Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -

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1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022)*, zuletzt geändert durch Gesetz vom 31. Juli 2016 (BGBl. I S. 1939) Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe Nachrang der Sozialhilfe Träger der Sozialhilfe Zusammenarbeit Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege Fachkräfte Aufgabe der Länder Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe Grundsätze der Leistungen 8 Leistungen Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Leistungsformen Beratung und Unterstützung, Aktivierung Leistungsabsprache Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen Vorrang von Prävention und Rehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen Anspruch auf Leistungen 17 A nspruch Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten B u c h Sonderregelungen für Auszubildende Sozialhilfe für Ausländerinnen und A usländer Sozialhilfe für Deutsche im Ausland * Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz zu 28 SGB XII siehe S. 79. Verordnung zur Durchführung des 82 SGB XII siehe S. 84. Verordnung zur Durchführung des 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII siehe S. 89. SGB n siehe S. 91 ff. AsylbLG siehe S. 195ff.

2 25 Erstattung von Aufwendungen A nderer Einschränkung, Aufrechnung Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze 27 Leistungsberechtigte a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Ermittlung der Regelbedarfe a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze Zusätzliche Bedarfe 30 Mehrbedarf Einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung a Zeitliche Zuordnung von Beiträgen Beiträge für die Vorsorge Bildung und Teilhabe 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe b Berechtigte Selbsthilfe Vierter Abschnitt Bedarfe für Unterkunft und Heizung 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung a Satzung Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen 37 Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang 39 Vermutung der Bedarfsdeckung a Einschränkung der Leistung Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung 40 Verordnungsermächtigung... 35

3 Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundsätze 41 Leistungsberechtigte Bedarfe Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen Verfahrensbestimmungen 44 Antragserfordemis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum 38 44a Erstattungsansprüche zwischen T rägem Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägem der Rentenversicherung Erstattung und Zuständigkeit 46 a Erstattung durch den Bund b Zuständigkeit Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei K rankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, Vergütung Sechstes Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 53 Leistungsberechtigte und A ufgabe Leistungen der Eingliederungshilfe Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Trägerübergreifendes Persönliches Budget Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes Verordnungsermächtigung Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege 61 Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche P flege Pflegegeld... 46

4 65 Andere Leistungen Leistungskonkurrenz Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 67 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Verordnungsermächtigung Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen 70 Hilfe zur Wetterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten Zehntes Kapitel Einrichtungen 75 Einrichtungen und Dienste Inhalt der Vereinbarungen Abschluss von Vereinbarungen Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Rahmenverträge Schiedsstelle Verordnungsermächtigungen Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und des Vermögens Einkommen 82 Begriff des Einkommens Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 65 Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem B e d arf Vermögen 90 Einzusetzendes V erm ögen Darlehen... 57

5 Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung 92 Anrechnung bei behinderten M enschen a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer 93 Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen 96 Verordnungsermächtigungen Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Sachliche und örtliche Zuständigkeit 97 Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Vorbehalt abweichender Durchführung Sonderbestimmungen 100 (weggefallen) Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel Dreizehntes Kapitel Kosten Kostenersatz 102 Kostenersatz durch Erben Kostenersatz bei schuldhaftem V erhalten Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Fam ilie Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Umfang der Kostenerstattung Verjährung Kostenerstattung auf Landesebene... 65

6 Sonstige Regelungen 113 Vorrang der Erstattungsansprüche Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland 66 Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter a Rücknahme von Verwaltungsakten Pflicht zur A uskunft Überprüfung, Verwaltungshilfe Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Verordnungsermächtigung Fünfzehntes Kapitel Statistik Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht Übermittlung, Veröffentlichung Übermittlung an Kommunen Zusatzerhebungen Bundesstatistik für das Vierte Kapitel 128 a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel b Persönliche M erkmale c Art und Höhe der B edarfe d Art und Höhe der angerechneten Einkommen e Hilfsmerkmale f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte g Auskunftspflicht h Datenübermittlung, Veröffentlichung Verordnungsermächtigung 129 Verordnungsermächtigung Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute... 75

7 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes a Übergangsregelung für Hilfeempfanger in Einrichtungen b (weggefallen) (weggefallen) Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Übergangsregelung für Nachweise in den Jahren 2013 und (weggefallen) (weggefallen) Anlage zu