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Fabian Goldschmidt
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1 N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den um Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend a) stimmberechtigt: Wolfgang Krüger Vorsitzender Andreas Bernhöft Herbert Rau (ab Uhr TOP 9) Klaus Behnck Kristin Wischnat Karsten Hildebrandt Margret Paeplow Karl-August Stahmer b) nicht stimmberechtigt: Frau Gettel, Amt Schwarzenbek-Land, für das Protokoll Abwesend entschuldigt: Herbert Siemers Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Donnerstag, den zu Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge (Tagesordnung) 3. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit 4. Einwände gegen die Niederschrift der GV-Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 6. Bericht der Ausschussvorsitzenden 7. Einwohnerfragestunde 8. Kameradschaftskasse der Feuerwehr - Ein- und Ausgabenplanung Landtagswahl am Bestimmung des Wahllokals - Benennung der Mitglieder des Wahlvorstandes - Höhe der Aufwandsentschädigung für den Wahlvorstand 10. Löschwasserversorgung - Zisterne im Eikhof 11. Kanalsanierung 12. Projekte - Fenstererneuerung DGH - Fußwegerneuerung - Straßenausbau Eikhof Kindergartenerweiterung 13. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 14. Mitteilungen und Anfragen

2 Verhandelt: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellen der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. 2. Änderungsanträge (Tagesordnung) keine Anträge 3. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit keine Anträge 4. Einwände gegen die Niederschrift der GV-Sitzung vom Einwendungen werden nicht erhoben. 5. Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Krüger berichtet über folgende Punkte: - Die letzte Straßenlaterne im Eikhof ist defekt. Sie wurde abgebaut und zwecks Prüfung, ob ein Gewährleistungsfall vorliegt, an den Hersteller eingeschickt. - Für die Erneuerung der Beleuchtung über dem Rolltor der Feuerwehr wird ein Angebot eingeholt. - Es wurden 2 Verkehrszeichen verkehrsberuhigter Bereich bestellt. Diese sollen im Neubaugebiet sowie im Eikhof aufgestellt werden. - Die Flüchtlinge sind zwischenzeitlich nach Elmenhorst/Sahms umgezogen. - In der Dorfstraße wohnt eine syrische Familie, die bereits als Flüchtlinge anerkannt ist. - Es hat im Januar einen Fall von Vandalismus in der Gemeinde gegeben. Kinder/Jugendliche haben auf einem Privatgrundstück neben dem Dorfgemeinschaftshaus randaliert. Gemeindeeigentum wurde nicht beschädigt. 6. Bericht der Ausschussvorsitzenden Gemeindevertreter Hildebrandt berichtet, dass eine Leitung des Gewässerunterhaltungsverbandes verstopft war und gespült worden ist. 7. Einwohnerfragestunde keine Wortmeldungen 8. Kameradschaftskasse der Feuerwehr - Ein- und Ausgabenplanung 2017 Beschluss Die Gemeindevertretung nimmt den Ein- und Ausgabeplan der Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2017 (Anlage 1) zur Kenntnis. Abstimmung: 7 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen (FI)

3 Landtagswahl am Bestimmung des Wahllokals - Benennung der Mitglieder des Wahlvorstandes - Höhe der Aufwandsentschädigung für den Wahlvorstand Beschluss Die Gemeindevertretung beschließt, a) das Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 48a als Wahllokal, b) die in der Anlage 2 genannten Personen als Mitglieder des Wahlvorstandes und c) die Aufwandsentschädigung auf 30,00 festzulegen. Abstimmung: 8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen (HA) 10. Löschwasserversorgung - Zisterne im Eikhof Für den Bau der Zisterne kommt man einvernehmlich überein, eine Arbeitsgruppe zu bilden. Diese Arbeitsgruppe besteht aus Bürgermeister Krüger sowie den Gemeindevertretern Behnck und Bernhöft. (OS) 11. Kanalsanierung Bürgermeister Krüger berichtet, dass das Ingenieurbüro Meyer nunmehr die Auswertung der Haltungen und Schächte vorgelegt hat. Im nächsten Schritt wird es einen Ortstermin mit dem Ingenieurbüro Meyer geben zwecks Festlegung der Arbeiten. An diesem Termin werden seitens der Gemeinde teilnehmen: Bürgermeister Krüger, Gemeindearbeiter Brügmann sowie die Gemeindevertreter Bernhöft, Hildebrandt und Rau. (OS) 12. Projekte - Fenstererneuerung DGH - Fußwegerneuerung - Straßenausbau Eikhof Kindergartenerweiterung Fenstererneuerung DGH Bürgermeister Krüger berichtet, dass die Fenster sowie die Eingangstür zum Dorfgemeinschaftshaus erneuert werden müssen. Hierfür soll ggf. ein Förderantrag bei der Aktivregion eingereicht werden. Im nächsten Schritt sollen nunmehr Angebote eingeholt werden. Fußwegerneuerung Für die Erneuerung des Fußweges in der Dorfstraße soll nunmehr ein Angebot eingeholt werden. Straßenausbau Eikhof Nach der Kanalsanierung sowie der Fertigstellung eines Grundstückes soll die Straße im Bereich Eikhof wieder hergestellt werden. Kindergartenerweiterung Bürgermeister Krüger berichtet, dass es im Kindergarten Elmenhorst zum Beginn des Kindergartenjahres 2017/18 zu einem Engpass kommt. Es sind nicht ausreichend Kita-Plätze vorhanden. Hier wird kurzfristig eine Erweiterung des Kindergartens für die beteiligten Gemeinden durchgeführt, damit möglichst allen Eltern Kita-Plätze angeboten werden können. (OS)

4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse entfällt 14. Mitteilungen und Fragen keine Mit einem Dank an die Anwesenden schließt der Vorsitzende um Uhr die Sitzung. Gez. W. Krüger Vorsitzender Gez. A. Gettel Protokollführerin

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