Warum sind Patente wich1g? auch für Startups gerade für Startups KUER Gründungswe=bewerb
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- Ida Schmitt
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1 Warum sind Patente wich1g? auch für Startups gerade für Startups KUER Gründungswe=bewerb Dr. Claudia Meinken
2 Simandi Meinken Quelle: EPO Annual Report 2013
3 Simandi Meinken ! !!"!
4 Simandi Meinken Patente sind strategische Instrumente im We=bewerb Verbietungs- recht Eigentums- recht (BA, VC, IP- Joint Ventures,..) Lizenz (In, Out, FTO... Vertragliches Recht Auch in der ersten Phase: - Erhöht Unternehmenswert - Erleichtert Marke1ng - Erzeugt Aufmerksamkeit am Markt - Erleichtert Finanzierung - Generiert Know How über Konkurrenten, mögliche Koopera1onspartner, FTO
5 Mögliche Patentsitua1on Simandi Meinken II IV VIII III VII IX I VI
6 Simandi Meinken Quelle: EPA
7 Simandi Meinken Quelle: EPA
8 Simandi Meinken Arthur Fischer : Auszeichnung für sein Lebenswerk Quelle: EPA
9 Einer der produk1vsten Erfinder der Welt 1948: Gründung der Fischer GmbH > 1100 Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen 1949: Erstes Patent für Synchronblitz 1958: Erfindung des Spreizdübels ( Fischer- Dübel ) 1964: Markteinführung Fischertechnik 1998: Kompos@erbares und essbares Kinderspielzeug aus Kartoffelstärke ( fischer TiP ) 2013: Fischer Holding, >600 Mio. Umsatz, > 4000 Mitarbeiter Simandi Meinken
10 Simandi Meinken Auszeichnung mit dem Europäischen Erfinderpreis 2012 Quelle: EPA
11 Simandi Meinken Quelle: 9/2012
12 Josef Bille: Weitblick ohne Brille Simandi Meinken Deutscher Physiker Erfinder der LASIK (Laser- in- situ- Keratomileusis) Forschung In DE + USA 5 Firmen mitbegründet > 100 Patentanmeldungen 1995: EP A1 Intrastromal Photo- Refrac@ve Keratectonomy Anmeldung gilt als zurückgenommen (2003) 1997: EP A2 Apparatus for intrastromal photorefrac@ve keratectomy Anmeldung gilt als zurückgenommen (2003) 2003: EP B1 Eye posi@on control monitor for laser vision correc@on Patent erteilt ( )
13 Simandi Meinken Ob die in der Patentanmeldung beanspruchte Erfindung neu ist und auf erfinderischer Tä1gkeit beruht, wird im Vergleich zu bekannten Technologien (dem Stand der Technik) geprüj. Wenn die erfüllt sind, wird ein Patent erteilt.
14 Verfahren zur Erteilung eines Patents Simandi Meinken Einreichung der Patent- anmeldung Recherchen- Bericht (SdT) Veröffentlichung der Anmeldung Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des Patents Ende der Einspruchs- frist 18 Monate (Rücknahme) Prüfung der Patentanmeldung 9 Monate
15 Au]au eines Patentpor^olios Simandi Meinken Patentlaufzeit: maximal 20 Jahre Basisschutzrecht Weiterentwicklung, Auswahlerfindung Neue Anwendung Neue Herstellung Neue Details I. (Chemische) Stoffe, Vorrichtungen II. Arbeits- und Herstellungs- Verfahren
16 Die Patentschri` Simandi Meinken! Bibliographische Angaben Zusammenfassung Beschreibung Stand der Technik zu lösende Aufgabe mindestens ein Weg zur Ausführung der Erfindung im einzelnen ggf. Zeichnung Einen oder mehrere Patentansprüche: Die Patentansprüche bes1mmen den Schutzbereich des Patents
17 Die interna1onale Anmeldung Quelle: WIPO Simandi Meinken
18 Simandi Meinken Op1on auf korrespondierende Schutzrechte in 148 Ländern Quelle: WIPO Dr. Claudia Meinken
19 Wert Europäischer Patente Quelle: EPA, IP Teaching Kit, Ceccagnoli et al Simandi Meinken Anteil Patente in % Patentwert in EUR
20 Simandi Meinken Anteil der Patentwertklassen am Gesamtwert des Por^olios Quelle: EPA, IP Teaching Kit, Ceccagnoli et al., 2005
21 Simandi Meinken Anteil der Patentwertklassen am Gesamtwert des Por^olios Quelle: EPA 3 % aller Patente = 50 % des Gesamtwerts 10 % aller Patente = 80 % des Gesamtwerts Beispiele: Kodak vs. Polaroid PCR Hochtemperatur- Supraleiter
22 Simandi Meinken 5 zum Erfolg Erfindungen entdecken Poten1ale Ausschöpfen Schutzumfang Eigene Verwertung Marktbeobachtung, Konkurrenten Mögliche Koopera1onspartner Lizensierung Ak1ves Management Zeitpunkt Länder Kosten Anmeldeverfahren Anmeldestrategie Erteilungsverfahren Au]au eines Por^olios Verwertung Koopera1on, Lizensierung Nutzung Arbeitnehmererfinder Aufgabe Schutzrechte Dri=er Kenntnis Freedom- to- Operate Dr. Claudia Meinken
23 Simandi Meinken Patentanwalt - Beruf an der Schni=stelle von Technik + Recht Ausbildung Abgeschlossenes naturwissenschajliches Studium Prak@sche technische Tä@gkeit (mind. 1 Jahr) Juris@sches Auqaustudium (2 Jahre) Patentrechtliche Ausbildung (3-10 Jahre) Prüfungen und Zulassung Patentanwälte ( Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt ( Vertretungsberech@gt Europäischen Patentamt Deutschen Patent- und Markenamt Bundessortenamt Bundespatentgericht BGH Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Dr. Claudia B. Meinken
24 Rückblick Simandi Meinken Patents are important for a variety of reasons, but two stand out: First, to set up a start- up firm there is the need for venture capital. But it would not be possible to obtain such capital if we had no patents. In fact one could say that wri@ng a business plan equates to wri@ng patents. Secondly, without patents, large compe@tors would quickly absorb the technology and we would not have had a chance to enter the market. Josef Bille ( group; Presen@ng the (economic) value of patents nominated for the European Inventor Award 2012 )
25 Simandi Meinken Technologieschutz von Anfang an - umfassend, unternehmens- und marktorien1ert Patent- anwalt Au]au einer langfris1gen, vertrauensvollen, persönlichen Mandatsbeziehung Business Plan Gründer Patentmanagement als Teil der Unternehmenskultur Dr. Claudia B. Meinken
26 R & D Simandi Meinken Produk1on Patent- anwalt Marke1ng Zulassung Genehmigungen Business Plan Gründer Business Angels Venture Capital Dr. Claudia B. Meinken
27 Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht paten1ert, verliert. Erich O(o Häußer ( ) Präsident des deutschen Patentamtes Neues entsteht an den Grenzen. Und nur dort. Durch achtsames Überschreiten und gekonnte Kombina1on. Bernhard von MuDus Viel Erfolg! Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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