Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/2454

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Benjamin Kaufman
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1 Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/2454 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Dana Guth (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz namens der Landesregierung Schlachttiertransporte Anfrage der Abgeordneten Dana Guth (AfD), eingegangen am Drs. 18/2135 an die Staatskanzlei übersandt am Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz namens der Landesregierung vom Vorbemerkung der Abgeordneten Die Nutztierhaltung zum Zweck der Fleischproduktion beinhaltet auch immer notwendigerweise den Transport eines s zum Schlachtbetrieb. Im Falle einer regionalen Nähe handelt es sich dabei im Regelfall um überschaubare Transportwege. Anders gestaltet es sich, wenn lebend zum Schlachten ins Ausland verbracht bzw. nach Deutschland geliefert werden. Vorbemerkung der Landesregierung Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage wurden die Daten zu Tiertransporten aus der TRACES- Datenbank generiert, die mit der Zweckbestimmung Schlachtung hinterlegt waren. Es handelt sich dabei um das TRAde Control and Expert System, mit dem der gesamte Tierverkehr innerhalb der EU sowie aus der und in die EU erfasst wird. 1. Wie viele aus Niedersachsen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 zum Zweck der Schlachtung in das europäische Ausland transportiert (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Tierart, und Zielland)? Die Angaben der zum Zwecke der Schlachtung aus Niedersachsen in andere Mitgliedstaaten verbrachten können der Anlage 1 entnommen werden. 2. Wie viele aus Niedersachsen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 zum Zweck der Schlachtung in das nicht europäische Ausland transportiert (bitte aufschlüsseln nach Jahr, und Zielland)? Die Angaben der zum Zwecke der Schlachtung in Drittländer exportierten können der Anlage 2 entnommen werden. Bei dem Export erfolgt eine TRACES-Meldung nur, sofern die Grenzkontrollstelle in einem Mitgliedstaat passiert wird. Bei der Erhebung wurden daher keine niedersächsischen Schlachttiere berücksichtigt, die in einer Grenzkontrollstelle in Deutschland abgefertigt wurden. Der Export von Schlachttieren erfolgt aus Niedersachsen i. d. R. als Straßentransport, wobei die Transportfahrzeuge zunächst einen Mitgliedstaat durchqueren, bevor die Abfertigung in einer Grenzkontrollstelle an einer EU-Außengrenze erfolgt. 1

2 Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/ Wie viele wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 zum Zweck der Schlachtung nach Niedersachsen transportiert (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Tierart, und Herkunftsland)? Die Angaben der zum Zwecke der Schlachtung nach Niedersachsen transportieren können der Anlage 3 entnommen werden. Dabei wurden (analog zu den Fragen 1 und 2) nur Angaben zu Schlachttiertransporten aus dem EU-Ausland nach Niedersachsen berücksichtigt. Transporte aus Drittländern nach Niedersachsen mit der Zweckbestimmung Schlachtung sind in dem abgefragten Zeitraum nicht registriert. 2 (Verteilt am )

3 Aus Niedersachsen in andere Mitgliedstaaten verbrachte Schlachttiere Anlage 1 Bestimmungsland Belgien Rinder Pferde Haushühner Schafe Bulgarien Schafe Frankreich Rinder Haushühner Schafe Schweine Italien Schweine Kroatien (Lokaler Name: Hrvatska) Schweine Niederlande Enten Rinder Haushühner Schafe Polen Haushühner Truthühner Schweine Schweiz*) Pferde 2 1 *) Für die Schweiz gelten die Vorschriften für das innergemeinschaftliche Verbringen, so dass die Schweiz in TRACES als Mitgliedstaat aufgeführt ist

4 Aus Niedersachsen in Drittländer exportierte Schlachttiere Anlage 2 Bestimmungsland Frühere jugoslawische Republik Mazedonien Schafe 28 1 Libanon Rinder

5 Nach Niedersachsen aus anderen Mitgliedsstaaten verbrachte Schlachttiere Anlage 3 Herkunftsland Belgien Rinder 35 1 Haushuhn Truthühner Schweine Dänemark Rinder 60 1 Haushuhn Truthühner Schweine Frankreich Rinder Pferde 3 3 Haushühner Truthühner Schweine Luxemburg Rinder 20 1 Haushuhn Niederlande Rinder Haushühner Truthühner Schafe Schweine Polen Enten Haushühner Truthühner Schweine Rumänien Rinder 18 1 Schafe Schweden Haushühner Slowakei (Slowakische Republik) Schweine Tschechische Republik Truthühner Schafe Schweine Ungarn Schafe Schweine

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