Herstellen von Fertigpackungen

Transkript

1 Herstellen von Fertigpackungen die Eichbehörde informiert Vortrag Fertigpackungen, Füllmengenkontrollen und Handelswaagen

2 Ablauf der Vortragsveranstaltung 1. Vorstellung des LME 2. Fachvorträge Was sind Fertigpackungen Herstellung von Fertigpackungen Füllmengenkontrollen bei vorverpackten Waren Innerbetriebliche Kontrollen und Kontrollmessgeräte 3. Fragerunde

3 Referat 104 Organigramm des Landesamtes für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz Rudolf-Diesel-Straße Bad Kreuznach Telefon: (0671) (Bei Durchwahl ) Telefax: (0671) Internet-Mail: Internet: Kommunikationstechnik, Datenverarbeitung Hans-Joachim Knospe L01 Öffentlichkeitsarbeit Kilian Conradi L02 Gisela Brauch Fertigpackungen und Schankgefäße Leiter des Landesamtes für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz Gerd Schmidt Vorzimmer: Gisela Brauch Vertreter: Ralf Zimmermann Sicherheitsbeauftragter Michael Speicher L03 Datenschutzbeauftragter Ulrich Zimmermann L04 Gleichstellungsbeauftragte Gisela Brauch L05 Abteilung 1 Zentralabteilung Leiter: Friedrich Hollinger Vertreter: Rolf Schulz Abteilung 2 Eichtechnik, Marktaufsicht Leiter: Ralf Zimmermann Vertreter: Kilian Conradi Abteilung 3 Qualitätsmanagement, Überwachung und Medizintechnik Leiter: Antonius Hilgert Vertreter: Marco Faier Abteilung 4 Technischer Vollzug Nord Leiter: Leonhard Comes Vertreter: Dieter Reuter Abteilung 5 Technischer Vollzug Süd Leiter: Karl Burger Vertreter: Diethelm Maué Referat 101 Haushalt, Finanzplanung, Zentrale Dienste, Fuhrpark Rolf Schulz Referat 102 Personal, Organisation Ulrich Zimmermann Referat 103 Ordnungsrecht, Bußgeldstelle, Controlling Mirjam Paare Referat 201 Masse Druckmessgeräte Rigobert Biehl Referat 202 Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten und Längenmessgeräte Kilian Conradi Referat 203 Gasmessgeräte und Getreideanalytik Klaus May Referat 301 Messgeräte für Elektrizität, Temperatur- und Verkehrsmessgeräte, Staatl. anerkannte Prüfstellen Marco Faier Referat 302 Qualitätsmanagement und Medizintechnik Michael Speicher Referat 401 Technischer Stützpunkt Koblenz Dieter Reuter Referat 402 Technischer Stützpunkt Trier Leonhard Comes Referat 104 Fertigpackungen und Schankgefäße Referat 204 Technischer Vollzug Mitte Joachim Wilbat Benannte Stelle 0113 Leiter: Antonius Hilgert Vertreter: Rigobert Biehl Geschäftsstelle: Gisela Brauch

4 Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz

5 78 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Standorten Koblenz Trier Hauptsitz Bad Kreuznach Kaiserslautern

6 Was sind Fertigpackungen? Fertigpackungen sind Erzeugnisse 6 Eichgesetz in Verpackungen beliebiger Art, die in Abwesenheit des Käufers abgepackt und verschlossen werden. Die enthaltene Menge kann ohne Öffnen oder merkliche Änderung der Verpackung nicht verändert werden.

7 Fertigpackungen

8 Was muss der Hersteller kennzeichnen? Verpflichtende Kennzeichnungsmerkmale Füllmenge Herstellerangabe

9 Füllmenge nach Gewicht

10 Kennzeichnung des Abtropfgewichtes

11 Füllmenge nach Volumen

12 Füllmenge nach Stückzahl

13 Arten der Füllmengenangabe Füllmenge nach Gewicht Füllmenge nach Volumen Füllmenge nach Stückzahl Füllmenge nach Länge / Fläche

14 Kennzeichnungsfehler fehlende Füllmengenangabe / Herstellerangabe Angabe einer falschen Füllmengenart unzulässige ca.-angabe Schriftgröße zu klein

15 Ohne Füllmengenangabe

16 Falsche Füllmengenart

17 Unzulässige ca.-angabe

18 Schriftgröße zu gering 225 g

19 Anforderungen an die Füllmenge von Fertigpackungen Mittelwertprinzip untere Toleranzgrenze absolute Toleranzgrenze

20 Mittelwertprinzip Nennfüllmenge Im Durchschnitt muss die Nennfüllmenge enthalten sein

21 Toleranzgrenzen Nennfüllmenge 1000 ml Tu 985 ml Tabs 970 ml

22 Beispiel 1 Füllmengenverteilung flüssiges Produkt ,0 1001,0 Nennfüllmenge ml Tu Tabs Laufende Prüfungsnummer der Fertigpackung

23 Beispiel 2 Füllmengenverteilung stückiges Produkt g ,3 1137, Nennfüllmenge Tu Tabs Laufende Prüfungsnummer der Fertigpackung

24 Zulässige Minusabweichung von der Nennfüllmenge bei Fertigpackungen ( 22 FPV) Nach Gewicht oder Volumen gekennzeichnete Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge müssen so hergestellt werden, dass im Mittel die Nennfüllmenge erreicht wird und einzelne Packungen nicht die zulässige Minusabweichung überschreiten. Die zulässige Minusabweichung ergibt sich aus der Nennfüllmenge und dem in der nachfolgenden Tabelle zugeordneten Wert ( 22 Abs. 1 FPV). Nach Gewicht oder Volumen gekennzeichnete Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge dürfen nur dann erstmals gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht werden, wenn die tatsächliche Minusabweichung von der Nennfüllmenge, das Zweifache der zulässige Minusabweichung nicht überschreiten. Die zulässige Minusabweichung ergibt sich aus der Nennfüllmenge und dem in der nachfolgenden Tabelle zugeordneten Wert ( 22 Abs. 4 FPV).

25 Zulässige Minusabweichung von der Nennfüllmenge bei Fertigpackungen ( 22 FPV) Nennfüllmenge QN Zulässige Minusabweichung in g oder ml in % von QN in g oder ml 5 bis Bis 100-4,5 100 Bis 200 4,5-200 Bis Bis Bis Bis ,5 -

26 Was ist zu beachten bei der Herstellung von Fertigpackungen mit Honig?

27 Honiggläser mit der Nennfüllmenge 500 Gramm Der Hersteller muss auf dem Etikett angegeben sein. Die Nennfüllmenge (500 g) muss angegeben sein. Die Schriftgröße der Füllmengenangabe muss ausreichend sein (4 mm). Das hergestellte Los muss im Mittel 500 g enthalten. Die Toleranzgrenze (485 g) darf nur von 2% der FP unterschritten werden. Packungen mit weniger als 470 g dürfen nicht in Verkehr gelangen. Die hergestellten Gläser müssen mit einer geeichten Waage kontrolliert werden.

28 Fehlerquelle Leerglas Differenz = 41,49 g Toleranz maximal nur 30 g (2x zul. Minusabweichung aus Tabelle)

29 Warum wird die Herstellung von Fertigpackungen überwacht? Generelle Eichpflicht im geschäftlichen Verkehr. Warenmenge muss mittels geeichtem Messgerät zugemessen werden.

30 Normalfall: Abfüllung mit geeichtem Messgerät Dosieren 503,7 g Abfüllen Wiegen

31 Warum wird die Herstellung von Fertigpackungen überwacht? Generelle Eichpflicht im geschäftlichen Verkehr Warenmenge muss mittels geeichtem Messgerät zugemessen werden (Normalfall). Ausnahmeregelungen in der Fertigpackungsverordnung

32 Ausnahmefall: Kontrolle mit geeichtem Messgerät Dosieren 503,7 g Abfüllen Kontrollwiegen Eignung der Kontrollwaage, wenn der Eichwert der Tabelle Nr der Anlage 7 zur FPV, entspricht. (Bei Füllmengen von 150 g bis 500 g, Eichwert = 1 g) [ 27 FPV]

33 Ausnahmeregelungen bei der Herstellung von Fertigpackungen! Keine geeichte Messung bei der Herstellung aber Verpflichtung zur Stichprobenkontrolle Mittels geeichter, geeigneter Kontrollwaage Dokumentation der innerbetrieblichen Kontrolle Aufbewahren der Unterlagen bis zur Folgeüberwachung Unangemeldete Überwachung durch die Eichbehörde In der Regel einmal jährlich

34 Geeignete Kontrollwaagen bei der Herstellung von Fertigpackungen ( 27 FPV) Nennfüllmenge QN größter zulässiger Eichwert in g oder ml in g weniger als 10 0,1 10 bis < 50 0,2 50 bis < 150 0,5 150 bis < 500 1,0 500 bis < , und mehr 5,0

35 Überwachung beim Hersteller

36 Überwachung beim Hersteller

37 Im Jahr 2012 haben vier Mitarbeiter der Eichbehörde 1073 Betriebe überwacht dabei wurden in Stichproben insgesamt Packungen geprüft. Die Beanstandungsquote lag bei knapp 10 %

38 Häufigkeit und Kosten Hobby -Imker werden ca. alle 5 Jahre überwacht. Kosten zur Zeit: mindestens 24,60 maximal 43,60 Heiko Tenz

39 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an: LANDESAMT FÜR MESS- UND EICHWESEN RHEINLAND-PFALZ Rudolf-Diesel-Straße Bad Kreuznach Telefon: Telefax: