc) Begründung eines Anspruchs bei Schutzwürdigkeit des Begünstigten 112 (dd) Entstehung des Anspruchs auf Gutschrift bei der Kettenüberweisung 113 (ee) Kondiktionsmöglichkeiten bei der Kettenüberweisung 113 c) Zwischenergebnis Besondere Kritik an den rechtsgeschäftlichen Erklärungsansätzen a) Die konstruktiven Schwächen des abstrakten Schuldversprechens,. 118 (1) Der gesetzlich nicht angelegte Kondiktionsausschluss 118 (2) Der Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip bei fehlerhafter Kettenüberweisung 119 b) Kritik an der Garantielösung 120

5 Inhaltsverzeichnis 19 c) Bedenken gegen die Einordnung als einseitig forderungsbegründender Akt Die Gutschrift als Information des Begünstigten nach 666 BGB Integration in das gesetzliche Regelungsmodell 122 VII. Die Zurückweisung der Gutschrift Das Bedürfnis nach einer Zurückweisung Die Reichweite des Zurückweisungsrechts Die dogmatischen Grundlagen des Zurückweisungsrechts 129 VIII. Ergebnis 131 B. Kreditkartenverfahren 132 I. Der Forderungskauf Argumentation Stellungnahme 135 a) Die Theorie vom Forderungskauf im Lichte des KWG 136 b) Die Auswirkungen des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts 137 c) Die Änderung der Rechtsprechung des BGH und ihre Folgen d) Ergebnis 138 II. Die Zahlungszusage als Garantie Argumentation Stellungnahme 142 III. Die Zahlungszusage als abstraktes Schuldversprechen Argumentation Stellungnahme 146 IV. Die Theorie der angenommenen Anweisung Argumentation Stellungnahme 151 V. Ergebnis; Die Zahlungszusage als kausaler Vertrag sui generis 151 VI. Die Einwendungsproblematik Die Zahlungszusage bei fehlerhaftem Valutaverhältnis 153 a) Rückforderungsklauseln 153 (1) Inhalt 154 (2) Wirksamkeit 155 (a) Kontrollfähigkeit und -umfang nach 305 ff. BGB (ex-agbg) 156 (b) Einbeziehung in den Akquisitionsvertrag 157 (c) Inhaltskontrolle nach 307 BGB 158 (aa) Regelbeispiel nach 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB 158 (bb) Besondere Rechtfertigung 160

6 20 Inhaltsverzeichnis (a) Die Neutralität des Kartenausgebers 161 (ß) Genereller Einwendungsdurchgriff im Emissionsverhältnis 163 (Y) Weisungswiderruf des Karteninhabers 165 (3) Ergebnis 167 b) Einwendungsdurchgriff bei Rechtsmissbrauch ( 242 BGB) 167 c) Zwischenergebnis 169 d) Die Rückabwicklung im Valutaverhältnis 170 (1) Kondiktionsgegenstand und Leistung des Karteninhabers (2) Der Rechtsgrund der Zahlungszusage 171 (3) Herausgabemodalitäten 174 e) Ergebnis Das fehlerhafte Emissionsverhältnis 175 a) Der bloße Fehler im Emissionsverhältnis 176 b) Die unwirksame Weisung 177 (1) Der unwirksame Emissionsvertrag 177 (2) Die Geschäftsunfähigkeit des Karteninhabers 179 (3) Missbräuchlicher Karteneinsatz durch unbefugte Dritte 182 (a) Präsenzgeschäft 183 (b) Fernabsatz 186 (aa) Risikoverteilung zu Lasten des Kartenausgebers (bb) Risikoverteilung zu Lasten des Vertragsunternehmens 189 (cc) Stellungnahme 191 (a) Grundsätzliche Einstandspflicht des Kartenausgebers 192 (ß) Unzulässigkeit der formularmäßigen Risikoverlagerung 195 (7) Zulässige Möglichkeiten einer Risikoverlagerung 196 (4) Die widerrufene Weisung 199 c) Ergebnis Das fehlerhafte AkquisitionsVerhältnis 201 a) Inhalt der Abrechnungsvoraussetzungen 201 b) Die Konsequenzen eines Verstoßes 203 (1) Überwiegend keine direkte Anwendung der Bedingungsregeln 203 (2) Die Möglichkeit einer entsprechenden Anwendung 204 (a) Missbrauchsbezogene Abrechnungsvoraussetzungen 204 (b) Rationalisierungsbezogene Abrechnungsvoraussetzungen 208 c) Ergebnis 209 VII. Zusammenfassung, 209

7 Inhaltsverzeichnis 21 C. Electronic-cash-System 211 I. Streitstand Die Zahlungszusage als Garantievertrag Die Zahlungszusage als abstraktes Schuldversprechen 213 II. Stellungnahme und eigene Einordnung Die Schwächen der Garantievertragslösung Die Schwächen des abstrakten Schuldversprechens Die Zahlungszusage als kausales Schuldanerkenntnis Ergebnis: Die Zahlungszusage als Vertrag sui generis 217 III. Die Einwendungsproblematik Die Zahlungszusage bei fehlerhaftem Valutaverhältnis 218 a) Grundsätzliche Verpflichtung des Kartenausgebers 218 b) Einwendungsdurchgriff nach Treu und Glauben 219 c) Der Bereicherungsausgleich im Valutaverhältnis Die Zahlungszusage bei fehlerhaftem Deckungsverhältnis 220 a) Der bloße Fehler im Deckungsverhältnis 220 b) Die Unwirksamkeit der Weisung 221 (1) Die Unwirksamkeit des Maestro-Karten Vertrages 222 (2) Weisungswiderruf 222 (3) Die Geschäftsunfähigkeit des Karteninhabers 223 (4) Der missbräuchliche Karteneinsatz durch einen unberechtigten Karteninhaber 224 c) Ergebnis Die Zahlungszusage bei fehlerhaftem Vollzugsverhältnis 226 a) Die Abrechnungsvoraussetzungen beim electronic-cash-system b) Die Konsequenzen eines Verstoßes 226 IV. Zusammenfassung 228 D. GeldKarte-System 230 I. Die Garantie 230 II. Das abstrakte Schuldversprechen 231 III. Das kausale Schuldanerkenntnis 232 IV. Stellungnahme und eigene Einordnung Kritik an Garantie vertrag und abstraktem Schuldversprechen Kritik an der Einordnung als kausales Schuldversprechen Die Zahlungszusage als kausaler Vertrag sui generis 235 V. Die Einwendungsproblematik Die Zahlungszusage bei fehlerhaftem Valutaverhältnis 236 a) Grundsätzliche Einstandspflicht des Kartenausgebers 236 b) Einwendungsdurchgriff bei Rechts missbrauch 237 c) Bereicherungsausgleich im Valutaverhältnis 238

8 22 Inhaltsverzeichnis 2. Die Zahlungszusage bei fehlerhaftem Deckungsverhältnis 238 a) Der bloße Fehler im DeckungsVerhältnis 238 b) Die unwirksame Weisung 239 (1) Unwirksamkeit der GeldKarte-Abrede 239 (2) Weisungswiderruf 240 (3) Die Geschäftsunfähigkeit des Karteninhabers 240 (4) Der Kartenmissbrauch durch einen unbefugten Dritten 241 (5) Der Einsatz manipulierter Karten 242 c) Ergebnis 243 3, Die Zahkmgszusage bei fehlerhaftem Vollzugsverhältnis 243 a) Inhalt der Ab rechnungs Voraussetzungen 243 b) Konsequenzen eines Verstoßes 244 VI. Zusammenfassung 245 E. Dokumentenakkreditiv 247 I. Das abstrakte Schuldversprechen 247 II Der abstrakte Vertrag sui generis 249 III. Die stereotypisierte Zahlungsgarantie 249 IV. Stellungnahme 250 V, Die Einwendungsproblematik Das fehlerhafte Valutaverhältnis 252 a) Grundsätzliche Einstandspflicht der Bank 252 b) Einwendungsdurchgriff bei Rechts missbrauch 253 c) Ergebnis Das fehlerhafte Deckungsverhältnis 254 a) Der bloße Fehler des Deckungsverhältnisses 254 b) Der fehlende Akkreditiv auf trag 255 c) Der weggefallene Akkreditivauftrag 257 (1) Anfechtung 257 (2) Widerruf 258 d) Ergebnis Das fehlerhafte Zuwendungsverhältnis 260 a) Gültigkeitseinwendungen 260 b) Inhaltseinwendungen 260 c) Persönliche Einwendungen. 263 VI, Zusammenfassung 263 F. Gesamtbetrachtung «265 I. Zusammenfassung..., 265 IL Die Besonderheit des kartengestützten Zahlungsverkehrs 266

9 Inhaltsverzeichnis 23 Fünftes Kapitel Das Zustandekommen der Zahlungszusage 268 A. Giroüberweisung 268 I. Die Gutschrift als aufschiebende Bedingung 268 II. Die Lehre vom ausfüllenden Gestaltungsrecht 269 III. Vertragsschluss mittels antizipierter Willenserklärungen 270 IV. Stillschweigende Annahme der Kontogutschrift 270 V. Vertragsschluss mittels Insichgeschäft 271 VI. Stellungnahme und Ergebnis 271 B. Kreditkartenverfahren 271 I. Globalvertrag 272 II. Stillschweigende Vertrags annähme 272 III. Stellvertreterlösung der herrschenden Meinung 273 IV. Stellungnahme und eigener Lösungsansatz Kritik an der Globalvertragskonstruktion Kritik an der stillschweigenden Vertragsannahme Kritik an der Stellvertreterlösung der herrschenden Meinung Eigener Lösungsansatz für das manuelle Verfahren 279 a) Insichgeschäft des Vertragsunternehmens 279 b) Rückfrageklauseln als Beschränkung der Vertretungsmacht Der Vertragsschluss beim elektronischen Verfahren 281 V. Zusammenfassung 283 C. Electronic-cash-System 284 I. Globalvertrag 284 II. Stellvertreterlösung 284 III. Vertragsschluss mittels elektronischer Willenserklärung 285 IV. Stellungnahme Kritik an der Global Vertragskonstruktion Kritik an der Stellvertreterlösung Direkter Vertragsschluss zwischen den Parteien der Zahlungszusage 287 D. GeldKarte-System 288 I. Globalvertrag 289 II. Der Karteninhaber als Stellvertreter bzw. Bote 289 III. Chipdialog 290 IV. Stellungnahme Kritik an der Boten- bzw. Stellvertreterkonstruktion Die Vorzüge des Chipdialogs gegenüber dem Global vertrag 291

10 24 Inhaltsverzeichnis E. Dokumentenakkreditiv 294 I. Angebot der Bank 294 II. Annahme durch den Akkreditierten 295 F. Zusammenfassung 296 Zusammenfassung einiger Ergebnisse in Thesen 298 Anhang 303 I. EUROCARD/MasterCard-/VISA-Akzeptanzvertrag (Postbank) (Auszug) II. EUROCARD/MasterCard-/VISA-Akzeptanzvertrag bei Fernabsatz (Postbank) (Auszug) 307 IIL Bedingungen der Diners Club GmbH für die Akzeptanz der Diners Club Karten (Auszug) 314 IV. EUROCARD/MasterCard-/VISA-Akzeptanzvertraga.F. (Postbank) (Auszug) 314 V. Allgemeine Geschäftsbedingungen der B+S Card Service GmbH zur Akzeptanz von Debit- und Kreditkarten (Auszug) 314 VL Vereinbarung über ein institutsübergreifendes System zur bargeldlosen Zahlung an automatisierten Kassen (electronic-cash-system) (Auszug) 321 VII. Vertrag über die Zulassung als Netzbetreiber im electronic-cash-system der deutschen Kreditwirtschaft (Netzbetreibervertrag) (Auszug) 322 VIIL Bedingungen für die Teilnahme am electronic-cash-system der deutschen Kreditwirtschaft (Händlerbedingungen) (Auszug) 323 IX. Vereinbarung über das institutsübergreifende System GeldKarte" 324 X, Bedingungen für die Teilnahme am System GeldKarte" (Auszug) 325 XL ecash Dienstleistungsvertrag für Internet-Händler (Deutsche Bank) 326 XII. Bedingungen für Maestro-Karten (Auszug) 327 Literaturverzeichnis 331 Sachwortverzeichnis ; 351

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