IKZ-Interkommunale Zusammenarbeit am Beispiel des Standesamtsbezirks Süd-Elm

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1 IKZ-Interkommunale Zusammenarbeit am Beispiel des Standesamtsbezirks Süd-Elm Herzlich Willkommen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Regionaltagung der AGENDA 21- Akteure Nordthüringen in Leinefelde- Worbis am

2 Projekte der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) Personalabrechnung seit 2006/2007 Stadt Schöningen für Gem. Büddenstedt und SG Heeseberg heute Gutachten Kooperation Bauhöfe Gem. Büddenstedt, SG Heeseberg, Stadt Schöningen und SG Schöppenstedt (2008) Gutachten Entwicklung interkommunaler Aufgabenstrukturen im Landkreis Helmstedt 2009 Aufgabenkritik / Kooperationen Daraus entwickelt Rechnungsprüfungsamt 2010 Stadt Schöningen für SG Heeseberg, inzwischen RPA beim Landkreis Helmstedt Finanzwesen 2010 Stadt Schöningen und SG Heeseberg Gutachten Fusion Mitgliedsgemeinden SG Heeseberg und Stadt Schöningen 2009 Standesamtsbezirk Süd-Elm mehr dazu im Beispiel Als mögliches Handlungsfeld untersucht Öffentliche Büchereien IT-Unterstützung bei der Personalabrechnung und Bildung eines Personal-Dienstleistungs-Zentrums Städte Königslutter am Elm, Helmstedt und Schöningen Im Gespräch: Bauverwaltung und Kindertagesstätten - SG Heeseberg und Stadt Schöningen Benchmark Bäder bäderbetreibende Kommunen der Region, initiiert 2007

3 Agenda Die beteiligten Kommunen / Lage des Standesamtsbezirks Süd-Elm Strukturdaten der beteiligten Kommunen - in Zahlen - Entfernungen und Fahrtzeiten Ausgangslage: Handlungsfeld Personalbestand Rechtsgrundlagen: NKomZG und PStG Erhebung der Ausgangsdaten / Berechnung der Fallpauschale Vorteile Bürger / Vorteile Kommunen Entscheidungen bei der Bildung Zweckvereinbarung - Inhalt - PDF-Datei: Ihr Weg zum Download Trauungsmöglichkeiten Ausblick

4 Die beteiligten Kommunen Gemeinde Büddenstedt Samtgemeinde Heeseberg Stadt Schöningen Samtgemeinde Schöppenstedt

5 Die beteiligten Kommunen II Eine Samtgemeinde (von gesamt, zusammen ) ist in Niedersachsen ein Gemeindeverband, der bestimmte öffentliche Aufgaben anstelle seiner Mitgliedsgemeinden ausführt. Die Mitgliedsgemeinden bleiben dabei selbständige juristische Personen und führen auch weiterhin einen eigenen Aufgabenkreis selbstverantwortlich durch. In Niedersachsen sind die weitaus meisten Gemeinden zu Samtgemeinden zusammengeschlossen: Von Gemeinden sind 722 Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden (Stand 30. Juni 2012). Quelle: Wikipedia

6 Lage des Standesamtsbezirks Süd-Elm LK HE LK WF

7 Die beteiligten Kommunen in Zahlen Kommune Einwohnerzahl Einwohnerzahl Fläche km² Gemeinde Büddenstedt ,54 Samtgemeinde Heeseberg ,58 Stadt Schöningen ,36 Samtgemeinde Schöppenstedt (LK WF) ,74 Summe ,22

8 IKZ-Standesamtsbezirks Süd-Elm Beteiligte Kommunen und ihre Lage in der Region (Entfernungen und Fahrtzeiten) Entfernung von - nach Büddenstedt Heeseberg Schöningen Schöppenstedt Büddenstedt 16 km 7 km 21 km Heeseberg 16 km 9 km 13,5 km Schöningen 7 km 9 km 14 km Schöppenstedt 21 km 13,5 km 14 km Fahrtzeit von - nach Büddenstedt Heeseberg Schöningen Schöppenstedt Büddenstedt 19 min 8 min 25 min Heeseberg 19 min 10 min 16 min Schöningen 8 min 10 min 15 min Schöppenstedt 25 min 16 min 15 min

9 Handlungsfeld Personalbestand Insgesamt 6 Standesbeamte stehen zur Verfügung - davon sind 4 Standesbeamte in Süd-Elm dauernd tätig - zwei weitere aus Büddenstedt und Heeseberg sind Standby 32,5 Wochenstunden für die Standesbeamtinnen aus Schöningen 39 Wochenstunden für den abgeordneten Standesbeamten der Gemeinde Büddenstedt 25 Wochenstunden für die abgeordnete Standesbeamtin von der Samtgemeinde Schöppenstedt Von insgesamt 102 Wochenstunden -> wurde auf 96,5 Wochenstunden gekürzt

10 Rechtsgrundlagen NKomZG (Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit) Zweckvereinbarung - 5 bis 6 NKomZG Öffentlich-rechtlicher Vertrag, mit dem kommunale Körperschaften vereinbaren, dass eine der beteiligten Körperschaften einzelne Aufgaben der anderen beteiligten Körperschaften übernimmt oder für diese durchführt. Durch Zweckvereinbarung kann auch eine kommunale Anstalt, eine gemeinsame kommunale Anstalt oder ein Zweckverband eine Aufgabe, die der Anstalt oder dem Zweckverband satzungsgemäß obliegt, von einer kommunalen Körperschaft übernehmen oder für diese durchführen. PStG ( Personenstandsgesetz)

11 Fallpauschale alt /neu Standesamt Schöningen Standesamt Jerxheim Standesamt Büddenstedt Standesamt Schöppenstedt Süd-Elm Prognose 2009 Gesamtkosten , , , , ,76 Personenstandsfälle Einwohner Zuschussbedarf , , , , ,76 Statistisches Landesamt Gesamtkosten./. Einnahmen Zuweisungen Land , , , , , 95 lt. MI ca. 2,85 pro Ew. Fallpauschale 6,49 11,36 14,52 5,30 3,92 Eigenanteil Gemeinde 3,64 8,51 11,67 2,45 1,07 Kosten bei IKZ nach Fallpauschale , , , , ,76 Zuschussbedarf / Einwohner Fallpauschale abzüglich Zuweisungsbetrag / Einwohner Wert Abr. 2009: 3,96 Euro

12 Vorteile Bürger Vorteile Kommunen Verlängerung der Öffnungszeiten für die Bürger der Mitgliedsgemeinden Eine zentrale Anlaufstelle für alle Angelegenheiten des Personenstandswesen Flexibilität bei der Auswahl der Standesbeamten für Trauungen Auswahlmöglichkeiten der Trauungsstätten Mehr Flexibilität für Trauungen außerhalb der Öffnungszeiten, da Verteilung auf mehrere Standesbeamte Verringerung der Fortbildungskosten, da Standesbeamte nicht für einzelne Kommune erforderlich sind Einsparung von Personalkosten, da Reduzierung des eingesetzten Personals Reduzierung der IT-Kosten Keine Notfallbestellungen bei Krankheit oder Urlaub erforderlich Flexibilität bei der Auswahl der Standesbeamten für Trauungen Entfall der Kosten für die Ausbildung eines zusätzlichen Standesbeamten

13 Entscheidungen bei der Bildung 1. Wer erledigt die Geschäftsführung? und 2. wo soll der Sitz des Standesamtsbezirks sein? Stadt Schöningen, Rathaus 3. Welche zuständige Verwaltungsbehörde hat die Fachaufsicht? Entscheidung der Kreistage des Landkreises Wolfenbüttel und des Landkreises Helmstedt (Beschluss über ö.-r. Vereinbarung) Fachaufsicht nach 52 PStG liegt beim Landkreis Helmstedt

14 Zweckvereinbarung Die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben des Personenstandswesens von der Samtgemeinde Heeseberg, der Samtgemeinde Schöppenstedt und der Gemeinde Büddenstedt auf die Stadt Schöningen wurde im Amtsblatt für den Landkreis Helmstedt am 27. März 2009 veröffentlicht. Offizieller Start des Standesamtsbezirks Süd-Elm war am

15 Inhaltsverzeichnis der Zweckvereinbarung 1 Beteiligung und Aufgaben 7 Umlage 2 Verfahren 8 Dauer der Vereinbarung 3 Mitwirkungsrechte 9 Wirksamkeit 4 Geschäftsführung 10 Genehmigung 5 Personal Salvatorische Klausel 6 Kostenverteilung

16 Ihr Weg zum Download PDF-Datei der Zweckvereinbarung unter - Rathaus - Politik und Verwaltung - - Interkommunale Zusammenarbeit

17 Trauungsmöglichkeiten Schlosskapelle Schöningen Trauzimmer im Rathaus Schöningen (barrierefrei erreichbar) Trauzimmer in der Gemeindeverwaltung Büddenstedt Trauzimmer in der Samtgemeindeverwaltung Heeseberg Schloss Schliestedt

18 Ausblick Die Samtgemeinde Schöppenstedt und die benachbarte Samtgemeinde ASSE (beide Landkreis Wolfenbüttel) wollen zum fusionieren. Ein entsprechender ZUKUNFTSVERTRAG mit dem Land Niedersachsen wurde am geschlossen. Die SG Asse scheidet zum aus dem bisherigen Standesamtsverbund mit der SG Oderwald aus und wird dem Standesamtsbezirk Süd-Elm beitreten. Damit erhöht sich die Zahl der Einwohner im erweiterten Standesamtsbezirk um auf Im Gebiet der Samtgemeide Asse werden zunächst Sprechstunden eines Standesbeamten Dienstags von bis Uhr und Donnerstags von bis Uhr eingerichtet und Trauungen an zwei sehr repräsentativen Orten (Mühle Hedeper und Rittergut Groß Denkte) vollzogen. Die Pro-Kopf-Pauschale dürfte sich von derzeit 4,44 Euro auf 3,52 Euro verringern.

19 Ausblick

20 IKZ-Interkommunale Zusammenarbeit am Beispiel des Standesamtsbezirks Süd-Elm Sie haben noch Fragen? Sehr gerne. Städtischer Oberrat Karsten Bock Geschäftsbereichsleiter I Bürgerdienste, Innere Dienste/Personal, IKZ Stadt Schöningen Stadt der Speere Stadtamtsrätin Claudia Backhauß Fachbereichsleiterin Bürgerdienste