Niederschrift über die 30. Sitzung des Gemeinderates Maierhöfen

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Stanislaus Schräder
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1 Niederschrift über die 30. Sitzung des Gemeinderates Maierhöfen Zeit und Ort: Anwesend : Gemeinderäte: um Uhr im Ibergzentrum Bürgermeister Martin Schwarz Böck Armin Eugler Eva Holzer Florian Holzer Winfried Mader Herbert Müller Werner Prinz Brigitte Sontheim Klaus Sontheim Ludwig Spieler Franz Wille Herbert Zeller Franz Schriftführer: Außerdem Anwesend: Rebecca Kempter Olaf Winkler Westallgäuer Zeitung Tagesordnung: Öffentlicher Sitzungsteil 1) Niederschriftengenehmigung 2) Informationen / Bekanntgaben 3) Jahresrechnung ) Haushaltsplan ) Bauanträge Zur Sitzung ist mit Schreiben vom ordnungsgemäß geladen worden. Beschlussfähigkeit nach Art. 47 Abs. 2 GO war gegeben.

Spieler Franz Wille Herbert Zeller Franz Schriftführer: Außerdem Anwesend: Rebecca Kempter Olaf Winkler Westallgäuer Zeitung Tagesordnung: Öffentlicher Sitzungsteil 1)

2 Seite: 2 Öffentlicher Teil 1) Niederschriftengenehmigung Gegen die Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung vom wurden keine Einwendungen erhoben. Die Sitzungsniederschrift vom gilt somit als genehmigt. 2) Informationen / Bekanntgaben Dank an Presse BM Schwarz bedankt sich bei Olaf Winkler für die Berichterstattung im vergangenen Jahr. Geburtstage Martin Schwarz Armin Böck Bundeswehrübung Im Zeitraum will die Bundeswehr die Halle wieder für eine Übung anmieten. Seitens des Gemeinderates bestehen keine Bedenken. Zivildienst Aufgrund der Abschaffung der Wehrpflicht wird auch der Zivildienst wegfallen. Es soll aber einen Freiwilligendienst geben. Wie sich die Situation für die Gemeinden darstellt, bleibt abzuwarten. Wohnungstausch Die Familien Spieler und Emmrich haben aus persönlichen Gründen die gemeindlichen Wohnungen getauscht. Webcam Auf die Berichterstattung in der Presse kamen keine Einwände gegen die Installation der Webcam auf der Kugel, daher wird nun eine gebrauchte Webcam installiert. Baugenehmigungen Hörburger, Ringenberg Baugenehmigung erhalten Haus Hubertus - Verlängerung der Baugenehmigung ist genehmigt Waldwegesanierung Kugel Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich durchgeführt und wurde wesentlich günstiger realisiert. Es werden trotzdem die wie damals beschlossen von der Gemeinde gezahlt. Umbau Duschen Ibergzentrum Bisher hat sich noch nichts ergeben, es muss noch auf einen Handwerker gewartet werden. 3) Jahresrechnung 2009 Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Maierhöfen hat am die Jahresrechnung 2009 samt Unterlagen geprüft. Das Ergebnis dieser örtlichen Jahresrechnungsprüfung wurde in einer Sitzungsniederschrift festgehalten. Der Niederschrift beigelegt sind die Haushaltsrechnung, der kassenmäßige Abschluss sowie die Zusammenstellung der Haushaltsüberschreitungen.

Armin Böck 01.01.2011 Bundeswehrübung Im Zeitraum 20.06 01.07-2011 will die Bundeswehr die Halle wieder für eine Übung anmieten. Seitens des Gemeinderates bestehen keine Bedenken.

3 Seite: 3 Die Eckdaten der Jahresrechnung lauten: Volumen Verwaltungshaushalt: ,74 Volumen Vermögenshaushalt: ,07 Zuführung an Vermögenshaushalt: ,62 Überschuss: ,60 Der Überschuss wurde der Rücklage zugeführt. Beschluss des Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt den Prüfungsbericht über die örtlichen Jahresrechnungsprüfung 2009 zur Kenntnis. Das vorgetragene Rechnungsergebnis wird festgestellt. Die Haushaltsüberschreitungen (über- und außerplanmäßige Ausgaben) werden nachträglich genehmigt. Abstimmungsergebnis: 13 : 0 Stimmen angenommen. Anmerkungen der Kämmerin R. Kempter zur Geldanlage Maierhöfen: Bisherige Geldanlage: Tagesgeld 0,85 % Sparkasse: Festgeld 12 Monate 0,95 % Dynamiksparen 3 Monate 1,00 % Festgeld 24 Monate 1,35 % Raiffeisenbank: Tagesgeld 0,85 % Festgeld 12 Monate 1,00 % Festgeld 24 Monate 1,25 % Commerzbank: 2,00 % auf Tagesgeld* (bis , danach 0,5 %) Gestützte Bank Bank of Scotland: 2,2 % auf Tagesgeld Nur Privatkunden, keine Firmen, keine Kommunen Einlagensicherung nur bis Engl. Pfund (~ ) Gestützte Bank Wie von mir schon mehrfach hingewiesen, ist das Zinsniveau in einem Dauertief. Die Zinsen für kurzfristige Geldanlagen sind wie aus obiger Übersicht entnommen werden kann, nicht ergiebig und der bisherige Weg, die Rücklagen über das VR-Flex-Konto der Raiffeisenbank flexibel zu 0,85 % anzulegen und damit total flexibel, beweglich und unabhängig zu bleiben ist der richtige Weg. Denn in der Vergangenheit war es ebenso häufig wie auch jetzt nötig von heute auf morgen eine Kassenbestandsverstärkung auf das laufende Konto zu buchen um die laufenden Rechnungen begleichen zu können und mit dem Girokonto nicht in die wesentlich höheren Sollzinsen abzugleiten! Dies ist bei einem starren Festgeld nicht möglich. Daher sollte die gemeindliche Rücklage weiterhin auf dem VR-Flex angelegt bleiben. Rebecca Kempter 4) Haushaltsplan 2011 AZ 941 In der letzten Sitzung erfolgte die Beratung des Haushaltsplanes Schwerpunkt waren hier die Investitionen für das kommende Jahr. Bei einigen Ansätzen liegen nun konkretere Zahlen vor. Insbesondere erhielten wir die Zahlen für die Schlüsselzuweisungen Hier müssen wir mit einem Rückgang von ca. 90 Tsd. rechnen. Eine Ausfertigung des Haushaltsplanes mit Satzung wurde den Gemeinderatsmitgliedern mit der Sitzungseinladung übersandt.

Das vorgetragene Rechnungsergebnis wird festgestellt. Die Haushaltsüberschreitungen (über- und außerplanmäßige Ausgaben) werden nachträglich genehmigt. Abstimmungsergebnis: 13 : 0 Stimmen angenommen.

4 Seite: 4 Die Kurzübersicht des Haushaltsplanes 2011 in Form eines Produkthaushaltes gliedert sich wie folgt: Eckdaten Ansatz in Bemerkungen Euro 2011 I. Einnahmen Grund, Gewerbesteuer ,00 sonstige Steueranteile ,00 allg. Zuweisungen ,00 kalk. Einnahmen ,00 Konzessionsabgabe ,00 Zinseinnahmen 9.000,00 sonstige Einnahmen ,00 Mieten, Zuweisungen;Beiträge, Gebühren, Erstattung Kirche usw. Verkauf von Grundstücken ,00 Süd-Ost oder GW Aufnahme von Krediten 0,00 Rücklage am ,00 Schulden am ,00 Summe/Einnahmen ,00 II.Vorabdotierungen Kreisumlage ,00 Voraussichtliche Rücklage am Musikschule ,00 Voraussichtlicher Schuldenstand VG-Umlage , , ,00 Gewerbesteuerumlage ,00 Verschuldung/Einwohner 135,00 Zinsausgaben 9.000,00 bei 1620 Einwohner Tilgung v. Krediten ,00 Gesamtsumme Vorabdotierungen ,00 Fixkosten der kommunalen Leistungen 1. Verwaltung Rathaus ,00 2. Feuerschutz ,00 3. Schule ,00 Schulverb/Umlage, Beförderungskosten 4. Kindergarten ,00 5. Sport/Ibergzentrum ,00 6. Straßenunterhalt, Bauhof ,00 7. Abwasser ,00 8. Bestattung 8.200,00 8. Wasserversorgung ,00 9. Kurbetrieb , Sonstiges ,00 Gesamtsumme der Fixkosten ,00

000,00 Mieten, Zuweisungen;Beiträge, Gebühren, Erstattung Kirche usw. Verkauf von Grundstücken 56.500,00 Süd-Ost oder GW Aufnahme von Krediten 0,00 Rücklage am 31.12.10 1.033.966,00 Schulden am 31.12.10 245.

5 Seite: 5 Summe der Vorabdotierungen u. Fixkosten ,00 steuerbare Restmasse ,00 Einnahmen abzgl. Vorabdotierungen u. Fixkosten Vorgesehene Investitionen 2011 Feuerwehrfahrzeug ,00 Schule Außenanlagen 2.000,00 Skulptur für Skulpturenweg 1.000,00 Sonderrücklage Kunstrasenplatz ,00 Kleintraktor Bauhof ,00 Straßensanierungen ,00 Ausbau Maierhöfer Bach ,00 Resterschließung Gewerbegebiet ,00 Leitungsverlegung Ausbau Staatstr ,00 Sanierung Sanitäranlagen Iberg- Zentrum ,00 Energetische Sanierung ,00 Radwegekonzept 2.800,00 Umbau "Alte Kasse" ,00 Parkplatzsanierung Iberg- Zentrum ,00 Rathaus 3.000,00 Wanderwegeausbau ,00 Investitionssumme ,00 Investitionsdefizit/überschuß ,00 steuerbare Restmasse abzgl. Investitionen Entnahme Rücklage ,00 Beschluss des Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt vom Haushaltsplan mit Satzung für das Jahr 2011 Kenntnis. Dem vorgelegten Plan mit Satzung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt. Abstimmungsergebnis: 13 : 0 Stimmen angenommen.

000,00 Resterschließung Gewerbegebiet 18.000,00 Leitungsverlegung Ausbau Staatstr. 215.000,00 Sanierung Sanitäranlagen Iberg- Zentrum 30.000,00 Energetische Sanierung 105.000,00 Radwegekonzept 2.

6 Seite: 6 5) Bauvoranfrage von Ursula Förster, Ringenberg 5 Bauvoranfrage von Frau Ursula Förster, Ringenberg 5, Maierhöfen auf Abriss der bestehenden Garage mit Schuppen und Errichtung eines Ersatzbaus als Einfamilienhaus mit Garage auf der Flurnummer 1462 der Gemarkung Maierhöfen. Das Vorhaben befindet sich im Außenbereich. Darstellung im FNP Fläche für die Landwirtschaft. Das Vorhaben ist nicht privilegiert. Sonstige vorhaben können im Einzelfall gemäß 35 Abs. 2 BauGB zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist. Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange liegt insbesondere vor: 1. Wenn das Vorhaben den Darstellungen des Flächennutzungsplanes widerspricht. 2. Die Entstehung, Verfestigung oder Erweiterung einer Splittersiedlung befürchten lässt. Beschluss des Gemeinderates Der Bauvoranfrage von Frau Ursula Förster, Ringenberg 5, Maierhöfen auf Abriss der bestehenden Garage mit Schuppen und Errichtung eines Ersatzbaus als Einfamilienhaus mit Garage auf der Flurnummer 1462 der Gemarkung Maierhöfen wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Abstimmungsergebnis: 6 : 6 Stimmen abgelehnt. (Enthaltung BM Martin Schwarz wegen Befangenheit) Ende der Sitzung um 21:10 Uhr. Schwarz, Bürgermeister Kempter, Schriftführerin

Das Vorhaben ist nicht privilegiert. Sonstige vorhaben können im Einzelfall gemäß 35 Abs.

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