Amtsblatt der Stadt Lüdinghausen Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Lüdinghausen

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1 Amtsblatt der Amtliches Bekanntmachungsblatt der Nr. 03/2018 Mittwoch, BInhaltsverzeichnis Nr. 6 Bekanntmachung nach 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz Bekanntmachung des Jahresabschlusses der zum Bekanntmachung des Gesamtabschlusses der zum Bekanntmachung der Einladung zur Genossenschaftsversammlung der Mitglieder der Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Lüdinghausen Seite

2 06/2018 Der Bürgermeister Bekanntmachung nach 16 Korruptionsbekämpfungsgesetzes Nach 16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes haben die Mitglieder der Organe und Ausschüsse der Gemeinde sowie die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger dem Hauptverwaltungsbeamten schriftlich Auskunft zu geben über 1. den ausgeübten Beruf und Beraterverträge 2. die Mitgliedschaft in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des 125 Abs. 1 S. 5 Aktiengesetz, 3. die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form, der in 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen, 4. die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen und 5. die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien. Diese Angaben sind in geeigneter Form jährlich zu veröffentlichen. Die Daten der Stadtverordneten und sachkundigen Bürger der sowie die Daten des Bürgermeisters liegen während der Öffnungszeiten (Montag Mittwoch Uhr, Donnerstag von :00 Uhr und Freitag von :30 Uhr) im Bürgerbüro der, Borg 2, Lüdinghausen, zur Einsicht aus. An dieser Stelle wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Gewähr für die Richtigkeit der Angaben und Aktualisierung bei Veränderungen bei dem Meldepflichtigen liegt. Lüdinghausen, den Der Bürgermeister gez. Borgmann 13

3 07/2018 Der Bürgermeister Jahresabschluss und Bekanntmachung des Jahresabschlusses 1. Jahresabschluss der zum Der Stadtrat der hat in seiner Sitzung vom wie folgt beschlossen: a) Der Rat stellt auf der Grundlage des uneingeschränkten Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses den geprüften Jahresabschluss 2016 der Stadt fest. b) Der Rat beschließt den Jahresüberschuss des Jahres 2016 in Höhe von ,71 der Ausgleichsrücklage zuzuführen. c) Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt. 2. Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses zum Der als Anlage beigefügte Gesamtabschluss mit Schlussbilanz der zum wird hiermit gemäß 96 Abs. 2 Satz 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht. Der festgestellte Jahresabschluss mit den Anlagen ist gem. 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW dem Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde in Coesfeld am angezeigt worden. Der Jahresabschluss der zum mit Anlagen liegt ab dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses gemäß 96 Abs. 2 GO NRW im Verwaltungsgebäude der, im Zimmer 112, Borg 2, Lüdinghausen, zur Einsichtnahme aus, und zwar montags bis donnerstags von und freitags von Uhr, :00 Uhr, Uhr. Gez. Borgmann Bürgermeister Lüdinghausen, 22. Februar

4 Bilanz zum Anlage I, Blatt 1 A K T I V A Euro Euro Euro 1 Anlagevermögen 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände Software , , Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , Ackerland , Wald, Forsten , Sonstige unbebaute Grundstücke , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinder- und Jugendeinrichtungen , Schulen , Wohnbauten , Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude , , Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrastruktur-vermögens , Brücken und Tunnel , Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen , Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , , Bauten auf fremdem Grund und Boden , Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge , Betriebs- u. Geschäftsausstattung , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen , Beteiligungen , Sondervermögen , Wertpapiere des Anlagevermögens , Ausleihungen an Beteiligungen , sonstige Ausleihungen , , ,94 Summe Anlagevermögen: ,10 2 Umlaufvermögen 2.1 Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren , Geleistete Anzahlungen 0, , Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Gebühren , Beiträge , Steuern , Forderungen aus Transferleistungen , Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen , , Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich , gegenüber dem öffentlichen Bereich , gegen verbundene Unternehmen 0, gegen Beteiligungen 0, gegen Sondervermögen 6.277, , Sonstige Vermögensgegenstände ,36 Summe Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ,63 15

5 2.3 Liquide Mittel ,38 Summe Umlaufvermögen ,49 3 Aktive Rechnungsabgrenzung ,40 Summe AKTIVA ,99 16

6 Bilanz zum Anlage I, Blatt 2 P A S S I V A Euro Euro 1 Eigenkapital 1.1 Allgemeine Rücklage , Sonderrücklage 0, Ausgleichsrücklage , Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag ,71 Summe Eigenkapital: ,90 2 Sonderposten 2.1 für Zuwendungen , für Beiträge , für den Gebührenausgleich , Sonstige Sonderposten , ,33 3 Rückstellungen 3.1 Pensionsrückstellungen , Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0, Instandhaltungsrückstellungen , Sonstige Rückstellungen , ,00 4 Verbindlichkeiten 4.1 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen vom öffentlichen Bereich , von Kreditinstituten , , Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 0, Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , Sonstige Verbindlichkeiten Erhaltene Anzahlungen , , ,98 5 Passive Rechnungsabgrenzung ,78 Summe PASSIVA ,99 17

7 Nr Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Fortgeschr. Ansatz des HHJahres Ist Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz/Ist 01 Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , Sonstige Transfererträge , , , , Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , , , , , , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , , Aktivierte Eigenleistung , , , , /-Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge , , , , Personalaufwendungen , , , , Versorgungsaufwendungen , , , , Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , , Transferaufwendungen , , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , ,19 17 = Ordentliche Aufwendungen , , , ,10 18 = Ordentliches Ergebnis (Z ) , , , , Finanzerträge , , , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , , , ,81 21 = Finanzergebnis (Z ) , , , ,47 22 = Ergebnis d. lfd. Verw.tätigkeit (Z ) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z ) , , , ,71 26 = Jahresergebnis (Z ) , , , ,71 30 Nachrichtlich:Verrechng. Ertr.+Aufw. Allg.Rücklage 31 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 32 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 33 Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen 34 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen , ,45-18, , , ,37 18

8 Ergebnisrechnung Nr Ertrags- und Aufwandsarten 35 Verrechnungssaldo (Z.,31,32,33,34) Ergebnis des Vorjahres Fortgeschr. Ansatz des HHJahres Ist Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz/Ist , , ,73 19

9 Finanzrechnung Nr. Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Vorjahres Fortgeschr. Ansatz d. HHJahres Ist Ergebnis lfd. HHJahr Vergleich Ansatz/ Ist 01 Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , Sonstige Transfereinzahlungen , , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , Kostenerstattungen, Kostenumlagen , , , , Sonstige Einzahlungen , , , , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , , , ,39 09 = Einzahlungen aus lfd. Verw.-tätigkeit , , , , Personalauszahlungen , , , , Versorgungsauszahlungen , , , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , , , , , , , , Transferauszahlungen , , , , Sonstige Auszahlungen , , , ,16 16 = Auszahlungen aus lfd. Verw.-tätigkeit , , , ,43 17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit ( Z. 9+16) , , , , Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlg. aus Veräußerung v. Sachanlagen 20 + Einzahlg. aus Veräußerung v. Finanzanlagen , , , , , , , ,47 0,00 0,00 0,00 0, Einzahlg. aus Beiträgen u.ä. Entgelten , , , , sonstige Investitionseinzahlungen ,82 0, , ,45 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , Auszahlg f. Erwerb v. Grundst.+Gebäuden , , , , Auszahlg f. Baumaßnahmen , , , , Auszahlg f. Erwerb v. bewegl. Anlageverm , , , , Auszahlg f.d. Erwerb v. Finanzanlagen , , ,82 667, Auszahlg v. aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0,00 0,00 0, Sonstige Investitionsauszahlungen , , , ,09 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,71 31 = Saldo Investitionstätigkeit (Z ) , , , ,90 32 = Überschuss/ Fehlbetrag (Z ) , , , ,08 20

10 Finanzrechnung Nr. Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Vorjahres Fortgeschr. Ansatz d. HHJahres Ist Ergebnis lfd. HHJahr Vergleich Ansatz/ Ist 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen , , , , Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 0,00 0,00 0,00 0, Tilgung und Gewährung von Darlehen , , , , Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , , ,70 38 =Änd. des Finanzbestandes (Z ) , , , , Anfangsbestand an Finanzmitteln ,93 0, , , /- Änderungen Bestand an fremden Finanzmitteln ,54 0, , ,50 41 = Liquide Mittel (Z. 38, 39+40) , , , ,38-21

11 08/2018 Der Bürgermeister Gesamtabschluss und Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 1. Gesamtabschluss der zum Der Stadtrat der hat in seiner Sitzung vom wie folgt beschlossen: 1. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage des uneingeschränkten Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses den geprüften Gesamtabschluss 2016 der Stadt fest. 2. Der Stadtrat beschließt den Gesamtjahresüberschuss des Jahres 2016 in Höhe von ,19 Euro der Ausgleichsrücklage zuzuführen. 3. Der Stadtrat erteilt dem Bürgermeister für den Gesamtabschluss zum gem. 116 GO NRW i.v.m. 96 GO NRW die Entlastung. 2. Öffentliche Bekanntmachung des Gesamtabschlusses zum Der als Anlage beigefügte Gesamtabschluss mit Schlussbilanz der zum wird hiermit gemäß 116 Abs. 1 i.v.m. 96 Abs. 2 Satz 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht. Der festgestellte Gesamtabschluss mit den Anlagen ist gem. 116 GO NRW 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW dem Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde in Coesfeld am angezeigt worden. Der Gesamtabschluss der zum mit Anlagen liegt ab dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung bis zur Feststellung des folgenden Gesamtabschlusses gemäß 96 Abs. 2 GO NRW im Verwaltungsgebäude der, im Zimmer 112, Borg 2, Lüdinghausen, zur Einsichtnahme aus, und zwar montags bis donnerstags von und freitags von Uhr, :00 Uhr, Uhr. Gez. Borgmann Bürgermeister Lüdinghausen, 22. Februar

12 Bilanz zum

13 24

14 Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2016 Anlage I 2. Ergebnis des Haushaltsjahres Ergebnis des Vorjahres 1. Steuern und ähnliche Abgaben , ,32 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,84 3. Sonstige Transfererträge , ,22 4. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , ,96 5. Privatrechtliche Leistungsentgelte , ,96 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , ,23 7. Sonstige ordentliche Erträge , ,49 8. Aktivierte Eigenleistungen , ,44 9. Bestandsveränderungen 0,00 0, Ordentliche Gesamterträge , , Personalaufwendungen , , Versorgungsaufwendungen , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , Bilanzielle Abschreibungen , , Transferaufwendungen , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , Ordentliche Gesamtaufwendungen , , Gesamtergebnis der laufenden Geschäftstätigekit , , Finanzerträge , , Finanzaufwendungen , , Gesamtfinanzergebnis , , Gesamtergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit / Gesamtjahresüberschuss , ,20 25

15 09/2018 Der Bürgermeister E i n l a d u n g Die Mitglieder der Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Lüdinghausen werden hiermit zu einer Genossenschaftsversammlung eingeladen, die am Mittwoch, 21. März 2018, Uhr, in der Gaststätte Zu den drei Linden, Elvert 26, Lüdinghausen, stattfindet. Tagesordnung: 1. Ehrung der Toten 2. Verlesen der Niederschrift der letzten Genossenschaftsversammlung 3. Kassenbericht 2017/ Bericht der Rechnungsprüfer und Entlastung des Jagdvorstandes und der Geschäftsführung 5. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2018/ Verwendung des Ertrages aus der Jagdnutzung 7. Wahlen der Rechnungsprüfer und deren Stellvertreter 8. Referat von Herrn Hermann Grube über die Aufgaben als Wolfsberater im Kreis Coesfeld 9. Verschiedenes Lüdinghausen, den gez. Schulze Uphoff Vorsitzender des Jagdvorstandes 26

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