I n h a l t s v e r z e i c h n i s
|
|
- Kirsten Siegel
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 08./X. Ratsperiode Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem , 1.30 Uhr, im Blauen Salon der Stadthalle Kleve Seite 1. Gesamtschule Kleve Errichtung der Mensa und Gründung eines Ganztagsvereins - Drucksache Nr. 383 /X Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der "Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich" der Stadt Kleve vom Drucksache Nr. 384 /X Mitteilungen a) Aufnahme von Kindern ohne jegliche Deutschkenntnisse b) Anmeldezahlen zu weiterführenden Schulen c) Änderung des Verfahrens zur Bestellung eines Schulleiters 4. Anfragen a) Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen und Zügigkeit der Schulen b) Ausbau der Gesamtschule Kleve
2 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 08./X. Ratsperiode Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem , 1.30 Uhr, im Blauen Salon der Stadthalle Kleve Unter dem Vorsitz der Stadtverordneten Tekath, Petra (SPD) sind anwesend die Stadtverordneten: Bay, Michael Gietemann, Josef Bucksteeg, Friedhelm Cosar, Jörg Fuchs, Anne Heyrichs, Michael Hiob, Georg Kanders, Angelika Lichtenberger, Niklas Meyer-Wilmes, Dr. Hedwig Overkamp, Monika Rütter, Daniel Bündnis 90/ DIE GRÜNEN SDP für Berg, Josef Offene Klever SPD Bündnis 90/ DIE GRÜNEN SPD FDP die sachkundigen Bürger/innen: Alkas, Prof. Dr. Hasan für Lensing, Alexis Hütten, Gudrun Irsch, Sonja Schaale, Martina Schweers, Jürgen Terhürne, Lena die beratenden Mitglieder: Evangelische Kirchengemeinde: Grepel, Barbara Katholische Kirchengemeinde: Beermann, Michael Grundschulen: Willmeroth, Jens Realschulen: Wanders, Hubert Sekundarschule: Pieper, Gabriele Gesamtschule: Schmitz, Jürgen 2
3 Nicht anwesend: Berg, Josef Delbeck, Eva-Maria Gorißen, Sara Lensing, Alexis Westerhoff, Heinz Bernd Von der Verwaltung sind anwesend: Bürgermeisterin Northing Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haas Technischer Beigeordneter Rauer Städtische Verwaltungsrätin Wier Betriebsleiter GSK Mutz Tariflich Beschäftigter van Meegeren zugleich als Schriftführer 3
4 Ausschussvorsitzende Tekath begrüßt die anwesenden Mitglieder des Schulausschusses und stellt fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung eingeladen worden ist. Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Niederschrift der letzten Sitzung ergeben sich nicht. Ebenso werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung geäußert. 1. Gesamtschule Kleve Errichtung der Mensa und Gründung eines Ganztagsvereins - Drucksache Nr. 383 /X. - Städtische Verwaltungsrätin Wier bittet um Verständnis, dass die Drucksache voraussichtlich erst zur nächsten Sitzung des Schulausschusses vorgelegt werden könne. Im Zusammenhang mit der Errichtung der Mensa und der Gründung eines Ganztagsvereins an der Gesamtschule Kleve seien noch steuerrechtliche Prüfungen vorzunehmen. Diese Prüfungen habe man noch nicht abschließend klären können. Erster Beigeordneter Haas ergänzt, dass die Komplexität der Angelegenheit eine intensive Prüfung erfordere und man diese mit großer Sorgfalt vornehmen wolle. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der "Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich" der Stadt Kleve vom Drucksache Nr. 384 /X. - Städtische Verwaltungsrätin Wier erläutert den Inhalt der Drucksache. Mit der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2016 habe der Rat der Stadt Kleve in seiner Sitzung am den von der Haushaltskommission erarbeiteten Konsolidierungsmaßnahmen zugestimmt. Zu diesen Konsolidierungsmaßnahmen gehöre auch eine Anhebung der Elternbeiträge für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich. Im Rahmen einer Schulleiterdienstbesprechung sei seitens der Schulleitung der Wunsch geäußert worden, eine Mindestgebühr für die Teilnahme am Offenen Ganztag festzulegen. Diesem Wunsch werde mit der neuen Gebührenordnung Rechnung getragen. Der freiwillige kommunale Anteil solle auf 20 % der Kosten bzw. einem freiwilligen Anteil von 380 pro Jahr pro Kind festgesetzt werden. Ein höherer Anteil sei seitens der Stadt Kleve nicht leistbar. Auch die Geschwisterkindregelung habe man in der neuen Gebührenordnung angepasst. Werden künftig mehr als ein Kind einer Familie oder von Personen, die an die Stelle der Eltern treten, gleichzeitig beitragspflichtig in einer Tageseinrichtung, in einer Kindertagespflege oder in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich betreut, zahlen Eltern den höchsten Beitrag in voller Höhe und Beiträge für weitere Kinder zu 2 %. StV. Lichtenberger erklärt für die SPD-Fraktion, dass man den Beschlussvorschlag ablehne. StV. Rütter erklärt für die FDP-Fraktion, dass man ebenfalls dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen werde. StV. Dr. Meyer-Wilmes möchte wissen, wie viele Eltern tatsächlich zahlungspflichtig seien. 4
5 Städtische Verwaltungsrätin Wier erklärt, dass mit Stand Dezember 201 von 41 zahlungspflichtigen Eltern tatsächlich 230 keine Gebühren entrichten müssen. StV. Cosar erklärt, dass man in seiner Fraktion noch Beratungsbedarf habe. 3. Mitteilungen a) Aufnahme von Kindern ohne jegliche Deutschkenntnisse Städtische Verwaltungsrätin Wier teilt mit, dass an den Grundschulen derzeit 78 Kinder ohne jegliche Deutschkenntnisse beschult würden. An den Weiterführenden Schulen liege die Zahl bei 98 Schülerinnen und Schülern. Die entsprechende Einzelaufstellung werde dem Protokoll als Anhang beigefügt. b) Anmeldezahlen zu den Weiterführenden Schulen Die Anmeldezahlen werden dem Protokoll als Anhang beigefügt. c) Änderung des Verfahrens zur Bestellung eines Schulleiters Städtische Verwaltungsrätin Wier teilt mit, dass das Verfahren zur Bestellung der Schulleitung gemäß 61 Schulgesetz NRW mit dem 12. Schulrechtsänderungsgesetz geändert worden sei. Die Änderung gelte für Verfahren ab dem Gemäß der Änderung schreibt die Schulaufsichtsbehörde die Stelle der Schulleitung mit Zustimmung der Schulkonferenz und des Schulträgers aus, prüft die eingehenden Bewerbungen und nennt der Schulkonferenz und dem Schulträger die Bewerber/innen, die das Anforderungsprofil erfüllen. Die Schulkonferenz und der Schulträger können die Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch einladen. Innerhalb von acht Wochen können die Schulkonferenz und der Schulträger einen begründeten Vorschlag abgeben. Es findet keine Wahl statt, wie im bisherigen Verfahren. Zur Begründung wird ausgeführt, dass eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes besagt, dass der Wahl durch die Schulkonferenz keine rechtliche Verbindlichkeit zukommt. Das Vetorecht der Schulträger verstoße gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Bestenauslese. 4. Anfragen a) Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen und Zügigkeit der Schulen Frau Hütten fragt sich vor dem Hintergrund der Anmeldezahlen, ob die Sekundarschule die nötige Stärkung durch Verwaltung und Politik erfahre. StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt an, ob die 3,-Zügigkeit an der Karl-Kisters-Realschule nicht als eine einmalige Angelegenheit gedacht gewesen sei. Städtische Verwaltungsrätin Wier erwidert, dass es heute keine halben Zügigkeiten mehr gebe. Vor dem Hintergrund der Anmeldezahlen habe man sich mit dem Schulleiter der Schule nochmals für eine 4-Zügigkeit in den Eingangsklassen entschieden.
6 StV. Bay vertritt die Auffassung, dass der Schulausschuss über die Zügigkeit der Karl- Kisters-Realschule abschließend entscheiden müsse. Er stelle sich die Frage, ob die Karl- Kisters-Realschule überhaupt genügend Platz für eine 4-Zügigkeit vorweisen könne. Ausschussvorsitzende Tekath meint, dass alle Kinder die bestmögliche Beschulung bekommen müssten. StV. Cosar fragt an, ob er für seine Fraktion davon ausgehen könne, dass die Festlegung der Zügigkeit als Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses komme. Erster Beigeordneter Haas gibt zu bedenken, dass bis zur Klärung der Thematik keine Zusagegenehmigungen erteilt werden könnten. StV. Rütter erklärt für die FDP-Fraktion, dass man dem Vorhaben widerspreche. Der Elternwille solle zählen. Die Schulen müssten sich im Wettbewerb bewähren. An der Karl-Kisters-Realschule gebe es einen eindeutigen Elternwillen, so Bürgermeisterin Northing. Wenn der Rat auf eine 3-Zügigkeit bestehe, sei nicht gesagt, dass Schülerinnen und Schüler automatisch zur Sekundarschule wechselten. Er halte die Diskussion für irrational, so Herr Schmitz. Eine Argumentation zur Zügigkeit werde man immer wieder haben. Für die Eltern sei es wichtig zu wissen, woran sie seien, so Frau Schaale. Erster Beigeordneter Haas schlägt vor, die Anmeldezahlen aus der Vergangenheit und der Gegenwart zusammenzustellen und den Fraktionen für eine weitere Beratung zur Verfügung zu stellen. Für Herrn Wanders ist eine 4-Zügigkeit kein Dauerzustand. Es sei allerdings interessant festzustellen, dass nur über die Zügigkeit an der Karl-Kisters-Realschule gesprochen werde. Ausschussvorsitzende Tekath bittet die Verwaltung, zum Thema Zügigkeit an den Weiterführenden Schulen eine Drucksache zu erstellen. b) Ausbau der Gesamtschule Kleve Eltern der Gesamtschule hätten ihr gegenüber geäußert, dass der Ausbau der Turnhalle für einen 6-zügigen Schulbetrieb nicht ausreiche, so Ausschussvorsitzende Tekath. Sie frage deshalb die Verwaltung, weshalb die Turnhalle nicht entsprechend erweitert werde. Erster Beigeordneter Haas erwidert, dass man auf eine Beantwortung dieser Frage nicht vorbereitet sei. In der nächsten Sitzung des Schulausschusses kann der Sachstand mitgeteilt werden. Da sich keine weiteren Anfragen ergeben, schließt Ausschussvorsitzende Tekath die Sitzung des Schulausschusses. 6
7 Ende der Sitzung: Uhr (Tekath) (van Meegeren) Vorsitzende Schriftführer 7
I n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 19./X. Ratsperiode Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kleve am Donnerstag, dem 1.03.2018, 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 15./X. Ratsperiode Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kleve am Donnerstag, dem 09.03.2017, 16.00 Uhr, im Interimsrathaus -
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 04./X. Ratsperiode Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem 26.11.2014, 16.00 Uhr, im Kolpinghaus Kleve 1.
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 22./X. Ratsperiode Sitzung des Rates der Stadt Kleve am Donnerstag, dem 02.03.2017, 17.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Materborn
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 21./X. Ratsperiode Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kleve am Donnerstag, dem 20.09.2018, 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 13./X. Ratsperiode Sitzung des Liegenschafts- und Steuerausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem 23.11.201, 17.00 Uhr, im
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 11./X. Ratsperiode Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Kleve am Donnerstag, dem 27.0.2017, 17.00 Uhr, im Interimsrathaus -
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 2./VIII. Ratsperiode Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kleve am Dienstag, dem 18.10.2005, 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Unter dem Vorsitz
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 1./VIII. Ratsperiode Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem 31.08.2005, 17.00 Uhr, im Rathaus, Zimmer 116 Unter dem Vorsitz des Stadtverordneten
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 05./X. Ratsperiode Sitzung des Sportausschusses der Stadt Kleve am Dienstag, dem 29.11.2016, 16.00 Uhr, im Interimsrathaus - Zi.
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 0./X. Ratsperiode Sitzung des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe der Stadt Kleve am Dienstag, dem 0.11.201, 16.00 Uhr, im Interimsrathaus
MehrNiederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses am Donnerstag, , 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch
Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses am Donnerstag, 23.10.2014, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch Unter dem Vorsitz von Ratsmitglied Gerd Engler sind
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 04./X. Ratsperiode Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Kleve am Dienstag, dem 16.06.2015, 16.00 Uhr, im Interimsrathaus -
Mehr40/Protokoll. über die 2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am , Theater und Konzerthaus - Kammermusiksaal - öffentlich -
Protokoll über die 2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 26.01.2010, Theater und Konzerthaus - Kammermusiksaal - öffentlich - Unter Vorsitz von RM Preuß sind folgende Mitglieder anwesend:
MehrNiederschrift. X. Wahlperiode
X. Wahlperiode Niederschrift über die 7. Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschusses am Montag, dem 09. November 2015, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Oedt. Zu dieser Sitzung wurde durch
MehrStadt Bad Honnef. N i e d e r s c h r i f t
Stadt Bad Honnef N i e d e r s c h r i f t über die - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport, Kultur und Soziales am 11.10.2011 Sitzungsraum: Beginn: Ende: Mensa des Städt. Siebengebirgsgymnasiums
MehrBeratung im SchulA Drucksache Nr. 129/2015
Fachbereich : 2 Aktenzeichen : F2.2-40 Datum : 04.08.2015 Vorlage der Verwaltung Beratung im SchulA Drucksache 129/2015 Hauptausschuss Rat der Stadt öffentliche Sitzung nichtöffentl. Sitzung Betreff: Gesetz
MehrStadtverordnetenversammlung Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung. 7. Mai von 9
Stadtverordnetenversammlung Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Niederschrift über die 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung am Dienstag, 29. April 2014, 17:05 Uhr
Mehrzur öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, um 17:02 Uhr im Ratssaal
STADT HERDECKE - Jugendhilfeausschuss - JH-A Herdecke, 02.07.2013 NIEDERSCHRIFT zur öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 27.06.2013 um 17:02 Uhr im Ratssaal
MehrAusschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/ Wahlperiode
Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/784 16. Wahlperiode 18.12.2014 Ausschuss für Schule und Weiterbildung 56. Sitzung (öffentlich) 18. Dezember 2014 Düsseldorf Haus des Landtags 9:45
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 2./VIII. Ratsperiode Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem 26.04.2006, 18.00 Uhr, in der Stadtbücherei Kleve Unter dem Vorsitz des
MehrN i e d e r s c h r i f t
X. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 2. Sitzung des Schulausschusses am 19. Februar 2015, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Oedt. Zu dieser Sitzung wurde durch den Ausschussvorsitzenden
MehrNiederschrift der 18. Sitzung des Schulausschusses des Rates der Alten Hansestadt Lemgo während der Wahlperiode
Niederschrift der 18. Sitzung des Schulausschusses des Rates der Alten Hansestadt Lemgo während der Wahlperiode 2014-2020 Ort der Sitzung Klassenraum, Marianne-Weber-Gymnasium Tag der Sitzung 15.02.2018
Mehr17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Niederschrift über die 6, Sitzung / 6. Wahlperiode des Schul- und Sozialausschusses der Stadt Burscheid am 27..26 Sitzungsort: Sitzungsdauer: Sitzungssaal, Rathaus Burscheid 7: Uhr bis 8: Uhr Anwesend
MehrN I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damendorf vom , Ort: Gemeinschaftshaus
- 1 - N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damendorf vom 14.04.2011, Ort: Gemeinschaftshaus Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:10 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt:
MehrN I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung des JUGEND-, FAMILIEN- UND SOZIALAUSSCHUSSES. am Mittwoch, dem Zur Geschäftsordnung:
N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des JUGEND-, FAMILIEN- UND SOZIALAUSSCHUSSES am Mittwoch, dem 05.05.2004 Zur Geschäftsordnung: a) Feststellung der Anwesenheit: Vorsitzende: Heike Stöckel Für
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 6. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sozialausschusses des Rates der Gemeinde Kerken vom 16.06.2011 -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
MehrDie Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/1022 öffentlich Datum: 09.02.2016 Dienststelle: Fachbereich 51 Bearbeitung: Frau Wildanger Schulausschuss Landesjugendhilfeausschuss 23.02.2016
MehrNiederschrift. des öffentlichen Teiles
Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und demografische Entwicklung der Gemeinde Schalksmühle am 09.11.2011 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter dem
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 04./X. Ratsperiode Sitzung des Ausschusses für Bürgeranträge der Stadt Kleve am Donnerstag, dem 08.12.2016, 16.00 Uhr, im Interimsrathaus
MehrNiederschrift zur 20. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates Bad Ems
1 Niederschrift zur 20. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates Bad Ems Sitzungstermin: Dienstag, 18.10.2005 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: veröffentlicht: 18:00 Uhr 21:00 Uhr
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 13./X. Ratsperiode Sitzung des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung der Stadt Kleve am Mittwoch, dem 06.09.201, 1.00 Uhr,
MehrNiederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Senden am Donnerstag, , Sitzungsraum 102, Rathaus Senden
Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Senden am Donnerstag, 07.07.2011, Sitzungsraum 102, Rathaus Senden Inhaltsverzeichnis: Letzte Vorl.-Nr. / FB 1. Öffentliche
MehrStadt Mönchengladbach
Stadt Mönchengladbach An die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mönchengladbach Mönchengladbach, 12.05.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
MehrStadtrat /2015 (lfd.nr./ Jahr)
STADT SINZIG N I E D E R S C H R I F T Gremium Sitzungstag Sitzungs-Nr. Stadtrat 19.03.2015 08/2015 (lfd.nr./ Jahr) Sitzungsort Sitzungsdauer Sitzungssaal im Rathaus 17.30 bis 19.10 Uhr öffentl. Sitzung
MehrFriedrich-Leopold-Woeste-Gymnasium Hemer Schulkonferenz
Tagesordnung Protokoll: Gislinde Dahmen 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Beschluss des Eilausschusses vom 07.07.2016 3. Vorbereitung der Vorstellung der Bewerber um die Stelle des Leiters
MehrGemeinde Oststeinbek. Protokoll. über die 15. öffentliche Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom
Protokoll über die 15. öffentliche Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 27.04.2016 Sitzungsbeginn: 15:07 Uhr Sitzungsende: 15:22 Uhr Anwesend: Fraktion Anmerkungen Vorsitzender Maier; Hendrik-Christopher
MehrNiederschrift. Ende der nichtöffentlichen Sitzung. Beginn der nichtöffentlichen Sitzung
Niederschrift über die in der 1. Sitzung des Betriebsausschusses Rettungsdienst am 04.12.2014 im Prinz-Moritz-Saal des Kreishauses in (Raum E.159) gefassten Beschlüsse Beginn der öffentlichen Sitzung Ende
MehrNiederschrift zur 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Ennigerloh
Stadt Ennigerloh Der Bürgermeister Niederschrift zur 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Ennigerloh Sitzungstermin: Montag, den 17.05.2010 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: Ort, Raum: 19:40
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 9. Sitzung des Betriebsausschusses Kurbetrieb St. Andreasberg der Stadt Braunlage - I. Wahlperiode - am Montag, dem 23. Mai 2016, um 17.00 Uhr, im Konferenzraum des Kurhauses
MehrNiederschrift. Beginn der öffentlichen Sitzung Ende der nichtöffentlichen Sitzung
Niederschrift über die in der 2. Sitzung des Betriebsausschusses Rettungsdienst am 02.12.2010 im Prinz-Moritz-Saal des Kreishauses in Kleve (Raum E.159) gefassten Beschlüsse Beginn der öffentlichen Sitzung
MehrAmtsblatt der Stadt Beckum
Amtsblatt der Stadt Beckum Jahrgang 2012 Beckum, den 7. November 2012 Nr.: 25 Inhaltsverzeichnis Lfd. Nr. Bezeichnung 1 der Bezirksregierung Münster; hier: Berichtigung der Ladung zur Bekanntgabe und Anhörung
MehrNiederschrift. über die 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses. der Stadt Mönchengladbach am Anwesende:
Niederschrift über die 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mönchengladbach am 14.06.2005 Beginn: Ende: 17:00 Uhr 19:10 Uhr Anwesende: stimmberechtigte Mitglieder Uwe Bohlen Dr Gerd Brenner
MehrNiederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Schulverbandes Karrharde am Montag, 6. Oktober 2014
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Schulverbandes Karrharde am Montag, 6. Oktober 2014 Sitzungsort: "Gemeinschaftsschule an der Lecker Au", Süderholz 13 Sitzungsdauer: 19:00 bis
Mehrvom unter Berücksichtigung der 1. Änderungssatzung vom Inhaltsübersicht
- 1 - Satzung der Stadt Drolshagen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern der Ganztagsbetreuung im Rahmen der offenen Ganztaggrundschule im Primarbereich (Elternbeitragsatzung
MehrN I E D E R S C H R I F T
Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur 03. Juni 2016 N I E D E R S C H R I F T der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur am Donnerstag,
MehrNiederschrift. 03. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Anwesenheit. Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, Saal.
Niederschrift 03. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Sitzungstermin: Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Montag, den 27.06.2016, 20:00 Uhr Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 23./X. Ratsperiode Sitzung des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe der Stadt Kleve am Dienstag, dem 08.11.2016, 1.00 Uhr, im Interimsrathaus
MehrFÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR. Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt
AMTSBLATT FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR Nr: Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt 36/Jahrgang 2017 -Referat I.4 - Presse und Medien- Verantwortlich für den Inhalt: Der Oberbürgermeister 13.10.2017
MehrSitzungstermin. CDU - Fraktion Becker, Bärbei Pierskalla, Hans-Peter. Krüger, Christopher (als Stellv.)
STADT WETTER (RUHR) NIEDERSCHRIFT über die Gremium Sitzungstermin 1. Sitzung des Rechnungsprüfungs- 09.03.2017 ausschusses 2017 Tag der Absendung 16.03.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die 3. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Obertshausen der X. Wahlperiode am Donnerstag, 1. September 2016 Beginn: 19:37 Ende: 20:43 Tagungsort:
MehrN I E D E R S C H R I F T
Die Bezirksvorsteherin des Stadtbezirks 2 -Rodenkirchen- N I E D E R S C H R I F T Bezirksvertretung Rodenkirchen konstituierende Sitzung 2004 in der Wahlperiode 2004 2009 am 11.10.2004, Beginn: 17.00
MehrSeite 1. Niederschrift
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses (Gemeinde Schacht-Audorf) am Dienstag, 4. September 2018, im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Kieler Str. 25, 24790 Schacht-Audorf
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 25./X. Ratsperiode Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Kleve am Donnerstag, dem 24.01.2019, 17.00 Uhr, im Ratssaal
MehrStadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Jugendhilfeausschuss
Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Schwerin, 2015-07-07 Jugendhilfeausschuss Bearbeiter/in: Frau Sandner Telefon: (0385) 5 45 22 32 e-mail: msandner@schwerin.de P r o t o k o l l über die öffentliche/nicht
MehrNiederschrift. des öffentlichen Teiles
Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Schalksmühle am 02. Mai 2011 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter dem Vorsitz von: Thorsten Krampe Schriftführer:
MehrSatzung der Stadt Geseke über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 11.
Satzung der Stadt Geseke über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 11. Dezember 2018 Aufgrund der 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen,
MehrÄnderungen der Satzung: Ratsbeschluss bekannt gemacht in Kraft getreten geänderte Regelungen 19. Dezember Januar
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule in den Grundschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I vom 3. Februar
MehrN i e d e r s c h r i f t
... - 55 - N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses der Stadt Voerde (Ndrrh.) am 17. Oktober 2007 im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 17.03 Uhr Ende: 18.36
MehrProtokoll der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08. Januar 2013
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin/Jugendhilfeausschuss Protokoll der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08. Januar 2013 Ort : Rathaus Lichtenberg, Ratssaal, Möllendorffstraße
MehrOffene Ganztagsschulen in den Grundschulen
- 1 - Satzung der Stadt Bocholt über die Erhebung von n im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (Grundschulen) vom 23.03.2006, in Kraft getreten am 26.03.2006, unter Berücksichtigung der
MehrEnnepe-Ruhr-Kreis Der Landrat. - 10/ Schwelm,
Ennepe-Ruhr-Kreis Der Landrat - 10/1-24-01-1- 58332 Schwelm, 08.03.2007 Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses Nr. 01/07 am Montag, 05.03.2007, 16:30 Uhr, im Kreishaus in Schwelm, Hauptstraße
MehrNiederschrift. über die 21. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am im Kleiner Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am 25.10.2007 im Kleiner Sitzungssaal des Neuen Rathauses An der Sitzung nehmen folgende Stadtverordnete (StV) bzw.
MehrN i e d e r s c h r i f t Nr. 10
1. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatsitzung Nr. 10 vom 16.12.2015 Gemeinde Forchheim Seite 1 N i e d e r s c h r i f t Nr. 10 über die öffentliche Gemeinderatsitzung am 16.12.2015
Mehr~t~ V R 16/ Januar 2013 Seite 1 von 1
Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW, 40190 Düsseldorf An den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und
MehrÖffentliche Bekanntmachung der Technische Werke Burscheid AöR
Öffentliche Bekanntmachung der Technische Werke Burscheid AöR Am Mittwoch, dem 21.12.2016, 17.00 Uhr, findet die 13. Sitzung der 4. Wahlperiode des Verwaltungsrates der Technische Werke Burscheid AöR im
Mehr6. Bericht zur Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Hagen
Seite: 1 NIEDERSCHRIFT DER SITZUNG Sitzungsnummer: SOA/04/2011 Gremium: Sozialausschuss Tag: Mittwoch, 06.07.2011 Ort: Rathaus an der Volme, Sitzungsraum A.201 Beginn: 16:00 Uhr A. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher
MehrSTADT STEINBACH (TAUNUS)
STADT STEINBACH (TAUNUS) H AUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Niederschrift über die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, am Mittwoch, den 07.11.2012 um 19.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses. Tagesordnung:
MehrAusschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/ Wahlperiode
Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/805 16. Wahlperiode 22.01.2015 Innenausschuss 52. Sitzung (öffentlich) 22. Januar 2015 Düsseldorf Haus des Landtags 10:00 Uhr bis 12:55 Uhr Vorsitz:
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 08./X. Ratsperiode Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, 13.04.2016, 1.30 Uhr, im Interimsrathaus
Mehr/ \ // Mi frethdliden Grüßen I (
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Schule und Bildung NRW, 40190 Düsseldorf An die Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags
MehrStadt Maintal. Az: 10.1/020-20/4.670 Beschlussvorlage FD Fachdienst Justitiariat Drucksachen Nr.: Datum: /2011
Stadt Maintal TOP Az: 10.1/020-20/4.670 Beschlussvorlage FD Fachdienst Justitiariat Drucksachen Nr.: Datum: 26.10.2011 179/2011 Betreff: Satzung der Stadt Maintal für die städtischen Kindertagesbetreuungseinrichtungen
MehrP R O T O K O L L. über die Sitzung des Rates der Gemeinde Walchum am 19. März 2014 im Schützenhaus Hasselbrock
GEMEINDE WALCHUM Walchum, den 19.03.2014 P R O T O K O L L über die Sitzung des Rates der Gemeinde Walchum am 19. März 2014 im Schützenhaus Hasselbrock Es sind anwesend: Bürgermeister Hermann Schweers,
MehrStadtverordnete Frau Metzlaff, Herr Bredfeldt, Herr Helmcke, Protokollführer: Herr Kamensky
Protokoll über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Jugend und Gleichstellungsangelegenheiten am 21. September 2016, 19.00 Uhr, in der Mensa der Jürgen-Fuhlendorf-Schule, Düsternhoop
MehrNiederschrift. Ende: Uhr
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadt- u. Ortsteilentwicklung der Stadt Prenzlau am Dienstag, dem 09.06.2015, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203) Beginn:
MehrRat der Stadt Moers Moers, den Ausschuss für Beteiligungen XV. Wahlperiode
Rat der Stadt Moers Moers, den 13.10.2010 Ausschuss für Beteiligungen XV. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 6. öffentliche des Ausschusses für Beteiligungen Sitzungsdatum: 04.10.2010 Sitzungsdauer:
MehrP R O T O K O L L. Hermann-Josef Bicker, Wippingen. 1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister
GEMEINDE WIPPINGEN Wippingen, den 10.11.2011 P R O T O K O L L über die Sitzung des Rates der Gemeinde Wippingen am 10. November 2011 im Gemeindezentrum Wippingen Es sind anwesend: Hermann Gerdes, Wippingen
MehrAnwesend: Matthias Krug
N I E D E R S C H R I F T über die 3. Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Bauausschusses der Stadt Obertshausen der X. Wahlperiode am Montag, 29. August 2016 Beginn: Ende: Tagungsort: 19:30 Uhr 20:35 Uhr
Mehr3. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Arbeit und Soziales des Rates der Stadt Vreden
15.09.2005 17 3. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Arbeit und Soziales des Rates der Stadt Vreden im I. Teil - Öffentliche Sitzung im II. Teil - Nichtöffentliche Sitzung An der Sitzung nahmen
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 16.06.2015 im Sitzungssaal des Rathauses, Am Büscherhof 1, Leichlingen Beginn: Ende: Vorsitzender Anwesende
MehrNiederschrift. des öffentlichen Teiles
Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und demografische Entwicklung der Gemeinde Schalksmühle am 10. Dezember 2009 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter
MehrNiederschrift. über die Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag,
Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Krempermoor Anwesend sind: Frau Contopidis, Anja Herr Heller, Mike Herr Heyer, Matthias Herr Kortas,
MehrNiederschrift. Sitzung des Bildungs-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Felde. Gemeindezentrum Felde, Raiffeisenstraße 2, Felde
Gemeinde Felde Niederschrift Sitzung des Bildungs-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Felde Sitzungstermin: Donnerstag, 25.10.2018 Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Gemeindezentrum Felde,
MehrE I N L A D U N G. zur 11. Sitzung / WP des SCHUL-, KULTUR- UND SPORTAUSSCHUSSES. am Montag, den , Beginn 16.
E I N L A D U N G zur 11. Sitzung / WP 2004-2009 des SCHUL-, KULTUR- UND SPORTAUSSCHUSSES am Montag, den 07.05.2007, Beginn 16.00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses Neukirchen-Vluyn Hannelore Schulte,
MehrNiederschrift über die 1. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostenfeld am 24. Juni 2008 im Osterkrug in Ostenfeld
Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostenfeld am 24. Juni 2008 im Osterkrug in Ostenfeld Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr Ende der Sitzung: 21.45 Uhr Anwesend:
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 05. Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am 24.09.2007 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr, Ende: 20.05 Uhr B e r a t u n g s p u n k t e A 1. Eröffnung der
MehrMitteilung der Verwaltung
Schul verwaltungsamt Mitteilung der Verwaltung BETREFF Anmeldeergebnis für die weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2008/2009 (SCH150408-06294.doc) ART DER BERATUNG, DATUM, GREMIUM Öffentliche Sitzung,
MehrP R O T O K O L L. STADT QUICKBORN Der Bürgermeister. Nr. 01/2014-X. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Freizeit
STADT QUICKBORN Der Bürgermeister Quickborn, den 07.02.2014 Zugestellt am: P R O T O K O L L Nr. 01/2014-X Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Freizeit Sitzungstermin: Donnerstag, 09.01.2014
MehrTag Beginn Ende. Ort Mehrzweckraum der Grundschule, Kirchenstraße 7 in Münsterdorf
S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Münsterdorf Gremium Schul-, Sport- und Jugendausschuss Tag Beginn Ende 07.02.2017 19.30 Uhr 20.20 Uhr Ort Mehrzweckraum der Grundschule, Kirchenstraße 7 in 25587
MehrKulturausschuss der Stadt Gütersloh als Werksausschuss der Kulturräume Gütersloh - Die Vorsitzende -
Kulturausschuss der Stadt Gütersloh als Werksausschuss der Kulturräume Gütersloh - Die Vorsitzende - Damen und Herren Mitglieder des Kulturausschusses Öffentliche Einladung der Stadt Gütersloh Gütersloh,
MehrNiederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Grambek am im Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.45 Uhr Unterbrechungen: -/- Anwesend: 8 (gesetzl.) Mitgliederzahl: 9 a) Stimmberechtigt: Bemerkungen: 1. Bgm. Buske, Uwe (als Vorsitzender) 2. GV Buske, Sabine fehlt entschuldigt
MehrBeginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Gleichstellungsangelegenheiten am 12. November 2012, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Schlosses in Bad Bramstedt Beginn
MehrI n h a l t s v e r z e i c h n i s
I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 17./X. Ratsperiode Sitzung des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung der Stadt Kleve am Mittwoch, dem 05.0.201, 1.00 Uhr,
MehrMinisterium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW. Handreichung. Verfahren zur Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern
Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW Handreichung Verfahren zur Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern Mit dem 12. Schulrechtsänderungsgesetz vom 25. Juni 2015 (GV.NRW. S.
MehrNIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 6. SITZUNG DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, KULTUR UND SPORT
STADT LANGEN DIE AUSSCHUSSVORSITZENDE Postadresse: Südliche Ringstr. 80 63225 Langen (Hessen) Zentrale: 06103 203 0 magistrat@langen.de www.langen.de Öffnungszeiten: Mo. bis Fr. 8 bis 12 Uhr Di. und Do.
MehrAusschuss für Jugend, Familie, Soziales und Kultur der Wallfahrtsstadt Werl Werl, den
Ausschuss für Jugend, Familie, Soziales und Kultur der Wallfahrtsstadt Werl Werl, den 28.08.2015 An die Damen und Herren des Ausschusses für Jugend, Familie, Soziales und Kultur der Wallfahrtsstadt Werl
MehrAus der Versammlung wird getrennte Abstimmung zur Absetzung der TOP 2 und 3 verlangt.
Niederschrift 02/2014 über die Sondersitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Rheingau am 12.05.2014 in der Brentanoscheuen in Oestrich-Winkel von 19:00 Uhr bis 20.45 Uhr Anwesende: gemäß Anwesenheitsliste
MehrÖffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Münchhausen am Dienstag, den im DGH Oberasphe
14. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis 2021 - Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Münchhausen am Dienstag, den 19.06.2018 im DGH Oberasphe Beginn:
MehrControllingbericht für den Fachbereich Schulen, Kultur und Sport für das 2. Quartal 2014 Schulen. Brauer, Theodor
Stadt Kleve Der Bürgermeister Az.: 40.1.0301.002.001 Drucksache Nr.: 57 /X. X. Ratsperiode öffentliche Sitzung Controllingbericht für den Fachbereich Schulen, Kultur und Sport für das 2. Quartal 2014 Schulen
MehrSATZUNG. der Gemeinde Dahlem über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich. vom 29.
SATZUNG der Gemeinde Dahlem über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 29. Juni 2007 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12.05.2017 (Inkrafttreten:
Mehr