ZIP-Jahrestagung zum Insolvenzrecht 2013

Transkript

1 ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht 13. September 2013 in Köln ZIP-Jahrestagung zum Insolvenzrecht FAO Medienpartner Kooperationspartner Leitung und Moderation Prof. Dr. Reinhard Bork, Universität Hamburg Dr. Jürgen Blersch, RA, FAInsR, BGP BLERSCH GOETSCH PARTNER Rechtsanwälte Steuerberater, Wiesbaden Daniel F. Fritz, RA, HERMANN Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Frankfurt MinDir Marie Luise Graf-Schlicker, Bundesministerium der Justiz, Berlin Prof. Dr. Florian Jacoby, Universität Bielefeld Dr. Günter Kahlert, RA, StB, White & Case, Hamburg Dr. Frank Kebekus, RA, FAInsR, Kebekus et Zimmermann, Düsseldorf RiBGH Dr. Gerhard Pape, Karlsruhe RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH zip-jahrestagung.de

2 Tagungsablauf 9.00 Empfang mit Tee und Kaffee, Ausgabe der Tagungsunterlagen 9.30 Beginn der ZIP-Jahrestagung Begrüßung durch Prof. Dr. Reinhard Bork 9.40 Umwandlung in der Insolvenz ein Fallbeispiel Der Fall: Ausgliederung rechtsträgerbezogener Assets Zulässigkeit der Ausgliederung nach UmwG/InsO seit ESUG Haftungsfolgen der Ausgliederung nach UmwG Steuerfolgen der Ausgliederung nach UmwStG Dr. Günter Kahlert, RA, StB, White & Case, Hamburg Diskussion Entwicklungstendenzen bei der Eigenverwaltung Eigenverwaltung als Regelform der Abwicklung bei Unternehmensfortführung Schutzschirmverfahren oder vorläufige Eigenverwaltung nach 270a InsO Wahrung der Unabhängigkeit des vorläufigen Sachwalters/des Sachwalters Haftung des Ausstellers der Bescheinigung nach 270b Abs. 1 Satz 3 InsO Begründung von Masseverbindlichkeiten durch den Schuldner oder den vorläufigen Sachwalter im Eröffnungsverfahren Folgen des fortschreitenden Abbaus von Rechtsmitteln in der Eigenverwaltung und im Insolvenzrecht allgemein RiBGH Dr. Gerhard Pape, Karlsruhe Diskussion Kaffeepause Lösungsklauseln in der Insolvenz Weichenstellung durch BGH ZIP 2013, 274 Schranken durch AGB-Kontrolle, Insolvenzanfechtung und 119 InsO Unterscheidung insolvenzabhängiger und -unabhängiger Klauseln Besonderheiten verschiedener Vertragstypen (Lieferverträge, Bankverträge, Bauverträge) Prof. Dr. Florian Jacoby, Universität Bielefeld Diskussion Diskussion Reform des Konzerninsolvenzrechts Wesentliche Inhalte des Entwurfs Bisherige Reaktionen auf die Gesetzesinitiative Der neue Konzerngerichtsstand weitere Einladung zum Forum shopping? Praxistauglichkeit des Koordinationsverfahrens Kompatibilität mit der EuInsVO Dr. Frank Kebekus, RA, FAInsR, Kebekus et Zimmermann GbR, Düsseldorf Diskussion Kaffeepause Reform der EuInsVO Erweiterter Anwendungsbereich der EuInsVO Neuregelung zu Sekundärinsolvenzverfahren Europäisches Konzerninsolvenzrecht Weitere Reformvorhaben des Europäischen Parlamentes und der Kommission Daniel F. Fritz, RA, HERMANN Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Frankfurt Diskussion Der Patient insolvenzrechtliches Vergütungsrecht Anamnese BGH contra Verordnungsgeber, beide gegen die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters Gibt es noch Zuschläge nach 3 InsVV? Make or buy nach 4 Abs. 1 Satz 3 InsVV? Rechtsmittel Externe Faktoren Diagnose Prognose und Therapie Dr. Jürgen Blersch, RA, FAInsR, BLERSCH GOETSCH PARTNER Rechtsanwälte Steuerberater, Wiesbaden Diskussion Ende der ZIP-Jahrestagung und anschließendes Get-Together Mittagessen Bericht aus dem Bundesjustizministerium Konzerninsolvenzrecht Europäische Insolvenzverordnung Verbraucherinsolvenzrecht MinDir Marie Luise Graf-Schlicker, Bundesministerium der Justiz, Berlin

3 Leitung/Moderation Prof. Dr. Reinhard Bork, Universität Hamburg Prof. Dr. Reinhard Bork ist Geschäftsführender Direktor des Seminars für Zivilprozess- und Allgemeines Prozessrecht der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg. Er war nebenamtlich sechs Jahre als Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht tätig und hat in 6. Auflage ein Lehrbuch zum Insolvenzrecht publiziert. Darüber hinaus ist er Mitherausgeber der Zeitschriften ZIP und KTS sowie Mitherausgeber und Mitautor des InsO-Kommentars Kübler/Prütting/Bork. MinDir Marie Luise Graf-Schlicker, Bundesministerium der Justiz, Berlin Marie Luise Graf-Schlicker ist Ministerialdirektorin im Bundesminsterium der Justiz (BMJ) und leitet dort die Abteilung Rechtspflege, zu der auch das Referat Insolvenzrecht gehört. Ins BMJ wechselte sie vom Landgericht Bochum, dessen Präsidentin sie lange Jahre war. Zuvor war sie im Justizministerium des Landes Nordrhein- Westfalen mit der Umsetzung der Insolvenzrechtsreform befasst und hat unter anderem die Bund-Länder-Arbeitsgruppe Insolvenzrecht geleitet. Frau Graf-Schlicker ist Herausgeberin und Mitautorin des InsO-Kommentars Graf-Schlicker. Sie hat darüber hinaus eine Vielzahl von Veröffentlichungen zum Insolvenzrecht, zur Modernisierung der Justiz und zur Reform der ZPO verfasst. Dr. Jürgen Blersch, RA, FAInsR, BGP BLERSCH GOETSCH PARTNER Rechtsanwälte Steuerberater, Wiesbaden Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht Dr. Jürgen Blersch ist Partner der Sozietät BGP BLERSCH GOETSCH PARTNER Rechtsanwälte und Steuerberater, Partner der Partnerschaftsgesellschaft BGP BLERSCH GOETSCH PARTNER Insolvenzverwaltungen mit Sitz in Wiesbaden, Mainz, Bad Homburg, Mannheim und Frankfurt sowie Gründungspartner von INSOLGROUP. Seit 1988 ist er in der Insolvenzverwaltung tätig. Daneben berät er in Insolvenzverfahren, bei Unternehmenssanierungen und -fortführungen. Dr. Blersch ist durch eine Vielzahl von Veröffentlichungen im Insolvenzrecht hervorgetreten; so ist er Mitherausgeber und -autor des Berliner Kommentars zum Insolvenzrecht. Er referiert regelmäßig zu den Themen Vergütungsrecht und ESUG. Daniel F. Fritz, RA, HERMANN Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Frankfurt Daniel F. Fritz ist Partner der überörtlichen auf Insolvenzverwaltung und Sanierung spezialisierten Kanzlei HERMANN RAe WP StB. Er hat an zahlreichen international ausgerichteten Insolvenzverfahren (u.a. Philipp Holzmann AG, Deutsche Woolworth GmbH und Wilhelm Karmann GmbH) maßgeblich mitgearbeitet. Herr Fritz ist Experte im internationalen Insolvenzrecht und war hier bereits als Berater des Europäischen Parlaments aktiv. Zur Zeit gehört er zu den persönlichen Beratern der Europäischen Kommission (DG Justice) bei der Reform der EuInsVO. Zudem ist er Sprecher der Arbeitsgruppe Europa der ARGE Insolvenzrecht und Sanierung im DAV. Prof. Dr. Florian Jacoby, Universität Bielefeld Prof. Dr. Florian Jacoby ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrens-, Insolvenzund Gesellschaftsrecht an der Universität Bielefeld. Er publiziert und referiert zahlreich auf dem Gebiet der Unternehmensinsolvenz. Unter anderem ist er Mitautor des Hamburger Kommentars zur Insolvenzordnung sowie des Kübler/Prütting/Bork und Mitglied des Herausgeberbeirats der Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (ZIP). Im Großkommentar von Jaeger zur InsO kommentiert er das Vertragsrecht ( 103 ff. InsO) einschließlich des Schicksals von Lösungsklauseln in der Insolvenz. Dr. Günter Kahlert, RA, StB, White & Case, Hamburg Dr. Günter Kahlert, Rechtsanwalt, Steuerberater, ist Partner der internationalen Anwaltskanzlei White & Case am Hamburger Standort. Auf den Gebieten des nationalen und internationalen Steuer- und Gesellschaftsrechts begleitet er Unternehmen bei Mergers & Acquisitions, Umstrukturierungen und Sanierungen. Er ist Mitglied des Herausgeberbeirats der ZIP und Lehrbeauftragter an der Bucerius Law School. Dr. Günter Kahlert veröffentlicht regelmäßig auf den Gebieten des Sanierungs- und Insolvenzsteuerrechts. Er ist Herausgeber und Autor des Handbuchs Sanierungs- und Insolvenzsteuerrecht.

4 Dr. Frank Kebekus, RA, FAInsR, Kebekus et Zimmermann, Düsseldorf Dr. Frank Kebekus, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht in Düsseldorf, ist Partner der Sozietät Kebekus et Zimmermann, die an mehreren Standorten bundesweit in der Insolvenzverwaltung und Restrukturierungsberatung tätig ist. Dr. Kebekus ist in einer Vielzahl von internationalen Konzerninsolvenzen zum Verwalter bestellt worden, unter anderem in den Verfahren ISA/Daisytek, TMD-Unternehmensgruppe, Honsel AG, Ruia Global Fasteners AG etc. Er ist Sprecher des Gravenbrucher Kreises und kommentiert im Graf-Schlicker das Insolvenzplanverfahren und das Internationale Insolvenzrecht. Zach photocase.com Kooperationspartner Risikolos vor GeRicht. Der Prozessfinanzierer für Insolvenzverwalter. RiBGH Dr. Gerhard Pape, Karlsruhe RiBGH Dr. Gerhard Pape gehört dem IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe an, dessen Schwerpunkt das Insolvenzrecht ist. Er ist durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Insolvenzrecht ausgewiesen und hat zu Fragen des masseunzulänglichen Konkursverfahrens promoviert. Zudem ist er Mitherausgeber der Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht (ZInsO) und Mitautor des von Kübler/Prütting/Bork herausgegebenen Kommentars zur Insolvenzordnung. Die D.a.s. Prozessfinanzierung heißt jetzt... Medienpartner DAS Handbuch zum ESUG Die ZIP im Netz: zip-online.de Komfortabel, übersichtlich, schnell: Arbeiten Sie online mit der ZIP! Überall einsatzbereit: Ob am Arbeitsplatz oder mit dem Smartphone unterwegs ZIP-online ist immer dabei! Archiv sämtlicher Jahrgänge ab Heft 1/1980 mit Volltexten und Inhaltsverzeichnissen! Komfortable Suchfunktion über Volltext, Stichwort, Autor, Seitenzahl, Aktenzeichen, Heftnummer! Voll zitierfähig: Die Seitenangaben der gedruckten Ausgabe werden 1:1 übernommen! Abonnenten der Print-Ausgabe erhalten den Online- Zugang kostenfrei; ansonsten können Beiträge durch ClickandBuy auch einzeln erworben werden. Versandkostenfrei bestellen unter rws-verlag.de/81644 Kübler (Hrsg.) HRI Handbuch Restrukturierung in der Insolvenz Eigenverwaltung und Insolvenzplan Herausgegeben von RA Dr. Bruno M. Kübler Seiten. Gebunden 198,00 ISBN

5 Teilnehmer Insolvenzverwalter Fachanwälte für Insolvenzrecht Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Insolvenzrecht Restrukturierungs- und Sanierungsberater Turnaround-Manager Kreditinstitute, Lieferanten, Arbeitnehmer- und andere Gläubigervertreter Professoren für Insolvenzrecht Insolvenzrichter und -rechtspfleger Rechtspolitiker Tagungs-Anmeldung bitte faxen an (0221) ZIP-Jahrestagung zum Insolvenzrecht 2013 JA, ich melde mich verbindlich unter Anerkennung Ihrer untenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die ZIP-Jahrestagung zum Insolvenzrecht 2013 ( ) an. Die Teilnahmegebühr beträgt inkl. Tagungsunterlage, Pausenerfrischungen, Mittagessen und Get-Together 995,00 zzgl. MwSt. (= brutto 1.184,05). Termin, Ort und Teilnahmegebühr Termin: Freitag, 13. September 2013 von 9.00 bis Uhr Ort: Köln Marriott Hotel Johannisstraße Köln Tel. (0221) Fax (0221) Gebühr: 995,00 zzgl. MwSt. (= brutto 1.184,05) inkl. Tagungsunterlage, Pausenerfrischungen, Mittagessen und Get-Together Die Wegbeschreibung zum Tagungshotel erhalten Sie mit Ihrer Anmeldebestätigung. Bei Bedarf buchen Sie Ihr Zimmer bitte rechtzeitig direkt im Hotel (begrenztes Zimmerkontingent). 15 FAO Sie erhalten eine Teilnahmebescheinigung, die Sie Ihrer Rechtsanwaltskammer als Fortbildungsnachweis gem. 15 FAO vorlegen können. Über die Anerkennung entscheidet Ihre Rechtsanwaltskammer. 5 DStV-Fachberaterrichtlinien Die Rechnung bitte ich auszustellen auf mich die Firma/Kanzlei Teilnehmer 1: Vorname Teilnehmer 1: -Adresse Teilnehmer 1: Beruf/Stellung im Unternehmen Teilnehmer 2: Vorname Teilnehmer 2: -Adresse Teilnehmer 2: Beruf/Stellung im Unternehmen Nachname Nachname Firma/Sozietät (Bitte genaue Firmenbezeichnung angeben) Branche Straße PLZ, Ort 9 Kundennummer (wenn vorhanden) Sie erhalten eine Teilnahmebescheinigung, die Sie dem Deutschen Steuerberaterverband als Fortbildungsnachweis gem. 5 DStV-Fachberaterrichtlinien vorlegen können. Über die Anerkennung entscheidet der DStV e.v. GOI Sie erhalten eine Teilnahmebescheinigung nach GOI. Ansprechpartnerinnen Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung! Julia Luxem Seminarkoordinatorin Veranstaltungsorganisation und Teilnehmerverwaltung Tel. (0221) Lidia Beyer Rechtsanwältin Seminarleiterin Inhalt und Konzeption Tagungen und Praktiker-Seminare Tel. (0221) Telefon Datum Mit Nennung meiner -Adresse erkläre ich mich einverstanden, auch per Informationen des RWS Verlags zu erhalten. Info und Online-Anmeldung unter: zip-jahrestagung.de Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Ihre schriftliche Anmeldung ist mit Eingang beim RWS Verlag bindend, ohne dass es einer Bestätigung unsererseits bedarf. Bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn können Sie Ihre Anmeldung kostenfrei stornieren. Der RWS Verlag erstattet Ihnen dann die volle Teilnahmegebühr. Bei Stornierung zu einem späteren Zeitpunkt oder bei Nichterscheinen wird die gesamte Teilnahmegebühr fällig. Selbstverständlich erhalten Sie die Lehrgangsunterlagen. Die Stornierung bedarf der Schriftform. Sie können selbstverständlich einen Ersatzteilnehmer mit Namen und Anschrift benennen. Der RWS Verlag behält sich vor, die Teilnahmebestätigung einseitig zu widerrufen oder den Veranstaltungstermin kurzfristig abzusagen. Die bereits gezahlte Teilnahmegebühr wird erstattet. Änderungen des Veranstaltungsprogramms sind vorbehalten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Von den hier aufgeführten Teilnahmebedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Aachener Str Köln Tel.: (0221) Fax: (0221) seminar@rws-verlag.de rws-seminare.de Folgen Sie uns auf Twitter. twitter.com/rws_verlag Fax Unterschrift Int Besuchen Sie uns bei Facebook. facebook.com/rws.verlag