Die Haftung des Erben
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- Hinrich Fleischer
- vor 8 Jahren
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1 Die Haftung des Erben!"# $% &$'(")*+, -./+, ")*+, *+,4 4 * +0,80 0,# $*# $9: ); $*:::;: );
2 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 1/ Notar Tilmann Keith Volljurist, Jahrgang 1959, Studium der Rechte in Erlangen, wissenschaftliche Hilfskraft beim Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Erlangen, Repetitor für öffentliches Recht, Beamter auf Probe im Bayerischen Wirtschaftsministerium, Notarassessor in Bayern, seit 1991 freiberuflicher Notar in Chemnitz. Tilmann Keith Notar Mitautor des Münchner Vertragshandbuches; Veröffentlichungen zum Recht der neuen Bundesländer; Skripten zu Unternehmensnachfolge, Sicherheitscheck für Unternehmen, Erbrecht, vorweggenommene Erbfolge, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung, nichteheliche Lebensgemeinschaft; Vorträge und Seminare zu Unternehmensnachfolge und Generationswechsel, Unternehmertestament, Erbengemeinschaft und Erbenhaftung Erbrechtliche Sonderprobleme bei Immobilienbesitz, Wohnungseigentumsrecht, Gestaltung von Immobilienkaufverträgen, Vollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung, Risikovorsorge im Unternehmen.
3 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 1/ $<"(=$# ) ; >?@??'?# 0; >$??<"A-$@@6) ; >$??<"?<"@; 4; >$@? 8; <"%# B$<"=$?A$<"??<"C! ; D?<": " +;?<"@?=@@
4 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 2/ ; >?@??'?#??'?# Das bürgerliche Gesetzbuch regelt in den 1967 bis 2017 BGB die Haftung des Alleinerben und in den 2058 bis 2063 BGB die Besonderheiten der Haftung von Miterben. ## $ % & ' ( ) * +,-., -,, -' /0, 1#2" 3#$ $ - # $ /4-56 +,4 / -& (,4 & ( / ' (,/5-4 0;>$??<"A-$@@6) Der Erbe hat die Möglichkeit, jeden Zugriff auf sein Eigenvermögen auszuschließen, wenn er die Erbschaft ausschlägt. Dies ist keine Beschränkung der Haftung. Das Gesetz stellt flexible Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung zur Verfügung, was die Ausschlagung in den meisten Fällen entbehrlich macht. # ) 6 + 1#2" 3#$ $,-6 ++' -/ +/ $, #2" 3 /4 +, -, ) ( ( 8 + / % /.* /3 + ) + / 3 + ' ),.+, -' 91#2" 3 3 +$ $:, 0--/, ;, +, 4 -/ * 5+.' ( ; ' ( < $ +/ 7,' 5;, - ' 5 5, / ' 5;, 4 / ' 4 +4 ' 3$ 5+,
5 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 3/ 35-9= :. +9& + /!2!2 $$:, : 6 + /,>?. / 0, 4, :., 1#2" 3 $ $ 5 ( $ /4 7 $, ) ' - 5 :.,, & (/ 6 : /+, + ),' -/ /4 + + / Die Ausschlagung der Erbschaft. Sieht sich der Erbe einem überschuldetem oder aus sonstigen Gründen unliebsamen Nachlass gegenüber weis er nicht, ob dieses Geschenk überhaupt etwas einbringt oder etwas kostet. Hier stellt sich oft die Frage, ob die Erbschaft angetreten werden soll oder besser auszuschlagen ist. Die Ausschlagung dient dem Ziel, keinen überschuldeten Nachlass zu erhalten. Sie sollte immer als letztes Mittel eingesetzt werden, wenn nicht das Ziel der Haftungsbeschränkung mit anderen Möglichkeiten erreicht werden kann. # & ' 3 92 ) : 7 / ,) 6 / 3 &.3 35+/ - $ ), (,. <+ $ 4 3 ) 3.3, 7 1# 3#$ $ %, /,A /+,,-,4 ' 3 (
6 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 4/ B, 3 / 4.3,,. -3, , 3 -,3 3!,3 : B, 3 0,4 / 3 6 :.3 ) ) 3 4 C),/4 / 4 :., / 3 ), :.,( 0 ' 4 : /,= + 3, $ C' -+% 4 +/ < 0+-0-, ) 3 -, 3 02 & /2 ) $ 0 : & A ' /,4./4 = 3,.3 : $ 4 3, +3 91#! 3#$ $:.3, -3 ;+/ 3 9#"#3/ D 2 3#/D"3#$$:+ :. 3 +/ -, #! D $ $: : $ ) & (/ ;<"%# B$<"=$?A$<"??<"C #.,,4,6 ) / /, ,,& (/ & 4 5., E (,<+.,, :. 4,-, :..&, 71D# $$ 3
7 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 5/, :., D#! $ $ -5 & ( / B 3, ;F., +<+ $ $ 3+,,, 3+ 37, 6 & 7 1#" $ $ 4 / 4 6 $ (5,/(, 4 91 D#2 3#$ $:, <+ 91 D D! 3# $ $: ' <+ 91# 3#$ $: ' 4 3 ' 91 D D 2 3 $ $:.' - ;. - /, 9#2 $ $:&,9#2 $ $: 8>$@?! # & 3, 4 +,-,. ' ( 6,+ (,+.+ ) /4 -!. 6 11#"! # $ $ ' 6 / = / 6 +4 % #D/### -, ! #" D #", & (/= 6 7!.$.' 35-/ - $ 5- <, 6 +!! 6.-$ - 6 / ! 2 <+.,<+ 7 11# #"! $ $ /4, $ + /4 -
8 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 6/ * , (36 +4!" (' $,' 4 ' --6. $ + ' 4 :., ; - :.4 ' ' ( +-4 :, +4!G 6 +4 : $ 6. ' -; 34 / ' 6 : <, 6.,5 ' ' 4 / : ' ( 6, : /,. 3 +/4 91# 3#$ $:& (3 36 : #G#3 / 4 ' ' (, B 3, + : $ ' 4 4 %., % + : , -+ 4 < , $ + ($ 6, 4 +, 5 ' 4 :. ( 7 1#G ' 4.4 ; $ ' 5( : ,(6 ++.' -'
9 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 7/ = A: 6,6 +4,,.-$ +4 / 4 6 $ 5.9 Nachlassinsolvenz : (/4 / 6 $ :.11#! < < # < ( +4 : (/4 8 + : 3 A,/6 +4 5/ % +A6 :. ' ( 6 <+& <+(+, ,< <+,<+5 ( : 6 $ ', 6 ' - $ < Schutz des Erben bei dürftigem Nachlass oder Überschwerung 2 # F ' /4 6 ' /,, 11#D # -, 6 1#D ' -,,/1## 2 1#D.-,(5..-6 / ,1#D $ $ + / = ' >-?6., / 4, ' 3 5 +>@ 4?.@ 4,/% +/
10 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 8/ ' 3 2! 3 :.,& ( & ( #" D #" $ $ 3+ '4 71#" $$ : $ / & /4. - /-B, (,/% +/6 5/6 +4 /, +4, :.' 4 -+< B 2 2 ' ( :., # $ $ 0<+ ' & 5+<+ :.' 4 $ < : <+ 7 D D! 3#$ $ +/4, * ' 2 " 0<+ :.<+ - ' + 7 D D $ $ ) <+ /4 ' 4, 6 + / :, /4 $ 4-6 $ + :. <+ 4 $ 8 C+4 :.,, : /,0, /,4 4 $ 6 2 G.,. - 7 D# 3#$ $ D# 3 ' /+ -' 4, '
11 Notar T. Keith, Haftung und Haftungsbeschränkung im Erbfall Seite 9/ , : 0-,$. & %, 3 & D2D/D2#$$: : 6 / A& & ( 6 4 (, :.& 4 & ( /, / & 6 % /& 6 - :.& 6, 0, ; & 6 7. Erbschaftskauf und Haftung " # < 0, +,. = 4,= ' ".6 + =. -' 35 7G $$
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