3. If.E Innovationsworkshop Erneuerbare, Strommarkt, Versorgungssicherheit die europäische Dimension

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1 3. If.E Innovationsworkshop Erneuerbare, Strommarkt, Versorgungssicherheit die europäische Dimension Impuls Dr. Thomas Gäckle, Leiter der Unterabteilung IVB Rohstoffpolitik Berlin, 30. November 2017

2 Gründe für die Energiewende Klimaschutz Energie günstig und nachhaltig erzeugen Industrielle Modernisierung und Innovation anstoßen, neue Geschäftsfelder und Arbeitsplätze schaffen 2

3 Das Zieldreieck der Energiepolitik Umweltverträglichkeit Wirtschaftlichkeit Versorgungssicherheit 3

4 Das Zwischenfazit: Zieldreieck Aktueller der Energiepolitik Stand und Ziele Stand Klima % THG-Reduzierung (vs. 1990) 27,6% bis -95 Erneuerbare Energien % Bruttostromverbrauch % Bruttoendenergieverbrauch 31,7% 14,6% bis bis Primärenergieverbrauch (vs. 2008) -6,9% Energie- Effizienz Endenergieproduktivität (vs. 2008) Primärenergieverbrauch Gebäude (vs. 2008) Endenergieverbrauch Transport (vs. 2005) 1,3% p.a. (2015) -15,9% (2015) +1.3% (2015) ,1% p.a. ( ) -15 to

5 Klimaschutzplan 2050: Aktueller Stand und Ziele Quelle: Rosenkranz ( ), Agora Energiewende. 5

6 Die Energiewende kann nur im europäischen Rahmen gelingen. Implementierung von EU Vorgaben Koordinierung Level-playing field Harmonisierung der Fördersysteme Gemeinsamer Strombinnenmarkt 6

7 EU-Winterpaket Saubere Zukunft für alle Europäer Governance Regulation Governance Verordnung Each Member State is required to Nationale present a Klimaund energy Energiepläne and climate national füraction plan for Revision of the Renewable Energy Revision der Directive Erneuerbare Includes Energien general principles Verordnung that Member States should (RED follow II) when designing Integration support der schemes Erneuerbaren in den Markt Revision of the Energy Efficiency Revision der Directive Energieeffizienz Binding Verordnung EU-wide target of 30% by 2030, commitment to put Verbindliches energy EUefficiency Ziel von first 30% bis 2030, Leitprinzip Efficiency first Electricity market design Strommarktdesign Set the Freie course Preisbildung, for free price formation ohne Preiscaps; throughout Europe to generate freier investment Wettbewerb and create der Flexibilitätsoptionen; Abbau greater flexibility von Flexibilitätshemmnissen Quelle: Ecoys basierend auf Europäische Kommission 2016, BMWi 2016, BMWi

8 EU-Beihilferecht Ziele des EU-Beihilferechts Förderung von Erneuerbarer Energien Energieeffizienz (u.a. KWK) Versorgungssicherheit ( Reserven) Ausstieg Kernkraft ( Entsorgungsfonds) Sektorkopplung, THG-Neutralität der Mobilität Reform der Leitlinien für staatliche Umweltschutzund Energiebeihilfen (UEBL) ab 2021 Reform der Richtlinien zur Strompreiskompensation (SPK) ab

9 Energiewende-Industriepolitik Die Energiewende in Deutschland kann nur mit einem starken & innovativen Industriestandort gelingen. Die Strom- und Energiekosten dürfen die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie im europäischen und internationalen Vergleich nicht beeinträchtigen oder zur Produktionsverlagerung in Drittländer (Carbon Leakage) führen. Planungssicherheit (auch für Entlastungsregelungen) Sichere Energieversorgung 9

10 Energiewende-Industriepolitik: Kosten begrenzen Umsatzsteuer Stromsteuer Umlage für abschaltbare Lasten Offshore- Haftungsumlage Umlage nach 19 StromNEV Konzessionsabgabe Umlage nach KWKG Umlage nach EEG Netzentgelt Energiebeschaffung & Vertrieb 10

11 Energiewende-Industriepolitik: Instrumente Entlastungsregeln Entlastung von EEG- und KWKG-Umlage für energieintensive Industrie (Besondere Ausgleichsregelung) Stromsteuer Spitzenausgleich für produzierendes Gewerbe Eigenversorgung-Ausnahmen für Bestandsanlagen EU-Emissionshandel Stärkung innovativer Industrieproduktion Förderprogramme Rahmenbedingungen für Strom- und Energiekosten (EEG- Umlage, Netzentgelte, ETS, Treibhausgasquoten) 11

12 Energiewende-Industriepolitik: Entwicklung des Primärenergieverbrauchs 12

13 Energiewende-Industriepolitik: Reduktion der Kohleverstromung Konsequenzen für die Industrie und betroffenen sind zu berücksichtigen. Regionen Geschätzte Strompreiserhöhung von 3-10 Euro/MWh in 2025 (Frontier 2015, Wuppertal Institut 2017) Gewährleistung der Versorgungssicherheit Gemäß dem Klimaschutzplan 2050 wird Anfang 2018 eine Kommission Wachstum, Strukturwandel & Regionalentwicklung eingesetzt. 13

14 Energiewende-Industriepolitik: Nächste Schritte Strukturwandel der Industrielandschaft gestalten Pariser Abkommen umsetzen Sozialverträglicher Rückbau der Kohleverstromung Chancen der Digitalisierung nutzen Reform des Abgaben-, Entgelt- und Steuersystems Reform des ETS EU-Rahmen: Beihilferegelungen werden reformiert 2020 (UEBL, Strompreiskompensation) Marktchancen unterstützen Sektorkopplung Exportchancen fördern über Exportinitiativen 14

15 Abteilung IV - Industriepolitik Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Unterabteilung IVB Rohstoffpolitik MinDirig Dr. Thomas Gäckle buero-ivb@bmwi.bund.de 15

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