1. Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch, 2. Juli 2008, 9:00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes Bamberg

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Sofie Brodbeck
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1 Kreistag des Landkreises Bamberg Wahlperiode 2008/2014 Niederschrift 1. Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch, 2. Juli 2008, 9:00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes Bamberg Inhaltsverzeichnis ausschließlich öffentlicher Teil: Punkt 1: Einrichtung des Strategiekreises Klimawandel Punkt 2: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern landkreiseigener Gebäude Punkt 3: Öffentlicher Personennahverkehr Beitritt zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg; Punkt 4: Fortschreibung des Nahverkehrsplans;

Punkt 1: Einrichtung des Strategiekreises Klimawandel Punkt 2: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern

2 Niederschrift 1) Landrat Dr. Günther Denzler eröffnet als Vorsitzender um 9:08 Uhr die Sitzung. 2) Folgende Mitglieder des Umweltausschusses sind erschienen: Sitzmann-Simon Sabina, Rattelsdorf-Mürsbach Faatz Heinrich, Walsdorf-Erlau Krämer Helmut, Heiligenstadt i. OFr. Merzbacher Jonas, Gundelsheim Deinlein Manfred, Scheßlitz-Pausdorf Fricke Bernd, Stegaurach, in Vertretung von Bieberstein Helga, Strullendorf Kaiser Richard, Litzendorf-Pödeldorf Kellner Bruno, Rattelsdorf Hojer Ekkehard, Baunach Deinlein Alfred, Scheßlitz-Neudorf Kötzner Jakobus, Frensdorf Thaler Heinrich, Burgwindheim-Untersteinach 3) Landrat Dr. Günther Denzler stellt fest, dass die Mitglieder des Umweltausschusses ordnungsgemäß geladen, die Mehrzahl der Mitglieder anwesend und dass der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Merzbacher Jonas, Gundelsheim Deinlein Manfred, Scheßlitz-Pausdorf Fricke Bernd, Stegaurach, in Vertretung von Bieberstein Helga, Strullendorf Kaiser Richard, Litzendorf-Pödeldorf Kellner Bruno,

3 Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende Landrat Dr. Günther Denzler die Mitglieder des Ausschusses. Einen besonderen Gruß richtet er an die neuen Mitglieder und bittet um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gremium zum Wohle des Landkreises Bamberg. Nach der Begrüßung macht der Vorsitzende deutlich, dass der Klimawandel mit seinen Folgen einen Arbeitsschwerpunkt für die politischen Gremien und die Verwaltung in den nächsten Jahren darstellen wird. Im Anschluss daran beantragen die Kreisräte Manfred Deinlein und Bernd Fricke eine Ergänzung der Tagesordnung um den ROP Sonstiges, Anfragen. Landrat Dr. Günther Denzler weist eine formelle Änderung der Tagesordnung zurück, da Anfragen aus der Mitte des Gremiums jederzeit möglich sind. ausschließlich öffentlicher Teil: Punkt 1: Einrichtung des Strategiekreises Klimawandel Frau Pfeff-Schmidt trägt den Sachbericht vor. Nach dem Sachvortrag besteht Einigkeit bei allen Mitgliedern, dass dieses Thema sehr wichtig ist und alle Beteiligte die nächsten Jahre beschäftigen wird. Die Einrichtung eines Strategiekreises ist deshalb sinnvoll, damit sämtliche Aufgaben gebündelt werden können und eine effiziente Arbeitsweise möglich ist. Aus der Mitte des Umweltausschusses kommen folgende Anregungen: Prüfung, ob der derzeitige Stromanbieter auf erneuerbare Energien setzt und evtl. Wechsel des Anbieters Genaue Formulierung der Ziele Schaffung eines Leitbildes Schaffung von Anreizen zum Energiesparen in Kindergärten und Schulen Beachten von Energieeinsparungsmöglichkeiten bei Ausschreibungen Aufnahme des Themas Verkehr Engere Zusammenarbeit mit den Gemeinden, auch unter dem Aspekt des demografischen Wandels (besonders in kleinen Gemeinden auf dem Jura, der Fränkischen Schweiz und im Steigerwald) Verbesserung des Raumklimas in den Räumen des Landratsamtes durch bauliche Veränderung an der Fassade des Gebäudes Prüfung von Energieeinsparungen bei Errichtung und Sanierungen von Schulen, Turnhallen und Kindergärten durch die Gemeinden Strenger Maßstab bei der Ausweisung von Bauplätzen durch die Gemeinden Genaue Prüfung, ob nicht Erfahrungen und Gutachten bereits vorliegen (Erfahrungsaustausch mit anderen Landkreisen und Städten) Einführung von Bonus-Malus-System in Satzungen (z.b. Anreize zum Wassersparen) Zum Abschluss der Diskussion stellt Kreiskämmerer Motschenbacher heraus, dass die Einrichtung eines Energiesparfonds haushaltsrechtlich problematisch ist, da die Ausgaben für einzelne Maßnahmen im doppischen Haushalt konkret eingestellt werden müssen und nicht pauschal aus einem Topf zu leisten sind. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Es sind 13 Mitglieder anwesend. Punkt 2: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern landkreiseigener Gebäude Frau Pfeff-Schmidt trägt den Sachbericht vor. Herr Martin legt Folien mit den Örtlichkeiten (Bauhof Memmelsdorf und Schulzentrum Scheßlitz) auf und beantwortet Fragen aus dem Gremium. Grundsätzlich sehen alle Mitglieder des Umweltausschusses die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern landkreiseigner Gebäude sehr positiv und befürworten eine Umsetzung noch im Jahr 2008 wegen der höheren Bezuschussung.

Nach der Begrüßung macht der Vorsitzende deutlich, dass der Klimawandel mit seinen Folgen einen Arbeitsschwerpunkt für die politischen Gremien und die Verwaltung in den nächsten Jahren darstellen

4 Kreiskämmerer Motschenbacher führt dazu aus, dass bei der Errichtung von Photovoltaikanlagen der Landkreis Bamberg wirtschaftlich tätig wird. Da diese Ausgabe im Haushalt 2008 nicht vorgesehen ist, soll diese Maßnahme mit Geldern aus der Rücklage finanziert werden. Ein Nachtragshaushalt ist somit nicht notwendig. Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Umweltausschuss befürwortet als ersten Schritt den Bau der Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Liegenschaften des Kreisbauhofes Memmelsdorf und der Realschule Scheßlitz und nimmt von einer Vermietung der Dachflächen Abstand. 3. Der Bau der Photovoltaikanlagen im Kreisbauhof Memmelsdorf und in der Realschule Scheßlitz sollte nach Möglichkeit noch im Kalenderjahr 2008 abgeschlossen werden, um die entsprechende Förderung nach dem EEG zu erhalten. Abstimmungsergebnis: 12 : 1 bei 13 anwesenden Mitgliedern. Punkt 3: Öffentlicher Personennahverkehr Beitritt zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg; Herr Ensner trägt den Sachbericht vor. Vom Sachbericht wird Kenntnis genommen. Es sind 13 Mitglieder anwesend. Punkt 4: Fortschreibung des Nahverkehrsplans; Herr Ensner trägt den Sachbericht vor. Anschließend appelliert Kreisrat Manfred Deinlein an die Verwaltung, die Kooperation und die Verhandlung mit der Stadt Bamberg voranzutreiben, damit nicht noch weitere Zeitverschiebungen in Kauf genommen werden müssen. Dem gegenüber vertritt Herr Ensner die Auffassung, dass sich erst die Stadt Bamberg bezüglich eines VGN-Beitritts klar positionieren muss, damit die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes überhaupt weiter voran gebracht werden kann. Vom Sachbericht wird Kenntnis genommen. Es sind 13 Mitglieder anwesend. Vor Ende der Sitzung berichtet Kreisrat Deinlein über die Abfallwirtschaft der Stadt Kassel, die eine Nass- und eine Trockentonne eingeführt hat. Er bittet die Verwaltung, das Projekt zu beobachten und sich über die gewonnenen Erfahrungen berichten zu lassen. Auf Nachfrage von Kreisrat Fricke berichtet Herr Ensner über den derzeitigen Stand zur Problematik kostenlose Fahrradmitnahme in den Zügen der DBRegio. Eine Entscheidung wird im August oder September 2008 erwartet.

Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. 2.

5 Ende der Sitzung: 11:43 Uhr Aufgenommen: Bamberg, 4. Juli 2008 Landratsamt Rahm Verw.-Amtmann Dr. Günther Denzler Landrat Hinweis: Die Einsicht in die Niederschriften über öffentliche Sitzungen steht allen Kreisbürgern im Landratsamt Bamberg frei.

Günther Denzler Landrat Hinweis: Die Einsicht in die Niederschriften

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