Finanz und Steuern Band 13 Erbschaft- und Schenkungsteuer, Bewertungsrecht

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1 Finanz und Steuern Band 13 Erbschaft- und Schenkungsteuer, Bewertungsrecht

2 VII Vorwort zur 18. Auflage V Abkürzungsverzeichnis XXVII Kapitel 1 Erbschaft- und Schenkungsteuer Teil A Erbrecht 1 Verknüpfung von Erbschaftsteuerrecht und Zivilrecht Zivilrechtliche Regelungen Erben Gesetzliche Erbfolge Das Erbrecht des Ehegatten und des eingetragenen Lebenspartners Gewillkürte Erbfolge Das Testament Der Erbvertrag Die Einsetzung von Erben Der Ausschluss von Erben Vorerbe und Nacherbe Vermächtnis und Auflage Rechtsgeschäft unter Lebenden auf den Todesfall Schranken des letzten Willens Erbrecht und Unternehmensnachfolge Einzelunternehmen Personengesellschaft Kapitalgesellschaft Die Anfechtung einer letztwilligen Verfügung Der Pflichtteil Die Erbengemeinschaft Haftung und Haftungsbeschränkung Der Erbschein Die Schenkung Teil B Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht 1 Allgemeines Steuerpflicht Persönliche Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Erweiterte beschränkte Steuerpflicht Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht Erwerb von Todes wegen Erbfolge Teilungsanordnung und Vorausvermächtnis Vermächtnis Pflichtteilsanspruch Schenkung auf den Todesfall Ausscheiden eines Erblassers aus einer Personengesellschaft zum Buchwert Vermächtnisgleicher Erwerb

3 VIII Erwerb durch Vertrag zu Gunsten Dritter Sonstige Erwerbe von Todes wegen Fortgesetzte Gütergemeinschaft Zugewinnausgleich Vorerbschaft und Nacherbschaft Schenkungen unter Lebenden Freigebige Zuwendungen Gemischte Schenkung Schenkung unter Auflage Mittelbare Schenkung Mittelbare Grundstücksschenkung Mittelbare Schenkung von Betriebsvermögen Andere Arten der Schenkung im Sinne des 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Die übrigen Schenkungstatbestände des 7 ErbStG Vollziehung einer vom Schenker angeordneten Auflage Vereinbarung der Gütergemeinschaft Abfindung für einen Erbverzicht Stiftung Zweckzuwendung Entstehen der Steuer Wertermittlung Die Bereicherung Erbfall Schenkung Übertragung von Anteilen an vermögensverwaltenden Personengesellschaften Übernahme der Schenkungsteuer durch den Schenker Bewertungsstichtag Übersicht über die Wertermittlung der Bereicherung Abrundung Steuerbefreiungen Die Verschonung des Betriebsvermögens Begünstigtes Vermögen Grundsatz des Verschonungsabschlags Regelverschonung Optionsverschonung Verwaltungsvermögen Verstoß gegen die Behaltensregeln, 13a Abs. 5 ErbStG Veräußerung des Betriebs, Teilbetriebs, Anteils und einer wesentlichen Betriebsgrundlage, Aufgabe des Betriebs, Insolvenz oder Liquidation Überentnahmen, 13a Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 ErbStG Verstoß gegen die Lohnsummenregel Verstoß gegen Behaltens- und Lohnsummenregelung Anzeigepflichten, 13a Abs. 6 ErbStG Übergang während der Behaltensfristen Verschonung des Grundvermögens ( 13c ErbStG) Berechnung der Steuer Berücksichtigung früherer Erwerbe ( 14 ErbStG) Steuerklassen ( 15 ErbStG) Freibeträge ( 16 ErbStG) Besonderer Versorgungsfreibetrag ( 17 ErbStG) Steuersätze ( 19 ErbStG) Tarifbegrenzung nach 19a ErbStG Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens, 27 ErbStG

4 IX 5 Renten- und Nießbrauchslasten Erbengemeinschaft Steuerfestsetzung und Erhebung, 20 ErbStG Steuerschuldner Anzeige des Erwerbs ( 30 ErbStG), Steuererklärung ( 31 ErbStG) und Steuerfestsetzung ( 22, 23 ErbStG) Teil C Allgemeine Vorschriften zum Bewertungsrecht 1 Begriff und Aufgabe der Bewertung Bewertungsvorschriften Entstehung und Entwicklung des Bewertungsgesetzes Entstehung Durchführungs-Verordnungen Verwaltungsanordnungen Aufgabe und Bedeutung des BewG Gliederung und Geltungsbereich des BewG Geltungsbereich des Ersten Teils (Allgemeine Bewertungsvorschriften) Grundsatz Ausnahmen Geltungsbereich des Zweiten Teils (Besondere Bewertungsvorschriften) Abgrenzung nach Steuerarten Abgrenzung nach Vermögensarten Abgrenzung nach Belegenheit Verhältnis der verschiedenen Teile und Abschnitte des BewG zueinander Übersicht zu 1 und 17 BewG Bewertungsgegenstand Allgemeines Wirtschaftsgut Begriff Das einzelne Wirtschaftsgut als wirtschaftliche Einheit oder als Teil einer solchen Wirtschaftliche Einheit Einheitliches Eigentum Grundsatz Ausnahmen von dem Grundsatz des einheitlichen Eigentums Wirtschaftsgüter der Ehegatten oder Lebenspartner Besonderheiten beim Grundbesitz im Rahmen der Einheitsbewertung Verkehrsanschauung Verkehrsanschauung und einheitliche Zweckbestimmung Geteilte Zweckbestimmung Einheitliche Vermögensart Bestimmung der wirtschaftlichen Einheit durch Spezialvorschriften Bewertung der wirtschaftlichen Einheit im Ganzen Bewertung der zusammengesetzten wirtschaftlichen Einheit Ausnahmen von dem Grundsatz der Bewertung im Ganzen bei einer zusammengesetzten wirtschaftlichen Einheit Bewertung einer gemeinschaftlichen wirtschaftlichen Einheit Zurechnung Sicherungsübereignung Treuhandverhältnisse Eigenbesitz Bewertungsmaßstäbe und Bewertungsmethoden Allgemeines Bewertungsmaßstäbe

5 X Arten Anwendung der verschiedenen Bewertungsmaßstäbe innerhalb der einzelnen Teile des BewG Bewertungsmethoden Bewertungsmaßstab gemeiner Wert Bedeutung und Anwendungsbereich Begriff und Merkmale Erzielbarer Veräußerungspreis Gewöhnlicher Geschäftsverkehr Umstände, die den Preis beeinflussen Ungewöhnliche Verhältnisse Persönliche Verhältnisse Ermittlung des gemeinen Werts Bewertungsmaßstab Teilwert Bedeutung Begriff und Ermittlung des Teilwerts Teil D Spezielle Vorschriften für die Bewertung einzelner Wirtschaftsgüter ( 4 8, und 121 BewG) 1 Bedingung und Befristung Begriff der Bedingung und Befristung Bewertungsrechtliche Behandlung von Bedingung und Befristung Aufschiebend bedingter Erwerb Auflösend bedingter Erwerb Aufschiebend bedingte Lasten Auflösend bedingte Lasten Befristungen Übersicht Bewertung der Wertpapiere und Anteile (Allgemeines) Anwendungsbereich des 11 BewG Begriff und Abgrenzung Wertpapiere Schuldbuchforderungen Anteile, die nicht durch Wertpapiere verbrieft sind Beteiligungen Investmentzertifikate Stichtag für die Bewertung Bewertungsmaßstäbe Übersicht Bewertung mit dem Kurswert im Einzelnen Allgemeines Börse und Kurs Freiverkehr Maßgeblichkeit des Kurswerts Bewertung von Anteilen mit dem gemeinen Wert im Einzelnen Ableitung des gemeinen Werts aus Verkäufen Schätzung nach anderen Verfahren Ermittlung des gemeinen Werts Stichtag für die Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Bewertung von Investmentzertifikaten im Einzelnen Bewertung von Kapitalforderungen und Kapitalschulden Begriff der Kapitalforderungen Anwendungsbereich des 12 BewG

6 XI 6.3 Der Nennwert als Bewertungsgrundsatz Bewertung über dem Nennwert Voraussetzungen Einlage eines stillen Gesellschafters Bewertung unter dem Nennwert Uneinbringliche Forderungen Unsichere (zweifelhafte) Forderungen Unverzinsliche Forderungen Niedrig verzinsliche Forderungen Andere wertmindernde Umstände Bewertung der Kapitalschulden Allgemeines Besonderheiten Bewertung von noch nicht fälligen Ansprüchen aus Lebens-, Kapital- oder Rentenversicherungen Begriffe Bewertungsmaßstäbe Bewertungsstichtag Bewertung der wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Begriffe Ermittlung des Jahreswerts wiederkehrender Nutzungen und Leistungen Grundsätze Begrenzung des Jahreswerts bei Nutzungen eines Wirtschaftsguts Nutzungen Sonderfälle Bewertung von Nutzungen und Leistungen auf bestimmte Zeit Berechnung nach Tabelle Begrenzung des Kapitalwerts Bewertung immerwährender Nutzungen und Leistungen Bewertung von Nutzungen und Leistungen von unbestimmter Dauer Allgemeines Vorrang des 14 BewG Konkurrenz gegenüber 14 und gegenüber 13 Abs. 1 BewG Bewertung lebenslänglicher Nutzungen und Leistungen Grundsätze Abhängigkeit der Nutzung von der Lebenszeit mehrerer Personen Berichtigung der nicht laufend veranlagten Steuern bei vorzeitigem Wegfall Der gemeine Wert wiederkehrender Nutzungen und Leistungen in Ausnahmefällen Bewertungsstichtag Übriges Vermögen Teil E Verfahrensrechtliche Vorschriften für die Bedarfsbewertung 1 Vorbemerkungen und historische Entwicklung der Bedarfsbewertung Allgemeines zur Bedarfsbewertung für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer Begriff, Zweck und Zeitpunkt der Bedarfsbewertung Regelungen zur Ermittlung der Bedarfswerte Maßgebender Bewertungsmaßstab Abgrenzung der einzelnen Vermögensarten Verfahrensrechtliche Durchführung der Bedarfsbewertung Gesonderte Feststellungen für bestimmte Fälle der Bedarfsbewertung Feststellungen im Feststellungsbescheid Zurechnung der gesondert festzustellenden Bedarfswerte

7 XII Zurechnung der wirtschaftlichen Einheit des Grundbesitzes Zurechnung des Werts des Betriebsvermögens oder des Anteils am Betriebsvermögen einer Personengesellschaft Zurechnung des Werts nicht notierter Anteile an Kapitalgesellschaften Zurechnung der Beteiligung (des Anteils) an einer vermögensverwaltenden Gesellschaft bzw. Gemeinschaft Gesonderte Feststellungen bei mehrmaligem Erwerb innerhalb eines Jahres Weitere Besonderheiten bei der gesonderten Feststellung von Bedarfswerten für das Betriebsvermögen oder eines Anteils am Betriebsvermögen einer Personengesellschaft oder des Anteils an einer Kapitalgesellschaft Vorläufiger Verzicht auf die gesonderte Feststellung eines Grundbesitzwerts Besonderheiten bei der Feststellung eines Grundbesitzwerts für das land- und forstwirtschaftliche Vermögen Örtliche Zuständigkeit für die gesonderten Feststellungen Erklärungspflicht, Verfahrensvorschriften für die gesonderte Feststellung, Feststellungsfrist Beteiligte am Feststellungsverfahren Rechtsbehelfsbefugnis Außenprüfung Abrundung der Bedarfswerte Beziehung der Grundbesitzbedarfswerte zu den Einheitswerten des Grundbesitzes Teil F Bedarfsbewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens 1 Rechtsgrundlagen Begriff und Abgrenzung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Begriff der Land- und Forstwirtschaft Wirtschaftliche Einheit des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen gehörende Wirtschaftsgüter Bestimmte Wirtschaftsgüter, die nicht zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen gehören Abgrenzung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens gegenüber den anderen Vermögensarten Abgrenzung gegenüber dem Grundvermögen Abgrenzung des Grund und Bodens Abgrenzung der Wirtschaftsgebäude Besondere Abgrenzungsregelung für den Grund und Boden Abgrenzung nach 159 Abs. 3 BewG (Bauland) Abgrenzung nach 159 Abs. 2 BewG (Betrieb als Existenzgrundlage) Abgrenzung nach 159 Abs. 1 BewG Abgrenzung gegenüber dem Betriebsvermögen Nebeneinander von Betrieb der Land- und Forstwirtschaft und Gewerbebetrieb Land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit als Teil eines Gewerbebetriebs Gemischte Betriebe Absetzung der Erzeugnisse über eigenes Handels- oder Dienstleistungsgeschäft Tierhaltung und Tierzucht mit nicht ausreichend bewirtschafteten Flächen Beherbergung von Fremden Verwendung von Wirtschaftsgütern außerhalb des Betriebs Energieerzeugung Abgrenzung gegenüber dem übrigen Vermögen Gliederung sowie Umfang und Bestandteile des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft Allgemeines Wirtschaftsteil

8 XIII Gliederung des Wirtschaftsteils Begriff und Umfang der einzelnen Bereiche des Wirtschaftsteils Begriff und Abgrenzung der land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen Begriff und Abgrenzung der Nebenbetriebe Begriff und Abgrenzung des Abbaulands, Geringstlands und Unlands Sonderfall: Stückländereien Abgrenzungen der Tierbestände der landwirtschaftlichen Nutzung von der gewerblichen Nutzung Betriebswohnungen Wohnteil Bewertungsstichtag Bewertung des Wirtschaftsteils Bewertungsmaßstab und Wertermittlungsverfahren für den Wirtschaftsteil Ermittlung der Wirtschaftswerte im Reingewinnverfahren Grundsätze Ermittlung des Reingewinns für die landwirtschaftliche Nutzung Ermittlung des Reingewinns für die forstwirtschaftliche Nutzung Ermittlung des Reingewinns für die weinbauliche Nutzung Ermittlung des Reingewinns für die gärtnerische Nutzung Ermittlung des Reingewinns für die Sondernutzungen Spargel, Hopfen und Tabak Ermittlung des Reingewinns für die sonstigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen sowie für die Nebenbetriebe und das Abbauland Reingewinn für das Geringstland und Unland Ab- und Aufrundung Ermittlung des Mindestwerts Grundsätze Getrennte Wertermittlung für Grund und Boden und übrige Wirtschaftsgüter Ermittlung des Mindestwerts für den Grund und Boden Ermittlung des Mindestwerts für die übrigen Wirtschaftsgüter (Besatzkapital) Berücksichtigung von Verbindlichkeiten und Zusammensetzung des Mindestwerts Sonderfall: Ermittlung des Mindestwerts für Stückländereien Ermittlung des Werts von Anteilen an gemeinschaftlichen Tierhaltungen Ab- und Aufrundung des Mindestwerts Ermittlung und Ansatz des Wirtschaftswerts mit dem Fortführungswert Grundsatz Ausnahme: Nachgewiesener niedrigerer gemeiner Wert Liquidationswert als abweichender rückwirkender Bewertungsmaßstab (Liquidationswertverfahren) Fälle für den rückwirkenden Ansatz des Liquidationswerts Ermittlung des Liquidationswerts Grundsätze Veräußerung des ganzen Betriebs Veräußerung einzelner Wirtschaftsgüter Vermeidung des Liquidationswerts (Reinvestitionsklausel) Bewertung der Betriebswohnungen und des Wohnteils Grundsätzliche Wertermittlung Ermäßigung zur Berücksichtigung von Besonderheiten Nachweis eines niedrigeren gemeinen Werts (Öffnungsklausel) Grundbesitzwert des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft Zusammensetzung des Grundbesitzwerts Wertansatz für einen Betrieb Stückländereien Aufteilung des Grundbesitzwerts bei Personengesellschaften oder Gemeinschaften

9 XIV 9 Bewertung von land- und forstwirtschaftlichen Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen Teil G Die Bedarfsbewertung des Grundvermögens ( 176 bis 198 BewG) 1 Erbschaftsteuerliche Bewertungsvorschriften Bewertungsvorschriften im ErbStG Gesonderte Feststellung von Grundstücken im Privatvermögen Gesonderte Feststellung nach 151, 157 BewG Örtlich zuständiges Finanzamt für die gesonderte Feststellung Ausnahmen von der gesonderten Feststellung Besonderheiten bei der gesonderten Feststellung von inländischen Betriebsgrundstücken Zugehörigkeit der Betriebsgrundstücke Gesonderte Feststellung nach 151 BewG im Besonderen Erwerb von Betriebsvermögen Besonderheiten beim Erwerb eines Anteils am Betriebsvermögen Besonderheiten beim Erwerb eines Anteils an einer Kapitalgesellschaft Örtlich zuständiges Finanzamt für die gesonderte Feststellung Ausnahmen von der gesonderten Feststellung Besonderheiten bei der gesonderten Feststellung von ausländischen Grundstücken Begriff des Grundvermögens Bewertung unbebauter Grundstücke Begriff des unbebauten Grundstücks Gebäudebegriff Merkmale der Benutzbarkeit und Bezugsfertigkeit Merkmal der Benutzbarkeit Merkmal der Bezugsfertigkeit Merkmale der Nichtbenutzbarkeit Bewertung der unbebauten Grundstücke Allgemeine gesetzliche Voraussetzungen Definition der Bodenrichtwerte und Entwicklungszustände Bauerwartungland Rohbauland Baureifes Land Ansatz der Bodenrichtwerte und Bodenwerte pro m Bodenrichtwerte der Gutachterausschüsse Anpassung des anzuwendenden Bodenrichtwerts für den Bodenwert pro m Ermittlung des Bodenwerts (Abrundung) Keine Bodenrichtwerte Bewertung bebauter Grundstücke Begriff des bebauten Grundstücks Grundstücksarten Ein- und Zweifamilienhäuser Mietwohngrundstücke Wohnungseigentum Teileigentum Geschäftsgrundstücke Gemischt genutzte Grundstücke Sonstige bebaute Grundstücke Wohnung Anzuwendende Bewertungsvorschriften Anwendung des Vergleichswertverfahrens

10 XV Anwendung des Ertragswertverfahrens Anwendung des Sachwertverfahrens Zusammenfassung der anzuwendenden Bewertungsverfahren im Überblick Bewertung nach dem Vergleichswertverfahren Gesetzliche Grundlagen Ergänzungen in den ErbStR Bewertung nach dem Vergleichspreisverfahren Bewertung nach Vergleichsfaktoren Bewertung bei abweichenden Vergleichsfaktoren Bewertung nach dem Ertragswertverfahren Allgemeine Grundsätze Berechnungsschema im Überblick Ermittlung des Bodenwerts Ermittlung des Gebäudeertragswerts Ermittlung des Rohertrags Ansatz der vereinbarten Miete Bestandteile des Rohertrags Keine Bestandteile des Rohertrags Sonderfall der Betriebsaufspaltung Nicht einzubeziehende Betriebskosten Ansatz der üblichen Miete nach 186 Abs. 2 BewG Anwendungsbereich des Ansatzes der üblichen Miete Ermittlung der üblichen Miete für den Rohertrag Exkurs: Bestimmung der Restnutzungsdauer Allgemeine Ausführungen zur Ermittlung der Restnutzungsdauer Bestimmung der wirtschaftlichen Nutzungsdauer Verlängerung der Restnutzungsdauer Verkürzung der Restnutzungsdauer Mindest-Restnutzungsdauer Grundstück mit mehreren Gebäuden bzw. Gebäudeteilen Ermittlung der Bewirtschaftungskosten Ermittlung der Verzinsung des Bodenwerts Kapitalisierung des Gebäudereinertrags Bewertung nach dem Sachwertverfahren Anwendung des Sachwertverfahrens Allgemeines Berechnungsschema Ermittlung des Bodenwerts Ermittlung des Gebäudesachwerts Regelherstellungswert des Gebäudes Regelherstellungskosten Gebäudeklasse Feststellung der Unterkellerung oder eines ausgebauten Dachgeschosses Ausstattungsstandard Brutto-Grundfläche Besonders werthaltige Außenanlagen Alterswertminderung Verlängerung der Restnutzungsdauer Verkürzung der Restnutzungsdauer Mindest-Restnutzungsdauer Grundstück mit mehreren Gebäuden bzw. Gebäudeteilen Ermittlung des endgültigen Grundbesitzwerts Bewertung von Grundstücken in Sonderfällen

11 XVI Bewertung in Erbbaurechtsfällen Allgemeine Ausführungen Begriff des Erbbaurechts Bewertung des Erbbaurechts nach dem Bewertungsgesetz Bewertung nach dem Vergleichswertverfahren Alternative Bewertung zum Vergleichswertverfahren Ermittlung des Bodenwertanteils Ermittlung des Gebäudewertanteils Bewertung des Erbbaugrundstücks Bewertung im Vergleichswertverfahren Alternative Bewertung zum Vergleichswertverfahren Schema Ermittlung des Bodenwertanteils nach 194 Abs. 3 BewG Ermittlung des Gebäudewertanteils nach 194 Abs. 4 BewG Bewertung von Gebäuden auf fremdem Grund und Boden Definition der Gebäude auf fremdem Grund und Boden und des belasteten Grundstücks Wertermittlung bei Gebäuden auf fremdem Grund und Boden und belasteten Grundstücken Gebäude auf fremdem Grund und Boden bei einer Bewertung im Ertragswertverfahren Gebäude auf fremdem Grund und Boden bei einer Bewertung im Sachwertverfahren Wertermittlung des belasteten Grundstücks Bewertung von Grundstücken im Zustand der Bebauung Definition der Grundstücke im Zustand der Bebauung Beginn der Baumaßnahme Ende der Baumaßnahme Errichtung von Gebäuden in Bauabschnitten Gebäude im Zustand der Bebauung bei An-, Aus- oder Umbauten und Abgrenzung zu Betriebsvorrichtungen Wertermittlung bei Grundstücken im Zustand der Bebauung Konkretisierung der hinzuzurechnenden Herstellungskosten Unbebaute Grundstücke im Zustand der Bebauung Bebaute Grundstücke im Zustand der Bebauung Bewertung von Gebäuden und Gebäudeteilen für den Zivilschutz Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts Teil H Bedarfsbewertung des Betriebsvermögens und der Anteile an Kapitalgesellschaften 1 Grundsätzliches Rechtsformneutrale Bewertung zum gemeinen Wert Änderung der Interessenlage Folgen für Abfindungsbeschränkungen bei Ausscheiden aus Gesellschaft Einheitliche Bewertungsmethoden Überblick über die Bewertungsmethoden Vergleichsverkäufe Vereinfachtes Ertragswertverfahren Andere Methoden Untergrenze: Substanzwert Schema: Bewertungsmethoden zur Bewertung von Betriebsvermögen Anwendungsbereich der Grundsätze zur Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften und von Betriebsvermögen

12 XVII 2 Einzelheiten zur Bewertung nach dem vereinfachten Ertragswertverfahren Grundsätzliches Keine Anwendung bei offensichtlich unzutreffenden Ergebnissen Feststellungslast Aufbau und Wertermittlungsgrundsätze des vereinfachten Ertragswertverfahrens ( 200 BewG) Ermittlung des Jahresertrags ( 201 BewG) Nachhaltig erzielbarer Jahresertrag Grundsatz: letzten drei Wirtschaftsjahre als Beurteilungszeitraum Ermittlung der Betriebsergebnisse Kapitalisierungsfaktor ( 203 BewG) Basiszins Pauschaler Risikozuschlag Gesonderte Wertansätze ( 200 Abs. 2 bis 4 BewG) Nicht betriebsnotwendiges Vermögen ( 200 Abs. 2 BewG) Beteiligungen an Kapital- und Personengesellschaften ( 200 Abs. 3 BewG) Junges Betriebsvermögen ( 200 Abs. 4 BewG) Wertermittlung nach dem vereinfachten Ertragswertverfahren im systematischen Überblick Wertermittlungsschema im systematischen Überblick Beispielsfall zur Wertermittlung nach dem vereinfachten Ertragswertverfahren Substanzwert Allgemeines und Anwendungsbereich Umfang des Substanzwerts Bewertungsgrundsätze für die aktiven und passiven Wirtschaftsgüter Vereinfachungsregelung: Ableitung des Substanzwerts aus der letzten Bilanzaufstellung Anwendungsbeispiel zur Substanzwertermittlung Ergänzungen zu den unterschiedlichen Rechtsformen der Unternehmensvermögen Bewertung von Einzelunternehmen und Freiberuflerpraxen Bewertung von Anteilen an Personengesellschaften Allgemeines Gesamthandsvermögen Sonderbetriebsvermögen Bewertung von Anteilen an vermögensverwaltenden Personengesellschaften Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Kurswert Vergleichsverkäufe Andere anerkannte Bewertungsmethoden Gesonderte Feststellung Bewertung von ausländischem Betriebsvermögen Bewertung von Konzernen bzw. bei Beteiligungsbesitz Bewertung von Verwaltungsvermögen und von jungem Verwaltungsvermögen Kapitel 2 Grunderwerbsteuer Teil A Das Grunderwerbsteuerrecht im Überblick 1 Wesen und Bedeutung Steuergegenstand Erwerbsvorgang (allgemein) Allgemein zur rechtsgeschäftlichen Übertragung von Grundstücken Anknüpfungsmerkmal des Grunderwerbsteuergesetzes Systematischer Überblick über die Erwerbstatbestände ( 1 GrEStG)

13 XVIII 2.2 Rechtsträgerwechsel Allgemeines/Überblick Personengesellschaften als Rechtsträger Erbengemeinschaften Miteigentum Erwerbsvorgänge Grundtatbestand ( 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG) Hilfstatbestände ( 1 Abs. 1 Nr. 2 bis 7 GrEStG) Auflassung ( 1 Abs. 1 Nr. 2 GrEStG) Übergang des Eigentums ( 1 Abs. 1 Nr. 3 GrEStG) Das Meistgebot im Zwangsversteigerungsverfahren ( 1 Abs. 1 Nr. 4 GrEStG) Abtretung der Rechte aus einem Übereignungsanspruch oder dem Meistgebot ( 1 Abs. 1 Nr. 5 GrEStG) Rechtsgeschäft, das den Anspruch auf Abtretung der Rechte aus einem Kaufangebot begründet ( 1 Abs. 1 Nr. 6 GrEStG) Die Abtretung eines der in den Nrn. 5 und 6 bezeichneten Rechte, wenn kein Rechtsgeschäft vorausgegangen ist, das den Anspruch auf Abtretung begründet ( 1 Abs. 1 Nr. 7 GrEStG) Ergänzungstatbestände ( 1 Abs. 2, 2a und 3, 3a GrEStG) Erwerb der Verwertungsmöglichkeit ( 1 Abs. 2 GrEStG) Änderung des Gesellschafterbestands einer Personengesellschaft ( 1 Abs. 2a GrEStG) Anteilsvereinigung ( 1 Abs. 3 GrEStG) Anteilserwerb von mindestens 95% nach wirtschaftlicher Betrachtung ( 1 Abs. 3a GrEStG n. F.) Grundstückstausch ( 1 Abs. 5 GrEStG) Grundstücksbegriff Ausgenommen vom Grundstücksbegriff ( 2 Abs. 1 Satz 2 GrEStG) Grundstücksgleiche Rechte ( 2 Abs. 2 GrEStG) Steuervergünstigungen Allgemeine Ausnahmen ( 3 GrEStG) Besondere Ausnahmen ( 4 GrEStG) Übergang auf eine Gesamthand ( 5 GrEStG) Übergang von einer Gesamthand ( 6 GrEStG) Umstrukturierung im Konzern ( 6a GrEStG) Flächenweise Teilung eines Grundstücks ( 7 GrEStG) Bemessungsgrundlage Wert der Gegenleistung Grundbesitzwert Verfassungsmäßigkeit der Grundbesitzwertfeststellungen Besonderheit einheitliches Vertragswerk Steuersatz Entstehung der Steuerschuld, Steuerschuldner Steuerschuldner ( 13 GrEStG) Entstehung der Steuerschuld ( 14 GrEStG) Zuständigkeit, Anzeigepflichten, Festsetzung und Erhebung, Unbedenklichkeitsbescheinigung Zuständiges Finanzamt Anzeigepflichten Steuerfestsetzung und -erhebung Unbedenklichkeitsbescheinigung

14 XIX Teil B Bewertung von Grundstücken für Grunderwerbsteuerzwecke 1 Vorbemerkungen Geschichtliche Entwicklung der Grundbesitzwertermittlung Anlässe für Grundbesitzwertermittlungen Gegenleistung nicht vorhanden ( 8 Abs. 2 Nr. 1 GrEStG) Gegenleistung nicht zu ermitteln ( 8 Abs. 2 Nr. 1 GrEStG) Umwandlungen, Einbringungen und andere Erwerbsvorgänge auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage ( 8 Abs. 2 Nr. 2 GrEStG) Erwerbsvorgänge i. S. v. 1 Abs. 2a, 3 und 3a GrEStG ( 8 Abs. 2 Nr. 3 GrEStG) Allgemeine und formelle Regelungen zur Grundbesitzbewertung Gesonderte Feststellung der Grundbesitzwerte Feststellungszeitpunkt und maßgeblicher Bewertungsmaßstab Abrundung der Grundbesitzwerte Bedarfsbewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens nach den 140 bis 144 BewG Begriff und Abgrenzung Umfang und Zusammensetzung des Grundbesitzwerts Abgrenzung und Ermittlung des Werts des Betriebsteils Begriff und Abgrenzung der Betriebswohnungen und des Wohnteils Ermittlung des Werts der Betriebswohnungen und des Wohnteils Grundsätzliche Wertermittlung Berücksichtigung von Besonderheiten Grundlagen zur Bedarfsbewertung der Grundstücke des Grundvermögens Begriff und Abgrenzung Bewertungsmaßstab für die Bewertung des Grundvermögens Berücksichtigung der tatsächlichen und wertmäßigen Verhältnisse Bedarfsbewertung von unbebauten Grundstücken nach 145 BewG Begriff und Abgrenzung Bewertungsgegenstand des unbebauten Grundstücks Ermittlung des Bedarfswerts eines unbebauten Grundstücks Berücksichtigung besonderer Umstände Bodenrichtwerte der Gutachterausschüsse Berücksichtigung lagetypischer Merkmale Berücksichtigung weiterer wertbeeinflussender Umstände Nachweis eines niedrigeren Wertansatzes Bedarfsbewertung von bebauten Grundstücken im Ertragswertverfahren nach 146 BewG Begriff und Abgrenzung Bewertungsgegenstand Ermittlung des Bedarfswerts Regelmäßige Bewertungsmethode Ansatz und Ermittlung einer tatsächlichen Jahresmiete Ansatz und Ermittlung der üblichen Miete Berücksichtigung einer Wertminderung wegen Alters Zuschlag bei Grundstücken mit nicht mehr als zwei Wohnungen Mindestwert Besonderheiten bei Wohnungs- und Teileigentum Ansatz des niedrigeren gemeinen Werts Bedarfsbewertung bebauter Grundstücke in Sonderfällen nach 147 BewG Begriff und Abgrenzung Ermittlung des Grundstückswerts nach 147 BewG Bewertung von Sonderfällen nach 147 BewG im Überblick Ermittlung des Werts des Grund und Bodens

15 XX Ermittlung des Gebäudewerts Ermittlung des Gesamtwerts und maßgeblicher Grundbesitzwert Bedarfsbewertung von Erbbaurechtsgrundstücken nach 148 BewG Bewertung von Erbbaurechtsgrundstücken Begriff des Erbbaurechts und wirtschaftliche Einheiten bei Erbbaurechtsgrundstücken Bewertung des mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks und des Erbbaurechts Nachweis eines geringeren Werts und Wertermittlungsschema Bewertung von Grundstücken mit Gebäuden auf fremdem Grund und Boden nach 148a BewG Begriff und wirtschaftliche Einheiten Bewertung der beiden wirtschaftlichen Einheiten Bedarfsbewertung von Grundstücken im Zustand der Bebauung nach 149 BewG Begriff der wirtschaftlichen Einheit Ermittlung des Grundstückswerts Behandlung von Grundstücken mit Gebäuden und Gebäudeteilen für den Zivilschutz nach 150 BewG Kapitel 3 Grundsteuer Teil A Überblick über das Grundsteuerrecht 1 Einführung Steuerpflicht Steuergegenstand Steuerbefreiungen und Steuerbegünstigungen Arten Steuerbefreiungen ohne zeitliche Begrenzung Steuerbefreiungen mit zeitlicher Begrenzung Stichtag für die Grundsteuer Steuerschuldner Haftung Festsetzung des Grundsteuermessbetrags Verfahrensstufen Koppelung der Grundsteuer mit der Einheitsbewertung des Grundbesitzes Steuermesszahl und Steuermessbetrag Veranlagungsarten für die Grundsteuermessbetragsfestsetzung Zerlegung des Grundsteuermessbetrags Anzeigepflicht Vorzeitige Erteilung von Steuermessbescheiden und deren Änderung oder Aufhebung Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer Erhebung der Grundsteuer in den neuen Bundesländern für Grundstücke ohne Einheitswerte Teil B Allgemeines zur Einheitsbewertung 1 Begriff und Zweck der Einheitsbewertung Die Einheitswertfeststellung Wertermittlung Wertfeststellung (gesonderte Feststellung) Gegenstände, für die Einheitswerte festzustellen sind Zuständigkeit für die Einheitsbewertung des Grundbesitzes Inhalt des Einheitswertbescheids Verfahrensrechtliche Auswirkungen der Einheitswertfeststellung Mehrere Verfahrensstufen

16 XXI 6.2 Bindungswirkung der Verfahrensstufen Dingliche Wirkung der Einheitswertfeststellung Das System der Feststellungsarten Feststellungsarten Unterschiede zwischen Einheitsbewertung des Grundbesitzes und Bedarfsbewertung Die Hauptfeststellung ( 21 BewG) Begriff und Aufgabe der Hauptfeststellung Hauptfeststellungszeitpunkt Hauptfeststellungszeitraum Verhältnisse vom Hauptfeststellungszeitraum Die Nachfeststellung ( 23 BewG) Begriff und Aufgabe der Nachfeststellung Fälle der Nachfeststellung Nachfeststellungszeitpunkte Maßgebende Verhältnisse für die Nachfeststellung Nachfeststellung zur Beseitigung eines Fehlers Nachfeststellung einer unterlassenen Nachfeststellung Die Fortschreibungen ( 22 BewG) Begriff sowie Sinn und Zweck der Fortschreibung Arten der Fortschreibung Wertfortschreibung Begriff und Wertfortschreibungsgrenzen Berücksichtigung von Fehlern gegenüber der vorhergehenden Einheitswertfeststellung Wertverhältnisse bei Wertfortschreibungen Artfortschreibung Zurechnungsfortschreibung Fortschreibungszeitpunkte Fortschreibung wegen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse Fortschreibung zur Beseitigung eines Fehlers Nachholung einer unterlassenen Fortschreibung Aufhebung des Einheitswerts ( 24 BewG) Begriff der Aufhebung des Einheitswerts Fälle der Aufhebung des Einheitswerts Zeitpunkte zur Aufhebung des Einheitswerts Nachholung einer Einheitswertfeststellung Erteilung von Einheitswertbescheiden vor dem Feststellungszeitpunkt Teil C Einheitsbewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens in den alten Bundesländern 1 Bewertungsgegenstand Begriff und Abgrenzung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Begriff der Land- und Forstwirtschaft Begriff und wirtschaftliche Einheit des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen gehörende Wirtschaftsgüter Bestimmte nicht zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen rechnende Wirtschaftsgüter Abgrenzung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens gegenüber den anderen Vermögensarten Abgrenzung gegenüber dem Grundvermögen Abgrenzung gegenüber dem Betriebsvermögen Abgrenzung gegenüber dem übrigen Vermögen Gliederung sowie Umfang und Bestandteile des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft

17 XXII Allgemeines Wirtschaftsteil Gliederung des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft nach 34 Abs. 2 BewG Bestandteile des Wirtschaftsteils Wohnteil Zusammenfassende Darstellung des Bewertungsgegenstands des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Bewertungsstichtag für das land- und forstwirtschaftliche Vermögen Bewertungsmaßstäbe für das land- und forstwirtschaftliche Vermögen Grundsätzliches Begriff des Ertragswerts Begriff des Wohnungswerts Berechnungsgrößen ab Bewertungsverfahren zu Ermittlung des Ertragswerts des Wirtschaftsteils Verfahrensarten Vergleichendes Verfahren Einzelertragswertverfahren Fester Wertansatz Einzelheiten zur Ermittlung des Ertragswerts Zusammensetzung des Wirtschaftswerts Ermittlung des Wohnungswerts Einheitswert des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft Zusammensetzung des Einheitswerts des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft Bewertungsmaßstab und Bewertungsverfahren (Übersicht) Besondere Regelungen für einzelne Nutzungen Teil D Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens in den neuen Bundesländern 1 Einführung Rechtliche Grundlagen Grundsätze Nutzungseinheit des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Bewertungsgegenstand und Abgrenzung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Begriff und Abgrenzung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Begriff der Land- und Forstwirtschaft Bewertungsgegenstand»Nutzungseinheit«des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen gehörende Wirtschaftsgüter Bestimmte nicht zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen rechnende Wirtschaftsgüter Abgrenzung gegenüber den anderen Vermögensarten Abgrenzung gegenüber dem Grundvermögen Abgrenzung gegenüber dem Betriebsvermögen Abgrenzung gegenüber dem übrigen Vermögen Gliederung und Bestandteile der Nutzungseinheit Betrieb der Land- und Forstwirtschaft Gliederung der Nutzungseinheit Bestandteile der Nutzungseinheit Zusammenfassende Darstellung des Bewertungsgegenstands des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens in den neuen Bundesländern Bewertungsstichtag für das land- und forstwirtschaftliche Vermögen

18 XXIII 4 Bewertungsmaßstab für das land- und forstwirtschaftliche Vermögen Grundsätzliches Begriff des Ertragswerts Berechnungsgrößen ab Verfahren zur Ermittlung des Ersatzwirtschaftswerts Zusammensetzung des Ersatzwirtschaftswerts Grundsätze zum Ermittlungsverfahren Wertermittlung für die landwirtschaftliche Nutzung Ertragsbedingungen Bewertungsverfahren Wertermittlung für den landwirtschaftlichen Nutzungsteil Hopfen Wertermittlung für den landwirtschaftlichen Nutzungsteil Spargel Wertermittlung für die forstwirtschaftliche Nutzung Wertermittlung für die weinbauliche Nutzung und gärtnerische Nutzung sowie für die sonstigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen Wertermittlung für die Nebenbetriebe Wertermittlung für die sonstigen Flächen Abrundung Teil E Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern 1 Bewertungsgegenstand Begriff und Umfang des Grundvermögens Allgemeine Grundsätze Nicht zum Grundvermögen gehörende Wirtschaftsgüter Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen Abgrenzung des Grundvermögens vom land- und forstwirtschaftlichen Vermögen Allgemeine Abgrenzung Besondere Abgrenzungsregelung Abgrenzung nach 69 Abs. 3 BewG Abgrenzung nach 69 Abs. 1 BewG Abgrenzung nach 69 Abs. 2 BewG Das Grundstück als wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens Allgemeine Grundsätze Einbeziehung von Anteilen an anderen Grundstücken nach 70 Abs. 2 BewG Gebäude auf fremdem Grund und Boden Gebäude und Gebäudeteile, die dem Bevölkerungsschutz dienen Bewertungsmaßstab und Berechnungsgrößen Einteilung des Grundvermögens in Grundstücksgruppen und deren Abgrenzung Abgrenzung der unbebauten Grundstücke Nicht bebaute Grundstücke Grundstück mit Gebäuden von untergeordneter Bedeutung Grundstücke mit zerstörten oder dem Verfall preisgegebenen Gebäuden Abgrenzung der bebauten Grundstücke Grundstücksarten der bebauten Grundstücke Einteilung in 6 Grundstücksarten Abgrenzung der Ein- und Zweifamilienhäuser Allgemeine Abgrenzungsgrundsätze Begriff der Wohnung Besonderheiten bei der Abgrenzung der Ein- und Zweifamilienhäuser Abgrenzung der Mietwohngrundstücke, Geschäftsgrundstücke und gemischtgenutzten Grundstücke Abgrenzung der sonstigen bebauten Grundstücke

19 XXIV 3 Einheitswertermittlung der unbebauten Grundstücke Bewertungsmethode für die Ermittlung des gemeinen Werts der unbebauten Grundstücke Grundlage für die Ermittlung des gemeinen Werts Besonderheiten bei der Ermittlung des gemeinen Werts Berücksichtigung vorhandener Außenanlagen Beispiel für die Einheitswertermittlung eines unbebauten Grundstücks Einheitswertermittlung der bebauten Grundstücke im Ertragswertverfahren ( 78 bis 82 BewG) Wertermittlungsschema ( 78 BewG) Ermittlung der Jahresrohmiete ( 79 BewG) Tatsächliche Jahresrohmiete Übliche Miete als Jahresrohmiete Maßgebende Jahresrohmiete bei Nachfeststellungen und Fortschreibungen Vervielfältiger ( 80 BewG) Regelmäßiger Vervielfältiger Besonderheiten bei der Anwendung der Vervielfältiger Vervielfältiger bei Gebäuden und Gebäudeteilen verschiedener Bauart und Bauausführung oder verschiedenen Alters Vervielfältiger bei Gebäuden, deren Lebensdauer wesentlich verlängert wird Vervielfältiger bei Gebäuden, deren Lebensdauer wesentlich verkürzt ist Sonderfälle Ermäßigung oder Erhöhung des errechneten Werts wegen außergewöhnlicher Grundsteuerbelastung nach 81 BewG Ermäßigung oder Erhöhung des errechneten Werts in Einzelfällen nach 82 BewG Grundsätzliche Voraussetzungen für eine Ermäßigung oder Erhöhung Fälle für einen Abschlag Fälle für einen Zuschlag Begrenzung der Ab- und Zuschläge Beispiel zur Bewertung eines bebauten Grundstücks im Ertragswertverfahren Übersicht zur Bewertung bebauter Grundstücke im Ertragswertverfahren Einheitswertermittlung der bebauten Grundstücke im Sachwertverfahren ( 83 bis 90 BewG) Anwendungsfälle des Sachwertverfahrens Verfahrensablauf des Sachwertverfahrens (Wertermittlungsschema, 83 BewG) Ermittlung des Bodenwerts ( 84 BewG) Ermittlung des Gebäudewerts ( 85 bis 88 BewG) Ermittlung des Werts der Außenanlagen ( 89 BewG) Angleichung an den gemeinen Wert ( 90 BewG) Sondervorschriften zur Einheitsbewertung des Grundvermögens Grundstücke im Zustand der Bebauung ( 91 BewG) Erbbaurecht ( 92 BewG) Zivilrechtlicher Begriff und Allgemeines Bewertungsrechtliche Behandlung Ermittlung eines Gesamtwerts und Verteilung auf die beiden wirtschaftlichen Einheiten Besonderheiten Wohnungs- und Teileigentum ( 93 BewG) Zivilrechtlicher Begriff und Allgemeines Bewertungsrechtliche Behandlung Gebäude auf fremdem Grund und Boden ( 94 BewG) Begriff und Allgemeines Bewertungsrechtliche Behandlung

20 XXV Selbstständig wirtschaftliche Einheiten und Bestimmung der Grundstücksart Bewertung der wirtschaftlichen Einheit»Grund und Boden« Bewertung der wirtschaftlichen Einheit»Gebäude auf fremdem Grund und Boden« Feststellungsarten Teil F Einheitsbewertung des Grundvermögens in den neuen Bundesländern 1 Rechtliche Grundlagen Bewertungsgegenstand Begriff und Umfang des Grundvermögens Abgrenzung vom land- und forstwirtschaftlichen Vermögen Allgemeine Abgrenzung Besondere Abgrenzungsregelung Das Grundstück als wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens Allgemeine Grundsätze Einzelne Bestandteile des Grundstücks Die Abgrenzung des Grundstücks von den Betriebsvorrichtungen Einbeziehung von Anteilen an anderen Grundstücken Erbbaurechte und sonstige grundstücksgleiche Rechte Gebäude auf fremdem Grund und Boden Wohnungs- und Teileigentum Unbebaute Grundstücke Grundsätze Wirtschaftliche Einheit Zuordnung zu den unbebauten Grundstücken Zuordnung zu den bebauten Grundstücken Bewertung der unbebauten Grundstücke Zusammenfassende Übersicht Ermittlung der Bodenpreise zum Bebaute Grundstücke Begriff Wirtschaftliche Einheit Grundstückshauptgruppen Mietwohn-, Geschäfts- und gemischtgenutzte Grundstücke Einfamilienhäuser Wohnungen des Hauspersonals Mitbenutzung eines Wohngebäudes zu gewerblichen, freiberuflichen oder öffentlichen Zwecken Sonstige bebaute Grundstücke Wohnungsbegriff Bewertung Feststellung der Einheitswerte Ertragswertverfahren Grundsätze zur Einheitsbewertung im Ertragswertverfahren Wirtschaftliche Einheit Jahresrohmiete ( 34 RBewDV) Die Vervielfältiger Ansatz der Jahresrohmiete und des Vervielfältigers Ermäßigungen und Erhöhungen des Grundstückswerts in Einzelfällen Ermäßigung wegen vorzeitigen Abbruchs Erhöhung wegen der Größe der nicht bebauten Fläche