Niederschrift Nr. 13 / über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses am 16. Februar 2017

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1 1 Gemeinde Beschendorf Niederschrift Nr. 13 / über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses am 16. Februar 2017 Tagungsort: Feuerwehrhaus, Beschendorf, Dorfstraße 10 Anwesend: 1. Gemeindevertreter Uwe Kripke als Vorsitzender 2. Gemeindevertreter Christian Behrens 3. Gemeindevertreter Lutz Schlünzen (ab TOP 3) 4. Gemeindevertreter Klaus de Vries Entschuldigt fehlt wählbarer Bürger Dieter Knoll Bürgermeister Reinhard Krönke Gemeindevertreter Dirk Lüthje Gemeindevertreterin Helga Maxion VA Herbert Hopp als Protokollführer 7 Zuhörer Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:30 Uhr Der Vorsitzende, Herr Uwe Kripke, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Tagesordnung bestehen keine Einwendungen. Sie lautet somit wie folgt:

2 2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Niederschrift Nr. 12/ vom Antrag auf 4. Änderung der 1. Abrundungssatzung der Gemeinde Beschendorf 4. Aufstellung eines Buswartehäuschens im Bereich Nienrade, An der Brücke 5. Straßensanierung a) Ringstraße b) Hofweg 6. Knickpflege am Sportplatz 7. Rasenpflege Sportplatz 8. Anfragen und Mitteilungen 9. Zu Punkt 1: Begrüßung Der Vorsitzende, Herr Kripke, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Bürger. Die Einladung vom ist formund fristgerecht erfolgt. Zu Punkt 2: Niederschrift Nr. 12/ vom Gegen die Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit als genehmigt. Zu Punkt 3: Antrag auf 4. Änderung der 1. Abrundungssatzung der Gemeinde Beschendorf Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

3 3 1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 4. Änderung der 1. Abrundungssatzung der Gemeinde Beschendorf. 2. Der Entwurf der Planzeichnung wird gebilligt und ist mit dem Entwurf der Begründung nach 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 3. Auf die Auslegung ist mit einer amtlichen Bekanntmachung hinzuweisen. 4. Die Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen und von der öffentlichen Auslegung zu unterrichten. 5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit den Eheleuten Hahn einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Planungskosten für die Aufstellung der 4. Änderung der 1. Abrundungssatzung abzuschließen. 6. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Planungsbüro Ostholstein mit der Aufstellung der 4. Änderung der 1. Abrundungssatzung zu beauftragen. Eine Kostenschätzung des Planungsbüros beläuft sich auf ca ,66. Der Planungsauftrag soll erst nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages mit dem Grundstückseigentümer erteilt werden. Nach 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

4 4 Zu Punkt 4: Aufstellung eines Buswartehäuschens im Bereich Nienrade, An der Brücke An der Bushaltestelle befindet sich derzeit kein Wartehäuschen. Grundstückseigentümer ist der LBV, der auf Anfrage sein Einverständnis zur Aufstellung eines gemeindlichen Buswartehäuschens erteilt hat. Die Baukosten betragen, je nach Ausführung, ca Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung, ein Buswartehäuschen im Bereich Nienrade, An der Brücke, aufzustellen. Zu Punkt 5: Straßensanierung a) Ringstraße Hier ist ein Riss im Straßenbereich zu vergießen. b) Hofweg Die vorhandene Absackung im Fahrbahnbereich soll beseitigt werden. Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung, die erforderlichen Reparaturarbeiten an der Ringstraße und im Hofweg im Zuge der Sanierungsarbeiten am Manhagener Weg mit ausführen zu lassen. Zu Punkt 6: Knickpflege am Sportplatz Für die Knickpflege am Sportplatz liegen 3 Angebote vor. Das wirtschaftlichste Angebot hat die OHDG aus Neustadt eingereicht. Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung, den Auftrag über die Knickpflege am Sportplatz an die Fa. OHDG zur Auftragssumme von 1.564,45 zu erteilen.

5 5 Da eine Knickpflege nur bis zum zulässig ist besteht unter den anwesenden Gemeindevertreter/innen Einigkeit darüber das der Bürgermeister die Arbeiten kurzfristig vergibt. Zu Punkt 7: Rasenpflege Sportplatz Gemeindevertreter Kripke verliest die Vorlage. Die Anwesenden sprechen sich dafür aus, dass das Mähgut abgefahren werden soll. Einstimmig fasst der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung: Die Fa. OHDG erhält den Auftrag, den Spiel- und Bolzplatz in Beschendorf regelmäßig zu mähen- Auftragswert bei 10 Schnitten 1.904,60. Zu Punkt 8: Anfragen und Mitteilungen Gemeindevertreter Kripke teilt mit, dass die Pflegearbeiten durch die Firma Reimer aus Schönwalde durchgeführt werden. Bürgermeister Krönke teilt mit, dass der Versicherungsschaden am Treff Ole School behoben wurde. Hierbei wurde auch die defekte Pumpe der Solaranlagen (Kosten 260 ) mit erneuert. Des Weiteren teilt er folgende Termine mit: , 19:30 Uhr, Rathaus Lensahn, Sitzung Finanzausschuss , 20:00 Uhr, Treff Ole School, Sitzung der Gemeindevertretung

6 , Aktion Saubere Landschaft Die Gemeindevertreter/innen werden gebeten an diesem Termin zahlreich zu erscheinen Vorsitzender des Protokollführer Bau- und Wegeausschusses