Staatsangehörigkeit und Staatensukzession

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1 Staatsangehörigkeit und Staatensukzession Die Bedeutung der Staatensukzession für die staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion, Jugoslawiens und der Tschechoslowakei Von Christine Kreuzer Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Kapitel 1 Staatsangehörigkeit und Staatennachfolge A. Die Staatsangehörigkeit und das Völkerrecht 22 I. Begriff und Rechtsnatur der Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerschaft Bundes- und Gliedstaaten-Staatsangehörigkeit 23 II. Staatsangehörigkeit zwischen Völkerrecht und innerstaatlicher Gesetzgebung Grundsatz Völkerrechtliche Schranken 25 a) Völkervertragsrecht '. 26 b) Völkergewohnheitsrecht 29 III. Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit Erwerbs- und Verlusttatbestände Mehrstaatigkeit und Staatenlosigkeit 32 B. Grundsätze der Staatennachfolge 34 I. Einführung Der Begriff der Staatensukzession Staatsidentität und Staatensukzession 35 II. Arten der Staatennachfolge Vorgänge der Integration und Desintegration Die Abgrenzung zwischen Sezession und Dismembration 38 III. Völkerrechtliche Regelungen Völkervertragsrecht Völkergewohnheitsrecht 40 C. Die Staatsangehörigkeit in Fällen der Staatennachfolge 41 I. Die Auffassungen in Literatur und Rechtsprechung Überblick Literatur 45

3 10 Inhaltsverzeichnis 3. Rechtsprechung 48 II. Differenzierungen nach der Art der Staatennachfolge Der Wechsel der Staatsangehörigkeit bei Untergang des Vorgängerstaates Der Wechsel der Staatsangehörigkeit bei Fortbestand des Vorgängerstaates 50 III. Das Optionsrecht 51 D. Zusammenfassung 54 Kapitel 2 Die Desintegration von UdSSR, SFRJ und CSFR A. Das Auseinanderbrechen der Sowjetunion 56 I. Von der Gründung bis zum Untergang Die Lösung der baltischen Staaten Die Desintegration der übrigen UdSSR 57 II. Völkerrechtliche Bewertung des Auflösungsprozesses 59 B. Die Ereignisse in Jugoslawien 63 I. Der Prozeß der Auflösung Die Zusammensetzung der Bevölkerung Die Unabhängigkeitserklärungen und Anerkennungen 64 II. Völkerrechtliche Bewertung der Desintegration Die Haltung Restjugoslawiens Die Auffassung in der Staatengemeinschaft Ergebnis 71 C. Die Auflösung der Tschechoslowakei 72 D. Zusammenfassung 76 Kapitel 3 Staatsangehörigkeitsrechtliche Regelungen A. Die Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion 77 I. Überblick über das Staatsangehörigkeitsrecht der UdSSR von der Gründung bis zur Dismembration Die staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen bis zur Verfassung von Das Verhältnis von Unionsbürgerschaft und Republikzugehörigkeit nach Änderungen während des Desintegrationsprozesses 80

4 Inhaltsverzeichnis 1 ] 4. Staatsangehörigkeitsrechtliche Gesetzgebung in den Staaten der ehemaligen UdSSR 81 a) Die baltischen Staaten 81 b) Die GUS-Staaten Kategorisierung der staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen 85 II. Automatischer Wechsel aufgrund Republikzugehörigkeit 86 III. Automatischer Wechsel aufgrund der Zugehörigkeit zum wiederhergestellten Staatsvolk 87 IV. Automatischer Wechsel aufgrund eines aktuellen Wohnsitzes im Inland 89 V. Automatischer Wechsel aufgrund eines Wohnsitzes im Inland vor 1940, der Abstammung von solchen Personen, der Geburt im Inland oder Volkszugehörigkeit 91 VI. Optionsrechte Positives Optionsrecht Negatives Optionsrecht Ergebnis 95 VII. Nachträglicher Erwerb durch Einbürgerung Dauer des Inlandsaufenthaltes Sonstige Erfordernisse Erleichterte Einbürgerungsverfahren 102 a) Ehemalige UdSSR-Staatsangehörigkeit 102 b) Volkszugehörigkeit/Abstammung 103 c) Für Ehegatten oder aufgrund eines Verwandtschaftsverhältnisses 105 d) Sonstige Gründe Ergebnis 108 VIII. Zusammenfassung 108 B. Die Regelungen in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens 112 I. Überblick Die Rechtslage bis zur Unabhängigkeit der Teilrepubliken Die staatsangehörigkeitsrechtliche Gesetzgebung nach II. Automatischer Wechsel aufgrund Republikzugehörigkeit 113 III. Automatischer Wechsel aufgrund eines Wohnsitzes im Inland 114 IV. Optionsrechte 115 V. Nachträglicher Erwerb durch Einbürgerung Aufenthaltsdauer Sonstige Erfordernisse Erleichterte Einbürgerungsverfahren 118

5 12 Inhaltsverzeichnis VI. Ergebnis 120 C. Die Regelungen in den Staaten der ehemaligen Tschechoslowakei 121 I. Überblick 121 II. Automatischer Wechsel aufgrund Republikzugehörigkeit 122 III. Optionsrechte 123 IV. Nachträglicher Erwerb durch Einbürgerung 123 V. Ergebnis 124 D. Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung 125 I. Zusammenfassung der Ergebnisse anhand der verschiedenen Erwerbstatbestände 125 II. Zusammenfassung der Ergebnisse im Hinblick auf den vom Wechsel betroffenen Personenkreis 127 III. Zusammenfassung nach Dismembration, Sezession und "wiederhergestellten" Staaten 128 Kapitel 4 Entstehung neuer völkerrechtlicher Normen A. Bildung neuen Völkergewohnheitsrechtes 131 I. Voraussetzungen für die Bildung von Völkergewohnheitsrecht 131 II. Völkergewohnheitsrecht im Bereich der Staatennachfolge 132 B. Stellungnahmen internationaler Gremien 134 I. Die Arbeiten der ILC 134 II. Die "Draft Declaration on the Consequences of State Succession for the Nationality of Natural Persons" der "European Commission for Democracy Through Law" vom C. Der Entwurf eines Übereinkommens zur Staatsangehörigkeit 137 I. Überblick 137 II. Inhalt der die Staatensukzession betreffenden Vorschriften 138 III. Bewertung 140 Kapitel 5 Ergebnisse der Untersuchung, Thesen und Ausblick I. Staatennachfolge 143 II. Regelungen in Fragen der Staatsangehörigkeit 143 III. Ausblick 144 Literaturverzeichnis 146 Sachregister 164

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